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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… und Länderchefs von der in Aussicht stehenden Vertagung des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… schon vorliegt, beabsichtige er aus Anlass dieser Anfrage an sämtliche Länderchefs mit Ausnahme …

… die Landeschefs im Sinne des Ministerratsbeschlusses an,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… und Landespräsidenten ergangenen Aufforderung zur Äußerung, ob []hung ähnlicher Gesetzentwürfe [] übrigen Ländern dem …

… , von den Länderchefs Anträge wegen Einbringung solcher Regierungsvorlagen an die …

… , so beabsichtige er, den Entwurf der allgemeinen Uniformierungsvorschrift den einzelnen Länderchefs zur Begutachtung unter Einvernehmung der …

… an die einzelnen Länderchefs zur Begutachtung aus,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… jede Fakultät zur Vornahme von dort etwa als zweckmäßig befundenen Änderungen gewahrt werden. In diesem Sinne gedenke er auch die Länderchefs zu instruieren, [und] für den Fall als auf die eine [oder] andere Bestimmung nicht eingegangen werden [], daraus eine Sanktionierung [] keineswegs gemacht werden []e. …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… für angezeigt, die Äußerung der Landeshauptmänner einzuholen, welche hiezu zunächst berufen erscheinen. Denselben wäre seines Erachtens zu sagen, dass ihnen freistehe, den Schluss der Landtagssession zum letzten Drittel des Monates Oktober als feststehend angenommen, den Einberufungstermin zu bezeichnen, welcher sich innerhalb des Zeitraumes vom 9. September bis 20. Oktober unter den gegebenen Verhältnissen als für den betreffenden …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… den Länderchefs mit der Aufforderung zur Äußerung mitteilte, ob eine ähnliche Vorlage auch in den übrigen Ländern dem Wunsche der gewerblichen Bevölkerung entsprechen würde…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… aber unaufgehalten zur Verfassung derselben selbst zu schreiten. Den Länderchefs werde überhaupt nachdrucksamst empfohlen werden, sich die schleunigste Durchführung der Verordnung angelegen sein zu lassen…

MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… bespricht die ihm zugekommenen Berichte der Länderchefs betreffend den Zeitpunkt, in welchem die …

MRP-3-0-02-0-18690814-P-0251.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… entrichtende Teilbetrag im Verhältnis mit jenem Teilbetrag stehen müsse, welchen jede Fraktion zur Gesamtschuldigkeit der ganzen Gemeinde an lf. direkten Steuern entrichtet. Die Genesis dieses Gesetzentwurfes ist ein Ministerialerlass vom 16. Juli l. J. an sämtliche Länderchefs, worin dieselben aufgefordert wurden, dahin zu wirken, dass bei allen Beschlüssen der Vertretungskörper, welche die Bewilligung von Umlagen zum Gegenstande haben, die ganze wirklich zu entrichtende Steuer zur Grundlage genommen werde…

MRP-3-0-02-0-18711014-P-0603.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… beabsichtigt die durch die betreffenden Länderchefs eingesendeten au. Adressen des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 5

… steht und den Landeschefs müsse Gelegenheit gegeben sein, den Vorsitzenden bemerklich zu machen, dass die Landtagssession keinesfalls über den 23. l. M. hinaus dauern dürfte. Er wünschte, für den Landtagsabgeordneten die Rücksicht nehmen zu können, dass wenigstens die nicht zu weit Entfernten den Christabend zu Hause zuzubringen in der Lage wären. Für die Einberufung des …

… zu stellen, und weiter um die Ag. Ermächtigung zu bitten, den Landeshauptleuten eröffnen zu dürfen, dass falls sie nicht im eigenen Wirkungskreise früher schließen, der …

… , für die Ernennung von Landeshauptleuten und deren Stellvertretern in …

… zu unterziehen. Aus vier Ländern liegen ihm die Anträge der Landeschefs bereits vor, und könne er seine Vorschläge sofort erstatten, weil die Wahl derjenigen, die er vorzuschlagen beabsichtigt, ziemlich gesichert ist, und falls wider Erwarten Einer oder der Andere doch nicht gewählt werden sollte, eine Abänderung leichter vollzogen werden kann, als die Ernennung der ganzen Reihenfolge im letzten Augenblick. …

… hat eine Instruktion an die Landeschefs für die Eventualität von an Reservationen, Protesten, Bedingungen u. dgl. geknüpften Reichsratswahlen in Aussicht genommen, indem er gedenkt …

MRP-3-0-03-1-18711214-P-0008.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… wünschten, dass die nach dem au. Vortrage den Länderchefs zu überlassende Feststellung der Voranschläge dem …

… den Antrag macht, diese Feststellung den Länderchefs jedoch mit dem Beisatze „bis auf Weiteres“ zu überlassen, wodurch jeden Augenblick das …

MRP-3-0-03-1-18711216-P-0010.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… gegenüber den Landeschefs in derselben Weise, wie es kürzlich bezüglich der Postdirektionen verfügt worden ist, nämlich der Art, dass dem …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… [Der] vorübergehende Teuerungsbeitrag wäre nach seinem [] nur nach dem eigentlichen Grundgehalt, also ohne Ein[rechnung] der Quartiergelder [und] Quinquenalzulagen zu bemessen. Wenn man durchschnittlich [eine] 20% Erhöhung ins Auge fasst, [so] würde die Summe derselben[, bei] 30 Millionen Gulden Aktivitätsgehalte, sich mit zirka sechs Millionen Gulden herausstellen, welcher Betrag aber mit Rücksicht auf die bis dahin bereits abgelaufenen Monate Jänner und Februar sich beiläufig auf fünf Millionen Gulden herabmindert. Seine Anträge in dieser Beziehung sind nun Folgende: Die Minister, Länderchefs, Sektionschefs, und überhaupt alle Beamte bis zur IV. Diätenklasse wären von der Teuerungszulage auszuschließen. Letztere hätte von der V. Diätenklasse inklusive zu beginnen. Allen Beamten mit Gehalten …

… an die Länderchefs gelangen, so würde er kein Bedenken darin sehen, wenn den …

… Rücksprache nehmen, und letzterer durch die Länderchefs Erhebungen einleiten, um dann der …

MRP-3-0-03-1-18720210-P-0041.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… ] eingesetzten Komitee zur Schlussredaktion des in Angelegenheit der Altkatholiken an die Landeschefs zu erlassenden Rundschreibens, vollständige Einigung über den aus der Beilage…

… an sämtliche Landeschefs legte die Haltung der …

MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… mit, dass er zur Durchführung des gegenständlichen Ministerratsbeschlusses einen entsprechenden mit dem 16. 4. 1872 datierten Erlass an sämtliche Landeschefs gerichtet habe, …

MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… an sämtliche Länderchefs: …

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