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Hugo Schauer Ritter von Schauer Dr.
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 21 |
… Justizminister Ritter Hugo v. Schauer (1862‒1920), promovierter Jurist, diente im … … , auf die sich die Regierungspolitik stützen wollte, ins Kabinett eintreten sollten. Schauer meinte, ein Rücktritt sei die einzige Alternative zu den deutschen Forderungen, … … , Schauer und … … die Minister. Justizminister Schauer wies die Ministerialstellen, die politischen Landeschefs und die Redaktion des … … Schauer … … nannte ihn eine „ganz paritätische Sache“, da er „keine einseitige Konzession“ beinhalte und laut Schauer „keineswegs eine Benachteiligung der Tschechen“ enthalte, auch für … … über die Frage der Kreisregierungen gegenwärtig als ausgeschlossen“. Eine Mitteilung an die tschechische Seite genüge deshalb, eine „loyale Mitteilung“, ergänzte Schauer.… … ein, dass eigentlich eine Kreiseinteilung dann auch in den südslawischen Gebieten durchgeführt werden müsse und dass er „gegen jeden gewaltsamen Eingriff auf verfassungsrechtlichem Gebiete“ sei, „namentlich in einer so aufgeregten Zeit wie der gegenwärtigen“. Während Schauer dem ersten Vorschlag etwas abgewinnen konnte, wischte … … wegen Unausgewogenheit nicht ratsam. Schauer fand die Gefahren nicht so groß. Unklar blieb, was eigentlich mit Chancen und Gefahren gemeint war, nachdem es ja ohnehin eine Verordnung war, die kein Gesetz brauchte − vermutlich wegen des künftigen Budgets, aber auch, wie … … , weil in böhmische Angelegenheiten so wenig wie möglich eingegriffen werden solle, und der Justizminister, weil er juristische Anfechtungen befürchtete. Die Entscheidung wurde um zwei Tage vertagt… … . Gewählt wurde die vom Justizminister vorgeschlagene Variante eines erneuten kaiserlichen Patentes… … über die Aktivierung des Kreisgerichtes verordnet, „daß das mit Verordnung des Justizministers vom 30. Juli 1918, RGBl. Nr. 279, errichtete Kreisgericht … … und vielleicht auch Schauer und … … Der Beobachtung Schauers, das Hauptproblem sei, dass „die Regierung den sich kreuzenden politischen Bestrebungen gegenüber gewissermaßen ausgeschaltet erscheine“ widersprach niemand… … eine überwiegende Mehrheit von ukrainischer Bevölkerung lebt, welche zweifellos einen sehr lebhaften Wunsch nach Sonderstellung habe“. Aber: „Anders würde die Sache liegen, wenn die sogenannte austro-polnische Lösung eine größere Aussicht auf Verwirklichung hätte“. Schauer ließ Sympathien für die ukrainische Sache erkennen, doch „die von den Ukrainern geltend gemachten Wünsche“ nannte er „praktisch nicht durchführbar“, wobei … … Verordnung des Justizministers und des … … und der Justiz betreffend Maßnahmen der Wohnungsfürsorge erlassen, welche den politischen Landesbehörden in „Gebieten in welchen seit Kriegsbeginn ein außerordentlicher Mangel an Wohnungen eingetreten oder zu gegenwärtigen ist“ die „Bereitstellung von bisher für andere Zwecke bestimmten Räumlichkeiten zu Wohnzwecken“ erlaubte und den umgekehrten Vorgang verbot… … glaubte, „es handle sich nur um die Absteckung eines Rahmens, der ja praktisch nicht voll erreicht zu werden brauche“, während der Justizminister dagegenhielt, „dass eben schon der abgesteckte Rahmen eine wesentliche Mehrbelastung bedeute, selbst wenn die Stände nicht ganz bis zum Höchstmaße der in Aussicht genommenen Präsenzziffer ausgefüllt werden. Die geplante Reform bedeute unter allen Umständen eine Vermehrung der Divisionen von 45 auf 60 und der Korps von 16 auf 20“… … Schauers … … . Bezüglich Ersterem konnte Justizminister Schauer am 31. Juli die Einigung beider Häuser des … … Erfahrungen berücksichtigt und fürchtete keine großen finanziellen Belastungen, aber bei der Entschädigungspflicht des Staates für rechtswidrige Verletzungen an Zivilisten sah Schauer eine „wesentliche finanzielle Tragweite“. Sein Fazit: „[Der Entwurf] werde jedenfalls ein gutes Kompelle für die Gerichte bilden, bei Verhaftung mit der nötigen Vorsicht vorzugehen“… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Hugo Ritter v. Schauer.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Schauer, … |
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… , Schauer, … … beantworteten weder Schauer noch … |
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… , Schauer, … … ersucht die Mitglieder des Kabinetts, auf eine möglichste Beschleunigung des aktenmäßigen Geschäftsganges in ihren Ressorts hinzuwirken. Der Justizminister macht aufmerksam, dass durch den sogenannten Einsichtsverkehr eine vielfach überflüssige Verzögerung herbeigeführt werde. Bei dieser Form des Verkehres kommen die verschiedenen beteiligten Ressorts nur nacheinander in die Lage, Stellung zu nehmen, was natürlich viel Zeit kostet. Man sollte womöglich durch simultane Einleitung des Einvernehmens mit allen beteiligten Stellen im Korrespondenzwege diesen unerwünschten Zeitverlust vermeiden.… |
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… , Schauer, … … und der Justizminister besprechen die in ihrem Ressortbereiche in dieser Richtung bestehenden besonderen Verhältnisse. Nach einer längeren Erörterung, an der sich die Mehrzahl der Mitglieder des Kabinetts beteiligt, erklärt sich der … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Schauer, … … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrats zur Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Zweiten Präsidenten des … … Auf Vortrag Schauers v. 20. 4. 1918 wurde die Würde mit … … Auf Vortrag Schauers v. 3. 5. 1918 wurden die Auszeichnungen mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … Der Justizminister glaubt, dass die Verweigerung der deutschen Wünsche eine vollkommene Unterbindung der politischen Möglichkeiten mit sich bringen würde, während im Falle der Erfüllung dieser Wünsche auf slawischer Seite wohl eine Gefahr, aber doch nicht eine Gewissheit unheilvoller Folgen bestünde. Er meine daher, dass die Regierung entweder die deutschen Wünsche erfüllen oder ihre Demission geben müsse.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … nicht zu erreichen sein sollte, man doch an eine Vertagung würde denken müssen. Der Justizminister bezweifelt, ob der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Schauer, … … Der Justizminister ist gleichfalls für eine loyale Mitteilung an die … … Der Justizminister glaubt, dass die Errichtung von Kreishauptmannschaften in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … zu dem Ergebnisse gelangt sei, die Regelung der Angelegenheit im Wege einer Verordnung sei vertretbar. Auch der Justizminister pflichtet letzterer Anschauung bei.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Schauer, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … Der Justizminister meint, wenn das Risiko wirklich so groß wäre‚ dürfte man sich zur Verordnung auch nicht entschließen, wenn auf diese Weise eine Majorität geschaffen werden könnte. Er schätze daher die Gefahren nicht so hoch ein und sehe in der Ermöglichung einer Majoritätsbildung auch nicht den wesentlichen Zweck. Es handle sich vor allem darum, dem deutschen Volke die im Staatsinteresse erforderliche Beruhigung zu geben. Ein Unterbleiben der Verordnung im gegenwärtigen Zeitpunkte wäre die Enttäuschung einer sicheren Erwartung des Volkes.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… , Schauer, … … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Einführung einer Altersgrenze für die Richter als Regierungsvorlage im … … Auf Vortrag Schauers v. 28. 5. 1918 wurde mit … … Auf Vortrag Schauers v. 28. 5. 1918 wurde die … … (liegt nicht ein) zugestimmt, Referentenvermerk auf Einsichtsakt mit Schreiben Schauers an … … Auf Vortrag Schauers v. 28. 5. 1918 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … Der Justizminister macht darauf aufmerksam, nach seiner Meinung könne dieser Vertrag nur unter der Voraussetzung abgeschlossen werden, dass dadurch dem landschaftlichen Bilde der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … Der Justizminister meint, dass, wenn die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Schauer, … … Der Justizminister erbittet die Zustimmung des Ministerrates zur Erstattung eines au. Vortrages, mit dem die Ah. Genehmigung zur Errichtung des Kreisgerichtes in … … Auf Vortrag Schauers v. 21. 7. 1918 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Schauer, … … Der Justizminister erbittet an der Hand des anverwahrten Exposés… … die Minister. Schauer wies die Ministerialstellen, die politischen Landeschefs und die Redaktion des … … Der Justizminister bemerkt dem gegenüber, dass eben schon der abgesteckte Rahmen eine wesentliche Mehrbelastung bedeute, selbst wenn die Stände nicht ganz bis zum Höchstmaße der in Aussicht genommenen Präsenzziffer ausgefüllt werden. Die geplante Reform bedeute unter allen Umständen eine Vermehrung der Divisionen von 45 auf 60 und der Korps von 16 auf 20. Dies bedinge aber gewisse Einrichtungen und Aufwendungen, die, gleichgiltig wie weit man praktisch unter der Präsenzziffer bleibt, unter allen Umständen getroffen werden müssen. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … v. 28. 7. 1918 über Vortrag Schauers v. 21. 7. 1918 – … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … Der Justizminister betont, die Annahme des Budgetprovisoriums sei unsicher, die Ablehnung aber höchst bedenklich, und zwar weniger aus politischen Gründen als weil dadurch ein künftiges Einvernehmen zwischen … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… , Schauer, … … Der Justizminister bezeichnet als einen besonders dringlichen Verhandlungsgegenstand die Vereinfachung des Strafverfahrens… … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über weitere Begünstigungen für die Berichtigung von Rückständen an Zinsen verbücherter Forderungen und an Steuern und öffentlichen Abgaben. Da die Voraussetzungen, welche zur gegenständlichen Verordnung des … … Auf Vortrag Schauers v. 12. 8. 1918 wurde der Gesetzentwurf … … Vortrag Schauers v. 12. 8. 1918, … … Der Justizminister kündigt an, dass er mit Rücksicht auf die Erhöhung der Postgebühren auch an eine entsprechende Revision der Bestimmungen über die gerichtlichen Zustellungsgebühren zu schreiten gedenke, in welcher Richtung sich … |
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… , Schauer, … … Der Justizminister kommt auf die Frage der Errichtung des Kreisgerichtes in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Schauer, … … möglichst zu vermeiden wären. Er möchte sich dafür aussprechen, dass nicht der Weg einer Verordnung des Gesamtministeriums, sondern wie bei der Normierung der Kreiseinteilung der einer Verordnung des Ministers des Innern gewählt werde. Der Justizminister macht aufmerksam, dass die bloße Berufung auf eine Ah. Ermächtigung eine Ministerialverordnung der Prüfung durch die Gerichte nicht verlässlich entrückt und dass daher wohl auch in diesem Falle, wenn dieser Zweck erreicht werden solle, der Weg eines Ah. Patentes zu beschreiten wäre.… |
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… , Schauer, … … Der Justizminister [er]bittet und erhält die Zus[timmung] des Ministerrates zur [Erwirkung] des österreichisch[en Adelstandes] für den Landes[gerichtspräsiden]ten … … Auf Vortrag Schauers v. 21. 9. 1918 wurde der Adelstand mit … … Auf Vortrag Schauers v. 21. 9. 1918 wurde dem Genannten die beantragte Auszeichnung mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Schauer, … … Auch der Justizminister meint, dass einzelne Posten der Kalkulation einen wesentlichen Abstrich []tragen werden. … … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung … … Auf Vortrag Schauers v. 30. 9. 1918 wurden mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Schauer, … … Der Justizminister meint, dass die Angestellten der Justiz unbeschadet ihrer äußerst bedrängten Lage in der korrektesten Weise ihren Obliegenheiten nachgehen. In der Verwaltung scheine es allerdings gewisse Missstände zu gehen und er würde daher die Einsetzung von Verwaltungsinspektoren befürworten. Was die politische Hauptfrage anbelangt, so sei gewiss auch insoferne ein unbehaglicher Zustand gegeben, als die Regie… … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung des … … Auf Vortrag Schauers v. 11. 10. 1918 wurden die Orden mit … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Schauer, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Schauer, … … Der Justizminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ernennung des Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten in Wien … … Der Vortrag Schauers v. 24. 10. 1918 ging … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Schauer, … … Der Justizminister meint, es stehe fest, dass die Polen dem Staate bereits verloren sind. Die Nichtanerkennung der ukrainischen Ansprüche, die er im Hinblick auf die Siedlungsverhältnisse grundsätzlich für berechtigt hält, würde sicher auch den Verlust der Ukrainer zur Folge haben. Gleichzeitig sei er nicht dafür, dass die Regierung einen Machtspruch fällt. Im Wesen des Selbstbestimmungsrechtes liege es, dass die beiden Nationen … … Der Justizminister teilt mit, dass nach einem telefonischen Bericht der … |
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