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Forster v. Philippsberg, Zdenko Freiherr
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 14 |
… , Eisenbahnminister Zdenko Forster Freiherr v. Philippsberg, Minister für öffentliche Arbeiten … … , Forster und … …
Zdenko Forster Freiherr v. Philippsberg war Eisenbahnminister bereits in der … … Das erschien der Regierung aber nicht genug an Information und sie beschloss Ende 1914, nach deutschem Vorbild eine Denkschrift über die von ihr aus Anlass des Krieges getroffenen Maßnahmen zu veröffentlichen, weil, wie Eisenbahnminister Forster ausführte, die Bevölkerung „über die in dieser Richtung entfaltete intensive Tätigkeit der Regierung doch nicht ganz orientiert sei und sich daher nicht genügend Rechenschaft gebe, dass die relativ günstige Wirtschaftslage in einem fortgeschrittenen Stadium des Krieges zum Teil gewiss auf jene Maßnahmen zurückzuführen sei“… … die Versorgung der Zivilbevölkerung und dafür den Ziviltransport als kriegswichtig bezeichnete, war so wie oben im Falle Forsters, eine Einsicht in das Kernproblem des Krieges für Österreich-Ungarn. Eine Einsicht, der sich das Militär aber nur so weit öffnete, wie es unbedingt notwendig schien.… … KriegsfahrordnungForsters – von … … von einem seiner früheren Spitzenbeamten geführt wurde, stand hier besonders auf der Bremse, verzögerte es doch Maßnahmen gegen Unternehmen aus feindlichen Ländern, die selbst keine Maßnahmen gegen Österreich-Ungarn ergriffen hatten, aber deren Aktienkapital aus Ländern stammte, die dies ihrerseits getan hatten. So forderte Eisenbahnminister Forster die Sequestrierung bei der … … hingegen fragte, „ob eine Maßnahme gegen das Unternehmen im Rahmen der Retorsion möglich sei, da es doch wenigstens nominell als belgisch erscheine“. Setzte sich Forster in der Frage der … … Schreiben Engels an Forster v. 27. 11. 1914,… … von Eisenbahnminister Forster unterstützt. Eine Regulierung der Preise sah … … . Den Vorschlag Forsters, der es begrüßt hätte, „wenn in der angedeuteten Richtung weiter gegangen und zur Schaffung einer eigenen Zentralstelle oder eines Ernährungsamtes geschritten würde“, lehnten Handelsminister … … Da sich aber auch diese Kommission nicht bewährte, tauchte das von Forster zur Diskussion gestellte Ernährungsamt schnell wieder auf der Tagesordnung auf… … Eisenbahnminister Forster eröffnet, dass es dazu übergangen war, Zivilstaatsbedienstete für ihre Verdienste um die Militärverwaltung auszuzeichnen. Zwar war dem Militär für den Krieg eingeräumt worden, Auszeichnungen, die „den Charakter einer rein militärischen Auszeichnung haben“… … Dies stellte die Minister nun vor ein Dilemma. Während sie die Leistungen der ihnen unterstehenden Beamten nicht belohnen konnten, tat dies das Militär sehr wohl. Nicht die Leistung an sich wurde zum entscheidenden Auszeichnungskriterium, sondern Leistung für das Militär. Dies wollten Forster und die anderen Minister „im Interesse der Wahrung von Autorität und Disziplin absolut nicht zulassen“… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Forster, … … . Es bestehe also speziell in dieser Richtung die Hoffnung auf Vermehrung der Vorräte. Der Eisenbahnminister glaubt, dass man mit der Kriegsverwaltung wegen Freigebung entsprechender Züge ein Arrangement werde treffen können und müssen. Im Übrigen wird konstatiert, dass sämtliche Einleitungen, soweit sie nach der Sachlage möglich erscheinen, bereits im Zuge sind… … Er erbittet daher vom Ministerrate die Zustimmung zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Erlassung von infolge des Kriegszustandes notwendigen Anordnungen zur Sicherstellung der Ernte- und Feldbestellungsarbeiten. Die Einbringung und Gewinnung der stehenden Ernte sowie die Vorbereitung der Felder für den Herbstanbau erheische rasche Maßnahmen zur Unterstützung jener landwirtschaftlichen Betriebe, die infolge der Mobilisierung von Arbeitskräften entblößt wurden. In der Folge dürfte sich noch die Notwendigkeit weiterer Verfügungen zur Sicherung der Ernte- und Feldbestellungsarbeiten in einzelnen landwirtschaftlichen Betrieben im Interesse der Allgemeinheit ergeben. Hiefür stelle sich der Verordnungsweg, weil der elastischeste, als der zweckmäßigste dar. Um aber nicht lediglich auf die freiwillige Mitwirkung angewiesen zu sein, sondern auch einen angemessenen Zwang ausüben zu können, sei es notwendig, eine gesetzliche Basis zu schaffen. Demgemäß beabsichtige er die in Rede stehende kaiserliche Verordnung zu erwirken, die für das Ackerbauministerium die Voraussetzungen zur Erlassung einer durchführenden Verordnung im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern bieten würde. Das Projekt, das er sohin in die Wege leiten wolle, bezwecke die Schaffung einer einschlägigen Organisation durch Bildung von Ernteausschüssen in den Gemeinden, welche Ausschüsse das eigentliche exekutive Organ zu bilden hätten, aber unter der Aufsicht der politischen Behörden stehen würden. Sache dieser Ernteausschüsse werde es sein, durch entsprechende Verteilung der Arbeitskräfte die planmäßige und erfolgreiche Durchführung der Ernte- und Feldbestellungsarbeiten zu sichern. Der Eisenbahnminister teilt mit, er habe grundsätzlich in Aussicht genommen, für die Erntearbeiter unter gewissen Voraussetzungen die freie Fahrt zu bewilligen.… |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Forster, … … Der Eisenbahnminister möchte die Aufmerksamkeit des Ministerrates auf die Tatsache lenken, dass durch die weitgehende Inanspruchnahme der Eisenbahnen für rein militärische Zwecke das wirtschaftliche Leben eine starke Unterbindung erfahren habe… |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Forster, … … Der Eisenbahnminister erinnert daran, dass er im Ministerrat vom 24. August auf die Notwendigkeit hingewiesen habe, die Eisenbahnen nunmehr wiederum in einem größeren Ausmaße für wirtschaftliche Zwecke dienstbar zu machen, damit die Stockung des Verkehrs nicht bei verschiedenen industriellen Unternehmungen zur Betriebseinstellung führe… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Forster, … … Der Eisenbahnminister [erbit]tet und erhält die Zustimm[ung] des Ministerrates zur Erteilung der Konzession für drei neue Linien der Wiener städtischen Straßenbahnen. [Als] Konzessionswerberin ersch[eint] die … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnmini[ster] erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Er[tei]lung der Konzession für ein Netz schmalspuriger, mit elektrisch[er] Kraft zu betreibender Kleinba[hn]linien in … |
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… , Forster, … … macht aufmerksam, man müsse in dem Vorschlag des Ministers des Innern zwei Momente unterscheiden: Einerseits die Möglichkeit der Requisition von Vorräten und anderseits die Einflussnahme auf die Preisbildung durch die Bestimmung, dass bei den Preisen im Requisitionsfalle auf die Ansätze bei Kriegsleistungen Bedacht zu nehmen sei. Die Bedenken des Handelsministers seien vor allem auf letzteres Moment gerichtet. Der Eisenbahnminister schließt sich den Bedenken des Handelsministers vollinhaltlich an.… |
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… , Forster, … … Der Eis[enbahnminister erbit]te[t] und erhält die [Zustimmung] des Ministerrates zur E[rwirkung] der Konzession für die [Kleinbahn]linie Parkstraße–Hote[l Stiegl] in … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister betont, dass die vom Minister für öffentliche Arbeiten mit Recht als springender Punkt bezeichnete Transportfrage eigentlich nicht in den Händen der … … . Zu den Bemühungen Forsters konnte in den Beständen des Eisenbahnministeriums nichts gefunden werden, siehe … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister möchte in diesem Zusammenhange auch noch die Aufmerksamkeit speziell auf eine hervorragende ausländische Aktiengesellschaft lenken, die in Österreich einen sehr umfassenden Betrieb führe, nämlich die … … Mit Schreiben (K.) v. 28. 10. 1914 an das Finanzministerium hatte Forster angekündigt, die Schlafwagengesellschaft neben zwei anderen Unternehmen unter Beobachtung zu stellen. Bedenken des … |
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… , Forster, … … einmütig die Zustimmung erteilt. Hinsichtlich einiger ungeordneter Detailpunkte wünschen der Eisenbahnminister und der … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister teilt mit, dass er von dem ihm nach den pragmatischen Bestimmungen über das Dienstverhältnis der … … Der Eisenbahnminister erinnert daran, dass die … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnmin[ister] erbittet und erhält die [Zu]stimmung der Ministerrat[es zur] Erteilung der Konzess[ion für] zwei neue mit elektrisch[er Kraft] zu betreibende Klein[bahn… |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister teilt mit, das … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Forster, … … Der Eisenbahnminister erinnert daran, dass der Ministerrat sich über seine Anregung in der Sitzung vom 6. d. M. mit dem modus procedendi bei Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen, die sich militärische Verdienste erworben haben, befasste… … vertrat den Standpunkt Forsters so wie hier besprochen mit Schreiben v. 2. 4. 1915 (Abschrift) an den Armeeoberkommandanten … … ) dem Armeeoberkommando die Kompetenz dazu ab und monierte, über das Vorgehen des Armeeoberkommandos nicht einmal informiert worden zu sein, um dann den im Protokoll beschriebenen Kompromissvorschlag Forsters wieder zurückzunehmen… |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erteilung der Konzession für mehrere Kleinbahnlinien in … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister würde die Kombination des langfristigen und des mit drei Fälligkeiten ausgestatteten Typus bedenklich finden, weil diese beiden Typen zu sehr ineinander übergehen, während das Bedürfnis nach ausgesprochen kurzfristiger Anlage dabei keine Berücksichtigung finde.… |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Änderung einer Kleinbahnkonzession der Stadtgemeinde … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister würde es sogar prinzipiell begrüßen, wenn in der angedeuteten Richtung weiter gegangen und zur Schaffung einer eigenen Zentralstelle oder eines Ernährungsamtes geschritten würde. Der … |
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… , Forster, … … Der Eisenbahnminister erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Abänderung der mit Kundmachung des … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… , Forster, … … Der Eisenbahnminister, der … … macht auf ein Moment aufmerksam, das wohl auch meritorisch, jedenfalls aber optisch stark in Betracht komme. Bei den übrigen Steuerkategorien solle nämlich – wenn man von der wenig ins Gewicht fallenden Rentensteuer absieht – der Maximalsatz von 100% erst in der höchsten Stufe der Zuschläge erreicht werden. Bei der Grundsteuer sei aber der Zuschlag ein einheitlicher und würde bei Einrechnung des 10%igen Spezialaufschlages auch schon bei den kleinsten Steuerträgern 100% ausmachen. Das sei zweifellos ein bequemer Anknüpfungspunkt für abfällige Kritiken und es würde vielleicht naheliegen, auf diesem Gebiete, wo ja nach allgemeiner Ansicht eine Progression nicht eingeführt werden könne, wenigstens den einheitlichen Satz etwas niedriger zu gestalten. Das Gesamterträgnis der Zuschläge solle aber auf diese Weise womöglich keine Verringerung erfahren und man und man könnte vielleicht an eine Ausgleichung bei einer anderen Steuerkategorie denken. In Ansehung des Zuschlages zur allgemeinen Erwerbsteuer stellt der Eisenbahnminister zur Erwägung, ob nicht über die in Aussicht genommene Einteilung in zwei Gruppen, für die 60 und 100% geplant sind, hinaus eine weitere Unterscheidung zugunsten der kleinsten Steuerträger gemacht werden könnte. Der … … Auch der Eisenbahnminister befürwortet diese Anregung und meint, dass bei den höheren Einkommensstufen nicht nur der Entgang ausgeglichen, sondern sogar ein Plus hereingebracht werden könnte. Ebenso schwer zu verantworten, wie eine zu große Belastung, erschiene es ihm, wenn dieser Eingriff, den der Finanzminister selbst als einen abschließenden betrachte, zu schwächlich ausfallen würde. Er sehe nicht ein, warum man nicht die Progression auch über ein Einkommen von 160.000 K hinaus fortführen und den Zuschlag in den höchsten Stufen bis zu 150% steigern könnte. Der … … Auch der Eisenbahnminister spricht sich für diese Maßnahme aus und würde darin im Großen und Ganzen keine Schädigung des politischen Eindruckes des Gesamtprojektes erblicken. Es sei eine alte Klage jener Schichten, die ein leicht überblickbares Einkommen besitzen, dass sie zur Einkommensteuer voll herangezogen werden, während andere Steuerträger mit großen und schwer erfassbaren Geldquellen sich der einschlägigen Verpflichtung vielfach entziehen können. Der sprechende Minister glaube daher, dass gerade eine Kautel gegen solche Missbräuche in sehr breiten Kreisen die Aufnahme des Zuschlagsregimes erleichtern würde. Hinsichtlich der Reform des Strafverfahrens bei den Personalsteuern, die von keiner Seite grundsätzlich bemängelt wird, hebt der … |
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