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Heinold v. Udyński, Karl Freiherr
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 34 |
… nicht mitgerechnet waren von zehn Ministern sechs von Anfang an dabei: Innenminister Karl Freiherr Heinold v. Udyński, Justizminister … … . Daraufhin führte Heinold interimistisch auch das … … stammten, dort in der Landesverwaltung Karriere gemacht hatten oder zumindest Proponenten einer Zusammenarbeit waren (Heinold, … … gehörten die anderen Minister keiner alten adligen Familie an; in drei Fällen war bereits der Vater nobilitiert worden (Heinold, … … , wie auch Heinold und … … Die Konflikte mit dem Militär, die Probleme in der Nahrungsmittelversorgung und die zunehmenden finanziellen Probleme machten am 30. November 1915 eine Regierungsumbildung notwendig, der drei Minister zum Opfer fielen, Heinold, … … Innenminister Karl Freiherr Heinold v. Udyński wurde als Sohn eines Feldmarschallleutnants in … … Sie waren per Du und titulierten einander als „hochverehrter Freund“, Schreiben Heinolds an … … Der Innenministerposten war sein erster in der Hauptstadt Wien. Als Innenminister hatte er, „da durch die Ausnahmsverfügungen die verfassungsmäßigen Einrichtungen suspendiert wurden, […] die schier unerfüllbare Aufgabe […], Übergriffe der Militärverwaltung auf dem ganzen Gebiete der inneren Einrichtungen abzuwehren“… … . Wenn sich Heinold dem … … . Er nahm gleichzeitig mit Heinold seinen Hut, ebenso wie sein Kollege aus dem Handelsressort.… … “ Heinold, … … . Der Innenminister war hingegen zuvor von militärischer Seite angefeindet worden. Heinold kehrte in seine Heimat Mähren als Statthalter zurück, wo er mit Sympathien empfangen worden sein soll… … ). Er galt als durchsetzungsfähig. Dies war vermutlich der Grund, warum er Heinold nachfolgte, der ja vom Militär für die (angeblich) um sich greifenden staatsgefährdenden Umtriebe der nichtdeutschen Nationalitäten verantwortlich gemacht wurde. Diese hatte zuvor Armeekommandant … … nur vertagt war, arbeiteten viele seiner Ausschüsse noch. Jetzt wurde auch der permanente Sozialversicherungsausschuss des Reichsrates auf Vorschlag Heinolds geschlossen. Mit anderen Worten: Die Regierungsarbeit konnte nun noch weniger vom Parlament kontrolliert werden als zuvor.… … und die angrenzenden eigenen Territorien ausgeweitet. Allerdings erwog Heinold, den Namen … … Am 29. August 1914 wies dann Innenminister Heinold im Ministerrat darauf hin, dass die Festsetzung von Zivilisten ohne Grund eigentlich gesetzwidrig ist. Zwar könne eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, aber, so befürchtete … … im Ministerrat darauf hin, dass die Festsetzung von Zivilisten ohne Grund eigentlich gesetzwidrig ist. Zwar könne eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, aber, so befürchtete Heinold, diese würde zu dann noch weiterführenden „Übergriffen verleiten“. Daher tolerierte die Regierung stillschweigend gesetzwidrige Freiheitsberaubungen letztendlich, indem sie das Thema nicht mehr behandelte und stattdessen den „Behörden“ überließ zu entscheiden, ob „weitere Inhaftbehaltung trotz des Mangels konkreter Tatbestandsmomente im Interesse der Kriegführung unerlässlich“ seien… … Auch der Ministerpräsident trat in Aktion. Nachdem Heinold ihm am 23. August berichtet hatte, dass die „Verfügungen der … … Vortrag Heinolds v. 10. 10. 1914 wurde die Verordnung mit … … Jedenfalls beantragte Heinold in der Sitzung vom 5., 6. und 7. Oktober 1914 die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, „mit welcher die Regierung ermächtigt wird, aus Anlass der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse die notwendigen Verfügungen auf wirtschaftlichem Gebiete zu treffen“… … . Dieser Vortrag Heinolds zur Erlassung einer kaiserlichen Verordnung, „mit welcher für die Dauer der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse Bestimmungen über die Versorgung der Bevölkerung mit unentbehrlichen Bedarfsgegenständen getroffen werden“, wurde an einem Freitag erstattet und noch am Samstag von der eigentlich geschlossenen Kabinettskanzlei angenommen, am selben Tag von … … , Anm. 4; Vortrag Heinolds v. 31. 7. 1914, … … . Schon die einleitenden Worte Heinolds können nicht anders denn als Bankrotterklärung des bisherigen Weges verstanden werden:… … Dieser Vorstoß Heinolds spaltete den Ministerrat. Von den sechs im Ministerratsprotokoll festgehaltenen Meinungen sprach sich neben dem Innenminister noch Ackerbauminister … … (er sollte nur wenige Tage später Finanzminister werden), der sagte, Heinold habe letztlich zwei Vorschläge gemacht: einerseits, neben den Gemeinden auch anderen Behörden das Initiativrecht zur Requirierung einzuräumen, und andererseits, bei Requirierungen auf die vom Militär gezahlten Preise zurückzugreifen. Nur das Letztere habe … … ein, allerdings mit dem klaren Hinweis, er „hätte es daher lebhaft begrüßt, wenn es möglich gewesen wäre, durch Verwirklichung des vom Minister des Innern befürworteten Projektes den berechtigten Wünschen der Öffentlichkeit Rechnung zu tragen“, denn „die Bevölkerung erwarte dringend eine Abhilfe“, wobei sie „den Erwägungen hinsichtlich der Notwendigkeit einer Beschränkung des Konsums […] begreiflicherweise nicht recht zugänglich“ sei. Das Ergebnis der Besprechung war, die Vorschläge Heinolds „vorläufig“ zurückzustellen und stattdessen Verhandlungen mit Ungarn über Höchstpreise von Nahrungsmitteln zu führen.… … Im Mai 1916 erhielt Heinold die erbetene Zustimmung des Ministerrates zur Bildung einer „… … . Dabei war das politische Moment in Form einer Reaktion der Zivilgesellschaft bedacht und ihm durch Verbote, Strafverschärfungen und Einschränkungen von Rechten vorgebeugt worden. Die wirtschaftliche Seite für die Zivilgesellschaft war aber weitgehend unberücksichtigt geblieben. Hier reagierte Cisleithanien nur auf äußere Einflüsse. Allen Maßnahmen war gemeinsam, dass sie stets auf eine schon vorhandene drückende Not reagierten, sie oberflächlich gerade weit genug gingen, um die offen zutage liegenden Probleme zu beheben, und daher stets der Entwicklung hinterherliefen. Eine Ursache der Langsamkeit war die Zögerlichkeit, mit der sich die Minister von der Idee verabschiedeten, dass der freie Markt alles besser regeln könne, wobei einige Minister dies früher taten (z. B. Heinold), andere aber nur unter dem Druck der Kabinettsmehrheit im November 1914 nachgaben (etwa … … seinem Freund Innenminister Heinold die Forgách’schen Ausführungen und merkte an, dass man damit auch Privatpersonen auszeichnen können sollte… … Schreiben Heinolds v. 23. 4. 1915 (Abschrift),… … ins Rollen. Innenminister Heinold schlug am 23. April 1915 in einem Schreiben an … … Schreiben Heinolds v. 23. 4. 1915 (Abschrift), … … wollte nach Einsichtnahme Heinolds vom 21. August dem „nächsten“ Ministerrat den Brief Tiszas vom 14. 8. vorlegen, welcher das war, ist nicht klar. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 7 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern bemerkt, dass in diesem Zusammenhange auch vom Standpunkte seines Ressorts bestimmte au. Unterbreitungen zu machen sein werden. Einerseits handle es sich in dieser Beziehung um den … … Dasselbe geschah in der Frage der Einstellung der Sitzungen des Permanenzausschuss des Abgeordnetenhauses für Sozialversicherung – Vortrag Heinolds v. 23. 7. 1914, … … – sowie bezüglich der Schließung der acht Landtage und der Vertagung der Ausschüsse – Vortrag Heinolds v. 23. 7. 1914, … … und Heinold am 25. 7. 1914 Gebrauch, … … Der Minister des Innern legt dar, es handle sich in dieser Beziehung um 17 Verfügungen; diese letzteren seien zum größten Teil bereits in dem geheimen Orientierungsbehelf über Ausnahmsverfügungen für den Kriegsfall vorgesehen… … Die 17 Ausnahmebestimmungen wurden von Heinold mit einem einzigen Vortrag v. 23. 7. 1914 vorgelegt… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … , Anm. 17. Am 24. Juli 1914 wies Heinold Kabinettsdirektor … … Daher seien Ort und Tag im Entwurf der Verordnung offengelassen worden. Mit Telegramm v. 26. 7. 1914 ließ Heinold dem Kaiser melden, die österreichischen Ausnahmsverfügungen seien sowohl in Österreich als auch in Ungarn am Morgen des Sonntags, 26. 7. 1914 mit Datum v. 25. Juli publiziert worden.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom … … Auf Vortrag Heinolds v. 14. 8. 1914 wurde das Gesetz mit … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung des … … Der Vortrag Heinolds v. 28. 7. 1914 wurde nicht resolviert, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Heinold, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern führt aus, dass es im Zusammenhange mit der Ah. angeordneten allgemeinen Mobilisierung dringend geboten erscheine, gleichartige Ausnahmsverfügungen, wie sie unterm 25. Juli d. J. angesichts der kriegerischen Verwicklung mit … … auf Vortrag Heinolds v. 1. 8. 1914 mit … … ; die restlichen Verfügungen auf Vortrag Heinolds v. 31. 7. 1914 mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern berichtet, dass seit Beginn der kriegerischen Verwicklungen im Süden der Monarchie sowohl auf einzelnen Märkten als auch in Geschäftsläden in mehreren Verwaltungsgebieten eine geradezu unerhörte und durch nichts gerechtfertigte Preissteigerung unentbehrlicher Konsumartikel stattgefunden habe… … Auf Vortrag Heinolds v. 31. 7. 1914 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Vereinigung der kgl. Freistadt … … Auf Vortrag Heinolds v. 14. 8. 1914 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend den Schutz der zu Zwecken der Kriegsführung aus ihrem Aufenthaltsorte zwangsweise entfernten Zivilpersonen.… … Auf Vortrag Heinolds v. 11. 8. 1914 wurde die kaiserliche Verordnung mit … … Auf Vortrag Heinolds v. 10. 8. 1914 wurde die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern führt unter Hinweis auf die mit der kaiserlichen Verordnung vom 29. Juli 1914, Nr. 178 RGBl., auf dem Gebiete des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten für Militärpersonen geschaffenen Ausnahmsbestimmungen aus… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 7 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz über die Pensionsversicherung von Angestellten… … Der Vortrag Heinolds v. 24. 8. 1914 wurde mit … … Am 23. 8. 1914 richtete Innenminister Heinold ein Schreiben in der Sache an … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung des Ritterstandes für den Großkaufmann … … Auf Vortrag Heinolds v. 25. 8. 1914 wurde Arnold Kahler mit … … Auf Vortrag Heinolds v. 16. 9. 1914 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… , Heinold, … … v. 31. 7. 1914 über Vortrag Heinolds vom selben Tag wurde die Verordnung des Gesamtministeriums gebilligt und mit einer Gültigkeit bis 1915 erlassen,… … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom … … Für die in diesem und in den sieben nachfolgenden Tagesordnungspunkten bezeichneten Angelegenheiten erbat Heinold in einem Sammelvortrag v. 5. 9. 1914 die Zustimmung Franz Josephs, die dieser mit … … Heinold mit, dass die Zentraltransportleitung schon vor längerer Zeit angewiesen worden sei, alle freien Strecken für Güterzüge zu verwenden, vorausgesetzt es stünden genug gedeckte Güterwaggons zur Verfügung, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 betreffend die Ermächtigung der Vorstände von Krankenkassen und Bergwerksbruderladen und der Ausschüsse von Ersatzinstituten der Pensionsversicherung zu besonderen Vorsorgen während der Dauer des Kriegszustandes… … Dem Vortrag Heinolds v. 31. 8. 1914 stimmte Franz Joseph mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom … … LangenloisHeinold brachte diese Angelegenheit gemeinsam mit jener von Tagesordnungspunkt II am 4. 11. 1914 zum Vortrag, der mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Heinold, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend Ausnahmsbestimmungen für das Verfahren und die Fristen in Angelegenheiten des öffentlichen Rechtes zugunsten von Militärpersonen… … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung des … … Auf Vortrag Heinolds v. 16. 9. 1914 wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Heinold, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Heinold, … … Nachdem laut Schreiben Heinolds an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Heinold, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 des Staatsgrundgesetzes, mit welcher die Regierung ermächtigt wird, aus Anlass der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse die notwendigen Verfügungen auf wirtschaftlichem Gebiete zu treffen… … Auf Vortrag Heinolds v. 8. 10. 1914 wurde die kaiserliche Verordnung mit … … Auf Vortrag Heinolds v. 10. 10. 1914 wurde die Verordnung mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… , Heinold, … … . Die beabsichtigten Steuerbegünstigungen würden sich auf die Erwerbsteuer der öffentlich rechnungspflichtigen Unternehmungen beziehen, indem die dem Zwecke der Kriegsfürsorge in den Jahren 1914 und 1915 zugewendeten Beträge bei der Erwerbsteuerbemessung als anrechenbare Auslagen behandelt werden sollen. In dem vorgeschlagenen Entwurfe sei eine Fassung gewählt, welche der Regierung die Möglichkeit gewährt, die einzelnen Fälle individualisierend zu behandeln, insbesondere in der Hinsicht, dass den wirtschaftlich stärkeren Unternehmungen die Steuererleichterung nicht durchwegs in gleichem Maße gewährt werde wie den wirtschaftlich schwächeren Unternehmungen. Eine Ausdehnung der Steuerbegünstigung auf das Gebiet der Einkommensteuer könne aus Gründen prinzipieller, insbesondere steuertechnischer Natur nicht erfolgen. Dagegen sollen Erleichterungen auf dem Gebiete der Stempel- und unmittelbaren Gebühren Platz greifen und auch in dieser Beziehung eine individualisierende Behandlung ermöglicht werden. Die zu erwirkende Ah. Ermächtigung sei als zeitlich beschränkt gedacht, weshalb für die Regierung die Befugnis erbeten werde, den Zeitpunkt, bis zu welchem die gedachten Erleichterungen gewährt werden können, im Verordnungswege festzusetzen. Der Minister des Innern wirft die Frage auf, ob Stiftungen unter die begünstigten Widmungen fallen würden, wofür er eintreten möchte. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erinnert daran, dass bereits mit der kaiserlichen Verordnung vom 1. August 1914, RGBl. Nr. 194, und zwar in deren § 4, die politischen Landesbehörden ermächtigt wurden, Vorräte an unentbehrlichen Bedarfsgegenständen von Erzeugern und Händlern zur Versorgung von Gemeinden anzufordern und die Erzeuger und Händler zur Lieferung zu verpflichten, wenn die Waren anderwärts zu einem angemessenen Preis nicht beschafft werden können… … Der Minister des Innern erbittet die Zustimmung des Ministerrates zur Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend ein Zahlungsverbot gegen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom … … Auf Vortrag Heinolds v. 4. 11. 1914 wurden die in den Tagesordnungspunkten II bis VIII besprochenen Landesgesetze mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Ermächtigung der öffentlich-rechtlichen Versicherungsinstitute zur Aufwendung von Mitteln für außerordentliche Zwecke während des Kriegszustandes.… … Auf Vortrag Heinolds v. 24. 11. 1914 wurde die zustimmende … … Der Gesetzentwurf wurde über Vortrag Heinolds v. 18. 12. 1914 mit … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet die Zustimmung des Ministerrates zum Entwurfe einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Erlassung eines Zahlungsverbotes gegen Russland… … hatte Heinold die gegenteilige Meinung vertreten, Höchstpreise könnten also auch ohne … … an Heinold v. 8. 10. 1914, … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… , Heinold, … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom … … Auf Vortrag Heinolds v. 31. 12. 1914 wurden die in Tagesordnungspunkten III bis V besprochen Gesetze mit … |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Ernennung des Ministers a. D. Geheimen Rates Dr. Karl Freiherrn Heinold v. Udyński zum Statthalter in Mähren.… |