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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 108 |
… Karl Reichsgraf Stürgkh wurde vom österreichisch-ungarischen Ultimatum an … … ), Stürgkh und Tisza, zugezogen außerdem Generalstabschef … … Nicht anwesend waren die cisleithanischen Minister, sie wurden zwei Tage später von Stürgkh informiert… … und der Darstellung Stürgkhs im cisleithanischen Ministerrat. Er sagte, man habe sich „dahin geeinigt, dass zunächst eine energische diplomatische Aktion in der Form zu unternehmen sei, dass dem … … keine Chance zum Einlenken zu lassen und so eine friedliche Lösung zu verhindern. Insofern war Stürgkhs Mitteilung an seine Kollegen Teil der Verschleierungstaktik, auf die sich der … … sollte mit der Ablehnung des unannehmbaren Ultimatums für den Krieg verantwortlich gemacht werden. Um das sicherzustellen, ließ Stürgkh – zumindest für das Protokoll – sogar seine eigenen Minister im Unklaren. Um allgemein den Eindruck zu erwecken, dass nichts Ungewöhnliches im Gange sei, nahmen die Minister, aber auch hochrangige Militärs, nach dem … … vor dem KriegStürgkh war bereits seit 3. November 1911 Ministerpräsident in Cisleithanien, als Österreich-Ungarn in den Ersten Weltkrieg eintrat. Vor Ausbruch des Krieges hatte es schon einige Ministerwechsel gegeben. … … war bereits seit 3. November 1911 Ministerpräsident in Cisleithanien, als Österreich-Ungarn in den Ersten Weltkrieg eintrat. Vor Ausbruch des Krieges hatte es schon einige Ministerwechsel gegeben. Stürgkh nicht mitgerechnet waren von zehn Ministern sechs von Anfang an dabei: Innenminister … … ; Stürgkh, … … Das Ministerium Stürgkh war ein auf den parlamentarischen Konflikt von deutschen und tschechischen Nationalisten zugeschnittenes Kabinett, das eigentlich Brücken bauen sollte: … … war ein auf den parlamentarischen Konflikt von deutschen und tschechischen Nationalisten zugeschnittenes Kabinett, das eigentlich Brücken bauen sollte: Stürgkh als ausgleichende Kraft, und fünf Minister, die entweder aus … … . Das Kabinett Stürgkh bestand also vor allem aus Männern, die mit den böhmischen Materien und den ethnisch tschechischen und deutschen Abgeordneten Böhmens und Mährens vertraut waren. Es war konservativ im kulturellen, liberal im wirtschaftlichen Sinn. In ihrer Gesamtheit vertrat die Regierung keine bestimmte nationale Position, sie war habsburgisch-übernational.… … Doch wie seine Vorgänger scheiterte auch Stürgkh an der tschechisch-nationalen Fundamentalopposition in … … und der deutschnationalen Politik der Wahrung des Besitzstandes, die jegliche Kompromisse verhinderte. Als Reaktion auf die Konflikte hatte sich Stürgkh genötigt gesehen, den … … Nach Kriegsbeginn stand Stürgkh dem Ministerrat noch ungefähr zwei Jahre vor, bis er am 21. Oktober 1916 von … … . Von den – Stürgkh eingerechnet – elf Ministern, mit denen Cisleithanien in den Ersten Weltkrieg zog, führten zehn einen Adelstitel, nur … … erst 1916 erhielt. Bis auf Stürgkh gehörten die anderen Minister keiner alten adligen Familie an; in drei Fällen war bereits der Vater nobilitiert worden (… …
Karl Reichsgraf Stürgkh stammte aus einer alten Adelsfamilie, die seit dem 16. Jahrhundert in der … … beheimatet war. Stürgkh selbst hatte eine humanistische Ausbildung genossen und interessierte sich privat für die klassischen Sprachen. Er war Gutsbesitzer in der … … Regierung StürgkhStürgkh war Gegner des allgemeinen gleichen Männerwahlrechts und Vertreter des Kurienwahlrechts. Er kam deswegen mit Ministerpräsident … … , der diese Wahlrechtsreform 1906 durch das Parlament brachte, in Gegensatz. Als Stürgkh daraufhin sein Mandat im … … Mit den „slawischen“ Parteien stand Stürgkh auf gutem Fuß… … Kontakt hielten. Nach dessen Verhaftung am 21. Mai 1915 und während seines Hochverratsprozesses setzte sich Stürgkh, wie auch … … , zu Kramářs Gunsten ein. Stürgkh geriet deswegen mit Generalstabschef … … heimlich verhaften lassen, um einer Intervention Stürgkhs zuvorzukommen,… … . Ansonsten gilt wohl, wie Manfried Rauchensteiner festhielt, dass „Ministerpräsident Graf Stürgkh in der Unterordnung der zivilen Verwaltung unter die militärischen Behörden und vor allem unter das Armeeoberkommando eine selbstverständliche Maßnahme“ sah… … Dass Stürgkh und seine Minister sich im Krieg immer wieder mit dem politischen Druck und den Begehrlichkeiten des Militärs auseinandersetzen mussten, hatte sich … … und seine Minister sich im Krieg immer wieder mit dem politischen Druck und den Begehrlichkeiten des Militärs auseinandersetzen mussten, hatte sich Stürgkh als Teil der Kriegspartei allerdings selbst zuzuschreiben. Außenpolitisch war … … als Teil der Kriegspartei allerdings selbst zuzuschreiben. Außenpolitisch war Stürgkh bereits im Frieden alles andere als pro-slawisch. Er trat für die Zurückdrängung … … auf StürgkhStürgkh. Das war es, was ihn zum Ziel für … … , begann als Arbeitsminister 1911 unter Stürgkh und blieb bis zum Ende der Regierung unter … … war auf Stürgkhs Vorschlag geholt worden, offenbar um einen gemäßigten Tschechen in der Regierung zu haben. Außerdem waren die Arbeitsminister vorher ebenfalls Tschechen gewesen… … v. Heinlein amtierte als Minister für Kultus und Unterricht vom 3. November 1911 bis zum 23. Juni 1917. Er war ein christlich-sozialer Politiker, katholisch ausgerichtet und wurde dem Kreis Erzherzog Franz Ferdinands zugerechnet. Wie Stürgkh war er ein „Verfechter der deutsch-slawischen Ausgleichsidee“… … . Zum Ärger der Deutschnationalen schickte Stürgkh ihn 1912 zur Teilnahme an den tschechischen Palackýfeiern, als ein Teil der Strategie, gute Beziehungen zu … … , dann bei Stürgkh und – nachdem er in der kurzlebigen … … Aus diesem Grund gab es auf ihn auch ein Attentat, dem er und Stürgkh im … … , der vor seinem Ministeramt als Rechtsanwalt und kurz als Abgeordneter tätig gewesen war, stammte wie Stürgkh aus der … … . Er war ein persönlicher Freund des MinisterpräsidentenSie waren per Du und titulierten einander als „hochverehrter Freund“, Schreiben … … an Stürgkh v. 23. 4. 1915, … … angehörte, am 14. Oktober 1914 bei Stürgkh interveniert und mit Verweigerung der Gegenzeichnung von Finanzmaßnahmen sowie mit Rücktritt gedroht hatten, stimmte … … Die Unzufriedenheit mit der Regierung Stürgkh ging über Lagergrenzen hinweg. Am 11. Oktober 1914 notierte der spätere k. k. Finanzminister Joseph Redlich in sein Tagebuch: „… … ging über Lagergrenzen hinweg. Am 11. Oktober 1914 notierte der spätere k. k. Finanzminister Joseph Redlich in sein Tagebuch: „Stürgkh, sagt [… … mitgliedern und der Staatsschulden-Kontrollkommission gegen die Regierung Stürgkh zurück. Erfolgreich scheint davon letztlich die Initiative der Herrenhausmitglieder gewesen zu sein. … … bei Stürgkh, in der sie ihm praktisch ihr Misstrauen aussprachen. Die Erklärung enthielt die Punkte Nahrungsmittelversorgung und Teuerung, wirtschaftliches Verhältnis zum … … war auch 1915 schon als Nachfolger Stürgkhs genannt worden (von Generalstabschef … … . Anscheinend im Sinne jenes Punktes der Forderungen der Parlamentarier an Stürgkh, der die Neuordnung der innerstaatlichen, nationalen und parlamentarischen Verhältnisse betraf, entwickelte … … trat mit dem Ende des Kabinetts Stürgkh zurück, wurde unter … … Die dem Ministerium Stürgkh nachfolgende Regierung unter … … Als Stürgkh schließlich am 23. Juli 1914 dem Ministerrat die Nachricht vom erfolgten 48-Stunden-Ultimatum an Serbien und von der Möglichkeit einer Mobilisierung mitteilte, waren die ersten Maßnahmen, die in die Wege geleitet wurden, Sicherheitsmaßnahmen. Diese richteten sich nicht nur gegen Feindstaaten, sondern insbesondere auch gegen die eigene Bevölkerung und parlamentarische Vertretungen. Die Zivilgesellschaft, wie sie sich in Cisleithanien in den vorausgegangenen Jahrzehnten durchaus herausgebildet hatte… … . Als Begründung nannte Stürgkh, dass man die Immunität der Abgeordneten beenden wollte, um nicht bei der Bevölkerung den Eindruck zu erwecken, die Abgeordneten drückten sich vor dem Militärdienst. Was er nicht sagte, war, dass so auch die politische Verfolgung Abgeordneter möglich wurde, wie … … , dass man die Immunität der Abgeordneten beenden wollte, um nicht bei der Bevölkerung den Eindruck zu erwecken, die Abgeordneten drückten sich vor dem Militärdienst. Was er nicht sagte, war, dass so auch die politische Verfolgung Abgeordneter möglich wurde, wie Stürgkh im Falle von Karel Kramář aus nächster Nähe erleben sollte. Der Unterschied zwischen Vertagung und Schließung war bedeutend: Als der … … unabänderlichen Beschluss zur Tötung des Grafen Stürgkh gefasst habe, … … Schreiben des Armeeoberkommandos v. 28. 7. 1916 (Abschrift) an Stürgkh, … … . Stürgkh sah 1915, anders als das Armeeoberkommando, nicht die Notwendigkeit, in … … . Diese Praxis wurde aber erst Anfang Juli 1917, nach Stürgkhs Tod, unter … … Am 22. August 1916 schrieb Stürgkh dem … … , dass man selbstverständlich die „radikale Ausmerzung der staatsfeindlichen Erscheinungen“ betreibe, aber, da es sich „vielfach um Maßnahmen sehr weittragender Bedeutung“ handle, deren Prüfung nun einmal Zeit brauche, weshalb sich die Regierung „vorbehalte, die ihr verfassungsmässig zustehenden Verfügungen innerhalb ihres Wirkungskreises in dem ihr geeignet erscheinenden Zeitpunkte zu treffen“. Stürgkh verwahrte sich also gegen Drängelei bei politischer Verfolgung, betrieb diese aber durchaus, nur im eigenen Tempo und mit eigenen Prioritäten… … Schreiben Stürgkhs v. 22. 8. 1916 (Abschrift) an das Armeeoberkommando, … … Handschreiben an Stürgkh notwendig, in dem, nach einem halben Jahr Krieg an der italienischen Grenze, der „Bevölkerung im südwestlichen Kriegsgebiete“ für „Opfermut“ und „Standhaftigkeit“ bei der Unterstützung des Heeres gedankt wurde… … (liegt nicht ein); Vorträge Stürgkhs v. 2. 12. 1915, … … Letztendlich waren die Entrechtungs- und Repressions-, aber auch die Schutzmaßnahmen verheerend für das gegenseitige Vertrauen in der Gesellschaft. Freiheitsentzug, Deportierung und Tötung wurden weitgehend willkürlich durchgeführt, richteten sich aber erkennbar gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen. Diese Rechtlosigkeit und Willkür sollte später auf die Regierung zurückschlagen. Stürgkhs Mörder … … […] sich tatsächlich mehr gegen die Folgen des Waggonmangels richten“ und dass „die von österreichischen Interessenten bereits [in Ungarn] angekauften Lebensmittel nicht an ihre österreichischen Bestimmungsstation abtransportiert werden konnten“, schrieb Stürgkh an den ungarischen Ministerpräsidenten Tisza und an Kriegsminister … … , damit von „kompetenten militärischen Stellen der Auftrag erteilt würde, sobald es nur irgend möglich ist, den in Frage kommenden ungarischen Stationen gedeckte Waggons wieder zur Verfügung zu stellen, mittelst welcher Getreide und Mehl unseren Alpengebieten zugeführt werden würde“. Stürgkh schrieb dem Kriegsminister ins Stammbuch: „Deshalb möchte ich es auch als ein militärisches Interesse bezeichnen, dass die durch die Eisenbahnen beförderten Lebensmittelzufuhren, soweit als dies mit den Bewegungen des Heeres irgend vereinbar ist, aufrecht erhalten bleiben.“… … Schreiben von Stürgkh an Tisza und an Krobatin v. 28. 8. 1914,… … Dass Stürgkh die Versorgung der Zivilbevölkerung und dafür den Ziviltransport als kriegswichtig bezeichnete, war so wie oben im Falle … … – von Stürgkh sekundierter – Vorstoß bei den militärischen Stellen war auf jeden Fall erfolgreich, wie er am Ministerrat vom 27. August 1914 berichten konnte… … Dass sich lokal „ein Mangel an Approvisionierungsmitteln fühlbar mache“, hielt Stürgkh bereits am 5. August 1914 fest, noch allerdings nicht generell, sondern neben dem besonders auf Verkehrsverbindungen angewiesenen … … einer solchen Änderung des Zolltarifes zustimmen musste, forderte Stürgkh die ungarische Seite zur Zustimmung auf, die diese aber kategorisch ablehnte… … Telegramm (Abschrift) Stürgkhs an den ungarischen Ministerpräsidenten … … . Stürgkh übernahm es, diese Kompetenzfrage mit dem … … Schreiben Krobatins v. 5. 9. 1914 an Stürgkh,… … vehement abgelehnt. Zweitens nahm diese Position dann auch Stürgkh ein, allerdings mit dem klaren Hinweis, er „hätte es daher lebhaft begrüßt, wenn es möglich gewesen wäre, durch Verwirklichung des vom Minister des Innern befürworteten Projektes den berechtigten Wünschen der Öffentlichkeit Rechnung zu tragen“, denn „die Bevölkerung erwarte dringend eine Abhilfe“, wobei sie „den Erwägungen hinsichtlich der Notwendigkeit einer Beschränkung des Konsums […] begreiflicherweise nicht recht zugänglich“ sei. Das Ergebnis der Besprechung war, die Vorschläge … … Bereits in der nächsten Sitzung wies Stürgkh, nachdem die Tagesordnung eigentlich erschöpft war, auf die Dringlichkeit der Nahrungsmittelfrage hin. … … Siehe Abschnitt Zweieinhalb Jahre Ministerium Stürgkh in dieser Einleitung.… … Erst Ende 1916 ging Cisleithanien daran, zumindest in der Ernährungsverwaltung ein Gesamtsystem zu etablieren. Es wurde nach dem Tod von Stürgkh und … … . Einerseits blieb ihm wenig anderes übrig, da ja sein Ministerpräsident, ohne die Regierung einzubinden, den Krieg entfesseln geholfen hatte. Andererseits verbarg sich hinter dieser knappen Passage auch der große Umbruch, den die Finanzpolitik Österreich-… … nach der Ermordung Stürgkhs entlassen worden war. Einerseits wurden die noch nicht umgesetzten Teile der Steuerreform weiter betrieben, andererseits aber der Weg 40-jähriger Kriegskredite weiter ausgebaut, indem die ersten beiden Kriegsanleihen gegen solche der fünften eingetauscht werden konnten. Es ist allerdings nur allzu offensichtlich, dass diese Mehreinnahmen, so beachtlich sie auch gewesen sein mochten, nicht einmal ausreichten, die Zunahmen des Schuldendienstes bis Mitte 1916 zu decken, ganz zu schweigen von den Mehrkosten durch die kommenden Kredite, die unvermeidlich waren. Ziel der cisleithanischen Finanzpolitik konnte daher ab 1916 nicht sein, die Finanzen an sich zu stabilisieren, sie konnte nur versuchen, deren Kollaps hinauszuzögern.… … ; die Handschreiben an Berchtold und Stürgkh publiziert in der … … Im Ministerrat vom 27. Juli 1914 teilte Stürgkh seinen Kollegen mit, er habe an die Statthalter „vertrauliche Schreiben gerichtet, deren Tenor auf den Gedanken hinauslaufe, dass in der gegenwärtigen Situation alle anderen vom Standpunkte der Verwaltung wahrzunehmenden Bedürfnisse hinter jenen Zwecken, zu deren Erreichung die … … . Diese Ordensinflation musste daher so gering wie möglich gehalten werden. Stürgkh nannte es „Rücksichten finanzieller Natur“ und „de[n] Gedanke[n] der Unterordnung der übrigen im Staate zu verfolgenden Zwecke unter die eigentlichen Kriegszwecke und des Zurücktretens an sich berechtigter Interessen gegenüber den Erfordernissen der Wehrkraft“. Diese Vorgehensweise hielt sich nicht lange. Die Urlaubssperre fiel 1915. Urlaube wurden im halben Anspruch gewährt. 1916 durfte Urlaub dann bis zu einem Monat bewilligt werden… … . Am 5. März schickte Stürgkh seinem Freund Innenminister … … Nachdem es Stürgkh übernommen hatte, diese Angelegenheit zu klären, musste er also ein weiteres Mal (wie schon in der Krise der Eisenbahnwaggons im August 1914) ein vom Ministerrat abgesegnetes konfrontatives Schreiben an das … … . Wie im Ministerrat besprochen, verbat sich Stürgkh jede Auszeichnung an Zivilbeamte, die nicht in der Verwaltung im Bereich der Armee im Feld tätig waren, ohne die Ministerien zu konsultieren… … Vortrag und Briefwechsel Stürgkh, Ehz. Friedrich, Tisza (Abschrift), … … schlug am 23. April 1915 in einem Schreiben an Stürgkh vor, den Orden weder auf Staatsbedienstete noch auf Privatpersonen zu beschränken. Damit es kein reines „Erinnerungszeichen nach Art der Jubiläumserinnerungsmedaillen oder der Jubiläumskreuze“ werde, und damit die Träger anderer Orden die III. Klasse des Kriegskreuzes als ihrer Stellung angemessen ansähen, war er gegen Ausfertigung dieser „Ritter“-Klasse aus Bronze und schlug ein noch nicht verwendetes Metall (Aluminium) vor, sowie eine weitere Differenzierung dieser Klasse mit und ohne Krone. Außerdem sollte wie beim deutschen … … . Am 27. April leitete Stürgkh diese Argumentation fast wortgleich an … … Vortrag und Briefwechsel Stürgkh, Ehz. Friedrich, Tisza (Abschrift), … … . Daraufhin sprach Stürgkh in seinem Schreiben vom 29. Mai mit Kopie an … … , der das Anliegen schriftlich unterstützte, dem Armeeoberkommando explizit die Kompetenz der Ordensverleihung an Zivilbeamte ab. Ein zuvor noch ausgesprochenes Angebot, dass die Verleihung rein militärischer Auszeichnungen dem Militär vorbehalten sein könnte, zog Stürgkh wieder zurück. … … aber sandte eine erneute Ablehnung, jedoch ohne neue Argumente. Als Stürgkhs nächstes Schreiben vom 27. Juni gar nicht beantwortet wurde, auch nicht nachdem er es persönlich im Hauptquartier in … … angesprochen hatte, schaltete Stürgkh auf die „Ah. Eskalationsstufe“, indem er dem … … Vortrag und Briefwechsel Stürgkh, Ehz. Friedrich, Tisza (Abschrift), … … Das steigende Arbeitspensum der (noch) nicht zum Militärdienst eingezogenen Beamten ließ auch den Auszeichnungsstopp Mitte 1915 kaum noch zu. Am 5. Juli teilte Stürgkh seinen Ministerkollegen den Entschluss … … . Am 11. August erlangte Stürgkh die prinzipielle Ermächtigung für die Ordensstiftung, … … Schreiben (K.) Stürgkhs an Tisza v. 11. 8. 1915, … … , der 18. August, zum Stiftungstag. Stürgkh hatte noch angemerkt, dass es „Zivilverdienste“ im Plural heißen sollte, was dann auch geschah… … MdÄ., admin. Reg., F46–139–1 Kriegskreuz für Zivilverdienste (2. Teil, mit Gründung). Stürgkh wollte nach Einsichtnahme … … von der ihm durch Stürgkh mitgeteilten eskalierten Situation zwischen Regierung und … … Vortrag Stürgkhs v. 14. August mit … … an Stürgkh v. 26. 8. 1915, … … Das wäre vielleicht gar nicht nötig gewesen, denn Stürgkh war selbst leidenschaftlicher Lateiner… … Am 28. April 1916 schlug Stürgkh anlässlich einer Anfrage des Kriegsministers vor, alle Beschränkungen von Auszeichnungen fallenzulassen, „jedoch anfangs in möglichst zurückhaltender Weise“ nur besondere kriegsbedingte Verdienste zu belohnen. Dabei sei auch auf das … … Dies würde erstens bedeuten, die Macht dieser Symbolik zu verkennen. Zweitens aber trat man den Begehrlichkeiten des Militärs auch in realen Angelegenheiten entgegen, auch wenn man sich tatsächlich im Großen und Ganzen dem Staat im Staat beugte. So hatte Stürgkh etwa bei der Inhaftierung ohne Beweis, teils mehr als seine Minister, versucht, die Rechtsordnung gegen die Ansprüche der … … . Daher wurden trotz der Teuerungen die Beamtengehälter 1914 und 1915 nicht angehoben, weil, wie Stürgkh ausführte, „dies doch schon aus finanziellen Gründen gar nicht in Erwägung gezogen werden“ könne. Übliche Aushilfen könnten aber „etwas reichlicher gewährt werden“. Auch Aktionen zur leichteren Versorgung wären denkbar… … , sich „die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder“ zu nennen, ebenso wie 1915 seine Umbenennung in Österreich. Gerade das Protokoll vom 10. September 1915/I enthält wichtige Aussagen nicht zuletzt Stürgkhs über die Entwicklung und Lösung des Wappenproblems. Und sie enthält die Begründung, weshalb aus „Cisleithanien“ nun „Österreich“ wurde.… … entfiel aber auch jedes staatsrechtliche Hindernis, den eigenen Teil der Monarchie Österreich zu nennen. „In parenthesi“ stellte Stürgkh im Ministerrat fest, dass es nun gelte, „den bisher für das diesseitige Staatsgebiet regelmäßig gebrauchten, den Charakter eines dürftigen Auskunftsmittels tragenden, in der Öffentlichkeit vielfach kritisierten und angefochtenen Ausdruck ‚im Reichsrate vertretene Königreiche und Länder‘ zu vermeiden und die Bezeichnung ‚österreichische Länder‘ abwechselnd mit ‚Österreich‘ zur Anwendung zu bringen“. Da nun „der erstbezeichnete Ausdruck niemals durch einen Staatsakt festgestellt, sondern nur inzidenter in die Gesetzgebung eingeführt worden sei, so könne er ebenso inzidenter außer Gebrauch gesetzt werden“… … Wappen und Staatsname waren ein bedeutendes symbolpolitisches Faustpfand gewesen. Die Frage, was den Ministerrat bewogen haben könnte, es nach so langen Jahren aus der Hand zu geben, ist nicht leicht zu beantworten. Stürgkh hatte im Ministerrat darauf hingewiesen, dass die patriotische Stimmung nach den militärischen Erfolgen es leichter mache, sich über den Widerstand der Vertreter des Gesamtstaatsgedankens hinwegzusetzen, oder wie … … hatte im Ministerrat darauf hingewiesen, dass die patriotische Stimmung nach den militärischen Erfolgen es leichter mache, sich über den Widerstand der Vertreter des Gesamtstaatsgedankens hinwegzusetzen, oder wie Stürgkh es formulierte, den „Standpunkt der starren Negation gegenüber den im Dualismus grundsätzlich fundierten Forderungen der ungarischen Seite“. Er führte weiter aus, dass die „extremen Standpunkte“, die es auf beiden Seiten gebe, „gerade unter den gegenwärtigen Verhältnissen weder besonders dazu gestimmt, noch auch in der Lage sein werden, eine sehr laute Kritik zu entfalten“… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Die Zäsuren dieses Bandes ergeben sich geradezu von selbst. Der Ministerrat vom 23. Juli 1914, zu dem die Minister aus ihrem Urlaub zurückgerufen worden waren, stand ganz im Zeichen des nun folgenden Krieges. Ebenso stellt der Tod des 86-jährigen Franz Joseph am 21. November 1916 eine Zäsur dar. Somit ist der zweite Teilband der Regierungszeit Karls als Kaiser von Österreich vorbehalten, in Ungarn regierte er als König Karl IV. Doch dieser Thronwechsel, so bedeutend er zu anderen Zeiten gewesen wäre, kann nur oberflächlich als das maßgebliche Ereignis angesehen werden, um hier den ersten Teilband enden zu lassen. Dieser Thronwechsel ereignete sich während tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen, die sich von 1916 zu 1917 vollzogen. Nur einen Monat zuvor, am 21. Oktober 1916, war Ministerpräsident Karl Reichsgraf Stürgkh von Friedrich Adler erschossen worden, der damit ein Zeichen gegen Krieg und Kriegsabsolutismus setzen wollte. Dieses Ereignis seinerseits fand während einer Phase zunehmender Probleme in Cisleithanien statt, Schwierigkeiten in der Nahrungs- und Kohleversorgung, in der Rüstungsproduktion und durch sich mehrende soziale Proteste, wie etwa die ab Ende 1916 sich verstärkende Streikbewegung. Insofern bietet sich der Tod Franz Josephs als Endpunkt dieses Bandes nicht nur wegen des Ereignisses selbst an, sondern auch als Symbol für diesen gesamten tiefgreifenden Wandel in der Gesellschaft.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 11 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 23. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 23. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident bemerkt einleitend, er habe sich unter außerordentlichen Verhältnissen veranlasst gesehen, den Ministerrat einzuberufen… … hatte Stürgkh den Beschluss des … … war am 16. 3. 1914 von Stürgkh vertagt worden, siehe … … v. 24. 7. 1914 Stürgkh die Ermächtigung erteilt, die XXI. Session des Reichsrates … … Von ihren Ermächtigungen machten Stürgkh und … … Der Ministerpräsident führt weiter aus, dass im Falle der Mobilisierung eine Reihe von damit zusammenhängenden Maßnahmen für die … … Der Ministerpräsident erörtert sohin in allgemeinen Zügen die Notwendigkeit allfälliger weiterer im Orientierungsbehelfe… … Wien, am 23. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 26. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 25. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, dass die serbische Note wenige Augenblicke vor Ablauf der gestellten Frist bei unserem … … Der Ministerpräsident möchte in dem gegenwärtigen historischen Augenblicke, der den Anwesenden gewiss für ihr ganzes Leben unvergesslich bleiben werde, vor allem der unverbrüchlichen Treue und bewundernden Ehrfurcht Ausdruck geben, mit welcher sich seine und seiner Ministerkollegen Blicke auf die erhabene Person des … … Wien, am 26. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 27. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 27. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, dass … … Ein Schreiben Stürgkhs dazu konnte weder in den Beständen des Ministerratspräsidiums noch im Präsidialbüro des Wiener Gemeinderates gefunden werden.… … Wien, am 27. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 29. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 29. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 29. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 30. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 30. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, dass sich die … … Wien, am 30. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 7 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 31. 7.), … … Protokoll des zu Wien am 31. Juli 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz, des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident erinnert daran, dass sich der Ministerrat bereits gelegentlich der Beschlussfassung über die Erlassung wechselrechtlicher Moratorien in der Sitzung vom 27. Juli d. J. und sodann aufgrund einer Anregung der … … . Das Schreiben Tiszas an Stürgkh konnte in den Beständen des … … Der Ministerpräsident bemerkt, dass er bei den vorerwähnten Besprechungen gleichfalls den Eindruck gewonnen habe, dass ein allgemeines Moratorium unvermeidlich sei. Unter diesem Eindrucke und mit Rücksicht auf die besondere Dringlichkeit der Sache habe er sich veranlasst gesehen, im kurzen Wege die Ah. Genehmigung einzuholen, dass vorbehaltlich der Zustimmung des Ministerrates ein kurzfristiges allgemeines Moratorium kundgemacht werde.… … Wien, am 31. Juli 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 1. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 1. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der sprechende Minister führt weiterhin aus, dass er den gegebenen Anlass dazu benützen zu sollen glaube, um zwecks Zerstreuung aufgetauchter Zweifel in einer mit Gesetzeskraft ausgestatteten Anordnung auch ausdrücklich die Frage zu lösen, welchen Einfluss die Stundung auf die Exekutionsführung zu üben hat. Zu diesem Zwecke soll im § 2 des Entwurfes ausdrücklich verfügt werden, dass während der Stundungsfrist Exekutionshandlungen zugunsten der gestundeten Forderung nicht vorzunehmen und nur jene Exekutionshandlungen wirksam sind, die vorgenommen wurden, bevor die kaiserliche Verordnung über eine Stundung privatrechtlicher Forderungen dem Exekutionsgerichte bekannt geworden ist. Der Ministerpräsident fügt bei, dass die kaiserliche Verordnung erst in jenem Zeitpunkte zur Verlautbarung zu gelangen hätte, in welchem sich die Notwendigkeit ergibt, von der im § 1 dieser Verordnung erteilten Ermächtigung zur Erlassung einschränkender Bestimmungen der besprochenen Art in einem konkreten Falle Gebrauch zu machen.… …
Stürgkh. Wien, am 1. August 1914.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 3. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 3. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident hebt hervor, dass es sich dermalen darum handle, die Ah. Genehmhaltung für dieses Projekt zu erwirken. Die tatsächliche Realisierung werde im Zusammenhange mit gewissen Momenten der äußeren Politik infrage kommen. Er beantrage daher, dem Projekte im Prinzip zuzustimmen und den Minister für Kultus und Unterricht zu ermächtigen, im Falle der Ah. Genehmhaltung mit der Realisierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten nach Lage der Umstände vorzugehen. Der Ministerrat stimmt diesem Vorschlage zu… … Wien, am 3. August 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 5. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 5. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident möchte, ohne eine Beschlussfassung des Ministerrates in dieser Richtung provozieren zu wollen, die Tatsache zur Sprache bringen, dass sich in einzelnen Gebieten der … … Wien, am 5. August 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 10 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 8. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 8. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt dem Ministerrate die Schaffung eines Ehrenzeichens für Verdienste um das Rote Kreuz mit.… … Berchtold Stürgkh mit Schreiben v. 25. 7. 1914 mit, … … Mit Handschreiben vom selben Datum unterrichtete Franz Joseph Stürgkh von der Stiftung, Berchtold veranlasste … … von der Stiftung, Berchtold veranlasste Stürgkh mit Schreiben v. 9. 8. 1914, die Stiftung zu publizieren, … … sicherte mit Schreiben an Stürgkh (Abschrift) v. 16. 8. 1914 die Subvention durch das … … v. 8. 8. 1914 schlug Stürgkh die zollfreie Einfuhr von Getreide vor und argumentierte außerdem, dass Deutschland seine Zollfreiheitspolitik wesentlich ausgedehnt habe, … … Wien, am 8. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 10. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 10. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Die im Telegramm Stürgkhs v. 8. 8. 1914 (K.) erbetene Zustimmung zur Zollfreiheit von Getreide, … … auszuweiten. Dies hätte aber laut Schreiben Stürgkhs v. 12. 8. 1914 (K.) an Innen… … wegen des Kriegseintrittes nur Auswirkungen auf Tirol, nicht aber Dalmatien gehabt. Stürgkh appellierte mit Schreiben v. 11. 8. 1914 (K.) noch einmal an … … schlug mit Schreiben v. 22. 8. 1914 die zollfreie Einfuhr von Lebensmitteln vor, Beilage zu Abschrift von Schreiben Stürgkhs an … … . Stürgkh schrieb am 3. 9. 1914 erneut an Tisza, … … werde, machte Stürgkh mit Schreiben v. 1. 10. 1914 (K.) einen erneuten Anlauf – mit Unterstützung des Außenministeriums, das im kurzen Wege Statistiken beigesteuert hatte, um die Dramatik der Lage zu unterstreichen, sowie mit Hinweis auf die Krise von 1909 und einen Meinungsumschwung in der ungarischen Öffentlichkeit, … … , wie Stürgkh in einer Aktennotiz bemerkte, scheint eine Änderung der ungarischen Position bewirkt zu haben, denn mit Schreiben v. 7. 10. 1914 (Abschrift) wandte sich … … Der Ministerpräsident erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung des … … Auf Vortrag Stürgkhs v. 11. 8. 1914 wurde der Orden mit … … Wien, am 10. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 12. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 12. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 12. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 17. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 17. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, dass der Protektorstellvertreter des Roten Kreuzes in der österreichisch-ungarischen Monarchie beabsichtige, für den Generalmajor a. D. … … Wien, am 17. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 24. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 24. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … ein Schreiben in der Sache an Stürgkh, woraufhin der Ministerpräsident an Kriegsminister … … Der Ministerpräsident teilt mit, dass der Minister des Äußern die Erwirkung des Ritterstandes für den Großgrundbesitzer und Fabriksinhaber … … Wien, am 24. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 24. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 24. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 24. August 1914. [Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 27. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 27. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … . Diesem durchaus zu billigenden Wunsche könne aber nur im Wege einer Ergänzung der Gewerbeordnung Rechnung getragen werden. Der Ministerpräsident betont, dass die Frage der Abschaffung der Arbeitsbücher eine außerordentlich umstrittene sei und dass sich in dieser Hinsicht die Auffassungen verschiedener Parteien diametral entgegenstünden. Die vom Handelsminister vorgeschlagene Maßnahme sei im Sinne einer streng provisorischen gewiss zu akzeptieren, es müsse aber alles vermieden werden, was der künftigen definitiven Austragung der Frage des Arbeitsbuches vorgreife. Es erscheine daher sehr wünschenswert, den Charakter der in Verhandlung stehenden kaiserlichen Verordnung als reinen Provisoriums auch dadurch zum Ausdrucke zu bringen, dass die seinerzeitige Aufhebung nicht wieder durch ein Gesetz oder durch eine kaiserliche Verordnung zu erfolgen hätte, sondern dass schon jetzt die Regierung zur Aufhebung der neuen Bestimmungen im Wege bloßer Ministerialverordnung ermächtigt werde. Der … … sprechen sich in analogem Sinne aus und Letzterer betont, dass er sich in den vorliegenden konkreten Fällen nicht in der Lage sehe, vor Austragung der Fragen die Zollämter zur Abfertigung der gegenständlichen Sendungen zu ermächtigen. In einer längeren Debatte, an welcher sich auch der Ministerpräsident und die Mehrzahl der Mitglieder des Kabinetts beteiligen, wird der Anschauung Ausdruck gegeben, dass es notwendig sei, in dieser Richtung eine prinzipielle Auseinandersetzung mit den kompetenten militärischen Stellen herbeizuführen, um rechtzeitig die Wahrung der verschiedenen Kompetenzen zu sichern. Der Ministerpräsident übernimmt es, aufgrund einer ihm vom Handelsminister im Einvernehmen mit den mitbeteiligten Ressorts zu liefernden Vorlage im Gegenstande an das … … Am 2. 9. 1914 (Abschrift) schrieb Stürgkh in dieser Sache an … … derart abhängig, dass man im Bereich der Ausfuhr von Gütern im militärischen Interesse Entgegenkommen zeigen müsse. Stürgkh leitete dies am 7. 9. 1914 sinngemäß an … … Wien, am 27. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 27.8.), … … Protokoll des zu Wien am 27. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 27. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 29. 8.), … … Protokoll des zu Wien am 29. August 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, der … … Wien, am 29. August 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 1. 9.), … … Protokoll des zu Wien am 1. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … ) sollten die Regionalbehörden für die Ankäufe zuständig sein. Stürgkh beauftragte das Ackerbauministerium mit der Leitung der Angelegenheit. Das Kriegsministerium hatte allerdings selbst Ankäufe in Rumänien vor dem 20. 9. 1914 getätigt, denn mit einem Schreiben (K.) dieses Datums… … Stürgkh zur Kenntnis,… … Wien, am 1. September 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 5. 9.), … … Protokoll des zu Wien am 5. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 5. September 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 15. 9.), … … Protokoll des zu Wien am 15. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der IV. Rangsklasse ad personam für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. … … Auf Vortrag Stürgkhs v. 16. 9. 1914 wurde die Rangerhebung mit Ah. E v. 24. 9. 1914 sanktioniert… … Wien, am 15. September 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 15. 9.), … … Protokoll des zu Wien am 15. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 15. September [1914. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 26. 9.), … … Protokoll des zu Wien am 26. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … an Stürgkh v. 10. 10. 1914 die am 16. 8. 1914 unter dem Vorsitz des Handelsministeriums begonnenen Verhandlungen zur Einführung von Maximaltarifen ins Stocken geraten waren, berieten Vertreter des … … , Aktenvermerk Stürgkhs v. 15. 10. 1914, … … Der Ministerpräsident teilt mit, dass der … … Wien, am 26. September 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … , ([Stürgkh] 26.9.), … … Protokoll des zu Wien am 26. September 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 26. Sept[ember 1914. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 7. 10.), … … Protokoll des zu Wien am 5., 6. und 7. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Kriegssteuer, sei es für militärische Zwecke, sei es für kriegshumanitäre Vorsorgen. Eine solche Kriegssteuer würde ein überaus ungünstiges Präjudiz für den seinerzeitigen Erfolg des Subskriptionsanlehens bilden. Er denke daher nicht an eine solche Maßnahme und beabsichtige die Öffentlichkeit von dieser Intention zu informieren. Kriegshumanitäre Zwecke, insoweit sie sich auf das Maß des wirklich Notwendigen beschränken, seien nach seiner Meinung allen übrigen Kriegserfordernissen vollkommen gleichzuhalten. Im Bedarfsfalle wären die Mittel hiefür daher bei den Staatsverwaltungen in gleicher Weise in Anspruch zu nehmen wie für andere militärische Auslagen, neben deren Höhe sie ja keine ausschlaggebende Bedeutung besitzen. Hier den Weg einer abgesonderten Geldbeschaffung zu betreten und dadurch einer späteren großzügigen Anlehensaktion in der nachteiligsten Weise vorzugreifen, sei durchaus irrationell. Auf den Gegenstand seines Vortrages zurückkommend, bitte er um die Zustimmung zum Abschlusse des vorerwähnten Übereinkommens. In einer längeren Debatte, an der sich insbesonders auch der Ministerpräsident, der Justizminister und der Eisenbahnminister beteiligen, werden die Intentionen des Leiters des Finanzministeriums gebilligt und speziell auch über Initiative des Ministerpräsidenten konstatiert, dass die ausgesprochene Bereitwilligkeit der Regierung, für eine zehnjährige Verlängerung des Bankprivilegiums einzutreten, der im Auge zu behaltenden Eventualität des Abschlusses eines langfristigeren Ausgleiches vom Jahre 1917 an keinerlei Abbruch tue.… … Wien, am 7. Oktober 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 12. 10.), … … Protokoll des zu Wien am 12. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … , die auch der Ministerpräsident zur seinigen macht, dahin aus, im § 1 Absatz 2 nicht nur für alle Forderungen mit Ausnahme von Wechseln und Schecks die Mindestgrenze von 100 K fallen zu lassen, sondern außerdem zu bestimmen, dass die am 14. Oktober 1914 fällig werdenden Vierteile des alten Forderungsstockes nicht auf einmal, sondern in zwei Teilbeträgen, nämlich 10% der Gesamtforderung am 14. Oktober, die restlichen 15% aber einen Monat später zu bezahlen sind. Ferner entscheidet sich der Ministerrat dahin, die angeregte Begünstigung für die Bestandzinse dermalen nicht zu gewähren… … Wien, am 12. Oktober 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 13. 10.), … … Protokoll des zu Wien am 13. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 13.10.), … … [Protokoll] des [zu Wien am] 13. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 13. [September 1914. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 22. 10.), … … Protokoll des zu Wien am 21. und 22. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident möchte vorausschicken, dass die gegenwärtigen Getreidepreise allerdings abnorm hoch und durch die Beschränktheit der Vorräte allein nicht gerechtfertigt seien, sondern im Wesentlichen auf Preistreibereien des Zwischenhandels zurückgeführt werden müssen. Die Bevölkerung erwarte dringend eine Abhilfe. Ihr stelle sich das ganze Problem lediglich unter dem Gesichtspunkte des Getreidewuchers dar; den Erwägungen hinsichtlich der Notwendigkeit einer Beschränkung des Konsums sei sie begreiflicherweise nicht recht zugänglich. Der Ministerpräsident hätte es daher lebhaft begrüßt, wenn es möglich gewesen wäre, durch Verwirklichung des vom Minister des Innern befürworteten Projektes den berechtigten Wünschen der Öffentlichkeit Rechnung zu tragen. Er könne sich jedoch den schweren Bedenken des Handelsministers nicht verschließen. Ein Herabdrücken der Preise sei wirklich angesichts der Beschränktheit der innerhalb der Monarchie zur Verfügung stehenden Vorräte gefährlich und überdies der Versuch angesichts des Umstandes, dass er ausschließlich für Österreich wirksam würde, nicht ratsam. Eine andere Frage sei allerdings, ob man nicht früher oder später zur Notwendigkeit von Requisitionen für die notleidende Zivilbevölkerung kommen werde; der Ministerpräsident denke aber hier nur an die Requisitionen selbst, und nicht daran, dass sie zu einem ermäßigten Preise durchgeführt werden und dadurch die Preisbildung auch im sonstigen Verkehr beeinflussen sollen, sondern eben an Requisitionen einfach auf der Basis des allgemeinen Marktpreises. Eine solche Notwendigkeit könnte sich nämlich dann ergeben, wenn die Regierung sich gezwungen sähe, einzelne, vor der Hungersnot stehende Gebiete zu verproviantieren und bereit wäre, für die verlangten Vorräte den Marktpreis zu zahlen, aber auf eine passive Resistenz des Handels stieße. Diese Situation sei bisher noch nicht eingetreten; der Ministerpräsident wolle es jedoch nicht ausschließen, dass man gegebenenfalles die Möglichkeit, in solchen Fällen Requisitionen vorzunehmen, normativ werde sicherstellen müssen. Das habe aber mit den Bedenken des Handelsministers nichts zu tun, da diese sich ja, wie schon hervorgehoben, in erster Linie gegen die Beeinflussung der Preisbildung im Wege der Requisitionen richten. Was diese letztere anbelangt, so möchte der Ministerpräsident nicht verkennen, dass der vorgeschlagene Weg nicht ganz der richtigen logischen Folge entspreche, insoferne der Preis erst im Falle einer bestimmten Requisition festgestellt und auf diese Weise dann die Preisbildung auf dem offenen Markte beeinflusst werden solle. Der richtige Ausgangspunkt würde sein, für den gesamten Groß- und Detailhandel Höchstpreise zu fixieren; dann wäre für die Requisitionen die erforderliche Basis gegeben und die Preisfrage würde gar nicht weiter hineinspielen. Höchstpreise müssten aber natürlich im Einvernehmen mit Ungarn festgesetzt werden. Bisher allerdings habe sich die … |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 30. 10.), … … Protokoll des zu Wien am 30. Oktober 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates, die Ernennung des Hofrates Dr. … … Auf Vortrag Stürgkhs v. 31. 10. 1914 wurde Ott mit … … Der Ministerpräsident möchte, nachdem die Tagesordnung der Sitzung erschöpft sei, mit einigen Worten und ohne den Gegenstand damit zur Debatte stellen zu wollen, auf die Frage zurückkommen, wie die Inlandsvorräte an Nahrungsmitteln gesteigert und ihre volkswirtschaftlich zweckmäßige Verwertung gesichert werden könnte.… … Wien, am 30. Oktober 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 30.10.), … … [Protokoll des zu] Wien a[m 30. Oktober] 1914 abg[ehal]tenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 30. Ok[tober 1914. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 9. 11.), … … Protokoll des zu Wien am 7. und 9. November 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Ohne weiteren Vortrag Stürgkhs wurde die Verordnung des Gesamtministeriums am 11. 11. 1914 kundgemacht und publiziert als … … Wien, am 9. November 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 9.11.), … … [Protokoll des] zu Wien am [9.] Novemb[er 1914] abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 9. November 1914. [Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh, 21. 11.), … … Protokoll des zu Wien am 21. November 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident möchte zunächst ganz kurz einige Punkte auf dem Gebiete der Retorsionsmaßnahmen berühren.… … Der Ministerpräsident betont demgegenüber, dass hier in erster Linie auch das tatsächliche Verhältnis, nämlich die vorwiegende Beteiligung französischen Kapitals, ins Gewicht falle. Ferner sei nicht zu übersehen, dass die belgische Regierung infolge der kriegerischen Ereignisse gar nicht recht in der Lage sei, mit irgendwelchen Maßnahmen gegen österreichisches Privateigentum vorzugehen und dass die belgische Staatlichkeit im gegenwärtigen Zeitpunkte eigentlich in … … Wien, am 21. November 1914. Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 21.11.), … … [Protokoll] des zu Wien am 21. November 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 21. [November 1914. Stürgkh.]… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 24. 11.), … … Protokoll des zu Wien am 24. November 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident teilt mit, dass sich die Vertreter des … … auferlegten weitgehenden Verpflichtungen nicht mehr aufrechterhalten werden. Diese Verpflichtungen seien nämlich nach dem Stande der Dinge für jene Institute einfach unerfüllbar. Wollte der Staat sie dennoch weiterhin auferlegen, so würde nicht nur die Zahlungsunfähigkeit der Anstalten offenkundig zutage treten, sondern es würde auch die Hoffnung erweckt werden, dass der Staat, welcher diese Verpflichtungen auferlege, auch zu ihrer Erfüllung Beihilfe leisten werde, was, zum Mindesten für die Geltungsdauer der vierten Stundungsanordnung nicht in Betracht komme. Auch der Ministerpräsident und der … … Wien, am 24. November 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh, 28. 11.), … … Protokoll des zu Wien am 28. November 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … In seinem Schreiben v. 10. 10. 1914 an Stürgkh hatte … … Wien, am 28. November 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh, 7. 12.), … … Protokoll des zu Wien am 7. Dezember 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Auf Vortrag Stürgkhs v. 7. 12. 1914 erhielt Slatin mit … … Wien, am 7. Dezember 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh, 19.12.), … … Protokoll des zu Wien am 19. Dezember 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Der Ministerpräsident erinnert daran, dass sich die Regierung bei Beginn der kriegerischen Verwicklungen auf den Standpunkt gestellt habe, insoweit nicht besondere Verhältnisse im einzelnen Falle ein anderes Vorgehen notwendig erscheinen lassen, zunächst keine Beförderungen im Beamtenkörper vorzunehmen sowie keine einschlägigen au. Anträge zu erstatten… … Der Ministerpräsident billigt die vom Finanzminister befürworteten Einschränkungen. Über die systemisierten Stellen hinauszugehen, werde sich wohl nur bei solchen Ämtern als notwendig erweisen, welche, wie das … … Der Ministerpräsident möchte der Anregung des Eisenbahnministers grundsätzlich zustimmen. Nur was den Termin anbelangt, scheine ihm der Jahresabschluss vielleicht nicht ganz geeignet. Eine Reihe wichtiger einschlägiger Maßnahmen sei eben erst getroffen worden und daher in ihrer öffentlichen Beurteilung noch schwankend, zum Teil seien solche Maßnahmen erst in Vorbereitung.… … Wien, am 19. Dezember 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 19.12.), … … [Protokoll] des zu Wien am 1[9. Dezem]ber 1914 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … [Wien], am 19. Dezember 1914. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … [Protokoll] des [zu Wien am 4.] Jänner [1915] abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 16.1.), … … [Protokoll des zu Wien am 16.] Jänner 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien am 16. Jänn[er 1915. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 23.1.), … … [Protokoll] des zu Wien [am 23.] Jänner 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien am 23. Jänn[er 1915. Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … [Protokoll] des zu Wien am 30. Jänner 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Stürgkh; … … (Stürgkh 6. 2.) … … [Protokoll des zu] Wien [a]m 6. Februar 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 6. Februar 1915. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Da diese Angelegenheit neben ihrer meritorischen Seite insoferne eine prinzipielle Bedeutung habe, als hier die Einhaltung der richtigen Kompetenzabgrenzung infrage kommt, erscheine es ihm angebracht, sie im Ministerrate zur Sprache zu bringen. Der Ministerpräsident führt aus, es bestehe im Allgemeinen kein Zweifel, dass die Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen auch dann, wenn ihre Verdienste ganz oder vorwiegend auf militärischem Gebiete liegen, in die Kompetenz der k. k. Regierung falle, welche es sich selbstverständlich nach wie vor zur Pflicht mache, alle einschlägigen Anregungen der militärischen Faktoren der eingehendsten Würdigung zu unterziehen und nach Tunlichkeit zu berücksichtigen. Immerhin wäre es möglich für die Kriegsdauer speziell dem … … Das Schreiben Stürgkhs an das … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … ([Stürgkh] 8. 3.) … … [Protokoll des zu] Wien am [8. März] 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 8. März 1915. [Stürgkh.]… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… Stürgkh; … … Nach einer längeren Erörterung, an der sich insbesondere auch der Ministerpräsident und der Minister des Innern beteiligen, stimmt der Ministerrat der Anregung des Eisenbahnministers zu. Der Ministerpräsident erklärt sich bereit, bei den von ihm übernommenen Verhandlungen zur Formalisierung des einzuhaltenden Vorganges diesem Umstand entsprechend Rechnung zu tragen… … erklärt sich bereit, bei den von ihm übernommenen Verhandlungen zur Formalisierung des einzuhaltenden Vorganges diesem Umstand entsprechend Rechnung zu tragenStürgkh vertrat den Standpunkt … … . Nachdem dieser mit Schreiben v. 17. 5. 1915 (Abschrift) eine Änderung seiner neunmonatigen Praxis abgelehnt hatte, sprach Stürgkh in seinem Schreiben v. 29. 5. 1915 (Abschrift, mit Kopie an … … , in dem die Stiftung eines Kriegskreuzes für Zivilverdienste besprochen wurde, und v. 24. 8. 1915/I (beide nicht erhalten). Auf Vortrag Stürgkhs v. 14. 8. 1915 nahm der Kaiser von diesem Disput und dem Vorschlag … … v. 14. 8. 1915 nahm der Kaiser von diesem Disput und dem Vorschlag Stürgkhs mit … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident teilt mit, er habe die Ah. Ermächtigung erhalten, dass, falls im Wirkungskreise der einzelnen Ressorts in Ansehung abgeschlossener besonders bedeutsamer Verwaltungsakte besondere Verdienste von staatlichen Funktionären oder Privatpersonen vorliegen, die einschlägigen au. Anträge wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen nicht weiter aufgeschoben zu werden brauchen… … Der Ministerpräsident macht darauf aufmerksam, dass die abnormen Preisverhältnisse hinsichtlich der meisten Konsumartikel insbesondere die Fixbesoldeten in eine äußerst schwierige Lage gebracht haben… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident möchte dieser Anregung nicht entgegentreten, zumal es sich ja nur um die Wiederherstellung des früheren Zustandes handle. Hiebei erscheine ihm die weitere Anregung des Ministers für öffentliche Arbeiten hinsichtlich der strengeren Umschreibung der Voraussetzungen sehr angebracht. Er möchte daher den Vorschlag in folgendem Sinne formulieren: Es könne schon während der Kriegsdauer mit Beförderungen durch Ernennung extra statum oder ad personam vorgegangen werden, wenn einerseits mit Rücksicht auf die Person des in Betracht kommenden Beamten evidente Gesichtspunkte der Billigkeit dafür sprechen, andererseits die dienstlichen Verhältnisse eine solche Maßnahme besonders angezeigt erscheinen lassen. In solchen Fällen wäre jedoch bis auf Weiteres, abgesehen von der selbstverständlichen Herstellung eines vorhergehenden Einvernehmens mit dem … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident erinnert daran, dass die Frage des Wappens, der Fahnen und sonstigen Embleme der Monarchie bis nun der Lösung harre.… … hatte sich bereits einige Zeit vor diesem GMR. an Stürgkh mit dem Ersuchen gewandt… … . Stürgkh … … Auf Vortrag Stürgkhs v. 21. 9. 1915 wurde mit Ah. Handschreiben v. 10. 10. 1915 an ihn das neue Staatswappen der … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident teilt anknüpfend an die Verhandlungen des Ministerrates vom 10. August l. J. mit… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident beabsichtigt, die von den einzelnen Ressorts vorbereiteten au. Anträge wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Staatsbedienstete zur Diskussion zu stellen… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident möchte zunächst namens des Ministerrates der besonderen Befriedigung über das Entgegenkommen der … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh (am 10. und 22. 2. sowie am 6. 3.), … … Stürgkh (am 25. 2.).… |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident gibt der besonderen Genugtuung darüber Ausdruck, dass durch das Entgegenkommen der … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Protokoll des zu Wien am 14. März 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 14. März 1916. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … . Der Ministerpräsident möchte anknüpfend an die Darlegungen des Handelsministers einen kurzen Rückblick auf die Verhältnisse bei den früheren Kriegsanleihen werfen. Schon seit einigen Jahren habe sich der Geldmarkt der Rente ziemlich unzugänglich erwiesen. Am Anfang des Krieges herrschte in der Öffentlichkeit ein gewisses Gefühl der Unsicherheit. Überdies rechnete man mit einer verhältnismäßig kürzeren Kriegsdauer und infolgedessen mit einem geringeren Geldbedarf für die Kriegführung. Unter diesen Umständen erschien es naheliegend, andererseits aber auch nicht besonders bedenklich, kurzfristige Transaktionen vorzunehmen. Dazu kam noch der weitere sehr gewichtige Umstand, dass die … … Der Ministerpräsident konstatiert, dass für den Fall, als einerseits die Belastung durch die geplante Steuer als zu hoch angesehen werden sollte, andererseits aber, wie er dies voraussetze, gegen die Passierung der Kriegsgewinnsteuer als Abzugspost Bedenken bestehen würden, nichts anderes übrig bliebe, als die Remedur bei den Sätzen dieser Steuer selbst zu suchen. Unter dieser Voraussetzung würde der … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident möchte die Frage der Gewährung von Erholungsurlauben für die Beamten und Diener im Jahre 1916 zur Sprache bringen.… … Die Akten, die vermutlich ein Rundschreiben Stürgkhs dazu enthielten, liegen nicht ein (Brand). Mit Erlass … … , Stürgkh und … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 12. 5.); … … Protokoll des zu Wien am 12. Mai 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 12. Mai 1916. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … … machen demgegenüber darauf aufmerksam, dass die Schaffung einer eigenen Zentralstelle wohl kaum zu einer Vereinfachung des Geschäftsganges führen, sondern die Gefahr einer Verwirrung im Behördenorganismus mit sich bringen würde. Eher möglich wäre die Schaffung eines selbstständigen, der Regierung, eventuell dem Ministerium des Innern subordinierten Amtes. Der Ministerpräsident glaubt, dass den heute vorhandenen Bedürfnissen bereits durch die vom Minister des Innern angeregte Konstruktion Rechnung getragen werden könne und dass weitergehende Eventualitäten erst dann in Erwägung zu ziehen wären, wenn die Verhältnisse solche Schritte erheischen.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … . Die Ernennung Schaubergers erfolgte über Vortrag Stürgkhs v. 24. 1. 1916 mit … |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 6. 6.); … … Protokoll des zu Wien am 6. Juni 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 6. Juni 1916. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident möchte die Frage der allfälligen Anrechnung von Kriegsjahren für die Staatsbediensteten zur Erörterung stellen… |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 6.7.); … … Protokoll des zu Wien am 6. Juli 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 22.7.); … … Protokoll des zu Wien am 22. Juli 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Karl Grafen Stürgkh.… … Wien, am 22. Juli 1916. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… über die Vorlagen zu berichten und mir die Ermächtigung zur Verlautbarung im geeigneten Zeitpunkte zu erbitten, wobei ich selbstverständlich mit dem Herrn Ministerpräsidenten vor Verlautbarung das Einvernehmen pflegen werde. Diese Verlautbarung muss, sobald es die erwähnten Umstände irgendwie zulassen, möglichst rasch erfolgen: nicht nur, um einem Anwachsen des Defizites entgegenzuwirken, sondern auch, damit die Bevölkerung weiß, mit welchen Lasten sie zu rechnen hat. Auf diese Weise wird auch der in gewissen Kreisen herrschende unglaubliche Luxus zurückgedrängt und dafür gesorgt werden, dass in diesen Kreisen des Publikums eine Ernüchterung eintrete. Ein kleiner Teil der Bevölkerung schwelgt heute und die anderen hungern. Ein Warnungssignal soll für alle jene gegeben werden, denen das Elend der Massen zur Quelle großer Reichtümer geworden ist.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident macht auf ein Moment aufmerksam, das wohl auch meritorisch, jedenfalls aber optisch stark in Betracht komme. Bei den übrigen Steuerkategorien solle nämlich – wenn man von der wenig ins Gewicht fallenden Rentensteuer absieht – der Maximalsatz von 100% erst in der höchsten Stufe der Zuschläge erreicht werden. Bei der Grundsteuer sei aber der Zuschlag ein einheitlicher und würde bei Einrechnung des 10%igen Spezialaufschlages auch schon bei den kleinsten Steuerträgern 100% ausmachen. Das sei zweifellos ein bequemer Anknüpfungspunkt für abfällige Kritiken und es würde vielleicht naheliegen, auf diesem Gebiete, wo ja nach allgemeiner Ansicht eine Progression nicht eingeführt werden könne, wenigstens den einheitlichen Satz etwas niedriger zu gestalten. Das Gesamterträgnis der Zuschläge solle aber auf diese Weise womöglich keine Verringerung erfahren und man und man könnte vielleicht an eine Ausgleichung bei einer anderen Steuerkategorie denken. In Ansehung des Zuschlages zur allgemeinen Erwerbsteuer stellt der … … Der Ministerpräsident möchte zwei Gesichtspunkte auseinandergehalten wissen: Einerseits die Einkommensstufe, bis zu der die Progression fortgesetzt werden soll, und andererseits die Höhe der Progression selbst. In letzterer Hinsicht würde ihm ein Maximum von 150% sehr bedenklich, ein solches von 120% noch annehmbar erscheinen. Was aber die Höchststufe des Einkommens, bis zu der die Progression zu gehen hätte, anbelangt, so suche er nach einer systematischen Cynosur und würde sie darin finden, dass bei jener Einkommensstufe, bei der die Progression der Einkommensteuer selbst aufhört, auch die Progression des Zuschlages endigen solle. Was die Reform auf dem Gebiete der Grundsteuerabschreibung sowie der Veranlagung der Personalsteuern und der damit zusammenhängenden Strafbestimmungen anbelangt, so findet das Projekt des Finanzministers im Allgemeinen grundsätzlich Zustimmung.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … (Stürgkh 12. 9.); … … Protokoll des zu Wien am 12. September 1916 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.… … Wien, am 12. September 1916. Stürgkh.… |
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… Stürgkh; … |
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… Stürgkh; … … Der Ministerpräsident macht aufmerksam, dass vom … |