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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… und Krain wären daher anzuweisen, wenn in der angedeuteten Weise von dem Landtage vorgegangen werden sollte, dieses, unter genauer Angabe des Inhaltes einer allfälligen Bedingung, Deutung oder eines Protestes, sofort telegrafisch zu melden, wodann die …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… und Krain telegrafisch die Weisung ergehen zu lassen, dass die Wahlen in den …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 3

Sigmund Conrad war nicht in den Ritterstand erhoben, sondern trug den Titel Edler v. Eybesfeld.…

v. Conrad auf den Posten eines Landeschefs in …

… , Sigmund Conrad Edler v. Eybesfeld, zum Landespräsidenten in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 12

… zwei Berichte des Landespräsidenten von Krain mit, welche sich auf die aus den öffentlichen Blättern bekannten Vorgänge bei dem Ausfluge der Laibacher …

… Die Berichte des Krainer Landespräsidenten konnte unter den Beständen de…

… gerichtetes Schreiben des Ritters v. Conrad lassen entnehmen, dass die Stimmung unter dem slowenischen Landvolke infolge der vielen Agitationen eine gegen die Deutschen im höchsten Grade erregte und wegen der Hinneigung der slowenischen Bevölkerung zu Gewalttätigkeiten eine sehr bedenkliche sei…

… . Wenn nun auch mit Rücksicht auf die bisher getroffenen Vorsichtsmaßregeln nach der Ansicht des Landespräsidenten vorerst noch ab[] werden könne, ob auf [] des diesfälligen Gesetzes [] Ausnahmsverfügungen [] geschritten werden müssen, [] doch dringend notwendig [] nationalen Hetzereien [] Ziel zu setzen. [] Gesetzes über das [] biete hiezu eine []en auf [] Tendenz …

… beabsichtigt daher, dem Landespräsidenten an die Hand zu geben, von nun an keine …

… in gleichem Sinne und hebt insbesondere hervor, dass das, was über die Haltung des Landespräsidenten bei diesem Anlasse in die Öffentlichkeit gedrungen sei, zunächst dazu auffordere, dass derselbe über seine Abwesenheit von …

… []chen, meint der [], dass es sich em[] Landespräsident[]berufen und von [] eine Rechtfertigung [], im [] und …

… aber bis dahin innezuhalten. Nachdem Ritter v. Conrad in dem Berichte ohnehin sich dahin ausgesprochen hat, dass er in der nächsten Zeit Volksversammlungen und Aufzüge nicht zu gestatten gedenke, so läge in dem Aufschube der Entscheidung des …

… würde den Bericht des Landespräsidenten zur Kenntnis nehmen und ihn gleichzeitig auffordern, nach Zulass der Umstände baldigst sich hieher zu begeben.…

… hiemit einverstanden, welcher keinen Anstand hätte, nach seinem Antrage unter seiner persönlichen Verantwortlichkeit sofort vorzugehen und keinen genügenden Anlass zur Berufung des Ritters v. Conrad fände, zumal er sich wegen des auffallenden Verhaltens desselben die weiteren geeigneten Schritte im Korrespondenzwege ohnedies vorbehalten habe…

… Am 29. 5. 1869 erließ Conrad eine Proklamation, in der die Bevölkerung zum friedlichen Zusammenleben und zum Vertrauen in die …

… . Zu Conrads Einberufung nach und seiner in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… Der Landespräsident glaubte, dass mit diesen Mitteln für alle Fälle das Auslangen gefunden werden könnte. Er bemerkte weiters, dass die große Partei im Lande, wie jede Nationalpartei, aus gewissen ersten Persönlichkeiten, dann aus einem Trosse von Leuten, die in der Agitation ihr Interesse suchen, endlich aus einer Fraktion fanatisierter Individuen bestehe, zu welcher letzteren vorzugsweise die Studenten zählen. Dieser Partei stehen die Deutschen gegenüber, ohne dass von einer deutschen Partei füglich die Rede sein kann, da die deutsche Bevölkerung im Lande nur aus circa 300 Familien in …

… interpellierte hierauf den Landespräsidenten, ob die Behauptung in öffentlichen Blättern zutreffe, dass die Beamtenschaft im Lande nicht durchgängig entspreche, und ob nicht im Gremium der …

… Der Landespräsident stellte dies in Abrede und bemerkte, dass nur ein paar Staatsanwaltssubstituten notorisch der nationalen Partei angehören und bei den …

… . Auf die Frage, ob es wahr sei, dass v. Conrad bei Gelegenheit des letzten Exzesses nicht in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… 1. die Bitte des Landespräsidenten und des …

… dass dieselben nicht Geistlichen zuteil werde, welche in die nationalen Agitationen verwickelt seien, worauf von Seite des Landespräsidenten und der Entsendeten des …

… Auch werde er denselben zur Pflicht machen, in Fällen, wo die Kanzel in agitatorischer Richtung missbraucht werde, die Anzeige davon dem Landeschef sofort zu erstatten. Dem …

… sofort zu erstatten. Dem Landeschef habe er übrigens bedeutet, vorerst die Abhaltung von …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… von einem Berichte des Landespräsidenten in Krain in Kenntnis, infolge dessen die Laibacher …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… , der Landespräsident in Krain habe die Bitte gestellt, der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… von dem Landespräsidenten beantragt worden sei und dass, da eine neuerliche Ruhestörung dort seither nicht mehr vorgekommen ist, unter der Voraussetzung, dass die herangezogenen zwei …

… hielt es doch für angezeigt, dass der Landespräsident in …

… sogleich einen geeigneten Erlass an den Landespräsidenten ergehen lassen.…

… aufgelassen worden, und zwar gegen den Antrag der Behörden. Die üblen Folgen haben sich aber bereits gezeigt, es haben die Geschäfte in den dortigen Bezirken bedeutend abgenommen, weil die Möglichkeit, Recht zu suchen, entfallen ist. Nun haben sich mit Einstimmigkeit sowohl die Gerichte als auch der Landeschef für die Errichtung dieser …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 13

… ausgegangenen Anregung der Landespräsident in Krain aufgefordert worden sei, sich zu äußern, ob er die beantragte Vermehrung des Militärs in …

… züglichen, gestern eingelangten Bericht in extenso vorgelesen hatte, fügte er bei, dass er aus diesem Berichte die Anschauung gewonnen habe, dass v. Conrad die beantragte Maßregel noch immer für notwendig hält, dass er zwar keinen unmittelbaren Widerspruch gegen die Unterlassung der Maßregel erheben will, dass er sich aber in seiner Äußerung so gestellt hat, dass seine Verantwortlichkeit bei etwaigen künftigen Ereignissen gedeckt ist…

… Der Bericht Conrads konnte unter den Beständen des…

… . Da daher v. Conrad die Frage der absoluten Notwendigkeit der Truppenvermehrung in …

… so weit unter das Verhältnis herabsinken zu lassen, nachdem es weiters bei der dortigen Aufregung darauf ankommt, das Vorkommen von Exzessen im vorhinein zu vermeiden, nicht aber durch nachträglichen Militärzuzug Emeuten niederzuschlagen, und nachdem bei der vorliegenden Äußerung des Landespräsidenten das Ministerium es wäre, welches bei Unterlassung der vom …

… das Ministerium es wäre, welches bei Unterlassung der vom Landespräsidenten beantragten, aus eigener Anschauung …

… bemerkte, der Landespräsident erwähne in seinem Berichte von der Notwendigkeit der militärischen Besetzung des Strafhauses, der Kassen, des Telegrafenamtes usw. in …

… in genügender Stärke nicht mehr vorhanden sein wird. Da es nun klar erscheine, dass der Landespräsident für diesen Fall die Verantwortung ablehnt, so wäre es unter diesen Umständen für das Ministerium wohl gewagt, die Verantwortung zu übernehmen, und nachdem die Kosten der Truppenverlegung nicht bedeutend sind …

… ursprünglich beigestimmt, weil, wenn sie im Momente nach dem Exzesse eingetreten sein würde, damit eine wirksame Demonstration verbunden gewesen wäre. Das sei nun nicht geschehen, und seit den letzten Vorfällen seien sechs Wochen verstrichen, ohne dass sich etwas gezeigt hätte, was eine Erneuerung der Unruhen absehen ließe. Der Landespräsident habe allgemein die Weisung erlassen, dass bis auf weiteres die Abhaltung von …

… Eine diesbezügliche explizite Direktive Conrads konnte unter den Beständen des…

… sei vom militärischen Standpunkte nicht erwünscht, weil die Truppen weit auseinander disloziert werden müssten, wodurch die gehörige Abrichtung zumal bei der kurzen Präsenzzeit schwierig würde. Wenn der Landespräsident sage, er brauche schon den größten Teil der …

… meinte, dass man sich den Standpunkt des Landeschefs vorhalten müsse, der doch die gehörige Umsicht haben und die gegebenen Verhältnisse zu würdigen verstehen müsse. Wenn man nun das voraussetze und bedenke, dass der Landeschef die fragliche Maßregel für notwendig erachtet und sich der Verantwortung, wenn sie unterbliebe, entschlägt, wenn man weiters in Erwägung zieht, dass die Stimmung im …

… Ag. zugegeben habe, dass der Landeschef nochmals in der Sache befragt werde, man bei der vorliegenden Äußerung gar nicht anders könne, als seinen Antrag zu unterstützen.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 3

… . In den Entwurf, dessen Basis eine von dem Landespräsidenten in Laibach nach vorausgegangenen kommissionellen Beratungen mit den hiebei beteiligten Faktoren bildet, wurden einerseits einige Bestimmungen der ursprünglichen Regierungsvorlage für …

… wieder aufgenommen, welche bei der landtäglichen Diskussion nicht zur Geltung gelangt sind, andererseits erscheinen in dem Entwurfe einige von dem Landespräsidenten grundhältig motivierte, minder bedeutende Abweichungen von dem Landesgesetze für …

… berücksichtigt. Mit dem Entwurfe würden nach der Äußerung des Landespräsidenten dem in Hinsicht auf die Entwicklung des gewerblichen Unterrichtes in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… vom Statthalter im Einvernehmen mit dem …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… seinerzeit als Statthalter in Oberösterreich, wie sich aus den Akten ergibt, die Verleihung einer Auszeichnung an …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 3

… [] im Lande [] Nichtbestätigung des Gesetzentwurfes petitionieren, sondern auch der Statthalter ganz entschieden auf die Verweigerung der Ah. Sanktion anträgt, zumal nach dem Berichte des …

… ganz entschieden auf die Verweigerung der Ah. Sanktion anträgt, zumal nach dem Berichte des Statthalters bei der dritten Lesung die Majorität eine zweifelhafte war…

… ist der Ansicht, dass, wenn auch die nach mündlicher Mitteilung des Statthalters stattgefundene Überrumpelung des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 8

… Der Statthalter hat infolge [], dass [] …

… verfügt. Der gegenwärtige Statthalter hat diese Ministerialentscheidung für die bevorstehenden Landtagswahlen als maßgebend betrachtet, bezüglich welcher die Einbeziehung der genannten beiden Ortschaften in den Industrialort …

Dr. Sigmund Conrad Frh. v. Eybesfeld, 19. 5. 1871–9. 10. 1872 Statthalter in …

… Der Statthalter hat diese Petition dem …

… ex 1870, welchen er zur Interpretation für mehr kompetent hält als die Behörden, stellt er den Antrag der vorliegenden Petition beziehungsweise Vorstellung Folge zu geben und an den Statthalter die Weisung hinauszugeben, dass …

… involviert, deren Lösung eine verfassungsmäßige Interpretation der bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen voraussetzt, daher solange eine solche im Sinne der gedachten Reklamation nicht erfolgt ist, der Statthalter mit Rücksicht auf den seit dem Bestande der Landesverfassung bezüglich der landtäflichen erwähnten Güter eingehaltenen durch Einverständnis der …

… die Verhandlungen pflegen und die entsprechenden Vorlagen machen könnte. Votant bleibt bei seiner früher ausgesprochenen Ansicht, wünscht jedoch, dass in dem rücksichtlich des vorliegenden Rekurses an den Statthalter hinauszugebenden Erlasse ausdrücklich angedeutet werde, dass die vorliegende Frage sehr [zweifel]haft ist und dass die …

… bemerkt, dass er den diesfalls an den Statthalter hinauszugebenden Erlass vor der Expedition noch dem Minister …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… Es sei ihm möglich gewesen, mit der Expedition der Entscheidung bis heute zuzuwarten. Den Statthalter habe er vorläufig von dem wahrscheinlichen Ausfall des Beschlusses vertraulich in Kenntnis gesetzt, damit derselbe alles vorbereitet halten, und die Herausgabe der Legitimationskarten rechtzeitig erfolgen könne. Heute liege die Notwendigkeit vor, die Entscheidung ablaufen zu lassen. Bisher habe er mit der Expedition warten zu sollen geglaubt, um einstweilen [den] Stand der ganzen Wahlangelegenheit in …

… entworfenen, somit der Reklamation gegen die Aufnahme der Pfründenbesitzer in die Wählerliste keine Folge gebenden Erlasses an den Statthalter in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… diesfalls zu schreiben. An den Statthalter selbst beabsichtiget der …

… Umgang genommen werde, dass aber falls es dennoch dazu kommen sollte, der Statthalter im …

… , 1871–1884 Landeshauptmann und Siegmund Conrad Frh. v. Eybesfeld, 1871–1872 Statthalter von …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… wird ermächtigt, nach dem Antrage des Statthalters von Oberösterreich für den Ehrendomherrn in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… aufzuheben, ohne sich in eine meritale Entscheidung des Falles einzulassen. Der Statthalter von Niederösterreich

Siegmund Conrad Frh. v. Eybesfeld, …

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