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Unger, Joseph
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und für die sechste Stelle den Professor Unger au. vorzuschlagen… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… mit seiner Ansicht, die Herrenhausmitglieder Hofrat Unger und []neth vielleicht ausgenommen, [] ziemlich vereinzelt dastehen dürfte. [] die galizische Resolution … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 8 |
… und Josef Unger. Einander kollegial zugetan, hatten sie ihren Eintritt in das … … als Justizminister waren positive Änderungen im Bereich des Justizwesens zu erwarten, während Unger – formal als Minister ohne Portefeuille – seinem Ruf als glänzender Rhetoriker in der Rolle des Sprechministers gerecht werden konnte.… … Die Stellung und die Rolle Ungers als Sprechminister im … … aufgeschwungen“ zu haben, während sich Unger im … … Verfasser der Thronrede war – in seiner Funktion als Sprechminister – der wortgewaltige Zivilrechtsgelehrte Unger.… … Tatsächlich wurden dann kurz vor der Wahl Pressemeldungen lanciert, die nach dem Urteil Ungers „nur ein Wahlmanöver der Gegenpartei“ darstellten, um den … … – „als ein langjähriger Gegner der durch die Unterzeichner repräsentierten Partei“, wie er betonte – gestand sogar ein, dass „er doch sehr mit sich zu Rate gehen müsste, ob er als Geschworener es mit seinem Gewissen zu vereinbaren vermöchte, auf Grundlage dieses Wahlaufrufs ein ‚Schuldig‘ auszusprechen“. Letztendlich riet er dazu, im politischen Leben nie etwas zu beginnen, was man nicht durchzuführen im Stande sei. Auch Unger als Jurist konnte nicht umhin zuzugeben, „dass er nicht bloß als Geschworener, sondern selbst als Richter in diesem Fall nicht verurteilend entscheiden würde“, da man jeder wahlwerbenden Partei die Verfolgung ihrer Ziele gestatten müsste, sosehr man ihre Bestrebungen auch fürchtet.… … , Unger und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… 6.12., Unger 6.12., … … zum Justizminister, Ungers … … zu Josef Unger, … … für seine Person schiene es in Anbetracht der traurigen Erfahrungen, die man über das Los von Programmen zu machen bereits in der Lage war, in Anbetracht der unliebsamen Diskussionen, zu denen sie Anlass bieten, und der verschiedenen, teilweise unrichtigen Deutungen, denen sie preisgegeben sind, für das Geratenste, in dieser Beziehung so wenig als möglich zu tun. Der Veröffentlichung einiger entsprechender Antrittsworte dagegen wäre Er nicht abgeneigt. Minister Dr. Unger hält es für kaum leicht möglich, dass … … zu kennzeichnen, ohne ein Programm zu publizieren, vorher den Wortlaut des Entwurfes zu vernehmen. Was die Bemerkung des Ministers Dr. Unger in Betreff des dem Reichsrat vorzulegenden Programms betrifft, so glaubt der … … haltlich des Inhalts nicht entgegen sein. Nachdem hierauf vom Minister Dr. Unger über Aufforderung des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 6.12., Unger 6.12., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 13 |
… 11.12., Unger 8.12., … … Einstellung der Bezüge eines zweiten Ministers ohne Portefeuille in das Budget pro 1872, und Lokalitätenausmittlung für den Minister Dr. Unger.… … Einstellung der Bezüge eines zweiten Ministers ohne Portefeuille in das Budget pro 1872, und Lokalitätenausmittlung für den Minister Dr. UngerII. … … erklärt in der Lage zu sein, für den Minister ohne Portefeuille entsprechende Lokalitäten im … … dem Minister ohne Portefeuille abgetreten werden.… … , Unger, … … Minister Dr. Unger bringt die Frage des Dispositionsfonds in Anregung.… … [Der] Minister Dr. Unger wünscht, dass eine tabellarische Zusammenstellung der bisherigen ziffernmäßigen Daten angefertigt werde, und dass der Beschlussfassung eine Besprechung der durch die Frage zunächst berührten Minister vorangehe. … … , der Finanzen und des Ministers Dr. Unger den morgigen Vormittag, bis [dahin] er die gewünschte Zu… …
Minister Dr. Unger ist der Meinung, dass der bisher beobachtete Modus prinzipiell auf … …
Minister Dr. Unger schließt sich gleichfalls dem Schlussantrag des … … und des Ministers Dr. Unger nur vollkommen beistimmen. … … Unger … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… 11.12., Unger 11.12., … … akkomodiert. Minister Dr. Unger ist in merito mit dem … … und dem Zusatzantrage des Ministers Dr. Unger vorzugehen, zumal aus dem Berichte nicht klar hervorgeht, warum die … … mit dem Zusatzantrage des Ministers Dr. Unger. Der … … gestellten Antrages mit dem Zusatzantrage des Ministers Dr. Unger.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… 11.12., Unger 11.12.; … … Dem Minister Dr. Unger scheint der vorgeschlagene Vorgang juristisch nicht ganz unbedenklich. Die … …
Minister Dr. Unger anerkennt das Recht des … …
Minister Dr. Unger findet den Fall viel weniger schwierig, als den früheren, betreffend den Telegrafenvertrag. In dem früheren Falle handelte es sich um ein Arrangement mit einem auswärtigen Staat, zu dessen Sanierung man nur die Widerruflichkeit geltend machen kann, hier aber handle es sich um ein einstweiliges Abkommen zwischen dem … … erklärt sich seinerseits hiezu bereit. Minister Dr. Unger glaubt, dass insbesondere über die durch den § 24 des Vertragsentwurfes zur Lösung zu bringende Kontroverse, ob die Einkommensteuer lediglich dieser … … ] [] Budget und [] in Anspruch ge[nommen] []. [Minister] Dr. Unger würde, so [] der Überzeugung []rungen ist, dass in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 9 |
… 16. 12., Unger 16. 12., … … [] Minister Dr. Unger bemerkt [] Mitteilungen [] über die [] … …
Minister Dr. Unger und der … …
Minister Dr. Unger tritt auch dem Antrage des … … nicht entgegentreten zu wollen. Hierauf erwidert der Minister Dr. Unger, dass [wie] er schon früher bemerkt hat, diese Frage vom juridischen Standpunkte als sehr zweifelhaft ansieht, und dass nach seiner Ansicht, die … …
Minister Dr. Unger er[klärt] hierauf, dass die Frage, wer der Besitzer der Pfarrgüter sei, jedenfalls gelöst werden müsste, wenn man den Pfründnern den Besitz absprechen wollte, dass in dieser Richtung der Herr … … stimmt den Anschauungen des Ministers Dr. Unger zu, und bemerkt hiebei, dass ein Abgehen von dem bisherigen Status quo bei der Zweifelhaftigkeit des Falles nur im legislativen Wege ausgesprochen werden könnte. Der … … stimmt den Anschauungen der Minister Dr. Unger und … … hinauszugebenden Erlass vor der Expedition noch dem Minister Dr. Unger zu Einsicht mitteilen werde.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 17. 12., Unger 20. 12., … …
Minister Dr. Unger schließt [sich] den Anschauungen des … … und dem Minister Dr. Unger an. [Wenn man], abgesehen von po[litischen] Zwecken entscheiden [will,] könne die Entscheidung nicht anders ausfallen. Was den Eindruck betrifft, den die Entscheidung hervorrufen kann, so dürfe man dieselbe nicht isoliert auffassen. Das … …
Minister Dr. Unger stellt … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 26. 12., Unger 24. 12.; … … gibt zu, dass zwischen demjenigen, der die Einantwortungsurkunde in der Hand hat, daher in jedem Augenblick an den landtäflichen Besitz gelangen kann, und dem in der Landtafel bereits Vorgeschriebenen ein wesentlicher Unterschied nicht obwaltet. Wenn man aber davon abgeht, den Begriff des Besitzes bei Beurteilung des Wahlrechtes strikte im Sinne des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches zu nehmen, so präjudiziere man ohne Not. Bei der Leichtigkeit, in kürzester Zeit zur Vorschreibung zu gelangen, können die Fälle, wo Jemand zu Schaden kommt, nur minimal sein; und doch sei es von großem Wert, ein klares Prinzip zu haben. Er halte es daher für das Vorsichtigste, an dem Grundsatz des ABGB. festzuhalten, dass der Besitz erst durch die bücherliche Eintragung erlangt wird. Minister Dr. Unger hat vom rein juristischen Standpunkt … … dass auch der Andere nicht zur Ausübung seines Rechtes gelangt. Minister Dr. Unger findet diese Anschauung ganz gerechtfertigt. Der russische Staatsbürger kann in … … Minister Dr. Unger, der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 26. 12., Unger 24. 12.; … …
Minister Dr. Unger schließt sich den Auseinandersetzungen der beiden Vorvotanten an. Der … … [] des [] Obsorge []lle [] Aner[kennung] [] zu viel, []ans auch [] dass Alles ge[]n muss, was das [] [Sch]ulzwecke zu tun [] auch eine direkte [] [Inanspru]chnahme von Staats[mitteln]. Das Motiv, dass man, um die Steuerumlagen nicht er[höhen] zu müssen, das Äquivalent steigere, involviere eine Ungerechtigkeit. Es gleiche dem Grundsatz, das Geld zu nehmen, wo man es findet. Und da werfe sich die Frage auf, wie die zahlreichen Körperschaften, als Kirchen, Klöster, Aktiengesellschaften usw. dazu kommen, zur Förderung von Schulzwecken noch besonders, nämlich durch eine Spezialsteuer beizutragen. … … sprechenden Grund. Es werde eben die Ungerechtigkeit ausgeglichen, dass Aktiengesellschaften und andere Körperschaften von Beiträgen befreit sind, welche bei Verlassenschaften die Erben treffen. Das Äquivalent sei ja, wie schon der Name sagt, ein Ersatzmittel bezüglich jener juristischen Personen, welche, weil sie nicht sterben, nicht in die Lage kommen, Verlassenschaftsgebühren zu entrichten. Gegenüber der Einwendung, wieso das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… , Unger 24. 12.; … … vollzählig zu machen, durch keine Verantwortung getroffen werden würde. Der Minister Dr. Unger glaubt, dass in beiden oben angedeuteten Fällen ein gleichartiger Vorgang zu beobachten sei, da eine bedingte Vornahme der Wahlen in Anbetracht der gesetzlichen Bestimmungen, welche die Stellung von Bedingungen bei den Wahlen nicht gestattet als eine Beschickung des … … und Unger und beruft sich auf den § 16 der Landtagsordnung, nach welcher der … … Der Minister Dr. Unger stimmt dem Antrage des … … Hieran knüpft schließlich noch der Minister Dr. Unger die Bemerkung, dass das gestrige Abendblatt des Tagblattes schon Mitteilungen über die Ernennungen … … und Dr. Unger betraut sind. Alle diese Zeitungsmitteilungen beruhen daher lediglich auf Mutmaßungen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… 27. 12., Unger 24. 12., … … ersucht den Minister Dr. Unger den von letzterem vorbereiteten Entwurf der Ah. Thronrede vorzutragen.… … Nachdem Minister Dr. Unger den hier in Abschrift beiliegenden Entwurf… … Ag. anerkennen zu wollen. Minister Dr. Unger kann die Anträge des … … Weiter wird über die vom Minister Dr. Unger angeregte Frage, welche Minister bei der Eröffnungssitzung des … … , Unger und … … mit einigen tüchtigen juristischen Arbeitskräften aufzufrischen. Minister Dr. Unger erlaubt sich, da es sich vielleicht empfehlen dürfte, bei der Ernennung neuer Herrenhausmitglieder auch … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 3. 1., Unger 2. 1., … … [Minister Dr. Unger] regt in Be[treff der] [] [parlamentarischen] Inszene [] die Frage an, [] … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 11 |
… 4. 1., Unger 4. 1., … … noch der näheren Er[örter]ung anheimzugeben geruhen. Minister Dr. Unger meint, dass, wenn auf das zurückgeblickt werde, was in … …
Minister Dr. Unger glaubt, dass das Wort „erschütterten“ entweder ganz wegbleiben könnte, weil „den Rechtszustand zu befestigen“ das auch aussprechen würde, was ausgesprochen werden sollte, oder aber, dass – und das würde er in erster Linie vorzuschlagen sich erlauben – statt „erschütterten“ „verfassungsmäßigen Rechtszustandes zu befestigen.“ … … meint, dass vielleicht die Worte „zur Sicherstellung der Landesautonomie“ wegbleiben könnten, da diese nie in Frage gestellt wurde. Minister Dr. Unger möchte statt „gewährleistet werden muss“ „gewährleistet bleibe“ sagen, weil sonst die Sache sehr bedenklich wäre. Statt „die Umgehung verfassungsmäßiger Wahlmandate zu verhindern“ … … [] um den Miss[] (Wahlmandates) zu [] []minister erlaubt []am zu machen, dass []rauch tatsächlich nicht ver[]et werden könne. Es handle [sich] darum, den Konsequenzen des Missbrauches zu begegnen. Minister Dr. Unger meint, dass mit Rücksicht hierauf sich die Worte: „um diesem Missbrauche zu begegnen“ empfehlen dürften. Nachdem über eine definitive Fassung dieser Stelle zu einem Beschlusse nicht gelangt werden konnte, geruhen … … geruhen zu bemerken, es sei nur darum zu tun, dass das, was hier in Aussicht gestellt werde, nicht als eine neue Errungenschaft aufgefasst, und überhaupt die angedeutete Aktion nicht mit einem Nimbus umkleidet werde, welcher ihr nicht innewohnt, insoferne es sich um Gesetzesvorlagen gleich anderen handle. Minister Dr. Unger erlaubt sich darauf hinzuweisen, dass in eben diesem Sinne die kirchlichen Verhältnisse im Absatze 6 nicht in erste Reihe gestellt, sondern den auf den Unterricht bezüglichen Verhältnissen nachgereiht wurden, daher der Gedanke, dass man es mit großen Erwartungen zu tun habe, schon durch die Reihung ausgeschlossen erscheine. Der … … []. Minister Dr. Unger führt [nament]lich zwei Ge[] von welchen aus [] erscheine, die Erwähnung des … … []. Minister Dr. Unger wäre [] [den] Satz zur [] Verschiedenheit [] aber in diesem [] wegen der []ischen sächlichen Gliederung besonderen Wert legen müsste.… … anzudeuten, dass die Stelle, wo von der Gemeinsamkeit der staatlichen Arbeit als Mittel der Verständigung gesprochen werde, namentlich im Vordersatze etwas schwer verständlich sei und zum Ausspruch aus kaiserlichem Munde nicht ganz passend erscheine. Minister Dr. Unger bemerkt, dass eben eine neue Versöhnungsformel – die Versöhnung durch … … [] ganze Thronrede allgemein verständlich [] sei, eine Modifikation [oder] Weglassung dieser einzigen schwerer aufzufassenden Stelle [] angezeigt erachten. Minister Dr. Unger gibt zu, dass die ihm in Folge seiner vielen Beschäftigung mit philosophischen Arbeiten nahegelegene Fassung vielleicht etwas Befremdendes habe, er werde daher über eine andere Formulierung nachdenken. … … []maligen Erwägung zu [em]pfehlen geruhten, wird über den Antrag des Ministers Dr. Unger ganz weggelassen. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 9 |
… 5. 1., Unger (I, VII–XII) 4. 1., … … Stellung des Ministers Dr. Unger im Reichsrate.… … Minister Dr. Unger verliest die Modifikationen, die er in den Absätzen 2, 3, 5, 6, 12, 13, 14, 15 des Entwurfes der Ah. Thronrede zu dem Zwecke vorgenommen hat, um jene Gedanken … … begibt sich in Begleitung des Ministers Dr. Unger zu … … und des Ministers Dr. Unger. Der … … und Ungers.… … Stellung des Ministers Dr. Unger im Reichsrate… … Minister Dr. Unger bringt die Stellung zur Sprache, welche er, dem die Rolle des sogenannten Sprechministers zugefallen ist, bei den Verhandlungen des … … bemerkt, dass auch Debatten über einen Ressortgegenstand in Bahnen übergehen können, welche in das Gebiet der allgemeinen Politik einschlagen. Minister Dr. Unger ist bereit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Unger 2. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… , Unger, … … Petitionen entgegenzusehen ist. Minister Dr. Unger legt dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Unger
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Unger
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 15. 1., Unger 15. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 13 |
… 15. 1., Unger 15. 1., … … Minister Dr. Unger habe Zweifel gehegt, ob er berechtigt sei, sich als Mitglied der … … ist der Meinung, dass Minister Dr. Unger allerdings selbstverständlich Kommissionsmitglied sei. … … zur Veröffentlichung des au. Vortrages, soweit derselbe es nötig findet, so halte er es für selbstverständlich, dass alle Minister, somit auch Minister Dr. Unger vermöge ihrer ämtlichen Stellung als Mitglieder der … … Minister Dr. Unger macht aufmerksam, dass der Dichter … … Wenigsten aus dem Munde eines hochbetagten Mannes erwartet, stehe es fest, dass sein Herz ein österreichisches, und vom wärmsten Patriotismus erfüllt ist. Was die Kategorie der Ordensdekoration betrifft, so würde Minister Dr. Unger das … …
Minister Dr. Unger ist in Betreff des Umstandes, dass … … Minister Dr. Unger, der… … bisher nur gute Früchte getragen, dass es Berichtigungen vermied, und sich um derlei Zeitungsnotizen so wenig als möglich kümmerte. Minister Dr. Unger spricht sich gleichfalls entschieden für die Unterlassung einer Berichtigung aus. Bisher habe das … …
Minister Dr. Unger findet [das Nicht]erscheinen vollkommen motiviert. Die Pflicht, []lüsse zu geben, habe das … … entgegnet, dem gegenüber komme in Betracht, dass es sich andererseits auch um Stellen handeln kann, für welche aufzustehen den Ministern schwer wäre. Haben sich dieselben aber in einem Falle der Abstimmung enthalten, so können sie ohne unangenehme Sensation nicht bei anderen Stellen mitstimmen. Minister Dr. Unger glaubt, … … Er bemerkt, dass er den Entwurf den Konferenzmitgliedern vorher mitgeteilt hat, und ihm vorderhand nur vom Minister Dr. Unger Andeutungen vorwiegend stilistischer Natur gemacht worden sind, die, nachdem er sie vollkommen gegründet findet, durch eine geänderte Fassung Berücksichtigung finden werden. Was das Gesetz selbst anbelangt, so sei die Errichtung einer … … gibt zu erwägen, ob es sich nicht, um Kompetenzbedenken auszuweichen, empfehlen würde, in das Gesetz bloß die Bestimmungen über die Besoldung und Stellung der Lehrer aufzunehmen, alles andere aber dem Verordnungswege vorzubehalten. Minister Dr. Unger hätte kein Bedenken, der Reichsgesetzgebung die Kompetenz zu vindizieren. Der Ausdruck „Hochschule“ gelte als gleichbedeutend mit der Bezeichnung „Universität“. Gegen den Vorschlag des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… 19. 1., Unger 18. 1., … … involvierte. Jetzt zeige man wenigstens in Worten Vertrauen, zu weiterem sei es aber bisher nicht gekommen. Minister Dr. Unger teilt vollkommen die … …
Minister Dr. Unger macht aufmerksam, dass nach den Blättern, in … … [] auf die Abschwächung [] Rückblicken auf Vergangenes und in Absicht auf andere Modifikationen der Adresse [ge]schehen, bemerkt Minister Dr. Unger, eine wesentliche Schwierigkeit für den Einfluss der … … gegenüber zu betonen, welches in dieser Richtung durchaus nicht aggressiv vorgehen wolle. Überhaupt könne er sich bezüglich der Schwierigkeiten einer Einwirkung auf die Redaktion der Adressen nur unbedingt dem anschließen, was Minister Dr. Unger ausgesprochen. Ein sprechender Beleg der Empfindlichkeit der Autoren sei vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… 19. 1., Unger 22. 1., … … [for]dert die Konferenzmitglieder auf, sich über die [Fa]ssung des vom Minister Dr. Unger auf Grund voran… … sich die Lesung desselben vorzubehalten geruhten. Minister Dr. Unger verliest [über] Ersuchen des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Unger 18. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 19. 1., Unger 18. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 24. 1., Unger 25. 1., … …
Minister Dr. Unger erklärt seine Übereinstimmung mit den Anträgen des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 23. 1., Unger 22. 1., … …
Minister Dr. Unger sieht [sich], da vielleicht seine Stellung zufällig Anlass geben könnte, die Quelle zunächst in ihm zu suchen, selbst auf die Gefahr hin, nach dem bekannten „qui s’excuse, s’accuse“ den Verdacht auf sich zu lenken, zu der Erklärung bemüßigt: Er gebe hiemit sein Wort, 1) dass er in der bezeichneten Angelegenheit mit keinem Menschen eine Silbe gesprochen, und 2) dass er besagten … … , und Minister Dr. Unger neben … … und Dr. Unger die Abgeordneten … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 27. 1., Unger 26. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… 27. 1., Unger 21. 1., … … gesetze förmlich agitiert haben. Hierauf erklärt der Minister Dr. Unger, der als Mitglied des … … Der Minister Dr. Unger [stellt] mit Hinblick auf das [Vor]angeschickte den Antrag, [die] Entscheidung des … … stimmt dem Antrage des Ministers Dr. Unger, und zwar in voller Übereinstimmung mit der von demselben vorgebrachten Motivierung zu. Der … … stimmt dem Antrage des Ministers Dr. Unger zu. Er schildert hiebei aber die häufigen nachteiligen Wirkungen der Wanderversammlungen und bedauert, dass bei Erlassung des Vereinsgesetzes nicht darauf vorbedacht wurde. Der … … stimmt dem Antrage des Dr. Unger gleichfalls bei, er kann sich aber hiebei dem nachteiligen Einflusse, den die Wanderversammlung sehr häufig ausüben nicht verschließen, daher er es dankenswert anerkennen müsste, wenn der … … konstatiert, dass der Beschluss nach dem Antrage des Ministers Dr. Unger einhellig gefasst wurde und dass die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 29. 1., Unger (nur teilweise … … Minister Dr. Unger verlässt den Konferenzsaal… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Unger 29. 1., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… 1. 2., Unger 31. 1., … … weiset auf die Gefahr hin, dass Einzelne austreten würden, um den übrigen Gewählten die Ausübung des Mandates unmöglich zu machen, während doch die Tendenz der Vorlage dahin gehe, den Missbrauch des Wahlmandates zu verhindern. Dem Minister Dr. Unger [] entscheidend, dass, was vom Ganzen gelte, auch vom Teile gelten müsse. Da nun, wenn die Wahlen aus dem … … und Minister Dr. Unger betonen die Notwendigkeit einer solchen Vorlage gegenüber der immer vorhandenen Gefahr, dass die ganze Tätigkeit des … … [] Notwendigkeit zu [] Mittel gegriffen wer[den] würde, zumal dasselbe [] während der Reichsrats[session] in Anwendung kommen [könnte]. Minister Dr. Unger bemerkt, dass die Vorlage selbst im … … erforderlich sein dürfte, was dem Minister Dr. Unger von vorneherein nicht außer Zweifel gestellt erscheint. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… 3. 2., Unger 3. 2., … … leitet, nachdem er vorher konstatiert, dass über das den Vorlagen zugrunde liegende Prinzip volle Einhelligkeit herrscht, die Spezialberatung über den Gesetzentwurf A ein: Minister Dr. Unger erklärt [] der Vorlage des … … geschritten werden muss. Der Fall des Streikmachens werde hiedurch ebenfalls getroffen, was auch für ihn selbstverständlich die wesentlichste Tendenz ist. Es werde also derselbe Zweck, aber weniger auffallend und weniger offensiv erreicht, da die von ihm beantragte Fassung eben nicht ausschließlich dem Falle des Streikmachens gilt. Die Fassung der Vorlage würde nach dem Vorschlage des Ministers Dr. Unger lauten: … … hebt hervor, dass die Tendenz seines Antrags eine beschränkendere ist, indem er bloß die einem bestimmten Willensakt voraussetzenden Fälle des eigentlichen Streikmachens getroffen haben will, während der Antrag des Ministers Dr. Unger [auch] Fälle des Todes, der Krida etc. involviert. Ihm, dem … … , scheine es wichtig, dass in der Novelle nicht weiter gegangen wird, als es eben das Bedürfnis erheischt. Diese Beschränkung ließe sich übrigens auch in eine solche Fassung legen, welche statt an § 7, dem Antrage des Ministers Dr. Unger ge[mäß] an § 18 des Staatsgrund… … [dem Antrage] des Ministers [Dr. Unger] zu akkommodieren. [Ferner] scheine ihm, dass in [der Vor]lage nicht über das [erste] Bedürfnis hinausgegangen, selbe somit nur auf [den] Fall des Streikmachens beschränkt werde.… … und des Ministers Dr. Unger zu dem einhelligen Beschlusse, dass die Vorlage statt als Ergänzung an den § 7, als Zusatzbestimmung an den § 18 des Staatsgrundgesetzes über die Reichsvertretung anzuschließen habe, und nur auf die Fälle des Streikmachens zu beschränken [sei]. Weiter wird über Anregung des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 3. 2., Unger 3. 2., … … Vertrauen einzuflößen. Wollte man aber solchen Einflüsterungen leicht Gehör geben, so würde man Gefahr laufen, sich nicht nur der besten Diener zu berauben, sondern auch tatsächliche Ungerechtigkeiten zu begehen. Gestrauchelt haben in dieser Epoche allerdings sehr viele. Die Zeit war eben eine solche, wo es schwer war, immer den richtigen Weg zu finden. Es seien in dieser Beziehung Tatsachen zu registrieren, die Beamte von notorisch bester Gesinnung treffen. Als Beispiel führe er die Ausweisung zweier Doktoren aus dem Landessanitätsrat seitens des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… , Unger, … … , Unger und von … … Über Antrag des Ministers Dr. Unger wird schließlich der … |
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… , Unger 7. 2., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Unger, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… 16. 2., Unger, … … stimmt ebenfalls für die Nichtbestätigung der Wahl. Minister Dr. Unger stimmt gleichfalls für die Nichtbestätigung der Wahl, und beantragt weiter, den … … über Antrag des Ministers Dr. Unger, den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 18. 2., Unger, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 8. 2., Unger, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… , Unger, … … []ern der Lohn []die Exekution [] [ge]führt werden darf, [] erst am nächstfolgenden Tage. In der ersten Alinea des [Paragrafen] habe Minister Dr. Unger den Zwischensatz „gleichwohl ob dasselbe noch ausständig oder schon ausgefolgt ist“ als entbehrlich bezeichnet. Der … … die größere Deutlichkeit vorzuziehen geglaubt. Minister Dr. Unger teilt in Betreff der Kritik des Gesetzentwurfes ganz die Anschauungen des … … Im § 2 Alinea 1 werden über Antrag des Ministers Dr. Unger mit Zustimmung des … … ein von Minister Dr. Unger erhobenes Bedenken … … gerne fügen. Minister Dr. Unger weist darauf hin, dass das ganze Gesetz auf der Anomalie beruht, dass der Lohn an dem Tage, an dem ihn der Arbeiter erhalten hat, nicht saisiert werden darf. Wolle man nicht zu der Konsequenz gelangen, dass der Arbeiter dann auch selbst seine Lebensbedürfnisse nicht kaufen und bezahlen darf, … …
Minister Dr. Unger vertritt … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… , Unger, … … bestätigt dies, und Minister Dr. Unger fügt bei, dass diese und noch manche andere sich etwa nötig zeigende Schritte durch dieses Programm nicht ausgeschlossen sind. Der … … Der Minister Dr. Unger bringt bei diesem Anlasse die der Kompetenzrücksichten wegen allerdings ungleich schwierigere Frage, betreffend die Verbesserung der materiellen Lage des niederen Klerus zur Sprache. Er gibt zu erwägen, ob sich der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… , Unger, … … schiene es wünschenswert, wenn mit der Vorlage etwas zugewartet würde, um sich nicht in Abhängigkeit von den Galizianern zu bringen. Minister Dr. Unger führt der Einbringung der Vorlagen das Wort, um zu manifestieren, dass es der … |
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… , Unger, … … sprechen, hält aber an seiner Ansicht fest, dass kein Grund vorliege ein neues Präjudiz zu schaffen. Minister Dr. Unger spricht die Ansicht aus, dass die Gehaltsaufbesserungen für das ganze Jahr 1872 zu berechnen und für die Monate, welche bis zum Zeitpunkte der Durchführung verflossen sein werden, (also vom 1. Jänner 1872) nachträglich zu erfolgen wären. Der … … schiene, wenn schon ein Jahresprozentsatz beliebt worden, es eine eigentümliche Kargheit, den für zwei Monate entfallenden Betrag vorzuenthalten. Er schließe sich daher ebenfalls dem Minister Dr. Unger an. Der … … auf bedeutendere Schwierigkeiten stoßen. Minister Dr. Unger meint, das Odium hätte dann der … … und des Ministers Dr. Unger wird beschlossen, die Vorberatung dieses Erlasses einem aus dem … … und dem Minister Dr. Unger gebildeten Komitee zu übertragen. Das Komitee wird die Angelegenheit wegen ihrer Wichtigkeit und Dringlichkeit behufs der definitiven Beschlussfassung ehestens vor den … |
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… 23. 2., Unger, … … , [in] die ihnen zu erteilenden Konzessionen aufgenommen werden wird. Minister Dr. Unger schließt sich dem Antrag des … |
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… 25. 2., Unger 27. 2., … …
Minister Dr. Unger findet … …
Minister Dr. Unger richtet … …
Minister Dr. Unger erklärt, durch die letzte Mitteilung des … … schließt sich dem Minister Dr. Unger an, … … Im Übrigen schließe er sich ganz dem Minister Dr. Unger an. Die Galizier haben jederzeit versucht, die weitgehendsten Forderungen zu stellen, weil sie in maßgebenden Kreisen niemals jene Festigkeit gefunden haben, welche sie überzeugt hätte, dass man widrigenfalls mit ihnen so vorgehen wird, wie man gegen irgendein anderes … … geht auf den Antrag des Ministers Dr. Unger ein, der … …
Minister Dr. Unger fügt bei, dass nach seiner Ansicht, die wie er glaubt auch jene des … |
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… 25. 2., Unger 22. 2., … … trägt vor: Der Minister Dr. Unger habe ihm ein Schriftstück übergeben, in welchem die fünf Reichsratsabgeordneten aus … … bemerkt Minister Dr. Unger, er habe in dem Verkehre mit den dalmatinischen Reichsratsabgeordneten die Überzeugung gewonnen, dass dieselben in der Tat die ge… … Der Minister Dr. Unger bemerkt hierauf, dass er selbstverständlich die Sache vom objektiven Standpunkte ohne jede Voreingenommenheit für die eine oder die andere Bahnlinie auffassen müsste, dass er aber immer früher … |
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… 25. 2., Unger 27. 2., … …
Minister Dr. Unger bemerkt, es werde sehr schwer halten, bei der … … heit [] Resultate nicht ge[zeitigt] wird, dies ein Grund [für die] Kabinettsfrage wäre. Minister Dr. Unger erlaubt sich auf die Eventualität hinzuweisen, wenn das Notwahlgesetz in Folge der Haltung der Galizianer nicht zustande käme. … …
Minister Dr. Unger meint, die Galizianer würden die Sache selbst nicht weiter gedeihen … … und Minister Dr. Unger sprechen sich im gleichen Sinne aus. … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … …
Minister Dr. Unger bemerkt, dass während der … …
Minister Dr. Unger kann nur bekräftigen, was von Seite des Vorvotanten gesagt worden. Auch er glaube, es sei nicht mehr möglich den galizischen Aus… … geruhen anzudeuten, dass dieses Element wegen der Bedeutung desselben vom Standpunkte der Beziehung und der Stellung der Monarchie nach Außen dennoch einer vorsichtigen Behandlung bedürfe. Minister Dr. Unger bemerkt, er habe aus seinen Beziehungen mit Polen die Überzeugung gewonnen, dass die Polen sich zu einem förmlichen, weitere … |
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… , Unger, … …
[Minister] Dr. Unger [] Vorsicht bei der []ung, damit nicht etwa [] dem Umstande der [Än]derung der Verpflichtung des Staates zu einer Mehrleistung rücksichtlich früher garantierter Bahnen deduziert werden könnte, womit sich der … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … … Minister Dr. Unger begibt sich in den … … und des Ministers Dr. Unger, diesen Punkt bis zur morgigen … |
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… , Unger, … …
Minister Dr. Unger betont gleichfalls, seine Unerfahrenheit in dem praktischen volkwirtschaftlichen Teile dieser Frage, über deren juristisch-theoretische Seite er allerdings viel nachgedacht, ja selbst geschrieben habe. Ihn bestimmt vorzugsweise die vom … … beschließt ferner über Antrag des Ministers Dr. Unger, zur … … gewünschte Vertragsmodifikation würde ein Novum schaffen, durch welche das ganze System der „Meistbegünstigten“ in die Brüche ginge. Minister Dr. Unger stimmt der vom … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … |
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… , Unger 23. 3., … …
Minister Dr. Unger schließt sich dieser Anschauung an. Die … … und des Ministers Dr. Unger.… |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … … zu keinem Resultate führen würde. Minister Dr. Unger stimmt dem Justizminister bei.… |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … … zu fungieren und dadurch aufgehört, den Bedingungen ihres rechtlichen Bestandes zu entsprechen. Minister Dr. Unger er[klärt] sich mit dieser Be… …
Minister Dr. Unger stellt die Frage, ob nicht gegen den intervenierenden … … über Antrag des Ministers Dr. Unger einem Komitee, bestehend aus dem Unterrichtsminister, … … und Minister Dr. Unger zur Vorberatung zu überweisen.… |
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… 15. 4., Unger, … … erfolgt sein sollte, sofort suspendiert werde. Minister Dr. Unger hält die Möglichkeit nicht für ausgeschlossen, dass der … … bemerkt, dass der Antrag des Ministers Dr. Unger mit seinem Antrage übereinstimme, da er denselben [] nur unter der ausdrücklichen Voraussetzung gestellt hat, dass die Beschlüsse des … … erteilt zu diesem au. Antrage, welchen Minister Dr. Unger warm unterstützt, einhellig ihre Zustimmung.… … , Minister Dr. Unger und dem … |
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… 18. 4., Unger, … |
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… , Unger, … … Minister Dr. Unger hat nach der Rückkehr von seinem Urlaubsausflug zu seiner Überraschung in den Journalen Notizen und Telegramme gefunden, wornach … … Minister Dr. Unger sieht in den obigen Nachrichten nur ein Wahlmanöver der Gegenpartei, welche – während die … … mit diesem Antrage einverstanden sei. Minister Dr. Unger erklärt, dass er den … |
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… , Unger 11. 4., … … Minister Dr. Unger bringt zur Kenntnis, dass er den Entwurf eines Gesetzes über den … … allein betrifft. Er könne dem Antrage desselben nur zur Gänze beistimmen. Minister Dr. Unger bemerkt, … |
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… , Unger, … … zu beobachten Gelegenheit hatte, ist der, in einem einzelnen Fall in der Beurteilung der Strafwürdigkeit nicht weiter zu gehen, als dies in anderen gleichen oder noch [g]relleren Fällen geschehen ist. Es ist dies ein Moment der Billigkeit, welches den Richter leitet, und auch hier ein im Stillen wirkendes Motiv der Freisprechung wäre, dass zahllose viel weiter gehende Emanationen unverfolgt geblieben sind und zu bleiben pflegen. Minister Dr. Unger bemerkt, dass er nicht bloß als Geschworener, sondern selbst als Richter in diesem Fall nicht verurteilend entscheiden würde. Man müsse jeder Partei, wenn man auch ihre Bestrebung perhorresziert, gestatten, die Ziele zu bezeichnen, die sie zu erreichen strebt. Selbst das abfällige Urteil über den Dualismus sei eine Kritik, die [] genug auch von zentra… … im guten Glauben, der Staat werde die Entschädigung leisten, zur Fortsetzung der Lieferungen aufmunterte. Minister Dr. Unger kann den Standpunkt des … … und Minister Dr. Unger für den Antrag des … |
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… , Unger, … |
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… , Unger, … … , Minister Dr. Unger und … |
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… , Unger, … … , Minister Dr. Unger und dem … … nicht gehörig zurückzuweisen. Minister Dr. Unger fügt bei, es sei allerdings sehr möglich, dass das … |
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… , Unger, … |
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… , Unger 7. 5., … |
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… ) und dem Austritt des Ministers ohne Portefeuille Joseph Unger behielten alle anderen Minister ihre Ämter.… … auf der Tagesordnung des Ministerrates. Beraten wurde die Besetzung der Stelle des Präsidenten (Josef Unger) und des Vizepräsidenten (… … . Dagegen protestierte dessen Präsident Unger, was aber der Ministerrat verwarf… … . Als darauf Unger diese Ablehnung „nicht akzeptieren“ zu können glaubte… |
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… bringt zur Kenntnis des Ministerrates die aus der Anlage ersichtliche Erwiderung des Präsidenten des Reichsgerichtes vom 18. April 1882… … . Dagegen protestierte der Präsident des Reichsgerichtes, Josef Unger, behandelt in… … in Angelegenheit [] [de]r Weise, [wie der Prä]sident des Reichs[gerichtes sich] die am Schlusse sei[ner] Erwiderung erwähnte [A]nleitung zur praktischen [A]ustragung der Meinungs[ve]rschieden… |