34 Treffer für
Regierung Potocki 

… . Dabei bemühte sich die Regierung Potocki zumindest um die Umsetzung eines auf Kompromisse aufbauenden Regierungsprogramms sowie um eine Verständigung zwischen der liberalen Mehrheitsfraktion und den konservativen Kräften im …

… dar. Sein Ziel war es, liberale wie konservative Kräfte zum Eintritt in die Regierung zu bewegen und damit die drohende Blockade im …

… , bereit, in die Regierung einzutreten, in der er am 30. Juni 1870 wiederum das Amt des Ministers für Kultus und Unterricht übernahm…

… und behielt sie bis zum Rücktritt seines Kabinetts. Gleichfalls unter dauerhafter provisorischer Leitung verblieb das …

… , am 4. Februar 1871 gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des Kabinetts demissionierte…

… kann im Zeitraum 1868–1869 zumindest von quasi parlamentarischen Regierungen gesprochen werden. Erst die Kabinette Potocki (April 1870–Februar 1871) und …

… hervor, das seinen Standpunkt auch in dieser Angelegenheit letztlich durchsetzen konnte. Darauf verfügte das Kabinett in Wien im Frühjahr 1870 schließlich die Übertragung von Verwaltung und Kontrolle dieser Schuldtitel auf das …

… ernannten Regierung unter Ministerpräsident …

… , stellte jedoch nicht das einzige Problem des Kabinetts dar. Vielmehr erwies es sich trotz des Bemühens der …

… dar. Vielmehr erwies es sich trotz des Bemühens der Regierung, mit den Tschechen und Polen zu einer Einigung zu gelangen, als schwierig, die jeweiligen Wünsche mit der verfassungsrechtlichen Realität in Übereinstimmung zu bringen. Zumindest der polnische Standpunkt war bereits bei Amtsantritt des …

… , mit den Tschechen und Polen zu einer Einigung zu gelangen, als schwierig, die jeweiligen Wünsche mit der verfassungsrechtlichen Realität in Übereinstimmung zu bringen. Zumindest der polnische Standpunkt war bereits bei Amtsantritt des Kabinetts im Detail bekannt. Dieser entsprach im Wesentlichen den Forderungen der Galizischen Resolution, deren Umsetzung bisher am Widerstand des …

… zu ermöglichen. Im Gegenzug war die Regierung bereit, andere Wünsche der Polen, die auf außerparlamentarischem Weg erledigt werden konnten, wie die verstärkte Verwendung des Polnischen als Unterrichtssprache der …

… , zu erfüllen. Trotz der reservierten Haltung der Polen war die Regierung insgesamt zuversichtlich, im Fall …

… s abzielte. Die Regierung diskutierte die von …

… Die im Vergleich zu den Polen geringere Verhandlungsbereitschaft der tschechischen Opposition war jedoch nicht der einzige Grund für das Scheitern der Verständigungsmission der Regierung Potocki. So hatte der …

… bereits bei dem Versuch, Angehörige der deutsch-liberalen Fraktion zum Eintritt in sein Kabinett und damit zur Mitarbeit an seinem Regierungsprogramm zu bewegen, keinen Erfolg gehabt. Auch der Umstand, dass die Regierung über keine Mehrheit im …

… gegenüber blieb jedoch zwiespältig, zeigten sich doch insbesondere die Polen darüber verärgert, dass ihre Forderungen scheinbar verschleppt wurden, da sich das Kabinett bei seinen Anstrengungen ganz auf den Ausgleich mit den Tschechen konzentrierte. Tatsächlich hatte die Regierung jedoch bereits einen entsprechenden, auf Umsetzung der Kernforderungen der galizischen Resolution abzielenden Gesetzesvorschlag erarbeiten lassen, dessen Textierung auch mehrfach im …

… einzubringen. Endgültig unhaltbar wurde die Stellung des Kabinetts im Herbst 1870, als es in …

… im Zuge der Adressdebatte zu schweren Angriffen gegen die Regierung kam und auch das Budgetprovisorium nur mit Mühe durchgebracht werden konnte…

… Der Grund für das Hinauszögern der Entlassung der Regierung Potocki bestand darin, dass im Herbst 1870 bereits an der Bildung eines neuen Kabinetts gearbeitet wurde, die jedoch erst im Jänner 1871 abgeschlossen war. Mit dem Vorsitz im …

… Ähnlich wie das Vorgängerkabinett verfügte auch die …

… umzukehren, um so dem Kabinett zu einer tragfähigen Majorität für die Umsetzung seines Ausgleichsprogramms zu verhelfen. Der wesentliche Unterschied zum Vorgehen der Regierung Potocki, die bei der Ausschreibung von Neuwahlen ein Jahr zuvor ähnliche Ziele verfolgt hatte, lag darin, dass …

… am 21. sowie am 23. Juli 1870 wurde daraufhin das weitere Vorgehen der cisleithanischen Regierung vorbereitet. Da das …

… . Um eine Regierungskrise zu vermeiden, diskutierte das Kabinett auf einer weiteren Sitzung am 29. Juli 1870…

… wurde die von der Regierung vorgeschlagene Vorgehensweise vom …

… , der auf der zweiten Konferenz den Vorsitz führte, offenbar approbiert und anschließend vom Kabinett in ihren Details festgelegt…

… , dass die Regierung zu dem Ergebnis gekommen sei, das Konkordat wäre unter den geänderten Bedingungen nicht mehr aufrecht zu erhalten. Reichskanzler …

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… wurde wie vorgesehen auf den 25. 9. 1869 einberufen, siehe dazu TOP II. Die Auflösung erfolgte erst 1870 unter der Regierung Potocki, dazu und zur politischen Entwicklung in …

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… und des Ministeriums Potocki hatte der Industrielle und Präsident der …

… Die tatsächliche Inangriffnahme der Planung und Durchführung der Wiener Weltausstellung blieb sodann dem auf das Kabinett Potocki folgenden feudalkonservativen Ministerium …

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… aufgestellt werde. Aus diesem Grunde habe schon das Ministerium Potocki-Taaffe über seinen Antrag keinen Anstand genommen, den …

… unter der Regierung Potocki (11. 4. 1870–4. 2. 1871) siehe bereits …

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… bereits zur Beratung reif war, als [eine] Unterbrechung der Session [ein]trat, nach deren Wieder[auf]nahme das zwischenweilig neu eingetretene Ministerium Potocki den Entwurf zur Umarbeitung zurückzuziehen sich veranlasst gefunden hat.…

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… bemerkt, zur Zeit des Ministeriums Potocki sei der Vorgang …

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