55 Treffer für
Berger, Johann Nepomuk  

… und Johann Nepomuk Berger als Minister ohne Portefeuille…

… . Praktisch fungierte der rhetorisch begabte Berger als „Sprechminister“, also als Sprecher der Regierung gegenüber den Medien sowie dem …

… Zu Berger siehe…

… Die meisten Kabinettsmitglieder konnten auf lange, erfolgreiche politische Karrieren zurückblicken. So hatten Berger, …

… . Der Umstand, dass mit Berger, …

… ) Vertretern der Liberalen (Berger, …

… und Minister Berger am 15. Jänner 1870 zurück. …

… , die von Berger ausgeübte Position eines Sprechministers erlosch mit seinem Rücktritt.…

… und Minister Berger dagegen die Minorität im Kabinett bildeten. Beide Seiten richteten am 18. bzw. am 26. Dezember 1869 ein Memorandum an den …

… , jenes der Minderheit Berger.…

… und Berger am 15. Jänner 1870 und beauftragte zunächst …

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… Der Minister Dr. Berger bemerkte, es sei im zweiten Teile des Strafgesetzes vom Jahre 1803 die Teilnahme an geheimen Gesellschaften als eine schwere Polizeiübertretung gegen die Sicherheit des gemeinschaftlichen Staatsbandes und den öffentlichen Ruhestand erklärt…

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… Der Minister Dr. Berger rekapitulierte seine im Ministerrate vom 8. l. M. abgegebenen Bemerkungen über den strafrechtlichen Ursprung dieser Klausel aus dem Strafgesetze vom Jahre 1803…

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… Der Minister Dr. Berger erinnerte, dass die Ah. Entschließung vom 19. l. M. bezüglich des Amtseides der Beamten insbesondere über die eidliche Angelobung: „die Staatsgrundgesetze unverbrüchlich zu beobachten“ nach Beschluss des Ministerrates nur in historischer Weise im nichtamtlichen Teile der Wiener Zeitung publiziert worden sei…

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… Der Minister Dr. Berger bemerkte, dass, wenn man eine bestimmte Grenze verlasse, nichts anderes erübrigte, als die Maßregel auf das ganze Land auszudehnen.…

… Minister Dr. Berger bemerkte, dass die Anwendung des § 308…

… Minister Dr. Berger erklärte sich bereit, in diesem Sinne auf drei bis vier Blätter wirken zu wollen.…

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… Minister Berger fasst die Sachlage so auf, dass das gegenwärtige Ministerium zu Ende 1867 in solidarischer Verbindung ins Amt getreten sei. Hätten sich auch im Laufe des Jahres einzelne Anlässe ergeben, welche das gegenseitige volle Einverständnis zu trüben geeignet waren und zeitweilig und vorübergehend auch getrübt haben, so sei doch fortan der Wahlspruch aufrecht geblieben: Einer für alle, alle für einen! Wenn ein Keilstein aus dem Gewölbe genommen werde, müsse das ganze Gewölbe zusammenstürzen. Er halte es für unvermeidlich, dass der Austritt eines Kabinettsmitgliedes den Austritt anderer nach sich zieht. Mit dem Austritte eines Ministers sei der parlamentarische Zerfall gegeben. Was ihn selbst betreffe, würde er dann jedenfalls auch nicht länger im Amte verbleiben können. Er gebe jedoch zu bedenken, dass dadurch allein, dass diese Demission transpirieren würde, die Schwierigkeiten bei der Durchbringung des Wehrgesetzes sich über alles Maß häufen würden. Er meine daher, dass bis zur definitiven Erledigung des Wehrgesetzes der …

… abhängen. Die anderen Minister betrachte er als dadurch nicht gebunden. Allein er teile vollkommen die Ansicht des Ministers Dr. Berger, dass durch den Austritt eines Mitgliedes des Kabinetts das Kabinett selbst gebrochen werde. Es scheine ihm fruchtlos, in der Richtung der Rückgängigmachung des Entschlusses des …

… Dementgegen bemerkt Minister Dr. Berger, dass die Frage so wichtig sei, dass sie jedenfalls heute durchgesprochen werden müsse. Er betont, dass der …

… Minister Dr. Berger betont, dass das …

… Minister Dr. Berger kommt auf die Unmöglichkeit zurück, unter den Verhältnissen, welche sich in der weiteren Konsequenz des beginnenden Zerfalles des Kabinetts ergeben würden, für das Wehrgesetz wirksam einzutreten. Schon die neuliche Abstimmung habe gezeigt, dass im …

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… Minister Dr. Berger bemerkt, dass nach seiner Ansicht in staatsbürgerlicher Beziehung …

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… Minister Dr. Berger meint, das Konzil sei eine rein kirchliche Angelegenheit, welche als solche den Staat nicht berühre. Jede Be[]ung am Zustandekommen des Konzils, [] Invigilierung desselben, also auch die []ung eines eigenen Ablegaten der …

… Minister Dr. Berger spricht sich dahin aus, dass man im Abgeordnetenhause allgemein darauf gefasst sei, dass die Session am 15. Mai geschlossen werde. Eine durch zwei Jahre sich dahin ziehende Session sei schon an und für sich eine Kalamität. Abgesehen hievon erscheine es durchaus als notwendig, …

… [] im vollsten Maße []keit der vom Minister Dr. Berger vorgebrachten politischen Gründe. Er sehe voraus, dass es zu unangenehmen [] kommen werde. Mit Rücksicht hierauf meine auch er, dass die politische Notwendigkeit vorliege, die Session nicht noch weiter hinauszuziehen. Woran gelegen sei, dass es durchgesetzt werde, das werde auch bis zum 15. Mai durchgesetzt werden können, da der Einfluss des Ministeriums auf das …

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… ./. [als Beilage] beiliegenden, von dem Minister Dr. Berger verfassten Entwurf der Ah. Thronrede…

… Der Minister Dr. Berger gab zu, dass …

… wollte den Argumenten des Ministers Dr. Berger die []ung der Bedeutung nicht absprechen, er wünschte aber gleichfalls eine [] mehr sukzinkte Fassung jenes [], welcher die erlassenen Gesetze auf [] sich in eine solche Details []ung verlässt, die mehr …

… und Dr. Berger stimmten, wurde infolge Majoritätsbeschlusses (fünf gegen drei) gestrichen, einerseits weil der Passus keine so hohe Bedeutung hat, dass er notwendig in der Thronrede aufgenommen werden müsste, anderseits aber um die Bedeutung des Vordersatzes „an[] der Legislation im Interesse der arbeitenden Klassen der Bevölkerung“ []en sich die Stelle wegen der [] sittlichen und geistigen Interessen anschließen wird, nicht durch Einschiebung des Mittelsatzes wegen der Handels- und Gewerbekammern abzuschwächen.…

… in der Schlussthronrede Allerhöchstsich über diese Frage aussprechen werden, die, wie der Minister Dr. Berger beifügte, nur in einer Thronrede am Beginne einer Session einen Sinn hätte, jetzt aber, wo die Regierung in dieser Frage nichts getan …

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… Dem Minister Dr. Berger machte das Wort „dies“ an dieser Stelle den Eindruck, also ob hiemit auf den Säbel …

… Der Minister Dr. Berger schlug mit Zustimmung des …

… Der Minister Dr. Berger glaubte, …

… meinte, dass der Unterschied der ursprünglichen und der jetzigen Fassung doch kein so geringer sei, als der Minister Dr. Berger meine, in der früheren Stilisierung sei wohl auch enthalten, wohin man ziele, aber [] dieses Ziel zu …

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… (Minister Dr. Berger verlässt den Beratungssaal.)…

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… , Dr. Berger einigte sich die …

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… Der Minister Berger bemerkt, er habe seit seiner Rückkehr vom Urlaub in Folge seines leidenden Zustandes auf die Pressleitung nur den geringsten Einfluss genommen. Er erklärt in feierlicher Weise und auf Ehrenwort, dass er in keiner der hier besprochenen Fragen weder selbst einen Artikel geschrieben, noch veranlasst oder inspiriert habe. Insofern gegen die Pressleitung Vorwürfe erhoben werden, müsse er sie daher von sich zur Gänze abwälzen. Es sei übrigens ein Irrtum, wenn das bedeutendste der Blätter, die „…

… Das Demissionsgesuch Bergers war im …

… sieht sich, nachdem in Betreff der Pressleitung Dr. Berger den Sachverhalt auseinandergesetzt hat, in der Lage, gleich auf die Sache selbst zu übergehen. Er schickt voraus, dass er sich, was die Frage der Rätlichkeit oder Nichträtlichkeit einer Auflösung des …

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… Minister Dr. Berger findet die Basis für die Entscheidung der Rechtsfrage im Oktoberdiplom. Wenn man die Artikel I, II, III lese, so komme man dahin, dass alle Gesetzgebung ihre Wurzel in den …

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… ; Berger fungierte als Abgeordneter/Verbindungsmann des …

… bemerkt nach Vorlesung des ihm bisher nicht bekannt gewesenen Artikels, dass er keinen Anstand nehme, die gewünschten Auskünfte zu geben, nachdem Dr. Berger von den gestellten Fragen nicht unmittelbar Kenntnis genommen haben konnte. Er schicke voraus, dass die Frage, welche Haltung die regierungsfreundlichen Blätter in der Angelegenheit der Wahlreform einzunehmen hätten, in der Presskonferenz allerdings zur Sprache gekommen sei, nachdem von Seite mehrerer Redaktionen an die …

… und Berger koordinierten ihre Pressearbeit bei regelmäßigen Zusammenkünften, …

… Dr. Berger erörtert die Stellung zu den offiziösen Blättern, die neuerdings so geartet sei, dass dieselben als zur vollen Dienstleistung für die …

… Dr. Berger glaubt seine in der Sache schon früher wiederholt abgegebene Meinungsäußerung nicht abermals weitläufig erörtern zu sollen, zumal er in dem, was im Laufe der Diskussion zur Sprache gebracht worden, keine Veranlassung finde, seine Meinung zu modifizieren. Er sei heute wie jederzeit überzeugt, dass eine Wahlreform außer Zusammenhang mit Schritten zur Verständigung mit den noch außerhalb der Verfassung stehenden Parteien nicht sowohl zu einer Stärkung als zu einer Schwächung der Verfassung führen müsste, indem hiedurch die deutsche Partei isoliert, die Opposition gekräftigt und der Zweifel der verfassungstreuen Partei verbreitet werden würde. Die angestrebte Wahlreform sei nur dann möglich, wenn dieselbe vom …

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… , Berger) ihr Votum abgeben sollte, was diese mit Memorandum v. 26. 12. 1869 auch tat, alles in…

… Berger bemerkt, die Minorität habe in ihrer Denkschrift ihre sofortige Demission erboten. …

… zu fügen. Er könne nicht wirklich auf spezielle Tatsachen oder Rücksprachen gestützt sagen, dass von einem oder dem anderen Abgeordneten die Darlegung der Motive der Demissionsgesuche unzweifelhaft verlangt werden wird. Ein solches Verlangen könne in jeder Kammer von jedem Gliede derselben mit Recht gestellt werden. Es werde nicht angehen, bloß zu erwidern, dass die Gründe nicht angegeben werden können. Einem politischen Charakter stehe es nicht an, die Angabe der Gründe seiner Handlungsweise zu verweigern. Er halte dafür, dass es angemessen wäre, die Motive auszusprechen, aus welchen die Demission begehrt worden ist. Dadurch würde auch der Wunsch des Dr. Berger, eine Erklärung über die Verfassungstreue zu erhalten, erfüllt werden. Ihm scheine es etwas sonderbar, dass ein Minister den Anwalt eines anderen machen solle.…

… Berger ergreift das Wort zu folgender Erklärung: „Ich bedauere, missverstanden worden zu sein. Ich habe keine Anwaltschaft in Anspruch genommen und bin immer noch Mannes genug, mich selbst zu vertreten. Wenn ich für den Fall, dass die Minorität verfassungswidriger Tendenzen, ja des Verrates beschuldigt würde, von der Majorität ein Zeugnis verlangt habe, so geschah es deshalb, weil der Beschuldigte für sich selbst nur ein guter Zeuge ist und weil, wenn die Erklärung von …

… entschlage.“ Nach dieser Erklärung verlässt Berger den Sitzungssaal.…

… sich bei allen Mitgliedern des Hauses einer solchen persönlichen Hochachtung erfreut, dass man ihm nicht nur nicht mit Hohngelächter begegnen, sondern seiner Äußerung vollen Glauben beimessen würde. Ich kann daher auch in Abwesenheit des Ministers Berger nur die Bitte stellen, dass im Falle eine Frage vorkäme, der …

… mit dem Bemerken, dass er es entsprechend findet, Dr. Berger zur Zurücknahme seines heutigen Schrittes zu bewegen, der nur in seinem krankhaften und reizbaren Zustande begründet ist…

… und Berger angenommen wurde; mit einem weiteren Handschreiben v. 15. 1. 1870 wurde …

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… eingebrachten Antrag. Damals habe Minister Dr. Berger erklärt, die …

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