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Bürgerministerium 

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , das so genannte Bürgerministerium unter Ministerpräsident …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 13

… Staatswesens, wobei jedes Kabinett seine eigene politische Zielsetzung hatte. So verfolgte das „Bürgerministerium“ eine Politik, die sich an liberalen Prinzipien und Ideen orientierte und die vom …

… , so ist zu bemerken, dass das sogenannte „Bürgerministerium“…

… Zur Geschichte des Bürgerministeriums siehe…

… gleich sechs Personen Ministerämter bekleideten, die nicht dem Hochadel angehörten, führte bereits zeitgenössisch zur Bezeichnung des Kabinetts als „Bürgerministerium“, ein Spitzname, den vor allem die Regierungsmitglieder selbst als nur wenig zutreffend betrachteten…

… . Das Eintreten eines solchen Szenarios war nicht auszuschließen, da neben den dargelegten Auseinandersetzungen um Fragen der Gleichberechtigung der Nationalitäten oder der Föderalisierung des Staates auch andere Bruchlinien zwischen der Regierung und einzelnen Gruppen innerhalb des …

… existierten. Zu nennen sind dabei vor allem die Konflikte rund um die Religions- und Schulgesetze, die von den konservativ-klerikalen Mandataren abgelehnt wurden und diese zu einer teils scharfen Oppositionshaltung gegen die Regierung veranlassten…

… , in den Verhandlungen mit einzelnen Regierungsmitgliedern auf der Anerkennung des böhmischen Staatsrechts, während die Regierung daran festhielt, über eventuelle staatsrechtliche Zugeständnisse erst nach dem Eintritt der tschechischen Abgeordneten in den …

… zurückzuziehen, machten deutlich, dass eine Lösung für die sich anbahnende Parlamentskrise gefunden werden musste. Zwar hatte die Regierung bereits Schritte gesetzt, um die Beschickung des …

… verwurzelt waren und sich in diesem für die Umsetzung ihrer Arbeitsprogramme erst eine Mehrheit sichern mussten. Zum anderen zeichnete sich im Frühjahr 1870 ein grundlegender Wechsel in der Regierungspolitik ab. Hatten die bisherigen Kabinette den Ausbau des Staates im Sinne der zentralistischen Dezemberverfassung sowie im Interesse der Deutsch-Liberalen vorangetrieben, war das Programm der folgenden …

… ermöglichte, die 1870 vorläufig unterbrochene, zentralistische Politik des Bürgerministeriums fortzusetzen. Mit der Einführung direkter Reichsratswahlen löste die …

… Grundsätzlich bemühte sich die Regierung sowohl vor als auch nach der Sanktionierung der Maigesetze um ein gutes Verhältnis zu den Bischöfen …

… . Dieses Verhalten bildete für die Regierung, die entschlossen war, in der Angelegenheit ihre Autorität zu behaupten, den Anlass, am …

… . Dennoch fehlen aus vielen Schlüsselphasen der behandelten Zeitperiode sämtliche Protokolle. Nicht dokumentiert ist die Zeit der Krise des Bürgerministeriums im Herbst/Winter 1869 sowie die letztlich gescheiterte Verständigungsaktion des Ministeriums …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 3

… könnte er auch ein Zurückgreifen auf das Bürgerministerium nicht anraten…

… Zum vom Dezember 1867 bis April 1870 regierenden, sogenannten Bürgerministerium

… , obwohl er glaube, dass es nach einem kurzen Experiment mit einer Beamtenregierung zu einem Bürgerministerium, etwas mit Gewinnung eines galizischen Elementes kommen wird. Er könnte aber weder das eine noch das andere empfehlen, sondern derjenige, der den Rat ge…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… bereits kurzfristig Ackerbauminister im „Bürgerministerium“ gewesen war.…

… Den entscheidenden Impuls für die Beendigung der Untätigkeit des cisleithanischen Bürgerministeriums und des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… wie unter dem Bürgerministerium, dass der Krone die …

… und das Ministerium vereint entgegenstehen. …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… wurde in der Versammlung selbst immer drückender, und dadurch entstand das Drängen nach den direkten Wahlen. Schon damals dachte man, teils bei der Revision der Verfassung selbst, aber noch mehr nach dem Eintritte des sogenannten Bürgerministeriums auf eine Abhilfe. Man ventilierte die Frage der Erhöhung speziell Verdoppelung der Zahl der Abgeordneten, ebenso die Herabsetzung der zur Beschlussfähigkeit erforderlichen Deputiertenzahl. Beides Erscheinungen, die darin ihren Grund haben, dass man von Tag zu Tag um die Beschluss…

… eintreten. Es wurde sogar ein Gesetzentwurf in dieser Richtung angefertigt, allein man fand schließlich, dass damit ein wesentlicher Effekt nicht erzielt würde, wenn nicht auch ein Kompelle, eine Sanktion für die Einhaltung des gegebenen Wortes aufgestellt werden kann. So nahm einerseits die Frage der direkten Wahlen, anderseits die galizische Frage im Jahre 1869 allmählich solche Dimensionen an, dass insbesondere daraus jene bekannte Spaltung im Schoße der Regierung entstand, die in …

… [Majoritäts]- und Minoritätsvo[ten] [des] Ministeriums über die [] Reichsfrage ihren konkreten Ausdruck gefunden hat. Damals wurde die Differenz durch den Austritt der Mi[nori]tät und durch die Rekonstruktion des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… macht die Bemerkung, dass auch die Art der Auszeichnung zu berücksichtigen sei. Unter dem Bürgerministerium sei es förmlich Methode geworden, stets andere Auszeichnungen zu erwirken, als beantragt waren, z. B. jemanden, der zur geheimen Ratswürde vorgeschlagen war, zum Herrenhausmitglied zu ernennen. Dies führte zu der unliebsamen Folge, dass die Auszeichnung dem Betreffenden zuweilen gar nicht angenehm war, weil sie seinen Verhältnissen gar nicht zusagte, und dass die …

… und den bereits zur Zeit des Bürgerministeriums in Vorschlag gewesenen Bürgermeister …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… lage einzubringenden Fischereigesetzes noch unter der früheren Regierung den verschiedenen Ministerien mitgeteilt worden ist.…

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