399 Treffer für
Pretis-Cagnodo, Sisinio Freiherr v.
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
|---|---|---|
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 2 | 1 |
…
de Pretis
… |
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 1 | 1 |
…
de Pretis
… |
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 2 | 1 |
…
Pretis
… |
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 2 | 1 |
…
Pretis
… |
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 2 | 1 |
…
Pretis
… |
| Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Band 2 | 1 |
…
Pretis
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… , Sektionschef Sisinio Freiherr de Pretis von CagnodoDie Ernennungsschreiben der Minister finden sich gesammelt in… … Zu Pretis-Cagnodo siehe… … , dessen Leiter, Sektionschef Pretis-Cagnodo, am 4. Februar 1871 gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… v. 21. 4. 1870 auf Vortrag de Pretis v. 18. 4. 1870 gewährt,… … mit Ah. v. 15. 5. 1870 auf Vortrag de Pretis v. 12. 5. 1870,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Das diesbezügliche Telegramm Pretis’ an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Auf Vortrag de Pretis v. 22. 6. 1870 war mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 11 |
… , das ab Mitte Jänner 1872 mit Sisinio de Pretis Frh. v. Cagnodo besetzt wurde.… … und Pretis – in … … , die Annahme durch Pretis und die Behandlung seiner existentiellen Absicherung in … … und schließlich die Begrüßung des neuen Finanzministers in … … Dabei blieb es – ungeachtet einer neuerlichen kaiserlichen Grundsatzentscheidung für eine Austragung im Jahr 1870 – bis zu einer neuerlichen Regierungsinitiative in Form eines Antrags des damaligen Handelsministers Pretis zur Durchführung einer Weltausstellung in Wien 1873.… … ; zum entsprechenden Antrag Pretis v. 21. 5. 1870, … … Ohne ungarisches Pendent brachte Pretis noch im Juni 1872 eine entsprechende Gesetzesvorlage im … … Allerhöchste EntschließungPretis die Genehmigung zur parlamentarischen Regierungsvorlage, … … und Pretis sichtlich überrascht und witterten Motive „slawischer Politik“ … … und Interessen der „Italianissimi“ dahinter. Der Finanzminister bedauerte in diesem Zusammenhang, dass man seinerzeit bei der Konzessionserteilung für die Strecke … … beschränkten sollte. Letztere lasse sich auch „nur vom postalischen Standpunkte rechtfertigen, während die Subventionierung rein merkantilistischer Zwecke Präjudize schaffen würde, die sich nicht empfehlen“, wie Pretis einwandte. Dementsprechend erhielt … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… ; daraufhin legte PretisKaiser… … ; daraufhin suchte PretisAh. E.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… , und an seinen Nachfolger Pretis v. 31. 10. 1872, … … , legte PretisKaiser… … , legte PretisKaiser… … , was PretisAh. E.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , worauf PretisKaiser… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Dieses Ergebnis sei wesentlich dem Umstande zu verdanken, dass der damalige Leiter des Handelsministeriums Baron Pretis den dabei beschäftigten Organen die Andeutung zukommen ließ, er werde, soferne sie sich hervortun, in der Lage sein, ihr Verdienst zu Ah. Kenntnis zu bringen. Gestützt auf diese Zusage habe der Präsident der Südbahngesellschaft … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… unterlassen wurde, um dem künftigen Finanzminister nicht vorzugreifen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 11 |
… Sisinio de Pretis Frh. v. Cagnodo, … … primo loco vorschlagen würde, habe er seine unvorgreifliche Meinung dahin auszusprechen sich erlaubt, dass er am meisten geneigt wäre, der Wahl des Baron De Pretis das Wort zu sprechen, zumal … … habe zwar [die] Besorgnis geäußert, dass [ein] Nachfolger für Baron De Pretis in … … zu beauftragen geruht, den au. Vortrag in der Richtung zu erstatten, dass Baron De Pretis zum Finanzminister [er]nannt, und … … [] der Annahme seitens des Baron De Pretis zweifeln, Ag. erlaubt, dass … … zweifeln, Ag. erlaubt, dass Baron De Pretis vorher mittelst … … einhellig ihre Zustimmung ausgesprochen, dass Baron De Pretis für den Posten des Finanzministers au. in Vorschlag gebracht werde, erlässt der … … an Baron De Pretis ein Chiffretelegramm mit der Frage, ob er gesonnen sei, das Portefeuille der Finanzen anzunehmen, und mit der Aufforderung, sich im bejahendem Falle nach … … an den neuen Finanzminister Pretis v. 24. 1. 1872 erhielt der … … am 11. 2. 1872 seinem Ministerkollegen Pretis die Einsetzung einer interministeriellen Kommission vor, die dann am 19. 2. 1872 zunächst nur auf Beamtenebene und schließlich am 26. 3. 1872 unter dem Vorsitz der beteiligten Ressortchefs tagte, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 9 |
… Au. Vorschlag wegen Ernennung des Statthalters Freiherrn Dr. Pretis zum Finanzminister.… … Au. Vorschlag wegen Ernennung des Statthalters Freiherrn Dr. Pretis zum Finanzminister… … macht unter Bezugnahme auf seinen Vortrag vom [] l. M. die Mitteilung, dass Baron De Pretis das ihm über Ah. Ermächtigung … … glaubt mit Rücksicht darauf, dass Baron De Pretis einen gesicherten, von den politischen Fluktuationen weniger abhängigen Posten verlässt, dass er kein Vermögen besitzt, und für eine Familie zu sorgen hat, dieser Bitte das Wort führen zu sollen. Der … … spricht sich gleichfalls unterstützend aus, beantragt jedoch, damit nicht der Auslegung Raum gegeben werden könne, dass die Wiederanstellung oder der Anspruch auf die volle Ministerpension der Wahl des Baron De Pretis überlassen bleibt, die Formu… … geruhe dem Baron De Pretis für den Fall des Rücktrittes die Wiederanstellung [ei]ner seinem bisherigen [] [aufzugebenden] Posten []arierenden Dienststelle, [so]lange dies nicht der [Fall] wäre, die Gewährung des [Minister]gehaltes als zeitlichen [Ruhe]gehalts Ag. [zuzu]sichern. … … , Baron Sisinio De Pretis, zu besetzen, was mit der Ernennung desselben am 15. 1. 1872 erfolgte, … … ; der Amtsantritt Pretis und die entsprechende Verständigung der Behörden und Banken, … … ; die offizielle Mitteilung Pretis an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… [bringt über] Wunsch des Finanz[ministers] die Frage zur Besprechung, ob, in welchem Zeitpunkt [und] in welcher Form das von [dem] … … ] die Frage zur Besprechung, ob, in welchem Zeitpunkt [und] in welcher Form das von [dem] Finanzminister in Aussicht genommene Exposé zu den [Bu]dgetvorlagen im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , derjenige gewesen sein, der den Baron de Pretis, und zwar infolge persönlicher Sympathien zum Finanzminister vorgeschlagen hat. Dies bringe ihn dahin, auf seine, schon bei einer anderen Gelegenheit ausgesprochene Ansicht zurückzukommen, dass sehr häufig … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 11 |
… 28. 1., Pretis (bei I–IV) 30. 1.… … begrüßt den neu ernannten Finanzminister Baron de Pretis und spricht die sichere Überzeugung aus, dass zwischen ihm und sämtlichen Ministern dasselbe kollegiale Verhältnis wie es bis jetzt besteht, obwal… … ten wird, worauf der Finanzminister Baron Pretis unter Ausdruck des au. Dankes an … … betrachtet die Ernennung des Baron Pretis auch hinsichtlich des Gesamtinteresses umso erfreulicher, als der neu ernannte … … auch hinsichtlich des Gesamtinteresses umso erfreulicher, als der neu ernannte Finanzminister … … durch De Pretis vom 12. 4. 1870 bis 4. 2. 1871, … … , zur Ernennung De Pretis zum Finanzminister siehe bereits … … ; die Vorstellung Pretis durch … … , die Aufmerksamkeit des Finanzministers auf diesen Gegenstand zu lenken, damit diesbezügliche Anträge der … … weder durch den Dienstorganismus gerechtfertigt noch opportun wäre. Der Finanzminister sichert zu, dass er seinerseits dem Antrage entsprechende Maßregeln treffen wird.… … Der Finanzminister verlässt den Konferenzsaal.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… 28. 1., Pretis 30. 1.; außerdem … … zu. Er schildert hiebei aber die häufigen nachteiligen Wirkungen der Wanderversammlungen und bedauert, dass bei Erlassung des Vereinsgesetzes nicht darauf vorbedacht wurde. Der Finanzminister stimmt dem Antrage des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 15 |
… 30. 1., Pretis; außerdem … … Nachdem der Finanzminister in einem einleitenden Vortrage die Veranlassung und den Zweck der sehr umfangreichen und komplizierten Verhandlungen dargelegt hatte, welche seit dem Jahre 1868 in der bezeichneten Richtung auf Grund der Ausgleichsgesetze zwischen den … … erklärt, der Ausspruch des Finanzministers, dass er in der Lage sei, das Übereinkommen zu vertreten, könne dem … … Durch die Erwähnung des Finanzministers in Betreff der Zähigkeit der Ungarn sieht er sich zu der Bemerkung veranlasst, wie es sich überhaupt empfehle, sich bei solchen Verhandlungen Zeit zu gönnen, und nicht drängen zu lassen, sondern an dem Standpunkt festzuhalten, den man für den richtigen hält. Sodann schreitet … … gewünscht wird, wozu der Finanzminister bemerkt, dass diese Modifikationen … … und österreichischen Finanzminister in Gegenwart seiner Durchlaucht des … … Bei den §§ 1 bis 4 wird keine Bemerkung gemacht. Den § 5 bezeichnet der Finanzminister als den Kardinalpunkt des ganzen Übereinkommens. Das … … Nach dem Erachten des Finanzministers lasse sich nicht in Abrede stellen, dass die Ansicht, diese Vorschüsse seien bei der Teilung anders zu behandeln, als die allgemeine Staatsschuld, manches für sich hat, und dass die Schlussfolgerung allerdings möglich ist, die zurückgelang… … Der Finanzminister produziert den au. Vortrag, welcher der Ah. Entschließung vom April 1867 zu Grunde liegt. In diesem au. Vortrag sei auch schon ausgesprochen, dass … … [zubringen], wohl kaum die Rede [sein] könne. Dagegen sei [er] ganz mit dem Finanzminister einverstanden, dass es []lich kaum gerechtfertigt schiene, seitens der … … Der Finanzminister glaubt, … … spricht sich gleichfalls für die Vertagung der Konferenzberatung aus, um so mehr, als heute nicht alle Minister gegenwärtig sind. Auch würde er es für wünschenswert halten, dass der Finanzminister nach seiner Rückkehr von … … [die] Verlesung der übrigen [Punkte] des Übereinkommens vor[genomm]en, und bei diesem Anlass [vom] Finanzminister zu § 9 folgende Bemerkung beigefügt: ungarischerseits werde in der Fassung „Die Verhandlungen über die Nationalbankschuld bleiben unberührt“ die Modifikation gewünscht: „Die Schuld an die … … an Pretis … … ; die weitere Korrespondenz zwischen Pretis und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Pretis.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Pretis.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 3. 2., Pretis 5. 2. (nur bei II–III … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 5. 2., Pretis 5. 2.; außerdem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… 5. 2., Pretis 6. 2.; außerdem … … ] nicht nur nicht unterstützen, sondern ihr in allem und jedem Hindernisse bereiten, nachdem ferner auch der Finanzminister es als eine [mo]ralische Verpflichtung der … … bringt die Angelegenheit, betreffend die in der Ah. Thronrede verheißene Verbesserung der materiellen Lage der Beamten neuerlich in Anregung, betont die Notwendigkeit, dass diesfalls bald etwas geschehe, und glaubt, dass es am zweckmäßigsten wäre, wenn der Finanzminister in dieser Richtung einen Vorschlag machen würde.… … Der Finanzminister gibt die Versicherung, dass er, soweit es auf seine Mitwirkung ankommt, mit der größten Bereitwilligkeit an die Lösung der Aufgabe gehen … … [] [Karenz]taxe wäre [] Gesichtspunkte der [] [Vorw]ürfe zu erwä[gen] [] welche von den durch [] bereits getroffenen Beamten [erhoben] werden könnten. Der Finanzminister bemerkt, [dass die] Karenztaxen weiter [behalten] werden könnten, jedoch [an H]anden eines zu gründenden Pensionsfonds. Die Steuerbe[freiung] wäre nur bei höheren Gehalten von Bedeutung, von [m]inder besoldeten Beamten werde sie wenig geschätzt werden. Bei diesen müsste sie durch eine namhaftere Zulage ergänzt werden. Er wiederholt, dass er glücklich sein wird, zur baldigen Lösung aller dieser Fragen mitwirken zu können. Der … … wird schließlich der Finanzminister aufgefordert, seine Vorschläge ausarbeiten zu lassen, und sodann mit den Mitgliedern des zu diesem Zwecke bereits eingesetzten Komitees, dem auch der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… 8. 2., Pretis 7. 2.; … … hiezu bestimmten Organes bedarf, welche Bestimmung der Finanzminister als den Entschlüssen der … … Der Finanzminister weist auf die Kollision hin, in der er sich befindet, wenn er sich einerseits seiner Pflicht, auf die Schonung des Staatsschatzes zu achten, und die zunächst ihn treffende Sorge für die Bedeckung solcher Ansprüche, andererseits, das auch ihm innewohnende Interesse für … … am 21. 12. 1872 mit einer detaillierten tabellarischen Nachweisung und entsprechenden Erläuterungen zu diesem Nachtragskredit an den Finanzminister gewandt, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 11 |
… (bei XV–XIX), Pretis.… … Der Finanzminister gibt aus Anlass einer ihm vom … … [die Not]wendigkeit, selbe von [] auf neun Millionen Gulden zu erhöhen hingewiesen wurde – ein Anspruch, welchen [der] Finanzminister in den allgemeinen Preisverhältnissen und in den unzureichenden [Gehalten] der Hofbeamten voll[kommen] begründet findet – [die] Ansicht kund, das … … spricht einhellig ihre Zustimmung aus, und wird über weiteren Antrag des Finanzministers die Zuschrift an den … … Nachdem der Finanzminister in die Tarifbestimmungen Einsicht genommen, gibt die … … - und Finanzminister die Nichtsanktionierung dieses Gesetzentwurfes.… … Der Finanzminister Baron De Pretis sieht sich als vormaliger Statthalter im … … genehmigt einhellig den auf den Vorschlägen des Finanzministers als vormaligen Statthalter beruhenden Antrag des … … Der Finanzminister nimmt aus dem Umstand, dass sein … … verfügen, weil ein Beitrag nicht geleistet wird. Die vom Finanzminister angedeutete Alternative scheine ihm daher prinzipiell nicht richtig, auch glaube er, dass der … … stimmt dem Finanzminister … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 10 |
… , Pretis, … … mit dem Ersuchen mitgeteilt [werde] wegen der weiteren []tte in dieser Angelegenheit nach mit dem Finanzminister gepflogenem Einvernehmen seine Anträge im … … führt an, dass er für den Fall als der gegenwärtige Finanzminister bei den Anschauungen seines Amtsvorgängers ver… … Der Finanzminister erklärt mit der Ansicht des … … beschließt nach dem Antrage des Finanzministers.… … daraufhin Pretis mit, dass er infolge dieses Ministerratsbeschlusses den Verwaltungsrat der … … Der Finanzminister beabsichtigt den bereits in Jahren vorgerückten über 41 Jahre dienenden Sektionschef im … … Der Finanzminister erhält die Zustimmung der … … Der Finanzminister erhält die Ermächtigung der … … , die Statuten überschreitend, sich mit Politik befasst, denselben sofort aufzulösen. Der Finanzminister ist der Ansicht, dass nachdem die [Deklaranten]partei in fortwährender Auflehnung gegen die Verfassung und gegen die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 12 |
… , Pretis, … … - und Finanzminister ins Einvernehmen gesetzt, ersucht er die … … auf die Gewinnung dieses Professors legt, keine Einwen[dung] erheben. Gegen die Remuneration, die allerdings sehr [hoch] ist, habe er nichts einzuwenden, da sie nicht sein Ressort berührt – ebenso in Betreff der Pension, obwohl es ganz [ab]norm sei, aus einer Remuneration Pensionsansprüche zu deduzieren. Der Finanzminister beanständet die ganz außerordentliche Höhe der beanspruchten Remuneration, durch welche die Bezüge des Professor … … gepflogen, und bei welchen er es auch an Andeutungen in der vom Finanzminister bezeichneten Richtung nicht habe fehlen lassen, eines nähern zurückgekommen, erklärt der … … bezeichneten Richtung nicht habe fehlen lassen, eines nähern zurückgekommen, erklärt der Finanzminister, dass er auf die ausdrückliche Versicherung des … … Der Finanzminister beantragt, den Beisatz, betreffend private Eingaben untergebener Beamten, wegzulassen, und die Zurückstellung der in Rede stehenden dienstlichen Beschwerde aus dem Grunde zu verfügen, weil die Amtssprache im Verkehre der Behörden die deutsche ist. … … Der Finanzminister ist … … ist auf den Wunsch des Finanzministers, betreffend die Bezeichnung der Linie als Postlinie und Aufnahme der Verpflichtung die Postdampfer für die Warenverfrachtung benutzbar einzurichten, wie auch auf den weiteren Wunsch betreffend die Stipulation eines verhältnismäßigen Abzugs an der Subvention für die Eventualität ausfallender Fahrten, einzugehen bereit. Dagegen hat er nicht die Absicht, sich eine Revision des Vertrags vorzubehalten, da es ihm nicht zweckmäßig scheint, etwas, was im Gesetzgebungswege fixiert werden soll, im Vorhinein wieder in Frage zu stellen. Die Freiheit der … … Nachdem sich der Finanzminister mit den vom … … [] auf 100 zu vermehren, und ihre Bezüge, welche bisher in 300 fl. bestanden, zur Hälfte mit 400 fl. zur anderen Hälfte mit 300 fl. zu bemessen. Ungeachtet dessen werde er mit dem, dem Vorjahre gegenüber allerdings um 200.000 fl. erhöhten Voranschlag pro 1872 das vollkommene Auslangen finden, ja noch eine Ersparnis von 13.000 fl. erzielen. Der Finanzminister ersucht um vorherige Mitteilung des Elaborats, welche zugesagt wird.… … Vorbehaltlich der Zustimmung des Finanzministers erteilt die … … Baron Pretis gerichteten Promemoria vom 9. Jänner 1871 auf die Verdienste aufmerksam gemacht, welche sich mehrere höhere Funktionäre der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 14 |
… (bei III–IX), Pretis.… … Dem Finanzminister ist der … … mitverantwortlich machen, und im Falle des Eintritts einer Katastrophe gerechten Vorwürfen nicht entgehen, wenn sie, solange [das] Konzessionssystem besteht, nicht von dem ihr zustehenden Rechte in restringierender Richtung vollen Gebrauch machen würde. Er als Finanzminister wäre, wie man glauben sollte, am wenigsten berufen, sich gegen die Vermehrung von Objekten auszusprechen, aus welchem dem Staate reichliche Steuern fließen. Allein das in Rede stehende Treiben sei geradezu ein auf die Ausbeutung des Publikums berechnetes Raubsystem, dessen mittelbare Folgen auch für die Staatsfinanzen höchst bedenklich werden können. … … schließt sich den Anträgen des Finanzministers aus Opportunitätsgründen, … … erklärt, die Anträge des Finanzministers nur freudig begrüßen zu können, und stimmt denselben zur Gänze bei, namentlich insoweit es sich um Unternehmungen handelt, deren Anteile ein Gegenstand des Börsenverkehrs zu sein bestimmt sind. Da auch die übrigen Minister in gleicher Weise votieren, so erscheinen die Anträge des … … und des Finanzministers einhellig akzeptiert.… … Der Finanzminister erklärt, er habe, da die mit der Bemessung verbundene Arbeit nicht von großer Bedeutung ist, gegen die Inanspruchnahme der Finanzorgane nichts einzuwenden. … … abgesondert in Verhandlung zu nehmen wäre. Gegenwärtig komme es bloß darauf an, ob der Finanzminister die … … Vertretung der öffentlichen Schulfonds ermächtigt. Der Finanzminister erklärt, sich der Verwendung der … … v. 6. 3. 1872 wurde der Erlass des Finanzministers v. 26. 2. 1872 mitgeteilt, mit dem … … Der Finanzminister wird ermächtigt, zur Anmeldung diese Nachtragsforderungen die Ah. Bewilligung einzuholen.… … (MRProt. nicht erhalten);Pretis mit … … Pretis am 24. 5. 1872 auf, dieses dem … … , was PretisAh. E.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 24. 2. (bei IV–V), Pretis 26. 2., … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 12 |
… 24. 2., Pretis 26. 2.; … … Der Finanzminister hat An… … Der Finanzminister bemerkt, er habe gegen diese Ansätze keine Opposition gemacht. Gegen die Herabminderung der Ausgaben nicht, weil er es für möglich halte, sie bei entsprechender Sparsamkeit durchzuführen, gegen die Erhöhung der Einnahmen nicht, weil sie noch immer um ein Namhaftes geringer ist als der Erfolg des Jahres 1871, obwohl nicht verkannt … … spricht einhellig ihre Zustimmung zu diesem Exposé des Finanzministers aus. … … Die Vorlage des Exposés des Finanzministers in … … Der Finanzminister erinnert an den ihm von der … … bringt in Anregung, ob es nicht möglich wäre, die Zulage zu Gehalten unter 1.000 fr. in Wien auf [30]% zu erhöhen. Der Finanzminister würde dies, da die Gehaltskategorien unter 1.000 fr. das Gros der Beamten betreffen, zu weit gehend finden. Der … … fragt, ob die Diurnisten und Lohnarbeiter ausgeschlossen sind, welche Frage der Finanzminister bejaht, da die Entlohnung der Diurnisten und Arbeiter unter jene Löhne gehört, die sich nach den Oszillationen des … … beantragt, die Ziffern des Schemas nicht in österreichischer Währung, sondern in Konventionsmünze, also statt 2.000 fr. mit 2.100 fr. usw. anzusetzen, womit sich der Finanzminister konformiert. … … stimmt den Vorschlägen des Finanzministers bei und ermächtigt denselben, … … bringt bei diesem Anlasse die der Kompetenzrücksichten wegen allerdings ungleich schwierigere Frage, betreffend die Verbesserung der materiellen Lage des niederen Klerus zur Sprache. Er gibt zu erwägen, ob sich der Finanzminister nicht in eine Besprechung mit dem … … nicht anwesend ist, diese Frage ruhen zu lassen. Immerhin könnte aber der Finanzminister mit dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… 24. 2., Pretis 26. 2., … … ist sehr gerne bereit, diese Stelle wegzulassen, (welche in der Anlage bereits eliminiert erscheint). Der Finanzminister ist mit dem … … bereit sei, bezüglich dieser Bahn eine Vorlage zu machen, sobald sich [je]mand fände, welcher eine solche Linie ohne direkte Staatssubvention ausführen wollte, die unzweifelhaft zu den [Li]nien gehöre, welche rationellerweise mit Staatsgarantie [nicht] gebaut werden können. Der Finanzminister würde [auf] die Betonung dieses Gesichtspunktes umso mehr Wert legen, als es notwendig erscheine, dem … … hält es für fraglich, ob es zweckmäßig wäre, sich bezüglich einer künftigen Entscheidung schon jetzt die Hände zu binden. Dem Finanzminister schiene, dass mit der von ihm angedeuteten Fassung eine größere Geneigtheit der … … Nachdem der Finanzminister bemerkt hatte, es sei durchaus nicht seine Absicht gewesen, die Sache zu ers[ch]weren, stimmten auch die übrigen Stimmführer sämtlich dem Entwurfe des … … und des Finanzministers darauf hingewiesen, dass … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 16 |
… , Pretis 26. 2.… … Der Finanzminister bemerkt, dass er bei seiner Äußerung eben nur die bestehenden Normen und leitenden Grundsätze als maßgebend in Betracht zu ziehen in der Lage war, und dass von diesem Standpunkte dem auf die gegebenen Prämissen hin gestellten Ansprüche auf die seinerzeitige Einreihung der vier Hofräte in den Konkretalstatus nach dem Range vom Tage ihrer provisorischen Ernennung entgegengetreten werden musste. Gegen das beantragte Auskunftsmittel wolle er keine Einwendung erheben. Der … … Der Finanzminister beabsichtigt, für den Direktor im … … erklärt sich mit den Anträgen des Finanzministers einhellig einverstanden.… … Der Finanzminister glaubt die noch nicht ganz klargestellte Vorgangsweise bezüglich der reichtsrätlichen Bewilligung des in Gemäßheit des jüngst gefassten Ministerratsbeschlusses zur Aufbesserung der Beamtengehalte in diesem Jahre in Aussicht genommenen Betrages von fünf Millionen zur Sprache bringen zu sollen.… … wären ebenfalls für die nach den einzelnen Etats geforderte Inanspruchnahme des betreffenden nachträglichen Erfordernisses, die Ausmittlung der Quote könne unmöglich besondere Schwierigkeiten machen und würde von den Ministern gerne übernommen werden. Der Finanzminister hält es für kaum möglich, das auf die einzelnen Etats entfallende Erfordernis in der erübrigenden Zeit mit der dann doch erforderlichen Genauigkeit … … erkennt die Richtigkeit des von dem Finanzminister betonten Prinzipes an. Praktisch aber habe man wegen der Mittel für behördliche Organismen, welche nicht auf legislativem Wege geschaffen wurden, bei den Budgetdebatten jedes Mal mit so großen Anständen zu kämpfen gehabt, dass man zu dem seitherigen Vorgange als zu einem, den eigentlichen Zweck leichter und sicherer fördernden Auskunftsmittel durch die Macht der konkre… … schiene diese Vorgangsweise die zweckentsprechendste. Darauf aber, dass über die Verwendung eine gesetzliche Bestimmung überhaupt erfolge, müsse er Wert legen. Der Finanzminister wird im Hinblick auf die sich kundgebenden Anschauungen diesfalls mit … … teilt diese Ansicht, er habe neulich dem Antrage des Finanzministers in der Voraussetzung zugestimmt, es handle sich darum, die auf das ganze Jahr berechnete Erhöhung in drei Quartalsraten flüssig zu machen. Auch dem … … sprechen [sich im] gleichen Sinne [aus.] Der Finanzminister weist auf den be… … in der Verzögerung des Wechsels in der Person des Finanzministers,… … da, wenn die so glücklich kombinierten Propositionen welche der gegenwärtige Finanzminister dem … … nicht früher möglich war, könne und solle doch auf die Beamten nicht ungünstig zurückwirken, zumal das Bedürfnis der Gehaltsaufbesserung ein allgemeines und offenkundiges sei. Der Finanzminister bemerkt, dass es sich sonach um sechs Millionen handeln würde. … … Die übrigen Konferenzmitglieder sprechen sich einstimmig für die Erhöhung der diesfalls anzusprechenden Summe auf sechs Millionen aus, worauf der Finanzminister unter … … [] dem Standpunkte [] [Ressorts] sich dem Majo[ritäts]beschlusse zu fügen er[klärt].Pretis daraufhin a) um die Inanspruchnahme eines außerordentlichen Spezialkredits von fünf Millionen Gulden zur provisorischen Aufbesserung der Bezüge der Beamten für das Jahr 1872 und b) um die Einrichtung einer Ministerialkommission zur definitiven Regelung dieser Frage an, wozu er mit … … ; am 20. 2. 1872 legte Pretis dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… 24. 2., Pretis 26. 2.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… 26. 2., Pretis, … … entnommen wird. In der Quotenfrage wolle er der Ansicht des Finanzministers nicht vorgreifen. Mit dem dritten Punkt aber, glaube er, würde die … … Der Finanzminister bemerkt, er habe sich kürzlich im Subkomitee dahin ausgesprochen, dass er die Leistungen des … … – allerdings nicht ohne Bedenken – in ihr Programm aufgenommen hat. Gegen den ersten Punkt finde er nichts zu erinnern. In Betreff der finanziellen Frage möchte er den Auseinandersetzungen des Finanzministers einige Bemerkungen entgegensetzen, welchen sich eine gewisse Berechtigung, soferne von einer solchen überhaupt die Rede sein kann, nicht absprechen lässt. Eine Pauschalziffer aufgrund des Erfolges oder des Voranschlags pro 1871 könne in der Tat den Bedürfnissen des … … an dieser Erhöhung des Gesamtaufwandes Teil nähme. Dies scheine ihm gegen die Pauschalierung und für die fallweise oder jährliche Bestimmung dieser Ziffer zu sprechen. Jedoch würde er sich in Übereinstimmung mit dem Finanzminister mit Entschiedenheit dagegen erklären, dass alle Auslagen, welche in andern Ländern für spezielle Zwecke dieser Ressorts gemacht werden, weil sie dem besonderen Bedürfnisse eines Landes entsprechen, sofort auch … … durch das Programm nicht gebunden ist. Der Finanzminister bemerkt, wenn er insoferne nachgebe, … … ) wurde genehmigt. In dem zweiten Punkt (Quotenfrage) hat in der ersten Alinea der „Straßenbau“ in der zweiten Alinea der Titel „Staatsbaudienst“ und „Straßenbau“ wegzubleiben. Die dritte Alinea wird in folgender vom Finanzminister formulierten Fassung akzeptiert: „Dieser Minimalbetrag wird jedoch alljährlich in dem Verhältnisse erhöht werden, in dem der gesamte im Wege der Finanzgesetze unter den erwähnten Titeln für alle übrigen im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… 22. 2., Pretis, … … und des vom gewesenen küstenländischen Statthalter und derzeitigen Finanzminister Baron Pretis dem … … zu treten hätte. Der Finanzminister beruft sich auf sein Memorandum, in welchem er für die Konzession der … … verbundenen Vorteile unmittelbar zur Folge haben würde. Der Finanzminister spricht sein Bedauern aus, dass das für die Interessen Österreichs so wichtige Projekt der … … die einzige ist, die nach den Anschauungen des Finanzministers wegen Ausbaus in Betracht gezogen werden könne, so spricht er sich dahin aus, dass die … |
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… 28. 2., Pretis 26. 2., … … macht aufmerksam, dass durch die Bezeichnung des nach Maßgabe der Bewilligung für 1872 entfallenden Pauschales als Minimalbetrag, die Eventualität einer Verminderung des Pauschales wohl ausgeschlossen erscheine. Der Finanzminister bemerkt, dass die Ausscheidung des Extraordinariums für ihn die unerlässliche Bedingung des Zugeständnisses gebildet habe, dass der Bemessung des Pauschales statt des wirklichen Erfolges von 1871 das Präliminare für 1872 zugrunde gelegt werde. … … nur mit dem tiefsten und innigsten ehrfurchtsvollen Danke begrüßen, dass unter solchen Verhältnissen an ein Vorgehen mit weiteren Verhandlungen nicht zu denken sei. Der Finanzminister meint … … prüfen zu lassen, und dann über seine Anträge schlüssig zu werden. Der Finanzminister sei zwar in der gestrigen … … vorläufig besprochen und sei die Aussetzung der Entscheidung als begründet erkannt worden. Er für seine Person sei nach den lichtvollen Auseinandersetzungen des Finanzministers nicht im Zweifel, … … vor, und habe sich der Finanzminister in Bezug auf die Garantie zu äußern.… … Der Finanzminister erörtert wie es ihm bei dem ganz ungewöhnlichen Petite der Zinsengarantie der Prioritäten vom Tage der Emission namentlich dieser Gesellschaft … |
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… 28. 2., Pretis (bei II teilw.), … … In Abwesenheit des Finanzministers.… … Der Finanzminister tritt ein… … Nachdem der Finanzminister die Ansicht des … … , die mit dem Sektionschefscharakter kreierte Stelle faktisch bekleidet hat, geneigt, falls der Finanzminister zustimmt, bei … … Der Finanzminister spricht sich gegen die beantragte Begünstigung aus, … … für den gedachten Posten als eine Kapazität nicht angesehen werden konnte. Eine Veranlassung, ihn zum Sektionschef zu ernennen, lag nicht vor. Um ihm den Übertritt in den Ruhestand zu erleichtern, habe der Finanzminister als damaliger Leiter des … … sei aber dessen ungeachtet in Aktivität geblieben. Der Finanzminister erklärt, er sei gewöhnlich gerne bereit, auf eine günstigere Behandlung einzuraten, wenn das Bedürfnis vorhanden ist. Dies sei aber hier nicht der Fall, da sich … … schließt sich der Ansicht des Finanzministers an.… |
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… 28. 2., Pretis, … … Nachdem der Finanzminister noch bemerkt hatte, dass die über … |
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… 28. 2., Pretis, … … Der Finanzminister bemerkt, die Wichtigkeit der Linie … … [] Vorsicht bei der []ung, damit nicht etwa [] dem Umstande der [Än]derung der Verpflichtung des Staates zu einer Mehrleistung rücksichtlich früher garantierter Bahnen deduziert werden könnte, womit sich der Finanzminister einverstanden erklärt. Der … … stimmt mit den vom Finanzminister in Betreff der Baubegebung und Überwachung des Baues gemachten Bemerkungen vollkommen überein. Er habe Gelegenheit gehabt, sich in gleichem Sinne auszusprechen, als aus Anlass der Salzburger … … [] [Finanz]ausschusse, die [] ihn gerichtet wurde[n] [] er den Unterschleifen vorzubeugen glaube, [die] bisher bei Bahnbauten [auf der] Tagesordnung waren. Seine Äußerung ging dahin, er sehe die geeigneten Mittel in der genauen Prüfung der Projekte, Ermittlung der Minimalsumme, mit welcher der Bau bewerkstelligt, und unter welche nicht herabgegangen werden kann, in der Ausschreibung einer Baukonkurrenz und schließlich in der Konkurrenz rücksichtlich der Geldbeschaffung. Was die vom Finanzminister angeregte Frage betrifft, ob der Staate verpflichtet ist, die Garantie bis zum Ersatz der Betriebskosten auszudehnen, so sei dieselbe streitig. Er werde glücklich sein, wenn eine Stilisierung gefunden wird, die diesem Streitpunkt abhilft. Wiederholt habe er darüber Beratungen in … … Der Finanzminister hat dagegen nichts einzuwenden. Der … … Minus vom Staate ergänzt wird, dass somit auch die Mehrkosten, die aus der ursprünglich schlechten Bauart resultieren, vom Staate getragen werden. Der Finanzminister erwidert, es sei notwendig, das Interesse der Aktionäre an die Administration der Bahn zu fesseln, was heute nicht der Fall ist. Der Aktionär sehe sich gesichert, und niemand sei da, der ein merkantiles Interesse an der Bahn hat. Dies könne dadurch erzielt werden, dass man den Aktionär der Gefahr aussetzt, die Zinsen nicht vollständig zu erhalten, ihn dagegen, sobald sich eine Superdividende ergibt, sofort daran partizipieren lässt, indem sich die … … Der Finanzminister hält es für besser, die Annahme des Lloydvertrages in … … Der Finanzminister erlaubt sich, an Se. Durchlaucht den … … [lich die] Dringlichkeit der Er[höhung dar]gestellt. Der Finanzminister habe ihm den Stand [der Sache] mitgeteilt. Vertrau[lich] sei dem … … habe ihm den Stand [der Sache] mitgeteilt. Vertrau[lich] sei dem Finanzminister bekannt geworden, doch könne er für die Richtigkeit nicht einstehen, … … bringen, dazu reiche die Zeit nicht mehr aus. Der Finanzminister sieht die Sache von folgendem Gesichtspunkte an. Dem … |
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… , Pretis (nur bei XII und XIII … … In Abwesenheit des Finanzministers.… … bestelltes Subkomitee bestehend aus dem Minister des Innern, der … … v. 29. 2. 1872 den Antrag Lassers v. 25. 2. 1872 auf Einbringung dieser redigierten Regierungsvorlage über Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften im … … passierte, legte LasserAh. E.… … Der Minister des Innern wird ermächtigt, ein von dem … … (MRProt. nicht erhalten);Lasser das vom … … Nach einer dem Minister des Innern vorliegenden Note des … … sich ein[] von Verdiensten erworben hat, die über sein pflichtmäßiges Ressort hinausragen. Der Minister des Innern ist des Erachtens, dass mit Rücksicht auf die sonstige Stellung … … einholen wollen. Der Minister des Innern glaubt aber, dass auf Grund der bestehenden Bestimmungen über Auszeichnungen von Zivilpersonen der au. Vor… … vom Minister des Innern zu unterbreiten, und der … … Vortrag Lassers v. 27. 2. 1872 wegen Verleihung des … … In einer weiter an den Minister des Innern gerichteten Zuschrift verwendet sich der … … Allerdings hätte er den tarifmäßigen Betrag von 18 Kreuzern aufrechnen können. Der Minister des Innern kann aber nicht glauben, dass das Opfer von … … stimmt dem Minister des Innern einhellig bei.… … Dem Minister des Innern liegt ferner ein Ansuchen des … … militärische Zwecke über das russische Eisenbahnwesen gepflogen wurden, sehr wesentliche und nützliche Andeutungen zu danken sind. Aufgrund dessen ersucht der Minister des Innern um die Zustimmung der … … Vortrag Lassers v. 25. 2. 1872 wegen Verleihung des … … gerichtete Bericht ist dem Minister des Innern zur Besprechung im … … sich aus höheren politischen Rücksichten sehr empfehlen würde. Mit Rücksicht auf diese Empfehlung glaubt der Minister des Innern … … Vortrag Lassers v. 3. 3. 1872 wegen Verleihung des … … so gemäßigt benommen, dass er schon damals die Aufmerksamkeit des jetzigen Ministers des Innern auf sich lenkte. Derselbe trat dann bei der damaligen … … bei Einsicht des Schlussberichtes als vorzüglich anerkannt worden sind, glaubt der Minister des Innern für den genannten Beamten die Ag. Verleihung der … … au. erbitten zu dürfen. Der Minister des Innern fügt noch bei, dass … … befürwortet den Antrag auf das Wärmste. Er bestätigt auf Grund persönlicher Erfahrungen, was der Minister des Innern über die Schwierigkeit der Aufgabe unter den obwaltenden … … Vortrag Lassers v. 1. 3. 1872 wegen Verleihung des … … Der Antrag des Ministers des Innern wird einhellig angenommen.… … Vortrag Lassers v. 8. 3. 1872 wegen Verleihung des … … Der Finanzminister tritt ein… … werde das Bedürfnis haben, sich auf jene Elemente im Klerus zu stützen, welche nicht dieser extremen Richtung folgen. Der Finanzminister findet die Summe nicht so groß, dass er einen Anstand dagegen erheben könnte. Auch glaubt er, dass die Bedeckung für dieses Jahr innerhalb des … |
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… 7. 3., Pretis, … … Der Finanzminister bemerkt hierauf, dass nachdem die … … laufenden Jahre sich ergebende unzweifelhafte Mehrerfordernis, namentlich schon zu nicht abweisbaren Gehaltsaufbesserungen, ein Ausweg darin gelegen wäre, den betreffenden Mehrbedarf im l. J. vorschussweise aus den diesseitigen Finanzen flüssig zu machen, worauf der Finanzminister rücksichtlich der Vorschüsse bemerkt, dass das rein interne Sache ist, und dass im Falle der … … sich an ihn mit einem solchen Ansinnen wenden sollte, dass er Vorschüsse benötigt, der Finanzminister solche selbstverständlich flüssig machen würde. Der … … Der Finanzminister trägt … … an Pretis v. 10. 6. 1872, … … Finanzminister Baron Pretis ist gleichfalls der Ansicht, dass aus dem Protokolle vom 26. April 1871 der Grundsatz, dass die gegenwärtige Entschädigung der Bequartierung aus gemeinschaftlichen Mitteln erhöht werden soll, als feststehend durchaus nicht abgeleitet werden könne, und nachdem er für seine Person den Anschauungen des … … noch einmal das Wort ergreift, um seinen Antrag der geneigten Würdigung anzuempfehlen, stellt der Finanzminister den Antrag, dass zur Erreichung des militärischerseits hervorgehobenen Zweckes des Erhaltens möglichst vieler … … Pretis sodann am 10. 6. 1872 mit dem Beifügen, dass FML. … |
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… 4. 3., Pretis, … … Der Finanzminister bemerkt, die … … hinzugesellen wird. Der Finanzminister sieht sich als Antragsteller verpflichtet zu betonen, dass auch er die freieste Bewegung und somit die Verzichtleistung der … … [] [werden einhellig] genehmigt. Zugleich wird über Antrag des Finanzministers einhellig beschlossen, dass die ad 3) erwähnten Aktien zur Notierung auf der Börse zugelassen werden, wenn bei einem Nominalbetrag von 200 fl. eine 40% und bei einem Nominalbetrag von 100 fl. die Volleinzahlung stattgefunden hat, und dass diese Bestimmung in die Erledigung der Konzessionsgesuche mit aufzunehmen ist. Der Punkt 2) gelangte nicht zum Abschluss. Die … |
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… , Pretis.… … Der Finanzminister erhält die einhellige Ermächtigung, für den kaiserlichen Rat und Obereinnehmer des … … Vortrag Pretis v. 29. 2. 1872 wegen Verleihung des … … Vortrag Pretis v. 29. 2. 1872 wegen Verleihung des … … und zunächst des Finanzministers in folgender Angelegenheit: Heute sei der Ausschussbericht über die Regierungsvorlage betreffend die Herstellung einer aus … … Der Finanzminister spricht seine Ansicht dahin aus, dass ihm zwar der von der … … anzusehen wäre. Der Finanzminister habe seinen ursprünglichen Antrag, dem jener des … … an die unter Landesgarantie stehende Hypothekenbank angewiesen bleibt, wo sie, wie er sich als Oberstlandmarschall durch jahrelange persönliche Einsicht überzeugt, auf kürzestem Wege und mit mäßigen Kosten ihren Kredit zu realisieren in der Lage ist. Der Finanzminister ist entschieden dafür, dass an dem 2) Punkt festgehalten werde. Es gebe kein Mittel, um das Übel an der Wurzel zu fassen, als indem man jenen Unternehmungen, deren Geschäft in Gründungen besteht, letzteres dadurch erschwert, dass man sie zwingt, den Ernst des Unternehmens durch sofortige Bereithaltung größerer Kapitalien zu bekunden, und eine bedeutende Steigerung ihrer Aktien durch reelle Geschäfte zu motivieren. … … schließt sich dem Finanzminister an. Von der Voraussetzung ausgehend, dass die Notwendigkeit, dem Aktienschwindel Einhalt zu tun anerkannt wird, glaube er, dass speziell gegenüber den … … Mittel finden wird, sie zu illudieren. Wenn er sich dessen ungeachtet bezüglich des Punktes zwei für die Ansicht des Finanzministers entscheidet, so geschehe dies aus zwei Gründen: 1) Er lege der Sache mehr eine moralische Bedeutung bei. Der moralische Wert würde aber abgeschwächt, wenn die … … und stimme daher mit dem Finanzminister und … … im Einvernehmen mit dem Finanzminister in reiflichste Erwägung zu ziehen, und seine Anträge im … … [Lage befindet] auf die ge[] Abänderungen des vertragsmäßigen [] selbst in der neuerlichst beschränkten Fassung einzugehen. Der Finanzminister stimmt der beantragten Erledigung vollkommen bei. Er lege weniger Wert auf die Nachweisung des materiellen Schadens, den wir durch die gewünschte Vertragsmodifizierung erleiden würden, als auf das ihm höherstehende Prinzip, das bei dem Vertragsabschlusse mit Mühe zur Geltung gebracht worden ist. Wenn … |
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… (bei III bis VIII), Pretis (bei I bis IV), … … Der Finanzminister wird einhellig ermächtigt, für die Einbringung des Entwurfes eines Reichsgesetzes, womit der Stadtgemeinde … … ; Abschriften der entsprechenden Salzburger Gemeinderatssitzungsprotokolle v. 21. und 27. 12. 1871 wurden Pretis von … … ; daraufhin suchte Pretis am 6. 3. 1872 um die parlamentarische Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes an, was ihm mit … … Der Finanzminister referiert über einen Gesetzentwurf betreffend die weitere Prägung und Ausgabe von Silberscheidemünzen im Betrag von 715.121 fl. … … , legte PretisKaiser… |
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… , Pretis (bei IV bis XIX), … … hat sich im Korrespondenzwege mit dem Finanzminister geeinigt, dass dieser Gesetzentwurf als die Kompetenz des … … ausgesprochen hat. Die nötigen dringenden Vorkehrungen in der Sache selbst, können im Verordnungswege erfolgen, und werden vom Finanzminister verfügt werden. … … ausgesprochenem Prinzip einverstanden, und be[tracht]et es nur als sehr erwünscht, [] der Grundsatz der Erwerbung der österreichischen Staatsbürgerschaft in Fällen von Berufungen ausländischer Professoren ausnahmslos durchgeführt [wer]de. Der Finanzminister hält [] in Anbetracht des Art. 3 des [Staatsgrun]dgesetzes vom 21. Dezember [1867] die allgemeinen [Rechte der] Staatsbürger… … Der Finanzminister erbittet die Ermächtigung, folgende von … … , und von Pretis am 14. 3. 1872 vorgelegte Gesetz wegen … … , und von Pretis am 14. 3. 1872 vorgelegte Gesetz wegen der … |
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… 27. 3., Pretis, … … und dem FinanzministerFa… … dem FinanzministerRgbl.… … eine Linie gezogen werde. Der Finanzminister spricht dem … … erwidert dem Finanzminister, er … … eröffnen, und erst dann, und wenn ihm die Einheitspreise bezüglich des Tunnelbaues bekannt sein werden, könne er zu dem definitiven Gesetze schreiten. Der Finanzminister ist mit diesem Vorgang einverstanden, und bemerkt nur bezüglich der … … Der Finanzminister er[sucht] den … … werde übrigens den betreffenden Akt vor der Erledigung jedenfalls dem Finanzminister zukommen machen, und [er] habe heute nur des Gesamtbildes wegen der … … ein so großes Gewicht darauf legt, dass den Wünschen des Konsortiums im vollen Umfang entsprochen werde, und da er sich den geltend gemachten politischen Gründen nicht verschließt, seine Bereitwilligkeit, die Konzessionierung der ganzen projektierten Linie zu beantragen. Er behalte sich übrigens vor, in Betreff des Böhmerwaldes die nötigen Studien zu machen. Der Finanzminister kann es nur begrüßen, dass endlich wieder eine große Bahnstrecke ohne Inanspruchnahme staatlicher Opfer zustande kommen soll. Diese Bahn werde bei solidem Vorgehen ganz gewiss gute Früchte tragen, und bezeichne einen höchst erfreulichen volkswirtschaftlichen Fortschritt. Bei einem so namhaften Unternehmen sei es am Zweckmäßigsten, die Aufsuchung des Anschlusses an ein Zentrum … |
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… 27. 3., Pretis, … … Der Finanzminister bemerkt, die Berufung … … habe sich [] als eine höchst achtbare [Persönlich]keit gezeigt, und habe [] auf eine ehrenvolle Ent[] Deshalb könne der Finanz[minister den] Antrag des [… … Der Finanzminister referiert über folgende Angelegenheit: Der § 24 der Konzessionsurkunde vom 22. Oktober 1871 über die Eisenbahn von … … am 18. 1. 1872 an Pretis, … … ; am 22. 2. 1872 ersuchte die Bahngesellschaft PretisFa.… … gilt als ein Geldinst[itut] [vier]ten Ranges und hat über[dies] ihren Ruf durch Zerwürfnisse [in] ihrer Leitung und durch [] Geschäfte wesentlich ge[] [] Finanzminister [] Frage heran, welche … … Der Finanzminister hält [bei dem] Abgang jeder Sicher[heit] für die Durchführung des [Termins] die größte Vorsicht geboten. Er könnte es mit [der] Verantwortlichkeit der … … Nachdem PretisFa… |
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… 24. 3., Pretis.… … Der Finanzminister trägt vor: In der am 23. Februar 1872 stattgefundenen Sitzung des … … ein Abkommen nicht vereinbart wurde, so erlauben sich die Gefertigten an den Herrn Finanzminister die Anfrage zu stellen: ‚In welcher Weise gedenkt die … … Der Finanzminister hält eine längere Auseinandersetzung … … im Monate Mai. Der Finanzminister ver[kennt] zwar nicht die Schwierigkeiten, welche der … … bekannt zu geben wäre, weil diese sich vielleicht bewogen finden würde, ihr früheres Exposé selbst zu modifizieren, wogegen der Finanzminister meint, dass diese Korrespondenz mit der … |
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… 28. 3., Pretis.… … erfolgen. Der Ministerpräsident [stimmt] dem Finanzminister … … Im Hinblick auf die vom Finanzminister in Aussicht gestellte Vorbereitung prinzipieller Maßnahmen hinsichtlich der Wahrung des unbedingt notwendigen Einflusses der … … an Pretis v. 12. 3. 1872, … … – legte Pretis das Finanzgesetz 1872 dem … … Der Finanzminister bespricht die neu an den … … die Erhöhung der [Dota]tion als dringend [hinstellt], hat der Finanzminister [keinen] Anstand, dass dem … … mit dem Bemerken Mitteilung zu machen wäre, dass der Finanzminister bereit sei, ihm auf Rechnung der erhöhten Dotation nach Maßgabe des Bedarfes auch noch vor dem Zustandekommen des betreffenden Gesetzes Vorschüsse zur Disposition zu stellen. Was den außerordentlichen Kredit aus Anlass der Weltausstellung betrifft, so steht die unbedingte Notwendigkeit eines solchen, welche der … … [von] 1873 in Anspruch genommen werden, was jedoch die Flüssigmachung von Vorschüssen für [noch] im Laufe dieses Jahres [sich] ergebende Auslagen nicht [aus]schließen würde, wozu der [Finanz]minister nach Maßgabe [des] Bedarfes auch bereit wäre. Die Höhe des Kredites betreffend, so wurde von Seite des … … bereit ist, den Anträgen des Finanzministers einhellig bei, und wird beschlossen, dass nicht dem … … einhellig bei, und wird beschlossen, dass nicht dem Finanzminister, [sondern der] … … Der Finanzminister bringt den Vorgang wegen der Subventionen für den … … um Vorschüsse. Nachdem die diesseitige Legislative dem Vertrag zugestimmt hat, glaubt der Finanzminister, dass kein Bedenken dagegen obwalten könne, dem … … tritt dem Antrage des Finanzministers einstimmig bei.… … Der Finanzminister hat [mit] der definitiven Besetzung des Postens eines Finanzlandesdirektors in … … geäußert. Der Finanzminister gedenkt daher, … … Weiters beabsichtigt der Finanzminister für die Finanzlandesdirektoren … … erklärt sich mit diesen Anträgen des Finanzministers einhellig einverstanden. Dem Minister für Kultus und Unterricht ist … … Der entsprechende Vortrag Pretis v. 23. 3. 1872 erhielt mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… 30. 3., Pretis, … … nicht aber als landesfürstlicher Kommissär im Sinne des Vereinsgesetzes fungierte. Der Finanzminister ist der Meinung, das Verhalten des Regierungsvertreters möge nicht zum geringsten Teil dadurch veranlasst worden sein, dass die turbulenten Vorgänge jener Sitzung [von] Persönlichkeiten ausgingen, welche bisher immer [mit] besonderer Rücksicht [be]handelt worden sind. Diesen gegenüber, glaube er, [ist es] notwendig die volle … … Dieser Antrag des Finanzministers wird einhellig genehmigt.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 16 |
… 11. 4., Pretis, … … Der Finanzminister erklärt, er werde dieser Ah. Weisung nachkommend, den Entwurf der Interpellationsbeantwortung, von deren Inhalt er die … … ; die angekündigte Mitteilung Pretis an die … … nicht ein; die Beantwortung dieser Interpellation durch Pretis erfolgte schließlich erst am 17. 6. 1872, … … Der Finanzminister ersucht den … … Der Finanzminister sieht sich veranlasst, in aller Form den … … Der Finanzminister bemerkt, dass der Antrag des Ministers … … Ausdruck gibt, unbedingt der Ansicht des Finanzministers an. Die Textierung der Volksschulbücher sei von einer außerordentlichen Wichtigkeit für die Entwicklung der Gesinnungen des künftigen Staatsbürgers. Vom Standpunkte der Wehrkraft des … … , welcher erklärt, dass er ohnehin die Absicht hatte, Erhebungen einzuleiten, einhellig angenommen. Der Finanzminister macht darauf hinweisend, wie es eben nur einem Zufall zuzuschreiben sei, dass das … … Der Finanzminister wird ermächtigt, die von … … , legte Pretis das Gesetz am 27. 3. 1872 dem … … seinen Ministerkollegen PretisAh. E.… … einzuholen, was am 17. 4. 1872 auf den Vortrag Pretis v. 13. 4. 1872 geschah, … … , legte Pretis das Gesetz am 13. 4. 1872 dem … … Der Finanzminister referiert … … stimmt bei.Pretis um Genehmigung der vom … |
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… , Pretis.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Pretis.… |
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… Pretis.… |
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… 11. 4., Pretis, … … landesüblichen Sprachen im äußeren Dienste der politischen Verwaltungsbehörden und Gerichte“ zu erlassen, nachdem der Finanzminister und … … Der Finanzminister vertritt die in der Note des … … kann dem Finanzminister nicht beistimmen. Wenn er auch die Anschauung teilt, dass in Geschäften zwischen dem Ärar und dessen Lieferanten Mitleidsrücksichten nicht Platz zu greifen haben, so handle es sich hier doch nicht um ein Vertragsverhältnis zwischen dem Lieferanten und dem Ärar, sondern darum, dass die Bittstellerin, die mit dem Ärar in keiner Beziehung stand, durch eine unberechtigte Ingerenz von Staatsorganen zu einer Leistung verhalten wurde, aus welcher der Staat Vorteil zog. Der … … für den Antrag des Finanzministers. Der … … Der Finanzminister erklärt, dass er zwar aus prinzipiellen Gründen an seiner Ansicht festhalten müsse, jedoch einer eventuellen Überstimmung sich bereitwillig fügen werde. … … Der Finanzminister eröffnet, dass … … v. 28. 3. 1872 auf den Vortrag Pretis v. 25. 3. 1872 erfolgt, … … Pretis um Mitteilung der … … ; eine endgültige Generallösung dieser langwierigen, das gesamte Jahr 1872 in Anspruch nehmenden Angelegenheit zeichnete sich erst zu Jahresende ab, als Pretis mit Vortrag vom 15. 12. 1872 um die Genehmigung zur parlamentarischen Vorlage eines Gesetzentwurfes … |
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… , Pretis, … … Der Finanzminister bringt die Angelegenheit betreffend die Entschädigung des Lehenbesitzers … … und dem Finanzminister bestehenden Komitee zu überweisen, auf dessen Entscheidung, falls sich gegen die Anträge des … … bestehenden Komitee zu überweisen, auf dessen Entscheidung, falls sich gegen die Anträge des Finanzministers keine wesentliche Meinungsverschiedenheit ergibt, die … … Der Finanzminister teilt das Ergebnis der Besprechung mit, welche vorgestern zwischen dem Obersthofmeister … … und der Finanzen, in Betreff der Erhöhung der Hofstaatsdotation, dann in Betreff des Extraordinariums aus Anlass der Weltausstellung stattgefunden hat.… … habe die Eröffnung des Finanzministers, dass die … … den vom Finanzminister mitgeteilten Vereinbarungen einhellig zugestimmt, erklärt der … … v. 12. 4. 1872, welche dem Finanzminister am 12. 4. 1872 zur Kenntnis gebracht wurde, … … ; kurz zuvor am 9. 4. 1872 hatte PretisReichsrates… … Der Finanzminister eröffnet, dass in Vollziehung der Ah. … … , suchte Pretis – gegengezeichnet von … … am 9. 9. 1872 erneut an Pretis, … … erklärt sich bereit, den Vorsitz in dieser Kommission zu übernehmen, und ersucht um die Namhaftmachung der Vertreter der beiden andern Ministerien. Der Finanzminister ist mit dem Antrage des … … seine beiden Ministerkollegen Pretis und … |
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… 21. 4., Pretis, … … Der Finanzminister unterstützt diesen Antrag auf das Lebhafteste, da er es für … … seinem Ministerkollegen Pretis mit, dass er zur Durchführung des gegenständlichen Ministerratsbeschlusses einen entsprechenden mit dem 16. 4. 1872 datierten Erlass an sämtliche … … Der Finanzminister wird mit einhelligem Beschlusse ermächtigt, den in den Ruhestand getretenen Finanzlandesdirektor von … … au. zu empfehlen.Pretis die Verleihung des … |
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… 25. 4., Pretis, … … Nachdem sich auch der Finanzminister zustimmend ausgesprochen, wird der … … , der Finanzen, Minister … … , den Finanzminister und … … v. 13. 5. 1872 wurde Pretis zur Einsicht vorgelegt, … … zu dem beabsichtigten au. Antrage. Der Finanzminister gibt, obwohl mit Bedauern, seine Zustimmung, da … … gibt einhellig seine Zustimmung zu der vom Finanzminister beabsichtigten Erwirkung des … … .Pretis die Verleihung des … |
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… 26. 4., Pretis, … … Komiteeberatung die Überzeugung verschafft hat, dass nichts Überflüssiges angestrebt wird, sondern die angesprochene Summe für die würdige Repräsentation des Ah. Hofes bei einem Anlass, wie es die Weltausstellung ist, in der Tat notwendig erscheint. Der Finanzminister bemerkt, er könne nur bestätigen, dass ihm bei der Besprechung mit dem … |
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… 8. 5., Pretis, … … in die Konzession aufzunehmen. Der Finanzminister bemerkt, dass doppelgeleisige Tunnels nur bei Hauptbahnen gerechtfertigt sind, bei anderen aber sich als eine Kapitalsverschwendung herausstellen, da es selbst Hauptbahnen gibt, welche bei eingeleisigen Tunnels mit zweckmäßiger Wechselaufstellung einen großen Verkehr zu bewältigen vermögen. Der … |