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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 7

… nach dem Rücktritt Wüllerstorffs einfach mit der Leitung des …

… . In Bezug auf Handel und Verkehr wurde nur vorläufig gesprochen. Der Handelsminister, Bernhard Freiherr v. Wüllerstorff, „bedauerte, nicht in der Lage gewesen zu sein, mit den ungarischen Herrn sich diesfalls ins Einvernehmen setzen zu können“. …

… , ging es gleich eingangs um das Thema der Abgrenzung der Kompetenzen zwischen den bestehenden und den neu zu errichtenden Behörden. Der erste Tagesordnungspunkt dieses Protokolls ist eine Rekapitulation des Protokolls vom 14. Februar, insbesondere des Punktes IV. In der Folge wurden die Gespräche zwischen Wüllerstorff und dem inzwischen ernannten ungarischen Handelsminister, …

… , aufgenommen. Man konnte sich aber nicht einigen. Wüllerstorff schwebte ein viel weiterer Wirkungskreis vor, als es die Ungarn zugestehen wollten. Er dachte an ein zu gründendes Handelsamt, das de facto ein weiteres gemeinsames Ministerium gewesen wäre, und an ein ebensolches Marineministerium. Dazu waren die Ungarn nicht bereit. Im ungarischen Ministerrat wurde am 17. März und wieder am 21. März 1867, diesmal unter dem Vorsitz des …

… . Darin ist ein Handelsamt enthalten, auch von einem Marineministerium sprach das Papier. Bei den Eisenbahnen forderte Wüllerstorff gemeinsame oder Reichsbahnen. In allen diesen Fragen konnte er sich nicht durchsetzen, vielmehr reichte er seinen Rücktritt ein und wurde am 18. April enthoben. Seine Agenden übernahm Finanzminister …

… . Eine gemeinsame Gestaltung der Handels- und Verkehrsangelegenheiten, wie sie Wüllerstorff vorschwebte, nämlich durch tatsächlich gemeinsame oder Reichsbehörden, kam nicht zustande. Die Angelegenheiten wurden im Wesentlichen durch das Zoll- und Handelsbündnis zwischen den …

… , Wüllerstorff und …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 5

… sich baldmöglichst mit Herrn Baron v. Wüllerstorff ins Einvernehmen setze.…

Freiherr v. Wüllerstorff

Wüllerstorff

… , zu einem Zusammentritt mit Freiherrn v. Wüllerstorff zu veranlassen…

Wüllerstorff

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 7

… , Wüllerstorff, …

Freiherr v. Wüllerstorff

… Freiherr v. Wüllerstorff

Freiherr v. Wüllerstorff

… Freiherr v. Wüllerstorff

Handelsministerium…

Handelsministerium…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 4

… , Wüllerstorff, …

Freiherr v. Wüllerstorff

… Freiherr v. Wüllerstorff

… bei, und namentlich bemerkte Freiherr v. Wüllerstorff, dass die Auflösung des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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… , Wüllerstorff, …

Handelsminister

Handelsminister

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 2

… , Wüllerstorff, …

… , Wüllerstorff und …

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… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… , Wüllerstorff, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 5

… , Wüllerstorff, …

Freiherr v. Wüllerstorff

… Freiherr v. Wüllerstorff

… Ausführlich legte Wüllerstorff seine abweichenden Ansichten über die Eisenbahnfrage im Bericht über die Verhandlungen bezüglich der Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen …

… seine abweichenden Ansichten über die Eisenbahnfrage im Bericht über die Verhandlungen bezüglich der Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Handelsministerien dar, Beilage zu …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 2

… , Wüllerstorff, …

… Übereinkommen zwischen dem k. k. Handelsministerium und dem königlich-ungarischen für Ackerbau, Industrie und Handel über die Teilung der Verwaltung des Postwesens und des Telegrafenwesens.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 16

… Nr. 18a [Ansichten des Handelsministers über die Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen …

… über die Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Handelsministerien] − Beilage zum Ministerratsprotokoll vom 8. April 1867…

… [Ansichten des Handelsministers über die Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen …

… über die Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Handelsministerien] − Beilage zum Ministerratsprotokoll vom 8. April 1867…

… bezüglich der Festsetzung des Geschäftskreises der beiderseitigen Handelsministerien gepflogen wurden, haben vorläufig zu einem Gesamtresultate nicht geführt, wenngleich einzelne Vereinbarungen erzielt worden sind, worüber ich Nachstehendes bemerke:…

… k. k. Handelsministerium…

… in Wien zum Zwecke des Abschlusses internationaler Verträge und zur Überwachung derselben gepflogen werden, einem zu kreierenden Handelsamte zu überweisen sein werden, welches aus Vertretern der beiden Handelsministerien zusammengesetzt und unter dem Vorsitz eines gemeinsamen Präsidenten sowohl ein handelspolitischen Departement als auch ein kommerziell-statistisches und die ständige Zollkommission in sich aufzunehmen haben würde.…

… Dieses Handelsamt wird im Einvernehmen mit den beiden Handelsministerien die Initiative in Zoll- und allgemeinen nicht administrativen Handels- und Verkehrsangelegenheiten zu ergreifen, auf Anregung des …

… , sowie jedes der beiden Handelsministerien die Vorarbeiten zur Abschließung von Verträgen, die notwendigen Korrespondenzen mit dem …

… fortwährend im Auge zu behalten, Entwürfe zu darauf abzielenden Gesetzen und Verordnungen auszuarbeiten und dieselben mit Zustimmung der beiderseitigen Handelsministerien zur verfassungsmäßigen Behandlung zu bringen haben usw.…

… Der Präsident soll der Vertreter beider Handelsministerien, dort wo es sich um gemeinsame Angelegenheiten handelt, bei den Delegationen sein.…

… Die Handelsminister sind, auch wenn sie nicht Präsidenten oder Vizepräsidenten wären, Mitglieder des Handelsamtes.…

… 3) Das gemeinsame Organ muss in der Lage sein, seine Verfügungen auf sichere unzweideutige Grundlagen zu stellen, welche durch die gemeinsamen Interessen bedingt sind; es wird also auch damit zu betrauen sein, im Einvernehmen mit den beiden Handelsministerien die allgemeinen Eisenbahngesetze und Vorschriften, soweit sie sich auf die Reichsbahnen beziehen, oder mit diesen in unmittelbarem Verbande stehen, zu entwerfen und deren Befolgung zu übernehmen.…

… 6) Zu dieser Überwachung besitzt es eigene Organe (Generalinspektion der Reichsbahnen in solcher Weise, dass die Leitung dieser Überwachung am Sitze der Reichsregierung sich befindet, wenngleich in beiden Reichshälften Abteilungen davon bestehen mögen, welche das Einvernehmen mit den Handelsministerien zu pflegen und wegen der Anschlusslandesbahnen, des Signalisierungssystems, der Fahrordnung, der Sicherheitsmaßregeln, der Tarifbestimmungen mit den betreffenden Ministerien in fortwährender diensthoher Berührung und in der Verwendung derselben zu bleiben hätten.…

… ungarische Handelsministerium…

… übertragen werde, welches bezüglich derselben das nötige Einvernehmen mit den beiden Handelsministerien zu pflegen haben würde. Diese letzteren behalten indes ihren vollen Einfluss auf die Pferdezucht in den betreffenden Reichshälften.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 16

… , Wüllerstorff, …

… bezüglich der Festsetzung des Geschäftskreises der beiderseitigen Handelsministerien gepflogen wurden.…

… bezüglich der Festsetzung des Geschäftskreises der beiderseitigen Handelsministerien gepflogen wurden…

… I. Der Handelsminister stellte die Resultate der Verhandlungen dar, welche in …

… bezüglich der Festsetzung des Geschäftskreises der beiderseitigen Handelsministerien gepflogen wurden, und entwickelte seine Ansichten in denjenigen Punkten, bei welchen eine Vereinbarung entweder gar nicht oder doch nur teilweise zustande gekommen ist…

… Nachdem der Handelsminister seine Absicht kundgegeben, bei denjenigen Punkten, bei welche eine Einigung nicht erzielt wurde…

… Ein solches hatte Wüllertorff vorgeschlagen, vgl. Beilage unter I. Es wurde nicht errichtet.…

… über die Regelung des Finanzdienstes für das laufende Jahr getroffen worden waren, und berichtete 2. über die Resultate der Verhandlungen bezüglich der Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Handelsministerien unter Vorlage des Berichtes …

… ien unter Vorlage des Berichtes Wüllertorffs. Mit Ah. E. v. …

… wurden die Vereinbarungen betreffend den Finanzdienst genehmigt und der Bericht über die Verhandlungen betreffend die Handelsministerien …

… das zwischen den beiderseitigen Handelsministerien abgeschlossene Übereinkommen in Bezug auf die vorläufige Behandlung der Eisenbahnbau- und -betriebsangelegenheiten zur Genehmigung vor; es wurde genehmigt mit Ah. E. v. …

… bzw. mit Vortrag Wüllerstorffs v. …

… ungarische Handelsministerium…

… Der Handelsminister gab zu, dass das Konsortium einigen Grund zu diesem Vorwurfe habe. Derselbe treffe jedoch die …

… Der Handelsminister bemerkte, dass diese Vorauslagen sich auf ca. 500.000 Francs belaufen. Baron …

… in Aussicht gestellt würde. Der Handelsminister fügte noch bei, dass eine solche Bank gute Dienste leisten könnte, wenn sich die …

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… , Wüllerstorff, …

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