27 Treffer für
k. k. Ministerratspräsidium
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 5 |
… nicht nur das Präsidium des Ministerrates, sondern auch die einstweilige Leitung des … … wurde Reichkanzler. Zugleich hatte er das Präsidium des Ministerrates „bis zu dem Zeitpunkte, wo die staatsrechtlichen Beziehungen zwischen den Ländern … … , die Stellvertretung im Präsidium des Ministerrates übertragen… … . Es war im Handschreiben nicht ausgesprochen, aber im Kontext des Ganzen klar, dass mit Präsidium des Ministerrates bzw. dessen Stellvertretung die Funktion der … … verfassungsgemäß aufzuhören hat. Indem Ich Sie daher von der weiteren Führung dieses Ministerratspräsidiums enthebe […]“… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… beigezogene Referent des Ministeriums des Inneren
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… , Ministerratspräsidium konnte kein Hinweis auf dieses Telegramm gefunden werden. … … Ava., Ministerratspräsidium und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… dem Ministerratspräsidium zur weiteren Veranlassung mitgeteilt… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 10 |
… ersucht nur um eine kurze schriftliche Mitteilung vom Ministerratspräsidium. … … zur Verfügung zu stellen, unter der Voraussetzung, dass in der Pressabteilung des Ministerratspräsidiums keine Lokalitäten disponibel sind. Wohl seien die hiefür im … … Vervollständigung des Voranschlages des Ministerratspräsidiums für 1872 … … erinnert, [] dass die Ausscheidung [] Betrages aus der Dotation [des] Ministerratspräsidiums [] teils auf diesem Grund, teils auf die Verweigerung eines Vertrauensvotums basiert hat. Es liege ein Missverhältnis darin, und begründe einen unnötigen Schriftenwechsel, wenn ein Ministerium für Zwecke eines Ressorts die Dotation eines anderen Ministeriums in Anspruch zu nehmen genötigt ist. Als das Zweckmäßigste ergebe sich, eine bestimmte Summe für Sicherheitszwecke und eine bestimmte Summe als Pressfonds zu begehren, wie dies der Fall war, als das … … Damals wurde für das Ministerratspräsidium ohne Rücksicht auf die dem … … [die Notwendigkei]t einer Schei[dung der] Dispositionsfonds für [das] Ministerratspräsidium und das … … . [Der] dermalige Zustand sei ein [] verworrener. Das Ministerratspräsidium partizipiere [an] einem Fonds, welcher eigentlich unter der Verantwortung des … … steht. Die Kassa aber werde beim Ministerratspräsidium verwaltet. Wenn der … … einen Betrag benötigt, müsse er sich an das Ministerratspräsidium wenden. Dieses Verhältnis sei nicht entsprechend. Jener Minister, der die Verantwortlichkeit trägt, soll auch über den Fonds verfügen können. Im Entwurf pro 1872 sei seines Erinnerns in der bezeichneten Richtung schon vorgegangen worden, indem bestimmte Beträge je für das … … wenden. Dieses Verhältnis sei nicht entsprechend. Jener Minister, der die Verantwortlichkeit trägt, soll auch über den Fonds verfügen können. Im Entwurf pro 1872 sei seines Erinnerns in der bezeichneten Richtung schon vorgegangen worden, indem bestimmte Beträge je für das Ministerratspräsidium und für das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… habe Ag. zu erlauben geruht, dass die an das Ministerratspräsidium gelangenden Vertrauens- und Loyalitätskundgebungen im Wege des Ministerratsprotokolls zur Ah. Kenntnis gebracht werden. Er ersucht demnach die Minister, derlei Adressen in der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Diese Resolution wurde vom Ministerratspräsidium an das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… erklärt sich gleichfalls einverstanden, und spricht nur den Wunsch aus, dass der gegenwärtige Beschluss seitens des Ministerratspräsidiums … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… eröffnet, dass er, nachdem ihm im Wege des Ministerratspräsidiums die in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… ist im Wege des Ministerratspräsidiums eine Note des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… ist im Wege des Ministerratspräsidiums eine Note des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… ist im Wege des Ministerratspräsidiums eine Note des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… werde diesfalls eine schriftliche Mitteilung an das Ministerratspräsidium gelangen, welche, wenn die … |