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Karl, Kaiser von Österreich und König von Ungarn Karl Franz Joseph, Österreich, Erzherzog
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 6 |
… am 21. November 1916. Sie wurde am 20. Dezember 1916 vom neuen Kaiser Karl entlassen… … . Leider sind die Ministerratsprotokolle dieser Regierung fast vollständig verbrannt. Der neue Kaiser Karl hatte jedoch grundsätzliche Differenzen mit … … anbetraf, und entließ den Ministerpräsidenten, weil er, wie Karl es selbst formulierte, „ein Wurschtler des alten Systems war“… … die Demission der Gesamtregierung an, die Karl am selben Tag annahm. … … Tod, unter Kaiser Karl beendet… … bei nächster Gelegenheit vorgelegt werden, der sie verwerfen und damit rechtsunwirksam machen oder durch die Überführung in ein Gesetz annehmen konnte. Unter den 181 kaiserlichen Verordnungen, die am 30. Mai 1917 dem wieder einberufenen Abgeordnetenhaus vorgelegt werden sollten, befand sich daher auch diese kaiserliche Verordnung. Sie wurde am 14. Juli 1917 angenommen und nach der Sanktion durch Kaiser Karl zu einem Gesetz… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Das vom Reichsrat beschlossene und von Karl sanktionierte Gesetz v. 28. 3. 1918 ersetzte dann die kaiserliche Verordnung v. 12. 6. 1915, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 127 |
… Karls I., … … als König Karl IV.Zu den unterschiedlichen Regierungsstilen siehe… … und in Cisleithanien als Kaiser Karl I. In den Regierungen, die er berief, befanden sich oft Personen aus dem Kreis des ermordeten vorherigen Thronfolgers … … . Oft verstanden es einflussreiche Gruppen, den Kaiser bei seinen Entscheidungen zu beeinflussen – mit widersprüchlichen Ergebnissen. Im Falle der Gruppe der hochadeligen deutsch orientierten … … Dabei war der neue Kaiser angetreten, Regierungen zu bilden, die mit überfälligen Maßnahmen in mehreren Bereichen die in offenkundiger Weise unzufriedene Bevölkerung zu beruhigen in der Lage waren ‒ und bei den Ministern gab es dann immerhin auch mehrere Österreich- und Weltpremieren. Die erforderlichen Maßnahmen betrafen die demokratische Mitbestimmung, vor allem die Wiedereröffnung des … … Dass Kaiser Karl im September 1917 ausgerechnet … … Kaiser … … Kaiser, er wurde am 10. 11. 1918 aus der… … und einige wechselnde Abgeordnete anderer Gruppen zufriedenstellte; andererseits musste sie versuchen, allen nationalen Gruppen entgegenzukommen, zumal der neue Kaiser hier auf einen Kurs der Versöhnung drängte. Dies glich einer Quadratur des Kreises.… … nach nur eineinhalb Monaten war die andere politische Ausrichtung Kaiser Karls gewesen… … mit dem Verzicht Kaiser Karls auf jegliche Beteiligung an den Regierungsgeschäften in Cisleithanien gar schon nach einem halben Monat ihr natürliches Ende. … … , nationale Verständigung und Offenheit für Sozialpolitik waren wohl die entscheidenden Gesichtspunkte, wegen derer sich Kaiser Karl Ende 1916 entschloss, die noch von … … . Dieser sollte als nächster Ministerpräsident aufgebaut werden. Am 22. Juni 1917 gewährte Karl die Demission von … … (siehe unten) vom Kabinett abgelehnt worden war. Der Rücktritt wurde jedoch vom Kaiser abgelehnt… … erregte sich über das für ihn unverständliche Festhalten des Kaisers an … … trotz aller Fehlschläge und notierte einerseits in sein Tagebuch, der Kaiser führe „ein ganz persönliches Regime, zu dem ihm … … am besten passt“, andererseits aber werde „der junge Monarch von dem kindlichen … … wird vom Kaiser wie ein zu allem und jedem kommandierter Beamter behandelt. Er behandelt die Minister desgleichen. … … wurde am 11. November 1918 zum Freiherrn ernannt, die letzte Erhebung vor der Abdankung KarlsRöhsner… … dem Kaiser die Abdankungsproklamation vorlegte, welche dieser am Folgetag unterzeichnete… … war die Vertrauensperson Kaiser Karls im Kabinett und fungierte als dessen Sprachrohr und Ohr… … sei sehr in Gnaden [beim Kaiser]: aber … … . Für Außenstehende überraschend beförderte Kaiser Karl ihn am 22. Dezember 1917 zum Generalmajor… … fachfremd. Er war vom Kaiser persönlich ausgesucht worden, seine Berufung löste laut den Memoiren seines Untergebenen, Sektionschef … … . Dass er wenig Profil und keine eigenen politischen Ziele an den Tag gelegt hatte, gereichte ihm beim Kaiser ebenso zum Vorteil wie dass er seinerzeit auf … … von seinem Vorgänger. Er trat sein Amt am 27. Oktober 1918 an und wurde als einer der letzten Regierungsakte Kaiser Karls am 11. November 1918 mit der Regierung entlassen. … … Kaiser … … Beichtvater des Kaisers oder der Kaiserin […] beim Kaiser eingeführt worden, … … und der zeitweiligen Offenheit des Kaisers für derartige Pläne nicht… … Mobilität des MonarchenKaiser Karl war viel mobiler als … … von seinem Schreibtisch, also nur wenigen Orten, aus seine Monarchie lenkte, reiste Karl – oft kriegsbedingt – viel herum. Dies zeigen auch die Ministerratsprotokolle, die dem … … – oft kriegsbedingt – viel herum. Dies zeigen auch die Ministerratsprotokolle, die dem Kaiser ins Feld nachgeschickt wurden. So erfolgte die Ah. Entschließung auf das geheime Protokoll des Kronrates vom 9. Jänner 1918 am „Standort“, wie festgehalten wurde.… … diese Entschließung nicht mehr vermerkt, die Protokolle selbst sind verbrannt. Die ab diesem Zeitpunkt vorliegenden Protokolle erhielten aber definitiv keine Ah. Entschließung mehr. Zunächst erfolgte zumindest noch ein Vermerk, wann der Kaiser Einsicht in das Protokoll genommen hatte, aber auch das entfiel ab dem 19. Oktober 1918. Die Protokolle ab dem 28. Oktober 1918, also ab der Berufung der … … schließlich vom Kaiser mitgeteilt, dass es für ein Oktroi nun zu spät sei… … ist auch daran ablesbar, dass er dem Kaiser dreimal die Demission anbot. Jedes Mal war es die Interessenspolitik ethno-nationaler Parlamentsgruppen, die damit in Verbindung stand, einmal die der … … Der parlamentarische Friede währte nicht lange. Schon bald folgte eine tumultuöse Sitzung wegen der von Kaiser Karl offenbar ohne Rücksprache mit seinem Kabinett erlassenen Amnestie am 3. Juli. Laut … … vom Kaiser kurzfristig vor vermeintlich vollendete Tatsachen gestellt worden, doch auch … … das „auf Grund spontaner Entschließung“ erfolgte Handschreiben Karls, „für eine gedeihliche und segensreiche Entwicklung aller Meiner Völker“ und zum Zweck der Beendigung des Hasses und der Vergeltung „in wechselseitigem Entgegenkommen Völkerwünsche zu befriedigen“. Bis dahin gab es Bravorufe. Als dann aber die Amnestie und die Liste der Vergehen, die zukünftig straffrei sein sollten, verlesen wurde, verzeichnete das Protokoll Unruhe, der Rest der Verlesung wurde durch „lebhafte“ und „anhaltende lärmende Zwischenrufe“ gestört und der … … neu gestellt ‒ und damit auch die ruthenische. Am 22. Jänner 1918 behandelte auch der gemeinsame Ministerrat unter Vorsitz des Monarchen den Frieden von … … . Dies dürfte auch Anlass eines am 12. Dezember besprochenen „Empfang[s] einer ukrainischen Delegation bei Se. Majestät“ gewesen sein… … Doch machte Anfang Juni 1918 im Ministerrat des Kaisers Sprachrohr … … . Die Regierung hatte nun keine Mehrheit mehr. Dennoch lehnte der Kaiser das Rücktrittsangebot ab… … einen Brief Karls an dessen Schwager … … aufgrund mangelnder Anerkennung, dass sie als einzige Nationalität im Krieg „den Verpflichtungen gegen Kaiser und Staat vollkommen nachgekommen sei“ und wegen „gewisse[r] Imponderabilien der Politik“ als verständlich an… … beim Kaiser in „besonderer Audienz“… … , der Vertreter des Kaisers in der Runde, stimmte, wenn auch gegen die eigene Überzeugung, zu. Er betrachte „die Erlassung einer Verordnung über die Errichtung von Kreisregierungen sozusagen als ein fait accompli, mit dem er sich abfinden müsse“. Nun ging es um die Umsetzung.… … , entgegen „prinzipiellen Anschauungen“ und ohne „Rücksicht auf die eigene politische Vergangenheit und Zukunft“, die „Bedürfnisse des Staatswohles“ hätten Vorrang. Damit war für alle klar, dass der Kaiser kein Veto einlegen würde: „Der … … am 23. Juni wie angekündigt das zweite Demissionsgesuch ein. Sie wurde vom Kaiser mit Vorbehalt entgegengenommen… … Demissionsangebot, der Betrauung mit der einstweiligen Weiterführung der Geschäfte durch den Kaiser, und vor allem einem detaillierten Bericht von der Ministerratssitzung vom 23. Juni über die Anwendung des § 14 in der Regierung und wie sich Handelsminister … … nicht inhaltlich dagegen argumentiert, sondern den Kaiser in Schutz nehmen will und dass Arbeitsminister … … Am Abend des 24. Juni war das Kabinett um 18 Uhr zum Kronrat beim Kaiser ins Schloss … … , ein Treffen, das anscheinend nicht protokolliert wurde. Der Kaiser lehnte die Demission … … hätten nicht wegen des Budgets, sondern seinetwegen das Budget verweigert. Diesmal wurde die Demission vom Kaiser gewährt… … . Insofern war eine Möglichkeit eingetreten, die des Kaisers Vertrauter … … . Am 25. Juli 1918 sanktionierte der Kaiser die Gesamtdemission des Kabinetts… … und dem Beginn der Ersten Weltkriegs abgebrochen worden. Sie bekamen aber wieder Aktualität mit der Thronbesteigung KarlsBroucek… … ) oder einen Staatenbund (Berater des Kaisers) hinausgelaufen wäre… … eingerichteten Abteilung zu Verfassungsfragen und Vertrauter Kaiser KarlsRumpler… … . Unter Druck der außenpolitischen Lage erließ der Kaiser am 16. Oktober das Völkermanifest, in der Hoffnung, damit den Bestand seiner Monarchie durch die kommenden Siegermächte abzusichern. Danach entglitt dem … … am 16. Oktober das Völkermanifest, in der Hoffnung, damit den Bestand seiner Monarchie durch die kommenden Siegermächte abzusichern. Danach entglitt dem Kaiser und dem Ministerrat die Entwicklung allerdings vollkommen. Die Politiker der verschiedenen Nationalitäten bildeten sogenannte Nationalräte. Diese wurden schnell zu regelrechten eigenständigen nationalen Regierungen parallel zur eigentlichen cisleithanischen. Die Aufteilung der Aufgaben zwischen der alten cisleithanischen und den neuen Nationalitätenregierungen war nicht geklärt und wurde letztlich nur durch die faktischen Verhältnisse bestimmt. In diesem Rahmen versuchte der Ministerrat sich zu definieren und dementsprechend den cisleithanischen Gesamtstaat. Stand am Beginn noch ein gewisser Zweckoptimismus, wich dieser zunehmend der Erkenntnis des eigenen Machtverlustes.… … , im Ministerrat „die politische Situation zur Sprache zu bringen“, anders gesagt, der Regierung eine Rute des Kaisers ins Fenster zu stellen. Er beklagte, dass die nationalen Gegensätze das … … Am 14. September hatte der Monarch ohne Absprache mit den Verbündeten eine offene Friedensnote an alle kriegführenden Mächte gerichtet, welche aber abgelehnt wurde, und entfremdete so die … … Dennoch resümierte der Monarch die vorgebrachten Vorschläge „wie folgt: 1. Rascheste Ersetzung des … … hatte Karl einen Entwurf des Manifests von führenden deutschnationalen Abgeordneten vorgelegt, der dann von … … grundsätzlich zu, wobei die endgültige stilistische Feststellung ihm überlassen bleibt“, ignorierte Kaiser Karl dann schlicht, denn ohne weiteren Ministerratsbeschluss wurde das Völkermanifest am 16. Oktober erlassen.… … zum Ministerpräsidenten teilte Kaiser Karl am 27. Oktober der … … die Revolution ausgebrochen wäre“. Der Ministerrat missbilligte die Vorkommnisse „auf das Schärfste“. An diesem Punkt griff der dem Kaiser nahestehende … … fehlte. Er sollte noch in der Nacht zum 3. November den Wunsch Kaiser Karls abschlagen, den Oberbefehl über die … … , berichtete über eine Audienz beim Kaiser etwas ausführlicher. Die … … die Situation des Ministerrates als unhaltbar, weil ihr Wirkungskreis nicht klar definiert gegenüber jenem sei, der für die neuen Nationalregierungen anerkannt würde. Er drängte auf Demission ‒ allerdings nur als Manöver, um dann vom Kaiser mit der Fortführung der Geschäfte betraut zu werden und damit der „Charakter als Liquidationskabinett und ihre eigentlichen Missionen klarer umschrieben“ wäre, was auch den Umgang mit den neuen Regierungen erleichtern würde. Trotz prinzipieller Zustimmung entschied sich das Kabinett anders, einerseits, um die Regelung der Finanzfragen nicht zu gefährden, andererseits, um das „monarchistische Prinzip in der Administration“ nicht zu entwerten und „die dynastische Orientierung der Bevölkerung“ zu erhalten. Außerdem sei auch für die … … schlug als Alternative ein Handschreiben des Kaisers vor, das die Verantwortlichkeiten von Regierung und Nationalräten abgrenzen sollte und die Regierung nur mehr im Amt belasse, um „ihre Friedenstätigkeit, ihre Liquidationsgeschäfte und die Wahrung der noch vereinigten Interessen fortzuführen“… … wollte aufgrund des von ihm konstatierten Minimalkonsenses den Kaiser fragen, „ob Allerhöchstderselbe auf das Verbleiben des Kabinetts Wert lege“, und wollte bei der Audienz die Fürsprecher der beiden Alternativen Verbleiben oder Demission, … … , der Kaiser habe entschieden, alle Kabinettsmitglieder im Amt zu belassen… … diskutierte auch die zukünftige Staatsform der Nationalstaaten, die man sich entsprechend dem Völkermanifest als Föderativglieder unter der Oberhoheit des Kaisers vorstellte. Dies war auch die einzige Interpretation der realen Verhältnisse, die der Ministerrat einnehmen konnte, wollte er sich nicht selbst für überflüssig erklären. Allerdings war der Regierung durchaus bewusst, dass diese Verhältnisse von den Entscheidungsträgern der Nationalstaaten ganz anders gesehen wurden, wie man den Formulierungen … … weiterhin „im Namen Sr. Majestät“ urteilen würden, war die Formulierung noch zaghafter: „Immerhin sei die Hoffnung vorhanden“… … Die Eidesformel wurde im Ministerrat generell und speziell für Deutsch-Österreich besprochen. Dabei interessierte man sich insbesondere dafür, ob noch dem Kaiser die Treue gelobt würde und ob Gerichtsurteile noch „im Namen … … die Treue gelobt würde und ob Gerichtsurteile noch „im Namen Sr. Majestät“ gesprochen würden. Dies stand im Zusammenhang mit der Frage der Staatsform und des künftigen Verhältnisses der neuen Staaten zueinander (Monarchie und Staatenbund oder Republiken und Einzelstaaten) und berührte direkt die Frage der künftigen Rolle von … … “ gesprochen würden. Dies stand im Zusammenhang mit der Frage der Staatsform und des künftigen Verhältnisses der neuen Staaten zueinander (Monarchie und Staatenbund oder Republiken und Einzelstaaten) und berührte direkt die Frage der künftigen Rolle von Karl Habsburg-Lothringen.… … Die Verpflichtung gegenüber ehemaligen Staatsdienern ging auch darüber hinaus. Drei Tage vor der Abdankung Kaiser Karls verpflichtete man sich, Offiziere und sonstige Gagisten im nunmehr nicht mehr staatszugehörigen … … den Kaiser darauf vor und am nächsten Tag unterzeichnete dieser die Abdankungsproklamation, allerdings mit Vorbehalten in Form von einer Bleistiftunterschrift nur auf dem Entwurf. Seinen Kollegen sagte … … , „unter diesen Umständen erscheine es wohl notwendig, dass der Träger der Krone seine Stellung zum deutsch-österreichischen Staate kläre und zwar in dem Sinne, dass … … seine Stellung zum deutsch-österreichischen Staate kläre und zwar in dem Sinne, dass Allerhöchstderselbe die zu fassenden Beschlüsse im Voraus anerkenne und den Verzicht auf die fernere Anteilnahme an den Staatsgeschäften ausspreche. Eine solche Ah. Kundgebung entspreche auch durchaus den Intentionen … … die zu fassenden Beschlüsse im Voraus anerkenne und den Verzicht auf die fernere Anteilnahme an den Staatsgeschäften ausspreche. Eine solche Ah. Kundgebung entspreche auch durchaus den Intentionen Sr. Majestät“. Weil das damit auch das Ende der Tätigkeit des Ministerrates bedeutete, dankte, wie üblich bei scheidenden Regierungen, der dienstälteste Minister, Eisenbahnminister … … seine Tätigkeit aus, weil es niemanden mehr gab, der ihn formell auflösen konnte. Am 13. November 1918 musste Karl auch eine entsprechende Verzichtserklärung als … … König unterzeichnen. Auch wenn Karl Vorbehalte gegen seine beiden Verzichtserklärungen hatte, die Herrschaft der Habsburger hörte damit auf zu existieren, ebenso wie die von dieser Dynastie regierte Monarchie.… … Der Kaiser und der Ministerrat hatten einen ehrenvollen Abtritt, indem sie – zumindest für das Gebiet Deutsch-Österreich – nicht abgesetzt wurden, sondern zurücktraten, und zwar, weil es ihnen von der Führung Deutsch-Österreichs erlaubt wurde. Denn der … … Ähnlich verhielt es sich mit dem Erdöl. Drei Tage vor der Abdankung Kaiser Karls und damit dem Ende der cisleithanischen Regierungstätigkeit wurde konstatiert, dass die Verträge für die … … unter Vorsitz von Kaiser Karl, der einleitend festhielt, es gehe darum, „unsere Volkswirtschaft vor einer Katastrophe zu bewahren“. Die cisleithanische Situation beschrieb der Leiter des … … NahrungsmittelmangelDer Monarch ermächtigte darauf den Außenminister, „wenn die Versorgungsverhältnisse in der Monarchie eine Fortführung des Krieges unmöglich erscheinen lassen sollten und eine reale Unterlage vorhanden wäre, mit der … … Am 29. Juni sagte der Kaiser im … … . Gnadengaben wurden verstärkt im Oktober und November 1918 genehmigt, aber entsprechende Vorträge nicht mehr von Kaiser Karl resolviert… … Karl … … , bevor beide einem Entwurf zustimmten, der dann am 26. Februar 1918 vom Monarchen sanktioniert wurde… … Am 15. November 1917 wurde über die „Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Ausstattung der Landesgoldmünzen und der Silbermünzen in Kronenwährung“ beraten. Der Thronwechsel zu Karl machte ein neues Design der Münzen mit dem Brustbild des … … machte ein neues Design der Münzen mit dem Brustbild des neuen Monarchen notwendig. Nach der Annahme durch den … … ins Auge. Vier Tage später unterzeichnete Karl die Verzichtserklärung auf seinen Anteil an den Staatsgeschäften, womit Cisleithanien der Geschichte angehörte. Ende Oktober 1918 waren Banknoten im Wert von 35.588,6 Millionen Kronen im Umlauf und die Kriegsanleihen machten 35,1 Milliarden Kronen aus: Die Jahreszinsen der Kriegsanleihen machten 1,9 Milliarden Kronen aus, unter Einrechnung aller anderen Kriegskredite betrugen die jährlichen Zinsen 2,5 Milliarden und mit den Vorkriegsschulden drei Milliarden Kronen.… … an, so dass sie nun (erst) dem Monarchen zur Sanktion vorgelegt werden konnten… … setzte einige Lockerungen der Kriegsmaßnahmen um, insbesondere die Aufhebung der dem jeweiligen Armeekommandanten bzw. Höchstkommandierenden übertragenen Befugnisse in der politischen Verwaltung, deren Rücknahme Kaiser Karl am 9. Jänner 1917 sanktionierte. Damit wurden Verordnungen vom Juli 1914… … . Sie sind als Jännerstreiks in die Geschichte eingegangen und dauerten vom 3. bis 25. Jänner. Der Kaiser hatte bereits ihre gewaltsame Unterdrückung durch eine offene, von … … Konkret ging es darum, ob Soldaten gegen feindliche Truppen einzusetzen seien oder gegen protestierende Staatsbürger. Das erhoffte „Machtwort Sr. Majestät“ zugunsten der letzteren Option sollte aber ausbleiben… … , letzteres möge keine Truppen abziehen, wobei der Kaiser Ende September für den Abzug zum Fronteinsatz entschied… … […] nach Mitteilungen unterrichteter Kreise neuerliche Versprechungen des Monarchen betreffend die nationalen Wünsche für die ungarische Armee erhalten [hat], die nach dem Krieg durchgeführt werden sollen, … … bei gleichzeitiger Sicherstellung der Einheit der Kommandogewalt beim MonarchenDenkschrift und Vortrag… … , die er ablehnte, jedenfalls erst nach Kriegsende stattfinden könne. Das Letztere bestätigte der Monarch explizit… … zurück. Es handelt sich um eine Zusage, die Seine Majestät … … gemacht hat. Sie soll nicht mehr ‚gemeinsam‘ sein, sondern nur noch einheitlich von Seiner Majestät geleitet und geführt. […] Daraufhin große Konsternation im Ministerrat.“ Die Regierung verlangte daraufhin vom … … hatte am 3. Jänner eine Audienz beim KaiserHhsta.,… … zur Audienz beim Kaiser, mit … … , wobei „Seine Majestät sich dadurch die Handlungsfreiheit wahren, weil nach außenhin nicht dokumentiert ist, dass … … sich dadurch die Handlungsfreiheit wahren, weil nach außenhin nicht dokumentiert ist, dass Seine Majestät dem Vorgehen des … … unter Vorsitz des Monarchen dazu statt… … beim Kaiser. Der letztere hielt sich sehr fest, sich auf das einstimmige Votum des Ministerrates berufend. … … Einleitend rief der Monarch, der in der Armeeteilung „keine besondere Gefahr“ zu erblicken behauptete, zu einem offenen Meinungsaustausch auf. … … und Karl suchten nach Kompromisslösungen, aber nicht einmal die Bitte des … … suchten nach Kompromisslösungen, aber nicht einmal die Bitte des Monarchen, die Verhandlungen streng geheim weiterzuführen, wollten die Ministerpräsidenten trotz Unterstützung von Generalstabschef … … Kaiser … … wies auf die Gefahr der einheitlichen Kommandogewalt des Monarchen hin. Erst nach dem Krieg und einer Beruhigung der Gemüter wollte … … sah die Probleme als nicht mehr gravierend an. Einerseits sah er die einheitliche Kommandogewalt des Monarchen nicht gefährdet, und andererseits werde über eine einheitliche kroatische Kommandosprache im Bereich des Territorialkommandos in Agram ebenso wie in … … , zu dem die Minister grünes Licht gaben, solange die Kommandogewalt des Kaisers nicht angetastet werde… … Am 16. Oktober 1918, dem Tag, als Kaiser Karl für Cisleithanien das Völkermanifest unterzeichnete, verkündete … … den entsprechenden Beschluss, einen selbständigen Staat zu konstituieren, der nur durch die Person des Monarchen mit den anderen verbunden war. Die alten ungarischen Eliten, die sich damit am Ziel ihrer Wünsche wähnten, in der gemeinsamen Monarchie der dominante Faktor zu sein, mussten schnell feststellen, dass auch ihr „Zug schon abgefahren“ war.… … Kurz vor Schluss konnte der cisleithanische Ministerrat wegen der ungeklärten Zuständigkeiten zwischen ihm und den Nachfolgestaaten nicht wie bisher Auszeichnungen an Beamte vergeben und verzichtete darauf, denn auch wenn der Monarch ihrer Meinung nach immer noch das Recht dazu hatte, „erscheine es zweckmäßig, unter den gegenwärtig so ungeklärten Verhältnissen die … … ihrer Meinung nach immer noch das Recht dazu hatte, „erscheine es zweckmäßig, unter den gegenwärtig so ungeklärten Verhältnissen die Ah. Person nicht unnötig in Anspruch zu nehmen. Die neuen Regierungen müssen zunächst selbst dafür sorgen, die Beamten zufriedenzustellen und die monarchische Idee würde vielleicht dadurch wesentlich gestärkt werden, wenn eine vorübergehende Zurückhaltung in der Ausübung der Kronrechte den Wunsch nach Wiederkehr von den früheren ähnlichen Zuständen hervorruft. Auch dürfe man nicht die Übernahme der Beamten in den Dienst der einzelnen Nationalstaaten durch präjudizierliche Akte erschweren“… … . Karl hatte „dem … … stiftete Kaiser Karl mit der Zivilverdienstmedaille schließlich die letzte Auszeichnung der Monarchie… … ein Protokoll einer gemeinsamen Sitzung der beiden Regierungen und hoher Militärs unter Vorsitz des Kaisers über die Teilung der … … In diesem zeitlich letzten Band dieser Editionsreihe entfaltet sich die Regierungstätigkeit der kurzen, knapp zwei Jahre währenden Herrschaft Kaiser Karls, die geprägt ist durch die Auswirkungen des Ersten Weltkrieges mit der für seine zweite Phase typischen Erschöpfung aller Kräfte.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… v. 22. 12. 1917 ernannte Karl … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… Mit Ah. Entschließung vom 26. Dezember 1916 hat Se. Majestät die vom Gouverneur der … … , erbetene Enthebung von dieser Stelle Ag. zu genehmigen geruht. Gestützt auf den Artikel 17 der Anstaltsstatuten, welcher bestimmt, dass der Gouverneur über Vorschlag des Verwaltungsrates von Sr. Majestät ernannt wird, hat der Verwaltungsrat der … … zum Gouverneur der Anstalt vorzuschlagen und an den Finanzminister die Bitte gestellt, die Ah. Ernennung bei Sr. Majestät zu erwirken. Dieser Bitte glaubt der Finanzminister umso mehr Folge leisten zu können, als er die Überzeugung hegen darf, dass … … bei Sr. Majestät zu erwirken… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… beim Kaiser fand am Montag, den 16. d. M. ein Ministerrat statt, dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… bringt zur Kenntnis des Ministerrates, dass er am 17. April l. J. Gelegenheit hatte, Se. Majestät über die … … mündlichen au. Vortrag zu erstatten und Se. Majestät geruht haben, die bezüglichen Unterbreitungen huldvollst zur genehmigenden Kenntnis zu nehmen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Den gleichlautenden Beschluss des Ministerrates nahm Karl über Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… das Gesetz mit Vortrag v. 13. 2. 1918 dem Kaiser vor, der es mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Das Gesetz wurde Karl nicht mehr zur Sanktion unterbreitet. Erst nach Ende der Monarchie wurde es, nachdem es von der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 5 |
… teilt mit, dass Se. Majestät Ag. die Frage aufzuwerfen geruht haben, ob die au. Anträge wegen Beamtenernennungen nicht in Hinkunft statt wie bisher einzeln oder in kleinen Gruppen kumulativ zu bestimmten Jahresterminen unterbreitet werden könnten… … Es scheint sich um eine mündlich geäußerte Willensmeinung Kaiser Karls … … Diese Modalität anzuwenden erscheine mit Rücksicht auf die besonderen Verwaltungsbedürfnisse der zivilen Administrationen schwer möglich. Es könne nämlich in der Regel eine Stelle nicht etwa bis zum nächsten Avancementtermine unbesetzt bleiben und die bloße Berufung zur Versehung der Stelle ohne gleichzeitige Ernennung sei dann nicht tunlich, wenn nicht der im Range zunächst Berufene auf die betreffende Stelle befördert werden solle, was aber im Interesse der Auswahl des Tüchtigsten und Geeignetsten eben nicht immer der Fall sein kann. Um jedoch eine gewisse Minderung der Inanspruchnahme Sr. Majestät zu erreichen, wäre es vielleicht möglich, eine Erweiterung des Wirkungskreises der Minister in der Richtung au. zu erbitten, dass sie in Zukunft selbst befugt sein sollen, die Ernennungen in die VI. Rangsklasse vorzunehmen… … Der Minister des Innern teilt mit, dass Se. Majestät im Wege des Kabinettsdirektors dem Minister des Äußern den Ah. Wunsch bekanntgeben lasse, es möge den Staatsbeamten und sonstigen Zivilfunktionären im Falle der Bekanntgabe der Ah. Anerkennung oder Zufriedenheit ein sichtbares Zeichen verliehen und hiefür eine Medaille geschaffen werden… … v. 22. 4. 1918 stiftete Kaiser Karl die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 19 |
… Se. Majestät geruhen die Konferenz mit dem Bemerken zu eröffnen, dass der Gegenstand den Teilnehmern bekannt sei… … . Se. Majestät selbst erblicke in den zur Diskussion stehenden Projekten keine besondere Gefahr. Es seien aber dagegen in … … , Bedenken geltend gemacht worden und namentlich die von Sr. Majestät angehörten Armeekommandanten hätten die Bitte vorgebracht, es möge im gegenwärtigen Zeitpunkte von einer Präzisierung und Konkretisierung der Projekte seitens des … … und der Rückwirkung einer solchen Maßnahme auf die südslawische Frage geltend gemacht worden. Se. Majestät wünschen sohin die Meinung der Anwesenden zu hören und gewärtigen deren freimütige Vorbringung. Zunächst fordern … … wünschen sohin die Meinung der Anwesenden zu hören und gewärtigen deren freimütige Vorbringung. Zunächst fordern Se. Majestät den … … . Diese Verhandlungen wären aber erst nach Friedensschluss zu führen und man müsste schon während der Verhandlungen mit den beiden Parlamenten entsprechend Fühlung nehmen, um die Aufnahme der einheitlich vorzubereitenden Vorlage sicherzustellen, die dann an Se. Majestät als den zuletzt entscheidenden höchsten Faktor der … … erblicke, dass durch Verhandlungen eine entsprechende Vorstufe für die schließliche Entscheidung Sr. Majestät geschaffen werden könnte, dass aber die Durchführung oder auch eine weitgehende Vorbereitung der Maßnahmen während des Krieges bedenklich wäre.… … GeheimnisverratSe. Majestät geruhen zu betonen, dass die Verhandlungen jedenfalls streng geheim geführt werden müssten.… …
Se. Majestät geruhen hervorzuheben, dass alle großen Fragen in der Welt schließlich durch ein [sic] Kompromiss gelöst werden müssen und dass es sich daher auch hier darum handle, einen Weg zu finden, der den verschiedenen in Betracht kommenden Standpunkten möglichst gleichmäßig gerecht werde. Nun sei seitens der berufenen Faktoren der … … Sr. Majestät die Bitte unterbreitet worden, dass während des Krieges von den konstitutionellen Faktoren keine konkrete Auslassung über den Gegenstand erfolgen möge, ein Wunsch, den … … die Bitte unterbreitet worden, dass während des Krieges von den konstitutionellen Faktoren keine konkrete Auslassung über den Gegenstand erfolgen möge, ein Wunsch, den Se. Majestät nicht übergehen könne. … … nicht übergehen könne. Se. Majestät würden nun einen gangbaren Weg darin erblicken, dass die offizielle Berufung auf das bezügliche Programm nur in einer ganz allgemeinen, auf die Leistungen der … … Bezug nehmenden Form zu erfolgen hätte, in welcher Richtung Se. Majestät den Entwurf eines einschlägigen Textes zu verlesen geruhen. Sollte dies nicht genügen, so könnte der … … schon zu bekannt seien. Er möchte sich jedoch jedenfalls die Sache noch überlegen und demgemäß sich seine Stellung zu dem von Sr. Majestät gekennzeichneten Kompromissvorschlage vorbehalten.… …
Se. Majestät geruhen, dies zur Ah. Kenntnis zu nehmen. Allerhöchstdieselben wünschen ferner, dass die Konferenz sich auch noch mit der Frage der Kroatisierung des … … CisleithanienSe. Majestät geruhen eine Äußerung der Konferenz über die Rückwirkung der Kroatisierung des … … Bosnien-HerzegowinaSe. Majestät geruhen zu konstatieren, dass, wenn die Kroatisierung des … …
Se. Majestät geruhen, zu konstatieren, dass Allerhöchstdieselben nunmehr alle Meinungen gehört hätten und sich deren entsprechende Würdigung vorbehalten, worauf … … geruhen, zu konstatieren, dass Allerhöchstdieselben nunmehr alle Meinungen gehört hätten und sich deren entsprechende Würdigung vorbehalten, worauf Se. Majestät die Konferenz Ag. zu schließen geruhen… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… v. 27. 4. 1918 verlieh der Kaiser … … v. 7. 1. 1918 sanktionierte der Kaiser das Gesetz mit … … Seitens der kompetenten militärischen Faktoren seien die bezüglichen Vorschläge des sprechenden Ministers zwar nicht akzeptiert worden, Se. Majestät habe jedoch die grundsätzliche Ah. Genehmigung erteilt… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… , in der dieser erklärte, von Kaiser Karl … … erhalten zu haben. Am 11. 4. 1918 erschien diese offiziell in den österreichischen Zeitungen neben einer Replik Karls … … und einem Telegramm Karls … … , beide v. 10. 4. 1918. Der Brief Karls … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… . Er habe hierauf entsprechende sachliche Aufklärungen gegeben sowie insbesondere in der Verantwortlichkeitsfrage Stellung genommen und hiebei den Standpunkt vertreten, dass er für alle politischen Akte der Krone ohne Rücksicht, ob sie kontrasigniert oder nicht kontrasigniert seien, seinen Wirkungskreis direkt berühren oder nicht und ob sie in die Zeit seiner Geschäftsführung oder auch früher fallen, die Verantwortung übernehme. Er sei bereit, aus diesem Standpunkte, falls er ihn mit den parlamentarischen Faktoren in einen sachlichen Gegensatz bringen sollte, auch die Konsequenzen abzuleiten. Die Abordnung habe demgegenüber erklärt, dass es ihr nur um die Klarstellung der Verhältnisse zu tun sei und dass sie insbesondere in dieser schweren Zeit keineswegs auf eine Regierungskrise hinarbeiten wolle. Mit dieser Aussprache könne der Zwischenfall als abgeschlossen betrachtet werden… … als Entwurf vorgelegt und zwei Tage darauf dem sozialpolitischen Ausschuss zugewiesen, aber nicht mehr vom Kaiser sanktioniert, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… “ publiziert werden soll. Unter der Voraussetzung, dass der Ministerrat beipflichte, würde der sprechende Minister bei Sr. Majestät au. beantragen, die bereits erteilte Ag. Ermächtigung zur befristeten Vertagung des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 4 |
… über das Vorhandensein ausreichender militärischer Machtmittel geschehen sei. Sollte diese Voraussetzung nicht stichhaltig oder späterhin wenigstens nicht im nötigen Umfange gegeben sein, so bliebe natürlich der Regierung gar nichts anderes übrig, als alle auftretenden Bewegungen durch ein möglichstes Entgegenkommen abzudämpfen. Er glaube, dass das Kabinett verpflichtet sei, diese Gesichtspunkte zur Ah. Kenntnisnahme zu bringen und ein Machtwort Sr. Majestät in der Richtung zu erbitten, dass genügend militärische Machtmittel dem Hinterlande gesichert bleiben.… … Weiters beschließt der Ministerrat, dass durch den Ministerpräsidenten Sr. Majestät die Situation hinsichtlich der militärischen Machtmittel im Hinterlande und die Konsequenzen einer nicht ausreichenden Aufrechterhaltung dieser Machtmittel au. dargelegt werden sollen… … an Karl konnte weder in den Beständen … … und Punkt XIV in diesem Protokoll sowie die Anmerkung dazu. In der Frage der Truppenpräsenz im Hinterland entschied Karl im September zu Gunsten des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Am 11. 6. 1918 gewährte der Kaiser … |
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… bezeichnet gleichfalls die Demission mit Rücksicht auf den Umstand, dass eine Majorität nicht gebildet werden kann, als ein konstitutionelles Gebot. Nach seiner Meinung müsse die Regierung aber auch hinsichtlich der künftigen Gestaltung der Verhältnisse Sr. Majestät ihre au. Vorschläge unterbreiten.… … als eine Niederlage betrachten und bestimmt erklären, ein neues Kabinett nicht unterstützen zu können, ja sogar ein Provisorium ablehnen. Fast ebenso schwierig würden sich aber die Verhältnisse gestalten, falls Se. Majestät sich für das Verbleiben des … … die ganze Verantwortung für ein § 14-Regime eigentlich der Krone aufgelastet würde, und zwar in einer Zeit, die durch die verschiedensten Umstände außerordentlich gefährlich erscheint.… … aufgefasst werden und sehr bedenkliche Ausbrüche des Temperamentes der Bevölkerung auslösen. Der Ministerrat erörtert sohin die Frage, in welcher Weise formell vorzugehen wäre, falls Se. Majestät sich dafür zu entscheiden geruhen sollte, vorerst einen Versuch zur Bildung einer Regierung zu unternehmen, die die nötigen Ermächtigungen auf parlamentarischem Wege erhalten könnte. Für diesen Fall wird der Entwurf eines Ah. Handschreibens besprochen, in welchem die bezüglichen Ah. Intentionen zum Ausdrucke gelangen würden… … Kabinettskanzlei kein entsprechender Vortrag einliegt. Dieses Gesuch lehnte Karl am selben Tag zunächst unter Vorbehalt ab. Fortsetzung der Demissionsfrage in … … zu führen. In der weiteren Diskussion äußerten die Minister den Wunsch, da eine einmütige Anschauung in den politischen Maßnahmen, welche in dieser ernsten Zeit getroffen werden sollen, im Ministerrat nicht besteht, als Räte der Krone Gelegenheit zu erhalten, ihre Anschauungen vor dem Kaiser zu vertreten. Ministerpräsident Dr. Ritter v. … |
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… Der Ministerrat nimmt die vorstehenden Mitteilungen zur Kenntnis. Es wird weiters beschlossen, die Aussagen der Minister im Wege einer besonderen au. Vorlage Sr. Majestät treugehorsamst zu unterbreiten sowie die Öffentlichkeit durch ein Kommuniqué entsprechend aufzuklären… |
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… war mit Ermächtigung des Kaisers am 4. 5. 1918 vertagt worden, … … und v. 23. 6. 1918/I. Am 28. 6. 1918 lehnte der Kaiser … |
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… hatte Karl mit Handschreiben v. 28. 6. 1918 abgelehnt, siehe dazu zuletzt … … am 22. 7. 1918, ihre Annahme durch den Kaiser wurde besprochen im … |
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… teilt mit, er habe Gelegenheit gehabt, neuerlich Sr. Majestät über die politische Situation zu berichten und … … über die politische Situation zu berichten und Se. Majestät habe sich Ag. geneigt gefunden, die Demission des Gesamtkabinettes anzunehmen… |
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… v. 1. 8. 1918 genehmigte Karl die Uniformierungsvorschrift mit … |
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… betrachten. Die Sicherung und Ausgestaltung der Kommandogewalt erscheine ihm als kein ausreichendes Korrektiv, sondern vielmehr als eine sehr bedenkliche Inanspruchnahme der Krone auf einem Gebiete, das zu schweren politischen Differenzen zu führen geeignet sei. Immerhin glaube er sich nicht verhehlen zu dürfen, dass die ganze Aktion bereits zu große Fortschritte gemacht habe, als dass man ihr einfach hindernd in den Weg treten könnte. Er würde daher zum Mindesten dafür eintreten, dass die Trennungsmaßnahmen auf ein möglichst geringes Maß reduziert werden, und dass, je mehr die volle Einheitlichkeit des … … Im August 1918 waren die Neuverhandlungen des mit Kaiser Karls Antritt sistierten Ausgleichs noch nicht abgeschlossen, verhandelt wurde ein auf 20 Jahre befristeter Ausgleich, siehe im Detail… |
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… Um die Kohlenverhältnisse einigermaßen zu konsolidieren und in diesem Rahmen auch für eine halbwegs ausreichende Belieferung der Zuckerkampagne vorsorgen zu können, muss alles aufgeboten werden, um einerseits die Produktion zu erhöhen, andererseits die möglichsten Restriktionen im Konsum eintreten zu lassen. In ersterer Richtung handelt es sich darum, durch eine Besserung der Disziplin unter den schon eingestellten Arbeitern deren Arbeitsleistung zu erhöhen. In dieser Richtung habe der Minister für öffentliche Arbeiten bereits konkrete Maßnahmen ins Auge gefasst. Weiters wäre es möglich, durch Einstellung einer Zahl von etwa 6.000 neuen Kohlenarbeitern, die im Wege militärischer Enthebungen frei zu machen wären sowie durch Kommandierung von Arbeitsbataillonen eine sehr nennenswerte Steigerung der Produktion zu erreichen. In dieser Richtung wäre sofort neuerlich an die zuständigen militärischen Stellen heranzutreten und der sprechende Minister übernehme es, die Ag. Förderung Sr. Majestät für die einschlägigen Projekte der Regierung au. zu erbitten. Was die Frage der Restriktion des Konsums anbelange, so handle es sich einerseits um die Lieferung an … |
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… , der Anfang Oktober dem Kaiser übergeben und in dessen Auftrag überarbeitet wurde,… … galt als Gewährsmann des Kaisers im Kabinett, dem er seit 30. 8. 1917 angehörte, … … lichkeiten von Sr. Majestät empfangen und um ihren Rat befragt werden.… … Am 12. 10. 1918 wurden dann 32 Abgeordnete aller Nationen beim Kaiser empfangen, um die Bildung eines so genannten Völkerministeriums zu besprechen, Tschechen und Südslawen nahmen an dem Treffen allerdings nicht teil, … |
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… Gespräche des Kaisers mit zahlreichen Reichsratsabgeordneten über die Bildung eines sogenannten Völkerministeriums statt, siehe … … telegraphisch mit, daß mich Kaiser Karl nachmittags in … … stark betonte. Seine Majestät hätte eine noch stärkere Hervorhebung desselben gewünscht, aber dann auf meine Einwendungen zugegeben, daß die Entfaltung eines ganz föderativen Programmes noch verfrüht sei. Tags darauf beschäftigte sich der Kronrat mit der Friedensfrage und gelangte zum Beschlusse, auch formell auf die Plattform des Präsidenten … … in einer kurzen Erklärung mit. In dem Ministerrate, welcher sich mit ihrem (Majestäts) Entwurf befaßte, wurde von einer Seite angeregt, die Rückwirkung auf die inneren Verfassungsverhältnisse ausdrücklich zu betonen. In Folge dessen verwies ich in dem Schlußsatze der Erklärung auf das damit zur Anerkennung gebrachte Selbstbestimmungsrecht der Völker. […] Wenige Tage nach dieser Erklärung [tei]lte mir Kabinetts-Direktor … … telegraphisch mit, daß Seine Majestät wünsche Vertreter der parlamentarischen Parteien zu empfangen. Über den Zweck und das Programm dieser Audienzen wurden mir keine Eröffnungen gemacht. Zunächst verhielt ich mich diesem Plan gegenüber reserviert aber nach einem Gespräch mit dem Ackerbauminister Grafen … … von Sr. Majestät empfangen worden war, ließ ich Exzellenz … … statt. Die Eindrücke, welche er auf die Beteiligten machte, waren nach dem, was ich darüber hörte, wenig befriedigend. Die Schwierigkeit der ganzen Lage, welche auf allen Gemüthern lastete, hatte trotz der von allen Seiten anerkannten und gewürdigten Güte des Allerhöchsten Herrn um seine reinen Absichten keine Entspannung erfahren und sein Op[fers]inn löste keinen Widerhall bei den Politikern aus, die in Allem besten Falls nur eine Partei-, kein [unleserlich] Interesse vor Augen hatten. … |
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… unter Vorsitz des Kaisers vorangegangen, an dem die gemeinsamen Minister … … … ich erhielt eine Einladung zu einem für Dienstag d. 15. Oktober anberaumten Kronrat. […] Unmittelbar nach dem Kronrate hatte ich die Weisungen für den Entwurf des Manifests erteilt. Es gelang die Ausfertigung eines solchen in vorgerückter Abendstunde. Um 10 h Nachts trat der Ministerrat zusammen und bearbeitete eingehend den zu Stande gebrachten Text in einer Sitzung, die ungefähr bis 3 h Morgens dauerte. Bald nach Beginn des Ministerrates langte der Befehl Seiner Majestät ein mit Hofrat … … Sr. Majestät den im Ministerrate fertig gestellten Text, … … Am 12. 10. 1918 waren die tschechischen Reichsratsabgeordneten der Einladung des Kaisers zur Bildung einer Völkerregierung nicht gefolgt, siehe dazu … … . Dadurch, dass die oberste Autorität im Staate selbst für eine Umgestaltung eintrete, werde aber wohl ein Boden gewonnen, auf dem dann eine Auseinandersetzung mit den nationalen Parteien und die Überführung des inneren Evolutionsprozesses in ordnungsmäßige und ruhige Formen ermöglicht wird.… |
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… eröffnet die Sitzung mit der Mitteilung, dass er Gelegenheit gehabt habe, Sr. Majestät über die politische Situation zu berichten und … … über die politische Situation zu berichten und Se. Majestät sich Ag. geneigt gefunden habe, die Demission des Gesamtkabinetts anzunehmen… … v. 27. 10. 1918 wurde mit Handschreiben (Entwurf) Karls am selben Tag stattgegeben und gleichzeitig … |
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… , jene am 12. November – Karl … |
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… Im so genannten Völkermanifest v. 16. 10. 1918 verlautbarte der Kaiser, Österreich soll dem Willen seiner Völker gemäß zu einem Bundesstaate werden, in dem jeder Volksstamm auf seinem Siedlungsgebiete sein eigenes staatliches Gemeinwesen bildet. Der Vereinigung der polnischen Gebiete Österreichs mit dem … |
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… Schwierigkeiten ergeben sich noch in der Frage der gerichtlichen Urteile. Immerhin sei die Hoffnung vorhanden, dass die Urteile wie bisher im Namen Sr. Majestät gefällt werden. Der Ministerrat nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis… … Im Namen Seiner Majestät des Kaisers!… … Mit der Verzichtserklärung Karls am 11. 11. 1918 – siehe dazu … |
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… , anerkannt würden. Er sehe unter diesen Umständen in der Demission der Regierung den richtigen Ausweg. Die Regierung könnte dann durch Se. Majestät mit der Fortführung der Geschäfte betraut werden; damit wären ihr Charakter als Liquidationskabinett und ihre eigentlichen Missionen klarer umschrieben und die Auseinandersetzung mit den nationalen Regierungen würde leichter vonstattengehen. Obwohl die grundsätzliche Auffassung des Eisenbahnministers im Allgemeinen Zustimmung findet, werden doch gegen die Realisierung dieses Vorhabens im gegenwärtigen Zeitpunkte sehr ernste Bedenken geltend gemacht. … |
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… im Einklange mit dem Manifeste Sr. Majestät vom 16. Oktober… |
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… positiv zu beeinflussen. Anfang Oktober 1918 fragte der Kaiser … … bei Sr. MajestätZu den Beratungen der … |
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… Der Ministerrat spricht sich nach einer längeren Erörterung dahin aus, die Ah. Kronrechte in dieser Richtung seien unzweifelhaft, dennoch erscheine es zweckmäßig, unter den gegenwärtig so ungeklärten Verhältnissen die Ah. Person nicht unnötig in Anspruch zu nehmen. Die neuen Regierungen müssen zunächst selbst dafür sorgen, die Beamten zufriedenzustellen, und die monarchische Idee würde vielleicht dadurch wesentlich gestärkt werden, wenn eine vorübergehende Zurückhaltung in der Ausübung der Kronrechte den Wunsch nach Wiederkehr von den früheren ähnlichen Zuständen hervorruft. … |
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… , auf das man nicht verzichten könne. Schließlich müsse die Regierung doch alles aufbieten, damit Se. Majestät die Beziehungen zum Staate nicht vollkommen löse und sie könnte daher Letzteres ihrerseits gewiss nicht tun.… … hält die Ernennung eines völlig neuen Kabinetts für ausgeschlossen. Das Rumpfkabinett wäre aber vor die gleichen Schwierigkeiten gestellt wie das vollständige. Es bleibt also wohl nichts übrig als das Odium des Ausharrens auf sich zu nehmen. Man könnte aber Sr. Majestät die schwierige Lage des Kabinetts mit dem Beifügen au. darlegen, dass es auf Geheiß … … die schwierige Lage des Kabinetts mit dem Beifügen au. darlegen, dass es auf Geheiß Sr. Majestät weiterhin verbleiben werde. Der … … konstatiert, in der Demissionsfrage bestehe keine Einigung, aber der Gedanke, Sr. Majestät diese Situation au. darzulegen und zu fragen, ob Allerhöchstderselbe auf das Verbleiben des Kabinetts Wert lege, scheine dem Gedankengang der überwiegenden Mehrzahl der Regierungsmitglieder zu entsprechen.… … schlägt vor, er werde Sr. Majestät einen au. Bericht über die Situation erstatten, wünsche aber, dass als Vertreter der beiden Auffassungen, wovon die eine mehr für den Abgang des Kabinetts, die andere für dessen Verbleiben sei, der Eisenbahnminister und der Minister für soziale Fürsorge auch in der Audienz erscheinen sollten.… … hebt seinerseits hervor, dass die Besprechung dieser Eventualität durch seine eigenen Worte ausgelöst worden sei, und kommt im Übrigen auf seinen früheren Vorschlag wegen au. Berichterstattung bei Sr. Majestät zurück. Der Ministerrat stimmt diesem Vorschlage zu… |
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… berichtet, dass er zunächst allein und dann in Gemeinschaft mit dem Eisenbahnminister und dem Minister für soziale Fürsorge Sr. Majestät über die schwierige Lage des Kabinetts au. Bericht erstattet habe. … … über die schwierige Lage des Kabinetts au. Bericht erstattet habe. Se. Majestät habe sich jedoch dafür entschieden, es hätten alle Kabinettsmitglieder im Amte zu verbleiben… … . Es gab einen Austausch zwischen Kaiser und Ministerrat über das Verbleiben des Ersteren in … … . Auch Mitteilungen über die Ah. Person, über Empfänge etc. sollten jetzt sehr eingeschränkt werden. Der … … glaubt, dass die Umgebung Sr. Majestät jetzt ohnedies etwas vorsichtiger vorgehe. … … durch Se. Majestät in der polnischen Öffentlichkeit immer einen sehr guten Eindruck machen. … … fragt den Ministerpräsidenten wie Se. Majestät über die Eventualitäten denke, die sich aus der … … erwidert Se. Majestät gewärtige von jener … … am 12. 11. 1918 sollten durch den Verzicht Karls auf die Staatsgeschäfte am 11. 11. 1918 obsolet werden, auf der angesprochenen Sitzung wurde die Republik ausgerufen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 3 |
… Unter diesen Umständen bilde die oberste Pflicht der Regierung die Vorsorge für die absolute Sicherheit Sr. Majestät und der Ah. Familie. Unmittelbar einzugreifen sei die Regierung allerdings nicht in der Lage, die Sicherheit der … … und der Ah. Familie. Unmittelbar einzugreifen sei die Regierung allerdings nicht in der Lage, die Sicherheit der Ah. Person würde aber wohl am besten durch ein weiteres Verweilen in … … wegen Vorsorge für die Ah. Person in Fühlung zu treten. In Konsequenz dieses Beschlusses begeben sich der Ministerpräsident und der Minister des Innern zum … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 9 |
… Unter diesen Umständen erscheine es wohl notwendig, dass der Träger der Krone seine Stellung zum deutsch-österreichischen Staate kläre und zwar in dem Sinne, dass … … seine Stellung zum deutsch-österreichischen Staate kläre und zwar in dem Sinne, dass Allerhöchstderselbe die zu fassenden Beschlüsse im Voraus anerkenne und den Verzicht auf die fernere Anteilnahme an den Staatsgeschäften ausspreche. Eine solche Ah. Kundgebung entspreche auch durchaus den Intentionen … … die zu fassenden Beschlüsse im Voraus anerkenne und den Verzicht auf die fernere Anteilnahme an den Staatsgeschäften ausspreche. Eine solche Ah. Kundgebung entspreche auch durchaus den Intentionen Sr. Majestät. … … . Allerhöchstderselbe sei entschlossen, der Selbstbestimmung der Völker, der er ja durch seine eigenen Akte die Bahn geebnet habe, in keiner Weise entgegenzutreten. Der Ministerrat beschließt sohin, … … sei entschlossen, der Selbstbestimmung der Völker, der er ja durch seine eigenen Akte die Bahn geebnet habe, in keiner Weise entgegenzutreten. Der Ministerrat beschließt sohin, Sr. Majestät die Erlassung der anverwahrten Ah. Kundgebung… … , um den Kaiser vorzubereiten und den Textentwurf für die Abdankungsproklamation zu unterbreiten, … … Weiters konstatiert der Ministerrat, dass seine Tätigkeit hiemit sein Ende zu finden habe und beschließt, dass angesichts der vollzogenen Tatsachen sämtliche Minister von Sr. Majestät die Ag. Enthebung vom Amte au. erbitten… … dem Kaiser die Abdankungsproklamation (siehe … … wurde, was darauf schließen lässt, dass dies während derselben Audienz geschah, in welcher der Amtsverzicht unterzeichnet wurde, ebenso wie die Tatsache, dass Karl beide Dokumente mit Bleistift unterzeichnete, … |