27 Treffer für
Ausschuss, volkswirtschaftlicher
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… im volkswirtschaftlichen Ausschuss des Abgeordnetenhauses. Handelsminister … … am 25. April 1869 sichtlich erregt darüber, dass das Subkomitee des Ausschusses die Grundsätze der Regierungsvorlage zwar akzeptiert, jedoch gleichzeitig die Erweiterung des im Gesetzesentwurf beschriebenen Netzes an Garantiebahnen um mehrere Projekte gefordert hatte. Gegen die Aufnahme dieser zusätzlichen Projekte, die sich mit Ausnahme einer Studie für eine … … angesprochenen Verhandlungen fanden im volkswirtschaftlichen Ausschuss statt, dem der Gesetzesentwurf nach der ersten Lesung im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 22 |
… und Zuweisung an den volkswirtschaftlichen Ausschuss, … … in der morgen stattfindenden Sitzung des volkswirtschaftlichen Ausschusses in Bezug auf die Anträge des Subkomitees betreffend den Gesetzentwurf wegen Vervollständigung des Eisenbahnnetzes zu verhalten haben werde… … [] im volkswirtschaftlichen [Ausschusse] erscheine und ihn in [] Bekämpfung der Subkomiteeanträge [] den in erster Reihe []den finanziellen Argumenten unterstütze.… … [] Bahnlinien. [] beruhigen lassen würden, wenn die Aufzählung der [] im Gesetze selbst unterbleiben würde. Er wäre daher dafür, dass der Versuch gemacht würde, den volkswirtschaftlichen Ausschuss zum Zurückgreifen auf die Regierungsvorlage zu vermögen. Wenn dies nicht zu erreichen sein sollte, wäre er für das Zurückziehen der gegenwärtigen Vorlage und dafür, dass dieselbe durch eine neue ersetzt, welche sich nur auf die … … in Bezug auf die Eisenbahnen verfolge, durch die Skizzierung der großen Verbindungslinien zum Ausdrucke bringe. Die Eventualität, dass, wenn ja die Anträge des Subkomitees im volkswirtschaftlichen Ausschusse und im Hause zum Beschlusse erhoben werden sollten, im … … wolle [den Antr]ägen des Subkomitees im volkswirtschaftlichen Ausschusse und im hohen Hause auf das Entschiedenste entgegentreten und [] dass im … … , ein nach den Anträgen des Subkomitees votiertes Gesetz zu akzeptieren, schon im Ausschusse []en erklären und im Falle als … … weiset darauf hin, dass, wenn im Ausschusse von Seite der … … mit Festigkeit auf der Regierungsvorlage beharrt, die Unmöglichkeit, auf den monströsen Subkomitee-Entwurf einzugehen, nachdrücklichst betont, wenn ferner dem volkswirtschaftlichen Ausschusse [] gemacht würde, dass [] an de… … r weiteren Verzettlung dieser wichtigen Sache er allein die Verantwortung zu tragen hätte; ein []en von Seite des Ausschusses [] doch erwartet werden könnte.… … meint, dass die Sache leicht wäre, wenn der volkswirtschaftliche Ausschuss nicht die unglückliche Zusammensetzung hätte, wie es eben der Fall sei. Bei jedem [] … … nicht ohne Erfolg bleiben []. [] dem volkswirtschaftlichen Ausschusse [] diese Wahrscheinlichkeit nicht []. [] eben nur möglich, dass die [] mit ihren Erklärungen [] erwünschte Wirkung zu Wege [], möglich sei es allerdings []. []ne daher, dass die … … im Ausschusse jedenfalls [] Position ergreifen solle. [] damit gedroht werden solle, [] gegebenenfalles nicht zur Ah. Sanktion zu empfehlen, lasse [] gestellt. Er für seine Person []nel die … … präjudiziert werde und weil andererseits das Ministerium in vorhinein nicht wissen könne, ob es im Zeitpunkte der Sanktionierung noch im Amte sein werde. Jedenfalls wäre eine Drohung in dieser Richtung für den äußersten Fall vorzubehalten. Wie es aber auch sei, würden die Verhandlungen im Ausschusse morgen … … sicher nicht beendet werden. Im Laufe der Debatte werde es sich ja zeigen, ob im Ausschusse Geneigtheit vorhanden sei, die über die Regierungsvorlage hinausgehenden Subkomiteeanträge abzuwerfen oder nicht. In letzterem Falle könne die … … gegen einen im Ausschusse in diesem Sinne formulierten Gesetzentwurf unbedingt einlegen müsste, durchzuführen wäre, könnte aber einen Gegenstand späterer Erwägungen bilden. Er sei daher in thesi mit dem … … in dieser Frage der Erfolg der morgen im Ausschusse erfolgenden Regierungserklärungen und der Verlauf und das Ergebnis der morgigen Debatten maßgebende tatsächliche Anhaltspunkte liefern werden, in welcher Beziehung er nu[], dass möglicherweise [] … … Garantielinien im Ausschusse [] fallen gelassen werden könnte.… … und zwar [] Ausschusse an ihrer Vorlage unbedingt festhalten solle;… … schon heute []lle dem Zustandekommen [] Grundlage der Subkomiteeanträge der die Garantielinien im [] votierten Gesetzentwurfe entgegenzutreten und dass eine dahin [] Erklärung in allgemeiner []gen im Ausschusse abge[] werde und… … die Abgabe einer Erklärung im Ausschusse in diesem Sinne obliegen werde, sicher sein können, dass das, was erklärt werde, auch geschehe. In Absicht auf die Formulierung der zunächst vom … … In der Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses v. 27. 4. 1869 wies … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… an den volkswirtschaftlichen Ausschuss überwiesen worden. Diese Regierungsvorlage hing mit dem bereits früher eingebrachten Entwurf zur Neuregelung der Aktiengesetzgebung zusammen, … … bemerkte, dass nunmehr sämtliche Eisenbahnspezialgesetzvorlagen []schaftlichen Ausschusse durchgebracht seien.… |