17 Treffer für
Finanzausschuss
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… . Das Exposé samt Beilagen wurde dem Finanzausschuss überwiesen und auf dessen Antrag vom Plenum am … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… mit einem Defizit, das weit größer und empfindlicher als das heutige sei, in weit empfindlicherer Weise hinters Licht geführt werden dürfte. Es handle sich ihm immer zunächst um die Zustimmung zur Vorlage dieses Budgets, welche er mit seinem Gewissen für unverträglich halte, wie er in seinem Separatvotum erörtert habe. Es ist seine Überzeugung, welcher er stets Ausdruck gegeben habe, nicht, dass das Militärbudget an sich zu hoch, sondern dass die Möglichkeit einer so großen Belastung unter den gegebenen Verhältnissen ohne den offenbaren Ruin des Landes nicht vorhanden sei. Er erinnere an seine Wirksamkeit im Finanzausschusse im Jahre 1867, wo er bei der Darstellung der Finanzlage des Reiches als Berichterstatter… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… eingebracht worden und vom Plenum an den Finanzausschuss überwiesen worden,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… hatte auf Empfehlung des Finanzausschusses die Regierungsvorlage über die Nachtragskonvention zum Handelsvertrag mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… aussichtliche Defizit für das Jahr 1870, auf Grund dessen er dem Finanzausschusse der reichsrätlichen Delegationen die von ihm in dieser Richtung gewünschten Eröffnungen gemacht habe.… … bemerkt, dass hiebei auf die erhöhten Nachtragskredite für 1868 im Kriegsbudget pro 1870 mit vier Millionen nicht Rücksicht genommen sei, welche Ziffer ihm übrigens erst in der heutigen Delegationsausschusssitzung bekannt geworden sei und bezüglich welcher nichts anderes erübrigen werde, als [] er auch in der Delegation [] habe, sie teils durch die []ruchnahme des Stellvertreter[], teils im Wege einer []den Schuld zu bedecken… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… gelegt werden. Zugleich wäre dafür zu sorgen, dass der Finanzausschuss gewählt wird, der mittlerweile an die sachliche Prüfung des Budgets gehen könnte. Dieser Vorgang würde sich nach seiner Ansicht schon deshalb empfehlen, weil das Exposé, wenn es am [] vorgetragen würde, wegen der durch die Feiertage gebotenen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… zur Ah. Kenntnis zu bringen, dass auch die Verhandlungen im Finanzausschusse ziemlich günstig vor sich gehen, und die Minister, wie auch der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… Was aber die Frage betreffe, ob bezüglich der Regelung der Verwendung ein legislativer Akt erforderlich sei, so würde dagegen, dass der Finanzausschuss die Sache in einen Paragraf des Finanzgesetzes aufnimmt, wohl kein Anstand zu erheben sein. Etwas anderes aber wäre es, durch die Art der Vorlage einen legislativen Akt selbst hervorrufen zu wollen, wozu seines Erachtens keine Ursache vorliege. Er war niemals einverstanden gewesen, dass man die verfassungsmäßigen Schranken der reichsrätlichen Kompetenz von regierungswegen durchbrochen und administrative Organisierungen, welche als solche lediglich in den Bereich der Exekutive fallen, selbst zum Gegenstande der Beschlussfassung … … []men müsse. []heilung durch ein [] Gesetz bestimmt werde, [] prinzipiell nicht von Bedeutung. Wie er glaube, werde der Finanzausschuss auf die Einstellung der Teilbeträge bei den einzelnen Etats dringen. Ihm schiene das zweckmäßig, die Verwendung könnte dann in einem Paragrafen des Finanzgesetzes geregelt werden. … … Bedenken gegen eine solche Erhöhung nicht von sich weisen könnte. Auch dürfte die größere Summe von sechs Millionen im Finanzausschusse auf bedeutendere Schwierigkeiten stoßen. … … meint, das Odium hätte dann der Finanzausschuss zu tragen. Vom Standpunkte der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… im Finanzausschusse gestellten allgemeinen Antrag opponiert und müsse diesen Standpunkt bezüglich … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… beantragte Nachtragskredit für Meliorationen von dem Finanzausschusse gestrichen wurde, dass aber für den Ackerbau eine größere Dotation eingestellt wurde, und dass davon auch … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… eröffnet, dass der eingestellte Zuschuss von 8.000 fr. im Finanzausschusse schon durchgegangen ist. Der Statthalter … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… unter Anschluss des Besoldungsschemas über die schon angestellten und die noch anzustellenden Organe mitgeteilt wird. Dies sei im Grund auch ein Organisationsstatut, jedoch nicht in Form eines Gesetzes, wie es vorbereitet ist. Bei der Votierung der diesfälligen Positionen im Finanzausschusse sei übrigens von einem … … solchen Organisationsstatut keine Erwähnung mehr gemacht worden. Ihm scheint kein Bedürfnis vorzuliegen, auf die Resolution, auf welche im Ausschuss niemand zurückkam, seitens der … |