8 Treffer für
Oberlandesgericht, Wien
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… , ob tatsächlich ein Verfahren zu eröffnen war, entschied schließlich das Oberlandesgericht Wien am 21. April 1869, dass mit der Voruntersuchung zu beginnen und … … stellte sich jedoch auf den Standpunkt, dass der entsprechende Artikel des Konkordats in Widerspruch zu den Staatsgrundgesetzen von 1867 stehe und daher als aufgehoben zu betrachten sei. Dieser Argumentation schlossen sich in Folge das Oberlandesgericht Wien und der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… des Oberlandesgerichtes in … … befindlichen Gerichtshofes II. Instanz in Kompetenzkonflikten mit der obersten Instanz präsidieren könne. Unter diesen Umständen würde der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… an das Präsidium des Oberlandesgerichtes in Wien in der Untersuchungsangelegenheit gegen den … … die Berufung ergriffen, und das Oberlandesgericht in Wien hat unterm 21. April entschieden, dass mit Behebung des oberwähnten Beschlusses die nach § 9 des Gesetzes über das Strafverfahren in Presssachen zu führende Voruntersuchung durch Vernehmung des … … ergibt, dass die österreichischen Bischöfe sich vor den weltlichen Gerichten nicht stellen dürfen. Von dieser ihm im Wege des Oberlandesgerichtspräsidiums zugekommenen Anzeige setze er, nachdem sich bereits die Journale dieses Gegenstandes bemächtigt haben, vorläufig den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… für den Oberstaatsanwalt des Wiener Oberlandesgerichtes, Titularhofrat Dr. … |