5 Treffer für
Landesausschuss, Krain
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Die Anträge des Landesausschusses … … , dass ihm von Seite des Landesausschusses in Krain eine Darstellung der letzten Ereignisse in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… [] [feststellen] [] sofern [eine frei]willige Vereinbarung [Zust]ande kommt, unbedingt [dem] Landesausschuss zuweist, welcher darin so weit zu gehen berechtigt sein soll, dass er dem einzelnen Benützer die Bestreitung der sämtlichen Erhaltungskosten überweisen kann. Hiedurch werde dem … … zuweist, welcher darin so weit zu gehen berechtigt sein soll, dass er dem einzelnen Benützer die Bestreitung der sämtlichen Erhaltungskosten überweisen kann. Hiedurch werde dem Landesausschusse, gegen dessen Entscheidung kein Rekurs stattfindet, eine Judikatur sehr gefährlicher Art eingeräumt, und der einzelne ausschließlich von der Gnade des … … , gegen dessen Entscheidung kein Rekurs stattfindet, eine Judikatur sehr gefährlicher Art eingeräumt, und der einzelne ausschließlich von der Gnade des Landesausschusses abhängig gemacht. In diesem Geiste seien auch andere Bestimmungen des Gesetzentwurfes abgefasst. Bei diesen Umständen ist der … |