20 Treffer für
Gemeinderat, Wien
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 6 |
… in der Sache gar nichts zu tun beabsichtige. In dem gleichen Sinne werde von der Gemeindebehörde agitiert, und sei ihm eine Eingabe des … … agitiert, und sei ihm eine Eingabe des Gemeinderates des … … Die Gemeinde Wien um Wiederaufnahme der Verhandlungen wegen Regulierung der Donau und Sistierung aller dieser Verhandlung vorgreifenden Verfügungen, … … , sprachen sich die Gemeinde und der … … Für eine Verlegung des Donaubettes agitiere namentlich der Gemeinderat, ohne näher sich darüber auszusprechen, mit welchen Mitteln und von wem die immensen Kosten einer solchen Verlegung gedeckt werden sollen. In gleicher Richtung zeige sich auch der … … , Z. 4903, über das Ah. bezeichnete Gesuch des Gemeinderates; der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… . Mit dem Beschluss des Wiener Gemeinderats vom 6. Oktober 1871, den „antivatikanischen Katholiken“ die Salvatorkapelle im Rathaus zur Abhaltung von Gottesdiensten zur Verfügung zu stellen und der daraufhin erfolgten Untersagung gottesdienstlicher Handlungen in der Kapelle (Lokalinterdikt) durch den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… sprechen. Er weist schließlich auf die Eventualität hin, dass der Wiener Gemeinderat in Betreff der Salvatorkapelle einen gleichen Beschluss wie die Verwaltung der evangelischen Kirche in Gumpendorf fassen, nämlich die Zulassung von der Zustimmung der politischen Behörde abhängig machen, die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… Bekanntlich habe der Wiener Gemeinderat beschlossen, den Altkatholiken die Salvatorkapelle zum Gottesdienst einzuräumen… … gefassten Ministerratsbeschlusse erwiderte, dass mit Rücksicht auf die Artikel 14, 15, 16 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867 über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger für die Staatsverwaltung in dem Beschlusse des Gemeinderates kein Anlass zu einer Ingerenz vorliege, und er daher außer Stande sei, diesem Beschlusse entgegen zu treten… … außer allem Zweifel stehe. Nachdem er weiter die Frage diskutiert, inwieferne das Staatsgrundgesetz auf den vorliegenden Fall Anwendung finde, gelangt er zu folgendem Schlusse: Da im Artikel 14 keine Bestimmung zu finden ist, welche dem Gemeinderate das Recht einräumen würde, das Gotteshaus seinen Zwecken zu entfremden, aus Artikel 15 vielmehr erhellt, dass durch diesen Eingriff bestehende Rechte verletzt werden und nach Artikel 16 der neuen Sekte nichts andere gebührt, als die Gestattung der häuslichen Religionsübung, so stelle er an die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… in früherer Zeit Mitglied des Wiener Ge[meinde]rates zu der vorge[]enen Partei [äußersten Linken] gehört habe.… … Mitgliedschaft im Wiener Gemeinderat 1861/62 und 1864–1867 siehe u. a. … … im Anfang der 1860er Jahre sich wohl zuweilen in liberalen Phrasen ergangen hat, ohne aber deshalb zu denjenigen Personen zu gehören, denen ihre Wirksamkeit im Gemeinderate irgendwie abträglich sein könnte. Hiedurch halte der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… hat den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Berufung gegen Entscheidungen des Wiener Gemeinderates in Bauangelegenheiten zum Beschlusse erhoben.… … Nach diesem Gesetzentwurfe soll einer Berufung gegen Entscheidungen des Wiener Gemeinderates, welche die … … ) nur berechtigt sein, die Entscheidung des Gemeinderates aufzuheben, ohne sich in eine meritale Entscheidung des Falles einzulassen. Der … … beschlossen Gesetzentwurfe in der obigen Weise beschränkt werden soll. In Konsequenz einer solchen Beschränkung wäre der Gemeinderat in den bei Weitem meisten Fällen dieser Art als einzige Instanz zu entscheiden berufen, da es sich dabei um Entscheidungen oder Verfügungen handelt, bei denen die Verletzung einer ausdrücklichen Bestimmung des Gesetzes in der Regel nicht in Frage kommt. Eine so weit gehende Kompetenz der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… beide ex 1914. Am 31. 7. 1914 bat die Gemeinde Wien … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… [erbit]tet und erhält die Zustimm[ung] des Ministerrates zur Erteilung der Konzession für drei neue Linien der Wiener städtischen Straßenbahnen. [Als] Konzessionswerberin ersch[eint] die Gemeinde … |