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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… zum Anschlusse an die Staatsbahn und eventuell an die …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… im Werte von 35 bis 40.000 fl., endlich entbehrliche Eisenbahnparzellen im Einzelwerte von mehr als 25.000 fl. Es kommt nämlich vor, dass jene Eisenbahnen, die früher Staatsbahnen waren, entbehrlich gewordene Parzellen veräußern, wozu sie der Bewilligung der Staatsverwaltung, der das Heimfallsrecht zusteht, bedürfen. Am häufigsten tritt dieser Fall bei der …

MRP-3-0-03-1-18711214-P-0009.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… und der Inspektor der Staatsbahn

… bean[tragt.] Allein wenn erwogen [wird,] dass bei letzterem nach [seiner] Stellung als Inspektor [der] Staatsbahn unter die eben erwähnte Auszeichnungskategorie füglich nicht herabgegangen werden kann, so erscheine es nach dem Erachten des …

MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… , Generaldirektor der Staatsbahn – …

… als [Generaldirektor] der Staats[bahn] zum Mitgliede ernannt würde, gleiche Ansprüche von [an]deren Bahngesellschaften zu [gewärtigen] wären, aus dem [Vor]schlage ausgeschieden.…

MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… , ein geborener Niederösterreicher, und noch gegenwärtig österreichischer Staatsbürger, stand bis 1854 als Ingenieur im Dienste der Staatsbahngesellschaft, und folgte dann einem glänzenden Anerbieten nach …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… Weitere Schritte aber wurden zunächst nicht unternommen, gab sich die Regierung doch noch der Hoffnung hin, die wirtschaftlichen Verwerfungen entstünden nur „durch die weitgehende Inanspruchnahme der Eisenbahnen für rein militärische Zwecke“…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 2

… betont, dass die vom Minister für öffentliche Arbeiten mit Recht als springender Punkt bezeichnete Transportfrage eigentlich nicht in den Händen der Eisenbahnverwaltung, sondern in denen der …

… allein ins Auge fasst, aus den Erlösen der bisherigen Finanzoperationen noch eine Überdeckung von 486 Millionen Kronen zur Verfügung stehen würde. Dieser Rest verringere sich aber mit Rücksicht auf die Ergebnisse der laufenden Gebarung. Abgesehen davon, dass auf der Ausgabenseite sich spezielle Aufwendungen, wie die Fürsorge für Arbeitslosigkeit, Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Lebens etc. ergeben haben, und dass eine Reihe von Auslagen auch im Normalbudget auf den Kreditweg gewiesen sind, habe der begreifliche Rückgang einzelner staatlicher Einnahmsquellen während des Krieges, so der Gebühren, die infolge der Verminderung der Anzahl der abgeschlossenen Rechtsgeschäfte einen Eintrag erleiden, der Verzehrungssteuern, dann der Einnahmen der Staatsbahnverwaltung und dergleichen, endlich der Umstand, dass die vom Feinde besetzten Teile Österreichs überhaupt auf der Einnahmenseite dermalen nicht in Betracht kommen, während sie auf der Ausgabenseite doch bis zu einem gewissen Grade in die Waagschale fallen, den Staatshaushalt auf der ganzen Linie ungünstig beeinflusst, sodass der Erlös der bisherigen Finanzoperationen auch für die innere Verwaltung herangezogen werden musste; es dürfte daher mit Ende November statt der früher genannten Ziffer von 486 Millionen Kronen nur ein Betrag von kaum 248 Millionen zur Verfügung stehen. Der sprechende Minister möchte an die Darlegung dieser Verhältnisse die neuerliche Bitte knüpfen, in allen Ressorts die möglichste Sparsamkeit walten zu lassen.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… teilt mit, dass er von dem ihm nach den pragmatischen Bestimmungen über das Dienstverhältnis der Staatseisenbahnbediensteten zustehenden Amnestierechte gegenüber Disziplinarstrafen und deren Rechtsfolgen demnächst in einem größeren Umfange Gebrauch zu machen beabsichtige und zwar hinsichtlich solcher Bediensteter, die entweder zur militärischen Dienstleistung eingerückt sind und sich hiebei voll bewährt haben oder die gegenüber den aus Anlass des Krieges gesteigerten Anforderungen in ihrem eigentlichen Dienstbereiche eine besondere verdienstliche Betätigung aufweisen. Die Amnestie, von welcher Delikte aus verächtlicher Gesinnung oder von solcher Schwere, dass sie mit Dienstesentlassung zu ahnden sind, grundsätzlich ausgeschlossen bleiben, werde nicht allgemein, sondern nur individuell erfolgen. Der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 2

… Aus Anlass der durch den Krieg geschaffenen außergewöhnlichen Verhältnisse wurden aufgrund Ah. Ermächtigung mit Ministerialverordnung vom 9. Februar 1916, RGBl. Nr. 33, den aktiven Bediensteten des Staates und der Staatseisenbahnverwaltung für das Jahr 1916 Zulagen bewilligt…

… die Ermächtigung zur Einleitung einer ähnlichen Aktion für die Pensions- [bzw.] Provisionsparteien des Staates und der Staatseisenbahnverwaltung zu erbitten. Diese Aktion soll im Wege einer aufgrund Ah. Ermächtigung zu erlassenden Ministerialverordnung in der Weise durchgeführt werden, dass die in Aussicht genommene Unterstützung in der Form einer einmaligen, in zwölf am 1. Jänner 1916 beginnenden Monatsraten mit dem Ruhe- [bzw.] Versorgungsgenusse flüssig zu machenden Aushilfe aus Anlass der durch den Krieg geschaffenen außergewöhnlichen Verhältnisse gewährt und nur über Ansuchen der Parteien bewilligt wird. Der beiliegende Verordnungsentwurf…

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