8 Treffer für
Rechnungshof, Oberster
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… zu antworten, dass er glaube, dass vorerst die Stellung des diesseitigen Rechnungshofes den diesseitigen Ministerien gegenüber gesetzlich neu geregelt sein müsse… … Zum System der cisleithanischen Rechnungskontrolle, dem cisleithanischen Obersten Rechnungshof, den einzelnen Rechnungsdepartements und deren Stellung zueinander siehe… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… nur vorläufig aus dem Budget des Obersten Rechnungshofes in jenes des … … sofort unterstellt werde, nachdem das Verbleiben derselben im Ressort des Obersten Rechnungshofes nicht [] tunlich erscheine.… … aus dem Wirkungskreise des Obersten Rechnungshofes schon jetzt ausgeschieden werde… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… sei für die Gebarung der übrigen Ressorts nicht verantwortlich. Seine Ingerenz beschränke sich bloß darauf, dass nicht mehr Mittel ausgegeben werden, als durch das Finanzgesetz gedeckt sind. Am Schlusse der Gebarung werde auch nicht von ihm, sondern vom Obersten Rechnungshof der Ausweis zusammengestellt, nicht er lege Rechnung, sondern der … … der Ausweis zusammengestellt, nicht er lege Rechnung, sondern der Oberste Rechnungshof für das Gesamtministerium. Wenn also eine Kundmachung stattfindet, so schiene es ihm passend, dass sie vom Gesamtministerium ausgehe. Bei der sodann vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… bemerkt, dass in das Finanzgesetz pro 1871 mehrere Posten als Bedeckung aufgenommen wurden, die nicht dahin gehören. Diese habe er neuerdings ausgelassen. Darunter befand sich ein Kassarest von 14 Millionen. In Übereinstimmung mit dem Obersten Rechnungshof müsse er dabei beharren, das bevor der Rechnungs… |