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Eduard Herbst  

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 10

… und dem Justizminister, sondern darin liege, dass der Inhalt des Telegrammes des …

… öffentlich Missachtung gegen ein Mitglied der Regierung aussprach, was weder der Justizminister noch die übrigen Mitglieder der Regierung auf sich [beruhen] lassen können…

… durch den Justizminister angewiesen werde, nach § 38 des Preßgesetzes…

… bemerkte, dass, wenn er auch in dieser Beziehung bezüglich des Vereins- und Versammlungsrechtes die Anschauung des Justizministers teile, er doch bezüglich der Presse ein größeres Geltungsgebiet für notwendig halte, da es nicht zu bezweifeln ist, dass, wenn diese Maßregel für …

… stimmte endlich dem Antrage des Justizministers bei, glaubte übrigens, dass auch noch der angrenzende Bezirk …

… den Antrag des Justizministers zur Abstimmung, welcher die Majorität erhielt, indem nur der Ministerpräsidentenstellvertreter und der …

… gerichteten, von Übertretungen gegen die öffentliche Sittlichkeit strotzenden Artikel, endlich auch den gegen den Justizminister gerichteten, dessen Ehre empfindlich verletzenden Artikel…

… . Bezüglich dieser drei Artikel möchte er den Justizminister ersuchen, dem …

… Die Konferenz war darüber einig, dass der Justizminister wegen Verfolgung der erwähnten drei Artikel den …

… 3. was die Frage betrifft, ob der Schluss des Landtages einfach oder motiviert zu geschehen hätte, einigte sich die Konferenz, nachdem eine vom Justizminister proponierte Fassung für den motivierten Schluss vom Ministerpräsidentenstellvertreter, dem …

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