37 Treffer für
Österreich. Ministerium des Innern
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… die Ag. Anerkennung für dessen ersprießliche Mitwirkung aussprechen und dem Ministerialrate im Ministerium des Innern … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… wurde die Notwendigkeit einer eingehenderen Erörterung dieser Angelegenheit dargelegt. Die Bezirkshauptmannschaften waren mit Erlass des Innenministeriums v. 5. 9. 1868, Zl. 413, ermächtigt, nicht wehrpflichtigen Auswanderern Bescheinigungen über das Ausscheiden aus dem … … aus demselben Grunde zu bestätigen habe und dass, falls die Sache in letzter Instanz an das Ministerium des Innern gelangen sollte, es jetzt noch als eine offene Frage anzusehen sei, ob man bei der Ablehnung des Ministerialrekurses bei dem Abweisungs[] beiden ersten Instanzen bleiben oder die Ablehnungsgründe [] amplifizieren solle. Weiters beschloss die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… Nachdem diese Statutenänderungen von der nächsten Generalversammlung am 31. 3. 1870 beschlossenen worden waren, wurden sie schließlich vom Innenministerium genehmigt, siehe dazu… … an das Innenministeriums v. 10. 6. 1869, in dem die neuen Statuten der genannten … … das Innenministerium, dass auf Grund des Beschlusses des … … Mit Schreiben (K.) v. 10. 7. 1869 an das Innenministerium benannten … … deutsch organisiert ist. Bezüglich des Gebrauches der slowenischen Sprache im Amte seien aber die bündigsten Vorschriften der Ministerien des Innern und der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… ihm bedeuten lassen, dass er für den Fall, wenn er von Seite des Ministeriums als ein politischer Verein erklärt werden sollte, sich den für politische Vereine geltenden Anordnungen des Vereinsgesetzes zu unterziehen und insbesondere auch hinsichtlich der beim Ministerium des Innern überreichten Anzeige über die beabsichtigte Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf Schlesien vorläufig im Sinne der §§ 11 und 35 des berufenen Gesetzes die Entscheidung des … … Das Zentralkomitee des fraglichen Vereines hatte mit Schreiben v. 14. 5. 1869 dem Innenministerium angezeigt, dass es seine Tätigkeit ausweiten wolle,… … Wegen seiner regierungsfeindlichen Gesinnung und weil eine Untersuchung wegen Veruntreuung gegen ihn anhängig war, glaubten der Referent und der Sektionschef im Ministerium des Innern, dass auf die Ah. Bestätigung dieser Wahl nicht anzutragen sei. Die fragliche Untersuchung steht mit der Untersuchung wegen des gleichen Verbrechens gegen den Notar … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… eine kommissionelle Verhandlung unter Intervention von Abgeordneten des Ministeriums des Innern und der … … zu weisen wäre, in dessen Wirkungskreise die Bewilligung einer solchen Sammlung gelegen sei, dass aber, insoferne eine Sammlung in mehreren Ländern oder in allen bezielt werde, das Ansuchen vom Ministerium des Innern unter Hinweisung auf die im Mittel gelegene Ablehnung ähnlicher Bewerbungen abweislich zu erledigen wäre.… … die Übernahme der Kosten für die Drucklegung der Geschworenenlisten auf den Etat des Ministeriums des Innern in Anspruch genommen habe, einigt sich die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… und dem Ministerium des Innern ergeben habe… … als nicht genügend, um von der früheren Erklärung dieser Genossenschaft als politischer Verein abzusehen. Infolgedessen wurde an das Ministerium des Innern rekurriert, dessen Gremium sich im gegenteiligen Sinne dahin ausgesprochen habe, dass der Verein als ein politischer nicht angesehen werden könne. Der … … , welche sich auf Stiftungsplätze in den Militärbildungsanstalten beziehen und bisher im Ministerium des Innern als oberster Stiftungsbehörde und soweit es die Fonds für die Staatsstiftungsplätze in den Militärbildungsanstalten betrifft, im … … habe sich damit einverstanden erklärt, dass die betreffenden Agenden des Ministeriums des Innern an das … … erklärte sich einhellig einverstanden, dass die oben angedeuteten Agenden sofort vom Ministerium des Innern in den Wirkungskreis des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… mit Schreiben (K.) v. 21. 8. 1869 die Ministerien des Innern, der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… , also von anderwärts her beschafft werden müsse, während im Ressort des Ministerium des Innern sich die wichtigen Agenden der Volkszählung mit der sich daran reihenden großen Serie von statistischen Arbeiten von weittragender Bedeutung befinden und weil das … … sich die wichtigen Agenden der Volkszählung mit der sich daran reihenden großen Serie von statistischen Arbeiten von weittragender Bedeutung befinden und weil das Ministerium des Innern über die für die Sammlung statistischer Daten unentbehrlichen Organe zu verfügen habe.… … stellt nicht in Abrede, dass ein Teil der administrativen Statistik naturgemäß in das Ressort des Ministeriums des Innern fallen würde. Es könne sich aber nicht um eine Zersplitterung der Statistik handeln [] sich umso weniger zu empfehlen [], als es hauptsächlich nottue, dass [] Aktion der statistischen Organe eine []ndigere, dass die Arbeiten dieser [] beschleunigt werden. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… gar kein Interesse haben. Die Rechtsfrage halte auch er für zweifelhaft. Indes habe er in seiner früheren Stellung bei dem Ministerium des Innern Gelegenheit gehabt, aus den Mitteilungen von Persönlichkeiten, welche bei der Formulierung des Februarstatutes und der Landesordnungen mitgewirkt haben, sich dahin zu orientieren, dass die Fassung der betreffenden Bestimmung der Landesordnung „Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… beabsichtigt, für den Ministerialrat im Ministerium des Innern … … , sei seit mehreren Jahren mit den Verfassungsangelegenheiten und legislativen Arbeiten des Ministeriums des Innern beschäftig, denen er sich immer mit der größten Hingebung und dem anerkennungswertesten Erfolge unterzog. In der letzten Zeit wurde ihm die Aufgabe der Reform der Landtagswahlordnungen gestellt, welche die umfassendsten Vorarbeiten und die Verarbeitung und Gruppierung eines sehr reichhaltigen Materials erforderte. Der Entwurf von 17 Landtagswahlordnungen mit teilweiser Änderung der Wahlbezirke müsse als eine sehr schwierige Arbeit bezeichnet werden, deren glückliche Zustandebringung alle Anerkennung verdient. Als einen Beweis für die Sorgfalt, mit welcher die Landtags… … auch unter den früheren Ministerien zur vollsten Zufriedenheit und Anerkennung aller Amtsvorgänger im Ministerium des Innern seine bewährte Arbeitskraft gewidmet. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… unter dem Ministerium … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… beantragen für den Ministerialrat im Ministerium des Innern … … für den Ingenieur des Baudepartements im Ministerium des Innern … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… im Vernehmen mit dem Ministerium des Innern und dem … … v. 19. 9. 1871 an das Ministerium des Innern mit detaillierter Schilderung,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… gibt zu erwägen, welche Lasten daraus für den Staat erwachsen müssten, wenn alle Zufahrtsstraßen zu den unzähligen schon bestehenden und fortwährend zuwachsenden Bahnstationen auf das Straßenärar übernommen werden sollten. Deshalb sei im Ministerium des Innern bei Verfassung der Regierungsvorlage prinzipiell entschieden worden, dass der Staatsschatz von der Konkurrenz für derlei Straßen frei zu bleiben hat. Man könne es nur willkommen heißen, wenn die Länder sich zur Übernahme herbeilassen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… beantrage, wovon gleichzeitig das Ministerium des Innern wegen des dort anhängigen Ansuchens um Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft verständigt werden soll. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Dem Ministerium des Innern ist angezeigt worden, dass in … … und des Ordinariats unter Darlegung seiner Ansicht eine Zuschrift an das Ministerium des Innern zu richten, von wo aus die kommissionelle Beratung der einschlägigen Ministerien einzuleiten wäre.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… . Das Ministerium des Innern habe darüber vom … |