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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… auf sich lenkte. Derselbe trat dann bei der damaligen Salzburger Statthalterei ein, wurde bei der Grundentlastung und späterhin durch mehrere Jahre beim …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… bestehen, enthalten durchwegs die Bestimmung, dass neben den regelmäßigen Konkurrenzkörpern (Land, Bezirk, Gemeinde) alle Etablissements beitragspflichtig sind, die einen Nutzen aus der zu schaffenden Kommunikation ziehen. Dass dies von Eisenbahnen, welchen durch die Zufahrtsstraßen Verkehrsobjekte zugeführt werden, ganz vorzugsweise gilt, unterliege keinem Zweifel. Vom Gesichtspunkte dieses für alle Konkurrenzstraßen geltenden Grundsatzes wären die Eisenbahnen schon nach Punkt c) konkurrenzpflichtig, selbst wenn sei nicht sub a) speziell angeführt wurden. Die Gefahr einer Vergewaltigung der Eisenbahngesellschaften sei nicht vorhanden, weil falls ein Vergleich über die Konkurrenzquote nicht zustande kommt, die Entscheidung der Statthalterei einvernehmlich mit dem …

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