I. MinisterratRegierungsantritt Quelle: Abschrift in Ava

Der Ministerpräsident richtet einige Worte der Begrüßung an die Mitglieder des Kabinettes. Er wolle in diesem Zusammenhange kein Regierungsprogramm entwickeln, sondern nur hervorheben, es handle sich darum, dass die Regierung das Ihrige beitrage, um das alte Österreich unversehrt aus den schweren Zeiten des Krieges in eine glückliche Zukunft hinüberzuführen. Er erbittet hiezu die vertrauensvolle kollegiale Unterstützung der übrigen Kabinettsmitglieder.

Minister Dr. Mataja erwidert namens seiner Kollegen, dass die Kabinettsmitglieder freudig ihre ganze Kraft einsetzen werden, um unter Führung des Ministerpräsidenten den ihnen zugewiesenen Aufgaben gerecht zu werden Auf Vortrag Hussareks v. 25. 7. 1918 war die Ernennung des neuen Ministeriums mit Ah. E.Allerhöchste Entschließung vom selben Tag erfolgt, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1660/1918..

II. RegierungspolitikBudget AbgeordnetenhausNationalitätenfrage Quelle: Abschrift in Ava., Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Abschriften Pollak).

Der Ministerpräsident berichtet über die politische Situation. Durch die Annahme des Budgetprovisoriums im Abgeordnetenhause sei die unmittelbare parlamentarische Krise überwunden Gemeint ist die Drohung des Polenklubs , dem Budget nicht zuzustimmen, welche er am 16. 7. 1918 anlässlich der Vorlage des Gesetzentwurfes über die Führung des Staatshaushaltes vom 1. Juli bis 31. Dezember 1918 wahr machte und die er erst nach dem Rücktritt der Regierung Seidler und der Angelobung Hussareks am 25. 7. 1918 zurücknahm, als das Budget verabschiedet wurde, siehe Einleitung Abschnitt „Wie weiter mit dem Parlament?“ Prot. Reichsrat AH., . Rumpler, Die Todeskrise Cisleithaniens, 1236−1240..

Es handle sich jetzt um die Vorbereitungen für die Zukunft. In politischer Richtung sei zu bemerken, dass die Verworrenheit der Verhältnisse im Abgeordnetenhause einen hohen Grad angenommen hätte. Ohne Konsolidierung dieser Verhältnisse werde ein ersprießliches Zusammenarbeiten mit dem Reichsrate nicht möglich sein. Der Appell an die Wähler sei dermalen ausgeschlossen und so bleibe denn nichts anderes übrig, als die Zusammenfassung der Kräfte im gegenwärtigen Hause anzustreben. Hinsichtlich der im Einzelnen zu treffenden Maßnahmen werde er mit den einzelnen Ministern konferieren, bitte aber im Allgemeinen den Ministerrat dazu zu benützen, um die nicht unmittelbar beteiligten Kabinettsmitglieder von größeren Aktionen laufend in Kenntnis zu setzen. Was die Abstimmung über das Budgetprovisorium anbelangt, so sei es gelungen, die Deutschen, Christlichsozialen und Polen zusammenzuführen, ohne ernstliche Verstimmungen bei den Ukrainern hervorzurufen Zur Parlamentspolitik der Deutschen , Christlichsozialen sowie der Polen- und Ukrainerfraktionen im Reichsrat überblicksmäßig Höbelt, Parteien und Fraktionen, 975–1006.. Unter der Voraussetzung der Konsolidierung bei den Deutschen und bei den Polen dürfte auf eine gedeihliche Arbeit im Parlamente gehofft werden. Was die Beziehung zu den Tschechen und Südslawen anbelangt, so wolle der sprechende Minister nicht geradezu sagen, dass das Verhältnis vollkommen unverändert sei, immerhin bleibe es ein gespanntes Zum Verhältnis der tschechischen Parteien zur Monarchie in ihrer Endphase siehe Šedivý, Der Einfluss des Ersten Weltkrieges auf die tschechische Politik, 724–727. Zu den Südslawen siehe das Kapitel Konfrontation – die offene Ablehnung und Bekämpfung des slowenisch-südslawischen Konzeptes seitens der Staatsspitzen und die fortschreitende Abkehr von der Monarchie seitens der slowenischen politischen Elite in Lukan, Die Habsburgermonarchie und die Slowenen im Ersten Weltkrieg, 147–178. Siehe auch GMR. v. 30. 5. 1918, Gmr. VII .. Der sprechende Minister werde natürlich eifrig tätig sein, eine Klärung der Verhältnisse im Abgeordnetenhause herbeizuführen, und erbitte hiezu die Beihilfe seiner Kollegen. Im Übrigen werde die Regierung unbekümmert um das jeweilige politische Bild in ruhiger und sicherer Tätigkeit ihren Verwaltungsaufgaben nachgehen.

Der Ministerrat nimmt die Ausführungen des Ministerpräsidenten zustimmend zur Kenntnis Das Budget wurde im Ministerrat danach nicht mehr behandelt. .

[III. fehlt.]

IV. MinisterialverwaltungPersonal StaatsbediensteteSoziale Fürsorge Quelle: Abschrift in Ava., Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Abschriften Pollak).

Der Ministerpräsident berichtet über eine vom Minister Paul gegebene Anregung, wonach die Aktion zur Versorgung der Staatsbediensteten mit Lebensmitteln und sonstigen Bedarfsartikeln‚ die bisher in verschiedenen Ministerien laufe, in Hinkunft durch Schaffung einer allerdings nach außen hin nicht in Erscheinung tretenden Stelle zu zentralisieren wäre Die Frage der Versorgung der Staatsbediensteten war zur Sprache gekommen im MR. v. 16. 10. 1917/IV, MR. v. 5. 11. 1917/VI, MR. v. 15. 11. 1917/V, MR. v. 10. 4. 1918/XII (diese liegen nicht ein) sowie MR. v. 11. 5. 1918/IV. Teuerungszulagen für Staatsbedienstete waren zuletzt behandelt worden im MR. v. 12. 6. 1918/II. .

Diese Anregung findet aufgrund einer längeren Erörterung prinzipielle Billigung. Die zusammenfassende Stelle solle aus Vertretern des Ministeriums für soziale Fürsorge, des Finanzministeriums, des Handelsministeriums und des Amtes für Volksernährung bestehen, aber auch im freien Verkehr mit den übrigen interessierten Zentralstellen bleiben und durch eine elastische Konstruktion auch die fallweise Mitwirkung von Vertretern der letzterwähnten Ressorts ermöglichen. Die führende Rolle hätte das Finanzministerium zu übernehmen.

Die näheren Details wären durch ein Einvernehmen der nächstbeteiligten Ressorts festzustellen Weder im Index des Fa., noch dem des Adr., konnte ein Eintrag zu einer derartigen Zentralstelle gefunden werden. .

[V.–XI. fehlt.]

XII. Quelle: Abschrift in Ava., Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Abschriften Pollak).

Der KriegswirtschaftKohle Minister für öffentliche Arbeiten berichtet über den fortdauernden Rückgang der Kohlenproduktion, die zu ernsten Besorgnissen Anlass gebe Die Lage bzw. der Streik der Kohlenarbeiter war zuletzt behandelt worden im MR. v. 11. 5. 1918/III. .

Der Grund liege nicht so sehr in der zu geringen Anzahl der angestellten Arbeiter, die vielmehr gegenüber dem Vorjahre wesentlich gestiegen sei, ApprovisionierungBergarbeiter als in der ungenügenden Ernährung; er bitte, in letzterer Richtung Wandel zu schaffen. Er müsse in dieser Richtung hervorheben, dass Ungarn, welches im reichsten Maße mit Kohle beliefert werde, in der Erfüllung seiner Pflichten zur Beihilfe für die Ernährung der Kohlenarbeiter säumig sei Zu den Mehllieferungen für Kohlenbergarbeiter gibt es zwei umfangreiche Konvolute in Ava., In diesen wird immer wieder die Wichtigkeit von Lebensmittelzuschüben betont, um weitere Streiks zu vermeiden. Am 3. und 21. 1. 1918 war ein Übereinkommen Kohle und Koks aus Österreich gegen Getreide aus Ungarn für Bergarbeiter getroffen worden, Referentenvermerk, Ava., . Minister Paul erklärt, dass er gewiss das Möglichste tun werde, um die Ernährungssituation der Kohlenarbeiter zu verbessern. Das Nähere behalte er einer direkten Auseinandersetzung mit dem Minister für öffentliche Arbeiten vor Bereits am 16. 5. 1918 hatte das Volksernährungsamt dem Ministerratspräsidium direkt über die Lebensmittelprobleme in Nordwestböhmen berichtet, mit Abschrift an das Arbeitsministerium , Ava., . Am 8. 8. 1918 gab es eine Beratung im Volksernährungsamt unter Pauls Vorsitz, über die Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bergarbeiter, auf der die Schaffung einer Bergarbeiter-Approvisionierungsabteilung im Arbeitsministerium beschlossen wurde, welche dann auch eingerichtet wurde, Bericht (Abschrift) vom 10. 8. 1918 von der Beratung, Ava., . Per Erlass v. 17. 8. 1918, Zl. 114542, Dept. 1 (Abschrift) an alle politischen Landesstellen in Mährisch-Ostrauregelte das Volksernährungsamt die Erhöhung der Mehlquote für die dortigen Bergarbeiter, Ava., .. RegierungspolitikMinisterreise Der Ministerpräsident betont seinerseits, er werde im Rahmen einer Aussprache mit dem ungarischen Ministerpräsidenten, zu der ihm sein Antrittsbesuch in Budapest Anlass bieten werde, auch in dieser Beziehung die österreichischen Interessen zur Geltung zu bringen trachten.

Der Ministerrat nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis Der Zusammenhang von Kohlen- und Nahrungsmittelversorgung wurde wieder behandelt im MR. v. 17. 8. 1918/XX (liegt nicht ein). Nächster erhaltener Tagesordnungspunkt dazu MR. v. 14. 9. 1918/V. .

XIII. MilitärSparmaßnahmen Quelle: Abschrift in Ava., Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Abschriften Pollak).

Der Finanzminister teilt mit, dass in der soeben beendigten Sitzung der Budgetkommission des Herrenhauses der Auffassung Ausdruck gegeben worden sei, die Gebarung der Heeresverwaltung lasse es an der wünschenswerten Sparsamkeit mangeln. Die Kommission habe sohin einstimmig beschlossen, die Regierung zu einer nachdrücklichen Ingerenz in dieser Angelegenheit aufzufordern. Von der Beantragung einer Resolution im Plenum sei Umgang genommen worden, um nicht eine unerwünschte Resonanz in der Öffentlichkeit hervorzurufen. Der Ministerpräsident bemerkt, er habe über dieses Thema, und zwar noch ohne Kenntnis der Motion der Herrenhauskommission mit dem Kriegsminister gesprochen, und werde die von dieser Letzteren gegebene Anregung entsprechend verfolgen.

Der Ministerrat nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis Nachdem der cisleithanische Finanzminister Spitzmüller bereits mit Schreiben v. 12. 12. 1917 (K.) vom Kriegsminister gefordert hatte, wegen der rapiden Steigerung des Banknotenumlaufes das Mobilitätsgelderfordernis, welches von rund 10 Milliarden Kronen im Jahre 1914/15 auf rund 15 Milliarden Kronen im Jahre 1915/16 und auf rund 18 Milliarden Kronen im Jahre 1916/17 gestiegen ist, ohne Beeinträchtigung der Schlagfertigkeit der Armee wesentlich herabzusetzen, Fa. 118419/1917, konkretisierte der nunmehrige Finanzminister Wimmer diese Forderung mit Schreiben v. 27. 5. 1918 (K.), nachdem der Kriegsminister mit Schreiben v. 4. 5. 1918 beteuert hatte, die schärfsten Sparmaßnahmen verfügt zu haben, Fa. . Mit Schreiben v. 11. 9. 1918 (Abschrift) sollte der ungarische Finanzminister Popovics diese Forderung dann verstärken, Ka. Nach zwei Sparerlässen des Kriegsministeriums vom Juni und Juli 1918 wurde Mitte September 1918 laut Aktenvermerk ein umfassender Sparerlass des Kriegsministeriums entworfen, der detaillierte Sparmaßnahmen in zahlreichen Abteilungen der bewaffneten Macht auflistete; mit Aktenvermerk v. 8. 11. 1918 wurde der Entwurf jedoch Infolge der geänderten milit. u. polit. Lage gegenstandslos und ad acta gelegt. Der Entwurf besagte unter anderem: Wie dem AOK. bereits mehrfach mitgeteilt wurde, ist die finanzielle Lage und die in der letzten Zeit eingetretene ganz besondere Geldknappheit der Heeresverwaltung infolge der unzureichenden Zuweisung von Geldmitteln durch die [gestrichen: beiden] Finanzminister eine derartig besorgniserregende, dass, um nicht einer Katastrophe zuzusteuern, sofort mit allen Mitteln im verschärften Masse dahin gewirkt werden muss, das Gelderfordernis für die Bedürfnisse der Kriegführung radikal einzuschränken, Ka. ..

[XIV.–XV. fehlt.]

XVI. KriegswirtschaftPreisregulierung ApprovisionierungGetreide Quelle: Abschrift in Ava., Ministerratsprotokolle, Karton 44 (Abschriften Pollak).

Minister Paul betont‚ es sei nunmehr überaus dringlich, die Frage der Festsetzung der Brot- und Mehlpreise aufgrund der nächsten Ernte sowie die weitere Frage endgiltig zu regeln, inwieweit die Preiserhöhung auf den Konsum zu überwälzen oder vom Staate zu tragen sei Gemeint sind hier die Beschaffungspreise der Landwirte, Müller und durch steigende Übernahmepreise auch der Kriegsgetreide-Verkehrsanstalt . Hingegen waren die Höchstpreise für Mehl und Mehlprodukte im Kleinverkehr seit 1916 nicht angehoben worden, in Wien (48 h im Juli 1914) betrug er seit Jänner 1916 1,20 K. Diese Regelungen – und das Thema diese Ministerratsbesprechung – betrafen natürlich nicht den Schleichhandel; hier stiegen die Preise von 2 K im Jänner 1916 auf 15 K im Jänner 1917 und 25 K im Juli 1918, Rumpler – Schmied-Kowarzik, Die Habsburgermonarchie XI, 254..

Würde man die ganze Preiserhöhung, wie sie sich aufgrund der Übernahmspreise für die Produzenten sowie aus den sonstigen Elementen der Kalkulation ergebe, auf den Staat übernehmen, so würde das ein Erfordernis von 1.100 Millionen mit sich bringen. Es gebe nun natürlich verschiedene Abstufungen einer teilweisen Übernahme auf den Staat. Würde die gesamte Steigerung des heurigen Jahres auf den Konsum überwälzt und nur ein Betrag in der Höhe des Defizites des Vorjahres auch für heuer wieder auf den Staatsschatz übernommen werden, so würde es sich um einen staatlichen Aufwand von 200 Millionen handeln. Zu letzterem Entgegenkommen sei auch der Finanzminister bereit.

Unter der Voraussetzung, dass nicht das gesamte Mehrerfordernis vom Staate getragen würde, stellt der sprechende Minister zur Erwägung, ob nicht statt einer Erhöhung des Konsumpreises die Einführung einer besonderen Brot- und Mehlsteuer vorzuziehen wäre, zumal auf diese Weise auch die Selbstversorger hinsichtlich der von ihnen verbrauchten Quoten entsprechend herangezogen würden.

In einer längeren Debatte, an der sich nahezu sämtliche Kabinettsmitglieder beteiligen, tritt die Auffassung zutage, man müsse auf dem Gebiete des Brot- und Mehlkonsumes endlich zu reellen Preisen kommen. Es sei nicht angängig, durch ungemein anwachsende staatliche Aufwendungen den Preis künstlich niederzuhalten‚ und zwar weit unter dem Niveau, wie es sich nach dem Weltmarktspreis ergebe. In Betracht komme auch, dass es sich hier ja gar nicht um vorübergehende Preissteigerungen handle, sondern, dass die Preise auch nach dem Kriege mindestens durch lange Zeit wesentlich höher sein werden als früher, sodass es sich nicht um eine temporäre, sondern um eine vergleichsweise dauernde Aufzahlung des Staates handeln würde. FinanzpolitikDefizit Was speziell das Defizit vom Vorjahre anbelangt, so wäre es wohl auch heuer auf den Staatsschatz zu übernehmen. Im Übrigen aber wäre die Differenz dem Konsum aufzulasten. Eine Verringerung des sich sonach ergebenden Preises durch eine weitere Teilzuwendung des Staates wäre nicht zweckmäßig‚ da auf diese Weise für den Einzelnen nur eine sehr unerhebliche Differenz‚ für den Staat aber eine sehr große Ausgabe erwachsen würde. Gegen die Form der Besteuerung werden vom technischen Standpunkte die ernstesten Bedenken geltend gemacht. Die Sache wäre schwer durchzuführen und speziell bei den Selbstversorgern würden die kleineren Landwirte, die eine größere Quote ihrer Produktion selbst verzehren, härter getroffen als die größeren Produzenten, die eine größere Quote zum Verkaufe bringen. In der Tat werden ja auch die Selbstversorger durch den Entgang des Preises für die selbst verzehrten Produkte entsprechend mit getroffen. Überdies wäre eine derartige Steuer nur im Wege der Gesetzgebung möglich, und es bestehe wohl sehr wenig Aussicht, ein solches Gesetz im Reichsrate durchzubringen.

Minister Paul nimmt die geäußerten Anschauungen zur Kenntnis und erklärt, er werde sonach mit der Festsetzung jener Brot- und Mehlpreise vorgehen, wie sie sich aus einer reellen Kalkulation abzüglich des bereits im Vorjahre vom Staatsschatz gedeckten Defizites ergeben.

Der Ministerrat stimmt diesem Vorhaben zu Unterlagen zur Festsetzung von Brot- und Mehlpreisen nach Juli 1918 konnten in den Beständen des Adr. nicht gefunden werden. Die Höchstpreise, die Landessache waren, wurden in der Folgezeit angehoben, so in Niederösterreich und somit auch Wien durch Verordnung v. 10. 8. 1918, Lgbl. Niederösterreich Nr. 139/1918 auf 116 h für Brotmehl. Zur Übersicht der Preise siehe Statistische Nachrichten aus dem Gebiete der Landwirtschaft 1918, 3: 42 f..