Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IVDas Ministerium RechbergBand 2März 1860–16. Oktober 1860Sitzung 198Protokoll IAuf dem Mantelbogen steht der Vermerk: Dringend.WienStefanMalfèrProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
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The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/StefanMalfèrDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung IV Das Ministerium Rechberg, Band 2 März 1860–16. Oktober 1860WienÖBV20075692557
Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Marherr; VS. Rechberg; BdE. und anw. (Rechberg 7. 8.), Thun 7. 8., Nádasdy 7. 8., Gołuchowski 7. 8., Thierry 7. 8., Plener [BdE. fehlt], FML. Schmerling 7. 8.MarherrRechbergRechbergBdE. 1860-08-07 (nur am Ende des Protokolls, nicht aber auf dem Mantelbogen)ThunBdE. 7. 8.NádasdyBdE. 7. 8.GołuchowskiBdE. 7. 8.ThierryBdE. 7. 8.Plenerkeine BdE.FML. SchmerlingBdE. 7. 8Verhalten der Minister bei gewissen Anträgen im 21er-Komitee des verstärkten Reichsrates, ᵇnämlich wegen Aufhebung der Ministerien des Inneren, der Justiz und des Kultus, dann wegen Bildung eines Handels-, auch eines Kriegsministeriumsᵇfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
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Nr. 198Ministerkonferenz, Wien, 7. August 1860 – Protokoll IAuf dem Mantelbogen steht der Vermerk: Dringend.
RS.
Reinschrift;
P.
Protokoll Marherr;
VS.
Vorsitz Rechberg;
BdE.
Bestätigung der Einsicht und
anw.
anwesend (Rechberg 7. 8.), Thun 7. 8., Nádasdy 7. 8., Gołuchowski 7. 8., Thierry 7. 8., Plener [
BdE.
Bestätigung der Einsicht fehlt], FML. Schmerling 7. 8.
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Protokoll I der zu Wien am 7. August 1860 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, Ministers des kaiserlichen Hauses etc. Grafen v. Rechberg.
Verhalten der Minister bei gewissen Anträgen im 21er-Komitee des verstärkten Reichsrates, nämlich wegen Aufhebung der Ministerien des Inneren, der Justiz und des Kultus, dann wegen Bildung eines Handels-, auch eines KriegsministeriumsEinfügung Ransonnets.
Gegenstand der Beratung war die vom Ministerpräsidenten wiederholt in Anregung gebrachte Frage, wie die Minister sich dem 21er Komitee des verstärkten Reichsrates gegenüber bei prinzipiellen Fragen über Änderungen in der Administration, insbesondere in der Zentralregierung, zu verhalten haben. Es soll nämlich der Antrag wegen Aufhebung der Ministerien des Inneren, Kultus und Unterrichts und der Justiz, dann wegen Herstellung eines Kriegs- und Handelsministeriums gemacht werdenFortsetzung von MK. v. 3. 7. 1860/III; zum vorliegenden Protokoll siehe Redlich, Staats- und Reichsproblem 1/1, 515 f..
Wenn diese Komiteesitzungen, bemerkte der Kultusminister, wirklich, wie sie es der Geschäftsordnung nach sein sollten, vertraulich wären, so ließe sich von Seite der Minister eine belehrende und bekehrende Einwirkung auf die Komiteeglieder allerdings erzielen. Es dürfte gelingen, die Mehrheit wenigstens von der Unhaltbarkeit konstitutioneller oder föderalistischer Einrichtungen zu überzeugen und bezüglich der Zentralverwaltung in diejenige Bahn einzulenken, welche dem Kultusminister einige Berechtigung zu haben scheint, nämlich: den Ministern Männer aus den Provinzen beizugesellen, die mit den Mitgliedern der Landtage in persönlicher Beziehung stehen, und durch diese auf die ersteren einwirken, andererseits aber dafür sorgen könnten, daß durch allgemeine administrative Verfügungen nicht wesentliche Interessen des betreffenden Kronlandes verletzt werden. Denn es war eine, allerdings nicht unbegründete Klage, daß dem Wiener Ministerium solche Männer fehlten, die die speziellen Interessen der einzelnen Kronländer bei ihnen vertreten konnten. Nachdem jedoch die Komiteeberatungen faktisch keine vertraulichen, vielmehr Gegenstand der Journalartikel geworden sindDIE PRESSE berichtete am 7. 8. 1860 von der ersten, am 6. 8. abgehaltenen Sitzung, im Abendblatt v. 8. 8. 1860 zitierte sie einen Bericht der Ost-Deutschen Post über die zweite Sitzung; die Ost-Deutschen Post berichtete am 7. 8. 1860 über die erste, am 8. 8. 1860 über die zweite Sitzung; weitere Berichte gab es nicht mehr, offenbar aus berechtigter Angst vor Repressivmaßnahmen. Eine Intervention des Polizeiministeriums bei den Zeitungen ist nicht aktenkundig, erfolgte aber laut Schulthess, Europäischer Geschichtskalender 1 (1860), 141 am 10. 10. 1860., so erkennt der Kultusminister die Untunlichkeit einer vertraulichen Einwirkung der Minister auf die Komiteemitglieder und stimmt mit dem Minister des Inneren dafür, daß Anträge solcher Art von Seite der Minister dahin beantwortet werden: „Sie halten sich nicht für berechtigt, in die Diskussion solcher prinzipieller Fragen einzugehen.“
Es wurde zum Beschlusse erhoben, sich an dieses zu halten. Bezüglich des Kriegsministeriums jedoch, dessen Wiederherstellung die Konferenz bereits in mehreren Sitzungen (Konferenzprotokoll vom 23. Juni 1860 und andere mehr)MK. I v. 23. 6. 1860/II; auch MK. v. 10. 7. 1860 beim Sammelprotokoll Nr. 190; MK. v. 21. 6. 1860/VI; Wagner, Kriegsministerium 175. zu befürworten sich erlaubt hat, vereinigte sich dieselbe – mit Ausnahme des Vertreters des Armeeoberkommandos FML. Schmerling –Einfügung c–c FML. Schmerlings. mit dem Antrage des Justizministers, Se. Majestät – wenn Allerhöchstdieselben, wie er hofft, geneigt wären, dieses Ministerium wiederherzustellen – dringend zu bitten, daß die diesfällige Ah. Entschließung so bald als möglich erteilt werden möchte, um dem voraussichtlich schon in diesen Tagen bei Besprechung des Militärbudgets in Frage kommenden Antrage des Komitees zuvorzukommen und solchergestalt der Maßregel den Charakter eines Ah. motu proprio zu bewahrenDas 21er-Komitee kritisierte das Armeeoberkommando und den Militärhaushalt weniger stark als erwartet; dazu Brandt, Der österreichische Neoabsolutismus 2, 944f. Erst am 20. 10. 1860, gleichzeitig mit der Erlassung des Oktoberdiploms, ernannte der Kaiser den Kommandierenden General in Lombardo-Venetien, Küstenland, Kärnten und Krain, FML. August Franz Joseph Christoph Graf von Degenfeld-Schonburg provisorisch, am 10. 11. 1860 definitiv zum Kriegsminister; der Armeeoberkommandant Erzherzog Wilhelm wurde zur Armee nach Italien versetzt, das Armeeoberkommando in Kriegsministerium umbenannt; zur Ernennung Degenfelds siehe Koch, Crenneville 114 –119; Wagner, Kriegsministerium 175–178..
Wien, am 7. August 1860. Rechberg.Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Laxenburg, den 11. August 1860.