Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IVDas Ministerium RechbergBand 2März 1860–16. Oktober 1860Sitzung 170Protokoll IIWienStefanMalfèrProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/volumes.html. Vollständige bibliographische Referenzen zur Gesamtedition siehe https://www.zotero.org/groups/2042149/mrp-bib/collections/TR58LL9A.
This TEI document has been generated from a rekeyed XML file (a4-b2-z170.xml) corresponding to the printed edition quoted below.
In addition, the tei:sourceDesc has additional information on the original sources used for the creation of the print edition.
The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/StefanMalfèrDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung IV Das Ministerium Rechberg, Band 2 März 1860–16. Oktober 1860WienÖBV20075091995
Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Ransonnet; VS. Erzherzog Rainer; BdE. und anw. (Erzherzog Rainer 3./18. 6.), Rechberg, Thun 3. 6., Nádasdy 4. 6., Gołuchowski 4. 6., Thierry 16. 6., Plener 16. 6., FML. Schmerling 16. 6.RansonnetErzherzog RainerErzherzog RainerBdE. RechbergThunBdE. 3. 6.NádasdyBdE. 4. 6.GołuchowskiBdE. 4. 6.ThierryBdE. 16. 6.PlenerBdE. 16. 6.FML. SchmerlingBdE. 16. 6Erwiderung auf die Erklärungen der ungarischen Reichsräte in der Eröffnungssitzung des verstärkten Reichsratesfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
Ausführliche Editionsrichtlinien sind vermerkt in den Einleitungen zur Gesamtedition (Rumpler, MRP-1-0-00-0-00000000-edition.xml) sowie in den Dokumenten bzw. Abschnitten Probleme der Edition.
2020-01-30 first version generated via verlag2tei.xsl2021-02-25 updated teiHeaders with more detailed series title information
Nr. 170Ministerkonferenz, Wien, 2. Juni 1860 – Protokoll II
RS.
Reinschrift;
P.
Protokoll Ransonnet;
VS.
Vorsitz Erzherzog Rainer;
BdE.
Bestätigung der Einsicht und
anw.
anwesend (Erzherzog Rainer 3./18. 6.), Rechberg, Thun 3. 6., Nádasdy 4. 6., Gołuchowski 4. 6., Thierry 16. 6., Plener 16. 6., FML. Schmerling 16. 6.
1995
Protokoll II vom 2. Juni 1860 unter dem Vorsitze Sr. k. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Rainer, Präsidenten des k. k. Reichsrates.
Erwiderung auf die Erklärungen der ungarischen Reichsräte in der Eröffnungssitzung des verstärkten Reichsrates
Se. kaiserliche Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog Reichsratspräsident eröffnete, daß mehrere ao. Reichsräte die Absicht ausgesprochen haben, in der nächsten Reichsratssitzung die ihnen anstößig erscheinende Erklärung, welche Reichsrat Graf Apponyi in der Eröffnungssitzung abgegeben hat, zu beantwortenApponyi hatte erklärt, nur im eigenen Namen sprechen zu können, da er kein Mandat habe. Im übrigen betonte er, am historischen Recht (das hieß natürlich auch an der Integrität Ungarns) festzuhalten, VVR. 1, 26ff. (1. Sitzung/31. 5. 1860). Den Wunsch, ebenfalls eine Erklärung über ihre Stellung abzugeben, hatten die Reichsräte aus Kroatien, aus der serbischen Woiwodschaft und aus Siebenbürgen Bischof Strossmayer, v. Mocsonyi, Bischof Schaguna, Bischof Maschirevics und Maager ausgesprochen, vgl. Vortrag Erzherzog Rainers über die zweite Sitzung am 4. 6. 1860, HHSTA., RR., Präs. 148/1860 (K.) und Präs. 153/1860 (RS.).. Da diese Antworten wahrscheinlich einen leidenschaftlichen Charakter tragen und zu einer endlosen, sehr heftigen Diskussion führen dürften, welche dem Zwecke der Berufung des verstärkten Reichsrates nicht nur nicht entspräche, sondern ihm vielmehr gerade zuwiderlaufen müßte, haben Se. kaiserliche Hoheit die Aufgeregten zu beruhigen gesucht. Bis jetzt sei dies aber nur teilweise gelungen. Se. kaiserliche Hoheit wünschen daher die Ansichten der Konferenzmitglieder über die Behandlung dieser Angelegenheit zu vernehmen.
Der Ministerpräsident äußerte, daß, wenn die Reichsräte aus Kroatien, der Woiwodschaft und Siebenbürgen, durch Graf Apponyis Rede verletzt, darauf bestehen, auch ihrerseits eine Erklärung abzugeben, die Regierung ihnen den Mund nicht verschließen könne. Der Polizeiminister würde es selbst als wünschenswert betrachten, wenn die ganz unberufenen Ansprachen im magyarischen Sinne von anderer Seite her eine Zurechtweisung fänden. Es würde zur Klärung der Situation beitragen. Der Minister des Inneren glaubt, daß, wenn Reichsräte aus den ehemaligen partibus Regni Hungariae adnexis ihren Landsleuten und der Regierung gegenüber eine feierliche Verwahrung gegen die Gemeinschaft mit der magyarischen Partei einlegen wollen, sie daran nicht zu hindern wären. In ähnlicher Weise sprachen sich FML. Ritter v. Schmerling und Reichsrat v. Plener aus, ersterer mit dem Beisatze, daß die Diskussion aber möglichst abzukürzen sei.
Der Justizminister besorgt, daß die Erklärungen der Reichsräte gegen Graf Apponyis mit Rücksicht auf seinen politischen Standpunkt sehr gemäßigte Ansprache nur zu Rekriminationen und heftigen Gegenerklärungen führen werden, welche der Regierung wegen des Echos in der Presse am Ende sehr unangenehm sein würden. Graf Nádasdy müsse daher lebhaft wünschen, es möge Sr. kaiserlichen Hoheit gelingen, durch völlige Beruhigung der Gemüter zu verhindern, daß der Reichsrat seine Tätigkeit mit einer solchen Polemik beginne. Der Kultusminister war der Meinung, daß die Eröffnung einer solchen Polemik gar nicht zu dulden wäre. Graf Apponyi habe es für nötig gehalten, der in Ungarn herrschenden Parteiansicht gegenüber den Beweis zu führen, daß er der Berufung in den Reichsrat als Ungar habe folgen können. Er habe keinen Antrag vorgebracht, sondern nur seine persönliche Stellung erläutert. Dieses Bedürfnis ist bei den kroatischen und serbischen Reichsräten nicht vorhanden. Gestattet man diesen, eine Polemik zu führen, so ist die Aussicht auf eine Verständigung ferner als je und ein Skandal unvermeidlich. aAllerdings werde das, was dem Grafen Apponyi gestattet worden sei, eine Erklärung über seine persönliche Stellung zu geben, anderen, wenn sie darauf bestehen und sich von jeder Diskussion politischer Fragen ferne halten wollen, nicht verweigert werden können; doch halte auch er es für wünschenswert, daß die Sache gegenwärtig auf sich beruhe und der Kampf der Meinungen erst seinerzeit in den Komitees stattfinde.Einfügung a–a Thuns.
Bei der vorhandenen Meinungsverschiedenheit behielten sich Se. kaiserliche Hoheit der durchlauchtigste Herr Erzherzog vor, die Ah. Entscheidung einzuholenDie genannten Reichsräte konnten zu einem Verzicht auf eine Gegenerklärung überredet werden, jedoch brachte Erzherzog Rainer in der Sitzung v. 4. 6. 1860 selbst diesen Wunsch einger Reichsräte und ihren Verzicht der Versammlung zur Kenntnis und machte den Vorgang damit aktenkundig, VVR. 1, 28 f. (2. Sitzung/4. 6. 1860). Weitere Akten dazu gibt es weder im Reichsratspräsidium noch bei den Akten des verstärkten Reichsrates..
Wien, 3./18. Juni 1860. Erzherzog Rainer.Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Laxenburg, 23. Juni 1860.