Digitale Edition

Nr. 153 Ministerkonferenz, Wien, <date when="1860-05-15">15. Mai 1860</date>

RS. Reinschrift ; P. Protokoll Ransonnet; VS. Vorsitz Rechberg; BdE. Bestätigung der Einsicht und anw. anwesend (Rechberg 20./25. 5.), Thun 20. 5., Nádasdy 20. 5., Gołuchowski 21. 5., Thierry 21. 5., Plener 24. 5., FML. Schmerling 24. 5.

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Protokoll vom 15. Mai 1860 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten und Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen Rechberg.

I. Ah. Erlässe vom 15. Mai über die evangelischen Kirchenangelegenheiten in Ungarn

Der Kultusminister las die ihm zugekommenen Ah. Erlässe vom 15. Mai über die kirchlichen Angelegenheiten der Evangelischen in UngarnFortsetzung von MK. v. 12. 5. 1860. Es handelte sich um das Handschreiben v. 15. 5. 1860, AVA, CUM., Kultus, Präs. 1018/1860 (RS.). und brachte nach dem ausdrücklichen Wunsche des FZM. Ritters v. Benedek diejenigen Erlässe in Vortrag, die Graf Thun aus diesem Anlasse zunächst Einfügung Thuns. sowohl an den Feldzeugmeister als an die Superintendenten und Superintendentialvorstände beider Konfessionen zu richten beabsichtigt.

Die Konferenz war mit dem Inhalte der vorgelesenen Erlässe einverstanden, zumal der Kultusminister sich bereit erklärte, in dem Erlaß an die Kalviner den Ausdruck „damit die Seniorate sich über die Art und Weise einigen können“ zu beseitigen, nachdem der Justizminister bemerkt hatte, daß eine Einigung der Seniorate den vorhandenen Bestimmungen gegenüber nicht mehr nötig erscheineSämtliche Erlässe ebd. (K.). Gleichzeitig mit der faktischen Aufhebung des Patents v. 1. 9. 1859 sprach der Kaiser denjenigen Senioraten und Kirchengemeinden, die das Patent angenommen hatten, sein Wohlwollen aus, und zwar mit Ah. E. v. 16. 5. 1860 auf den Vortrag Thuns v. 8. 5. 1860, Präs. 934, ebd., Präs. 1035/1860; HHSTA., Kab. Kanzlei, KZ. 1494/1860. Fortsetzung zur evangelischen Kirche in Ungarn MK. v. 10. 7. 1860, dann MK. v. 1. 9. 1860..

II. Einstellung der Subvention für das Krakauer Stadttheater

Der Minister des Inneren referierte umständlich über die Verhältnisse des Krakauer Stadttheaters und über die bisherigen Modalitäten der Subventionierung der polnischen sowohl als der deutschen Vorstellungen. Nachdem diese ungenügende Subvention dem Zwecke nicht entsprochen und wegen ihrer ungleichen Teilung Anstoß erregt hat, beantragte Graf Gołuchowski, dieselbe lieber gänzlich einzustellen, womit die Konferenz sich einverstanden erklärteDas k. k. Theater in Krakau wurde von der Regierung aus politischen Gründen mit 5000 fl. jährlich subventioniert. Die Theaterunternehmer hatten dafür neben polnischen auch deutsche Theater- und Opernvorstellungen anzubieten. Die Einstellung der Subvention führte zur Schließung der deutschen Bühne. Auch ein neuerlicher Versuch in den Jahren 1863 –1867 mißlang, letzten Endes fehlte das Publikum. Dazu ausführlich Got, Das österreichische Theater in Krakau, zum vorliegenden Protokoll 211f. .

III. Leitung der politischen Presse

Der Minister des Inneren äußerte, er sei durch Wit-Dörring auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht worden, einen gegen dieses Ministers antideutsche Tendenzen etc. besprechenden Artikel durch eine Korrespondenz im selben Journal zu widerlegen.

Der Ministerpräsident ersuchte den Grafen Gołuchowski, dem Preßbüro die nötigen Daten mitzuteilen und versprach, die Einrückung der Berichtigung zu besorgen.

Bei diesem Anlasse erwähnte Graf Rechberg, daß er bei der bevorstehenden Urlaubsreise Wits dem Ministerialrate Baron Gagern, welcher das Konsulatsreferat im Ministerium des Äußern führt, auch die Leitung der politischen Presse zu übertragen beabsichtige.

Wien, am 20./25. Mai 1860. Rechberg. Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, den 27. Mai 1860.