Digitale Edition Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale Edition Minutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital edition Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Abteilung III Das Ministerium Buol–Schauenstein Band 5 <date when="1856-04-26">26. April 1856</date>–<date when="1857-02-05">5. Februar 1857</date> Votum Brucks vom <date when="1856-07-27">27. Juli 1856</date> zur Landgemeindeordnung, o. O. Beilage a (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml) Wien Ministerrat Waltraud Heindl Projektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of Sciences Digitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Conversion to TEI-conformant markup Stephan Kurz IHB Österreichische Akademie der Wissenschaften Lizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de) https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542 Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP) Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie Minutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Textverantwortung bei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer Bände Hauptbearbeiter Digitale Version Stephan Kurz 28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter https://mrp.oeaw.ac.at/pages/volumes.html. Vollständige bibliographische Referenzen zur Gesamtedition siehe https://www.zotero.org/groups/2042149/mrp-bib/collections/TR58LL9A. This TEI document has been generated from a rekeyed XML file (a3-b5-z356a.xml) corresponding to the printed edition quoted below. In addition, the tei:sourceDesc has additional information on the original sources used for the creation of the print edition. The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/ Waltraud Heindl Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung III Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 5 26. April 1856–5. Februar 1857 Wien ÖBV 1993

Reinkonzept (in der Handschrift Brucks); als Beilage zum Originalprotokoll v. 12. 7. 1856, was aus dem Inhalt der Randbemerkung Ransonnets eindeutig hervorgeht. Ungewöhnlicherweise liegt die Beilage in der Reihe der Originalprotokolle im HHSTA. vor dem Protokoll. Bemerkung Ransonnets: Die nachfolgenden Bemerkungen des Finanzministers beziehen sich auf die Landgemeindeordnung und wurden daher bei dem bezüglichen Protokoll mittels Separatvotum ersichtlich gemacht. Die Bemerkungen beziehen sich zwar auf die Bestimmungen der Landgemeindeordnung (MK. v. 12. 7. 1856), deren Bestimmungen zum Teil – da gleichlautend – in der Sitzung über die Städteordnung (Nr. 355) diskutiert wurden und auch dem Originalprotokoll (im HHSTA.) beigelegt sind.Beilage a (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml) Ministerrat Wien

Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand) https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946 Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition. Reinkonzept (in der Handschrift Brucks); als Beilage zum Originalprotokoll v. 12. 7. 1856, was aus dem Inhalt der Randbemerkung Ransonnets eindeutig hervorgeht. Ungewöhnlicherweise liegt die Beilage in der Reihe der Originalprotokolle im HHSTA. vor dem Protokoll. Bemerkung Ransonnets: Die nachfolgenden Bemerkungen des Finanzministers beziehen sich auf die Landgemeindeordnung und wurden daher bei dem bezüglichen Protokoll mittels Separatvotum ersichtlich gemacht. Die Bemerkungen beziehen sich zwar auf die Bestimmungen der Landgemeindeordnung (MK. v. 12. 7. 1856), deren Bestimmungen zum Teil – da gleichlautend – in der Sitzung über die Städteordnung (Nr. 355) diskutiert wurden und auch dem Originalprotokoll (im HHSTA.) beigelegt sind.

Reinkonzept (in der Handschrift Brucks); als Beilage zum Originalprotokoll v. 12. 7. 1856, was aus dem Inhalt der Randbemerkung Ransonnets eindeutig hervorgeht. Ungewöhnlicherweise liegt die Beilage in der Reihe der Originalprotokolle im HHSTA. vor dem Protokoll. Bemerkung Ransonnets: Die nachfolgenden Bemerkungen des Finanzministers beziehen sich auf die Landgemeindeordnung und wurden daher bei dem bezüglichen Protokoll mittels Separatvotum ersichtlich gemacht. Die Bemerkungen beziehen sich zwar auf die Bestimmungen der Landgemeindeordnung (MK. v. 12. 7. 1856), deren Bestimmungen zum Teil – da gleichlautend – in der Sitzung über die Städteordnung (Nr. 355) diskutiert wurden und auch dem Originalprotokoll (im HHSTA.) beigelegt sind.

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Nr. 356a Votum Brucks vom <date when="1856-07-27">27. Juli 1856</date> zur Landgemeindeordnung, o. O. <tei:ref xmlns:tei="http://www.tei-c.org/ns/1.0" target="MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml">(Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml)</tei:ref>
Reinkonzept (in der Handschrift Brucks); als Beilage zum Originalprotokoll v. 12. 7. 1856, was aus dem Inhalt der Randbemerkung Ransonnets eindeutig hervorgeht. Ungewöhnlicherweise liegt die Beilage in der Reihe der Originalprotokolle im HHSTA. vor dem Protokoll. Bemerkung Ransonnets: Die nachfolgenden Bemerkungen des Finanzministers beziehen sich auf die Landgemeindeordnung und wurden daher bei dem bezüglichen Protokoll mittels Separatvotum ersichtlich gemacht. Die Bemerkungen beziehen sich zwar auf die Bestimmungen der Landgemeindeordnung (MK. v. 12. 7. 1856), deren Bestimmungen zum Teil – da gleichlautend – in der Sitzung über die Städteordnung (Nr. 355) diskutiert wurden und auch dem Originalprotokoll (im HHSTA.) beigelegt sind.

Da ich der letzten Sitzung nicht beiwohnen konnte, so erlaube ich mir, mit Beziehung auf meine Bemerkungen zu dem Beratungsprotokolle über die Landgemeindeordnung ad § 120 vorzuschlagen, das Wort „direkte“ durch den Ausdruck „alle Geschäfte aus Anlaß der Besteuerung“ zu ersetzen.

Übrigens muß ich ad § 144 und dem folgenden die pflichtgemäße Ingerenz der Finanzbehörden wahren und daher ersuchen, daß der zweite Absatz des § 145 in folgender Weise stilisiert werde: „Die politischen Behörden haben in allen Fällen von Steuerzuschlägen oder Umlagen für Gemeindebedürfnisse vor Erteilung oder Bewilligung mit der bezüglichen Finanzbehörde das Einvernehmen zu pflegen.“ Auch im § 150 wäre die Genehmigung des Finanzministeriums ausdrücklich anzuführen sowie in betreff der im § 155, Zeile 4, erwähnten Einschuldungen und Kreditoperationen der Stadtgemeinden der bedingende Einfluß der Finanzbehörde in verstärkter Weise als bei den Landgemeinden hervortritt. Bruck, 27. 7. [1856].