Protokoll in Reinschrift überliefert
Ausführliche Editionsrichtlinien sind vermerkt in den Einleitungen zur Gesamtedition (Rumpler, MRP-1-0-00-0-00000000-edition.xml) sowie in den Dokumenten bzw. Abschnitten Probleme der Edition
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A) Organisierungsarbeiten in Ungarn.
I. Statthaltereiabteilungen.
Die bisherigen Distriktsregierungen haben Ende April ihre Wirksamkeit geschlossen und sind am 1. Mai in den Wirkungskreis der Statthaltereiabteilungen übergegangen. Wegen Errichtung von Rechnungskanzleien respektive Buchhaltungsabteilungen an ihrer Seite wurde die Ah. Schlußfassung eingeholt und in der Zwischenzeit über die provisorische Zuweisung von Rechnungsbeamten das Erforderliche veranlaßt.
Die Sicherstellung und Adaptierung der nötigen Lokalitäten für die Statthaltereiabteilungen sowie die Anschaffung der Kanzleieinrichtungen für dieselben und für die Zivilsektion des Militär- und Zivilgouvernements bilden den Gegenstand besonderer Verhandlungen.
II. Arbeiten der Organisierungskommissionen im April.
1. Die Kommission in Großwardein hat das Operat über die Komitats- und Bezirksabgrenzung, über die Standorte der Komitatsbehörden und der Stuhlrichterämter sowie über den Personalstand der Komitatsbehörden vollendet und wegen der Ausmittlung der Amtslokalitäten das Erforderliche veranlaßt.
3. In Kaschau, Pest und Oedenburg wurde die Beratung über die Komitats- und Stuhlbezirksabgrenzung zu Ende geführt und mit der Feststellung des Personalstandes der Komitatsbehörde begonnen.
Es steht zu erwarten, daß im Laufe des Monats Mai die Ausarbeitungen aller ungarischen Kommissionen über die Abgrenzung und Standorte der Stuhlrichterämter und über den Personalstand der Komitatsbehörden an das Militär- und Zivilgouvernement und großenteils auch an das Ministerium gelangen werdenebd.
, Nr. 95, MK. II v.
B) Organisierungsarbeiten in den übrigen Kronländern.
I. Statthaltereien und Landesregierungen.
Nachdem der Personal- und Besoldungsstand der Statthaltereien in Wien, Linz, Gratz und Temesvár die Ah. Genehmigung erlangt hat, wurde wegen der Besetzung der höheren Dienstposten bei denselben das Weitere eingeleitetEinleitung, Tabellen I und II
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II. Kreisbehörden.
Teils um die Beratung und Schlußfassung über die Organisierungsvorlagen zu erleichtern und teils um bei den Besetzungen der Dienstesstellen die wegen der Gleichstellung der Statthaltereiräte und Statthaltereisekretäre mit den Kreisvorstehern und respektive den stellvertretenden Kommissären sowie bei ähnlichen Kategorien der Oberlandesgerichte und der Landes- und Kreisgerichte nötige Stufenfolge zu gewinnen, haben sich die Minister des Inneren, der Justiz Einleitung XXXIV-XXXVII
; Zu den Organisierungsvorschlägen für die genannten Länder vgl. MK. v. ebd.
, Nr. 8 (Dalmatien), MK. v. 7.6. 1853/III ( Kreisbehörden in der Steiermark); die Operate für die Kreisbehörden in Tirol und Vorarlberg sowie für die Woiwodschaft Serbien mit dem Temescher Banat wurden in der Ministerkonferenz nicht besprochen.
Die übrigen Organisierungskommissionen wurden zur schleunigen Vorlage der Anträge für die Kreisbehörden, die nach deren Anzeige großenteils schon beraten und festgestellt waren, mit dem Bemerken aufgefordert, daß diese Vorlage ohne das Resultat der Beratung über die Bezirksorganisation abzuwarten, abgesondert zu geschehen habe.
Eine besondere, die Errichtung von Kreisbehörden für Krain betreffende Verhandlung hat durch Ah. Entschließung die abweisliche Erledigung gefunden
III. Bezirkseinteilung und Bezirksämter.
Wie bereits erwähnt liegen die Operate darüber aus Gratz, Zara, Temesvár und Innsbruck, u. zw. von den beiden ersteren Kommissionen selbst in allen Nebenfragen ausgearbeitet, vor. Die Kommissionen in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Schlesien, Kärnten und Küstenland haben ihre Operate den betreffenden Länderchefs zur weiteren Verhandlung mit den Oberlandesgerichtspräsidien und sohin zur Vorlage an die Ministerien übergeben. Die Vorlage wird gegen Ende Mai gewärtigt. Die Organisierungskommission in Mähren ist mit der Zusammenstellung des Operates für die Bezirksämter beschäftigt und dürfte in der Lage sein, es im Monat Juni anher vorzulegen. In Böhmen hat eine umfassende Erörterung über die bei der Bezirkseinteilung zu beobachtenden Grundsätze und namentlich über die Frage der Bedachtnahme auf die Grenzen der vormaligen Dominien stattgefunden und eine motivierte Anfrage darüber an ,das Ministerium hervorgerufen. Der au. Vortrag darüber gewärtigt die Ah. Schlußfassung. Inzwischen setzte die Organisierungskommission in Prag ihre Arbeiten mit allem Eifer fort. Die Organisierungskommission in Krain und noch mehr jene in Agram ist mit der Lösung ihrer Aufgabe zurückgeblieben und wurde deshalb nachdrücklich betrieben. Von der Kommission in Siebenbürgen geschah bisher keine Vorlage, weil der Militär- und Zivilgouverneur ÖMR. III/1
. Soweit die Operate gefunden wurden, sind sie im Kommentar zu den betreffenden, die Organisierung der Bezirksämter des jeweiligen Kronlandes behandelnden Ministerkonferenzen zitiert: MK. v.