Nach einem dem Ministerpräsidenten zugekommenen Schreiben des FML. Carl Fürsten v. Schwarzenberg, womit derselbe den Empfang der Zuschrift vom 2. d.M. bestätiget, ist bei der Brigade in Vorarlberg zwar nicht die deutsche Kokarde, sondern ein Band mit den deutschen Farben in der Fahne oder Estandarte in AnwendungFortsetzung des MR. v. 2. 7. 1849/IV. Das Schreiben des FML. Fürsten Carl v. Schwarzenberg an den Ministerpräsidenten Fürst Felix v. Schwarzenberg in HHSTA., PA. XL, Karton 63, Fasz. Carl Schwarzenberg, fol. 12..

Er habe sogleich den Befehl erlassen, daß die deutschen Nationalfarben und Zeichen bei den unter seinem Befehl in Vorarlberg konzentrierten k.k. Truppen so lange nicht gebraucht werden, als diese Truppen nicht in die benachbarten deutschen Länder vorrücken. Ob aber dann die deutsche Kokarde gebraucht werden dürfe, darüber erbittet er sich die Weisung.

Der Kriegsminister Graf Gyulai wird dem FML. Carl Fürsten v. Schwarzenberg bezüglich des Gebrauchs der deutschen Farben bei dem österreichisch-deutschen Militär die den diesfalls bestehenden Anordnungen entsprechende Weisung zukommen lassenDer diesbezügliche Akt KA., KM., Präs. 4975/1849, mit der Weisung Gyulais v. 8. 7. 1849 ist skartiert worden. Vgl. dazu das Schreiben Carl Schwarzenbergs an Gyulai v. 15. 8. 1849, in dem er um detailliertere Weisungen bittet, und die entsprechende Antwort (K.) Gyulais v. 23. 8. 1849, ebd., Präs. 6622/1849..

Der Ministerpräsident las hierauf die Antwort vor, welche dem Minister Ritter v. Bruck auf seinen Brief vom 5. d.M. zu erteilen wäre. Der wesentliche Inhalt dieser Antwort istFortsetzung des MR. v. 9. 7. 1849/II. Das Schreiben Schwarzenbergs an Bruck v. 10. 7. 1849 abgedruckt bei Filipuzzi, Relazioni diplomatiche 2, Nr. 370, 393–396.: Wenn Sardinien dem Abschlusse des Friedens so viele Hindernisse in den Weg legt, so sei das Geschäft des von Bruck als beendet oder sistiert anzusehen, und er hätte sich auf seinen Posten nach Wien zu begeben. Mit einer Macht, die den billigsten Bedingungen keinen Eingang gewährt, könne kein Friede geschlossen werden. Es wäre mit der Würde Österreichs unvereinbar, den Minister wegen dieses Zweckes länger dort verweilen zu lassen. Derselbe hätte der sardinischen Regierung kategorisch das Ultimatum zu erklären und dann abzureisen. Was insbesondere die Person des v. Bruck betreffe, habe das Ministerium beschlossen, wegen keines Artikels einer Zeitung eine gerichtliche Verfolgung einleiten zu lassen; der gegen ihn gerichtete Artikel müsse daher als bloßes Journalistenwerk angesehen werden uswZur Beschwerde Brucks über einen Artikel der siehe MR. v. 9. 7. 1849/VII..

Gegen diese Erwiderung ergab sich von keiner Seite eine ErinnerungFortsetzung des Gegenstandes über die sardinischen Angelegenheiten in MR. v. 13. 7. 1849/I..

Im lombardisch-venezianischen Königreiche bestehen zwei Eisenbahnen, welche Privatgesellschaften gehören, die Mailand-Venediger und die Comer EisenbahnZur privilegierten lombardisch-venezianischen Kaiser Ferdinands-Bahn siehe Bernardello, La prima ferrovia fra Venezia e Milano; zur Mailand-Como-Gesellschaft siehe Kupka, Eisenbahnen Österreich-Ungarns 83.. Von der ersteren Eisenbahn ist der Staat im Besitze eines großen Teils der Aktien, von der Comer nicht. Auf den Weiterbau der ersteren Bahn wurden heuer früher 732.000 Lire, später schon während der Anwesenheit des Ministers v. Bruck 1,431.000 Lire bewilligt, und jetzt werden, nach einer Zuschrift des Grafen Montecuccoli an den Finanzminister, 400.000 Lire verlangtSchreiben Montecuccolis an Krauß v. 4. 7. 1849, FA., FM., Präs. 7840/1849. Vgl. dazu auch den Bericht Negrellis (Abschrift) an Bruck v. 20. 6. 1849 über den gegenwärtigen und geplanten Ausbau des lombardisch-venezianischen Eisenbahnnetzes, KA., AFA., Karton 2061, Nr. 4a.. Der Comer Gesellschaft seien 600.000 Lire bewilliget worden, ohne daß dem Finanzminister eine Mitteilung gemacht worden wäre.

Wie die Sachen jetzt stehen, kann man nach der Ansicht des Finanzministers nicht mehr wohl zurück. Die gedachten Geldbewilligungen wären daher zur Wissenschaft zu nehmen und die für die Mailand-Venediger Eisenbahn angesprochenen 400.000 Lire in Schatzscheinen hinauszugeben. Für die Zukunft wäre aber dem Grafen Montecuccoli mitzugeben, über solche Ausgaben mit dem Finanzministerium vorläufig das Einvernehmen zu pflegen, um sie im Zusammenhange mit den übrigen Auslagen des Staates würdigen und bewilligen zu könnenMit Schreiben (K.) v. 13. 7. 1849 gab Krauß seine Einwilligung zu der Nachtragsdotation und ermächtigte Montecuccoli, die Summe in lombardischen Tresorscheinen auszuzahlen, FA., FM., Präs. 7840/1849..

Ferner bemerkte der Finanzminister Freiherr v. Krauß, daß auch die Bauauslagen in den übrigen Provinzen heuer ungeheuer seien. So habe man für die Eisenbahnen allein einen Nachtrag von 1,314.000 fr. als notwendig erklärt, später bemerkt, daß 800.000 fr. dazu genügen werden, und jetzt findet man sogar eine Mehrauslage von 1,794.000 fr. als notwendig. Ertrag von den Eisenbahnen ist gar keinerVgl. dazu die Schreiben des Handelsministeriums an Krauß v. 21. 5. 1849, in dem der Geldbedarf für den Eisenbahnbau dargestellt wird, ebd., Präs. 6262/1849, und v. 10. 7. 1849 , in dem um eine Nachtragsdotation ersucht wird, ebd., Präs. 8138/1849.. Der Finanzminister findet es zu wichtig, als die Sache so hingehen zu lassen. Nach seiner Meinung wäre eine gemischte Kommission mit Zuziehung des Handelsministeriums abzuhalten, welche die Mehrforderungen für die Bahnauslagen Post für Post durchzugehen und das durchaus Notwendige und Unverschiebliche zu ermitteln hätte. Schon der Kriegsaufwand sei heuer ungeheuer, und auch zu den Friedensbauten große Überschreitungen zu bewilligen, könnte vor der Kammer nicht wohl gerechtfertigt werden.

Mit diesen Anträgen erklärte sich der Ministerrat einverstandenDer Akt ebd., Präs. 7402/1849, mit dem Erlaß des Finanzministers wegen Bildung einer Kommission zur Untersuchung der Präliminarüberschreitungen im Eisenbahnwesen ist nicht mehr auffindbar. Zu den Verhandlungen der genannten Kommission und zur Erledigung der Angelegenheit siehe die Akten ebd., Präs. 9998, 10103 und 10190, alle ex 1849. Fortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 11. 7. 1849/II..

Der Finanzminister Freiherr v. Krauß bemerkte weiter, in Tirol bestehe ein zweifaches Grundsteuersystem, das Tiroler und das baiersche Korrektur a–a Krauß’ aus Steuerbetrag, der Tiroler und der baiersche.. Dem ersteren liegt der Tiroler, dem anderen (in einem Teile des Landes) der baiersche Kataster zum Grunde. In dem letzteren Kataster sind auch die Urbarialien begriffen, und es entstand nun die Frage, ob, da die Urbarialien aufgehoben sind, nicht auch die Steuer um den entsprechenden (zwei tausend und einige hundert Gulden ausmachenden) Betrag vermindert werden sollteZur Durchführungsverordnung des Urbarialentschädigungsgesetzes für Tirol siehe MR. v. 6. 8. 1849/II.. Obgleich gegen die Verminderung der Steuer geltend gemacht werden könnte, daß der entlastete Grund mehr zahlen kann, so gedenkt der Finanzminister dennoch in die Verminderung der Steuer einzugehen, weil der Betrag für das Ärar von keiner Bedeutung ist und die Verminderung der Steuer dem Geiste der diesfälligen Anordnungen entspricht. Hiernach würde er den erwähnten Betrag der Steuer abschreiben lassen.

Der Ministerrat stimmte diesem Antrage vollkommen beiUnter den Beständen des FA., FM., Präs., konnte kein Hinweis auf diese Angelegenheit gefunden werden. Der gesamte Faszikel in ebd., Abteilung VII (Steuer), Grundsteuer Tirol 1848–1863, ist nicht mehr auffindbar..

Der Minister Dr. Bach erklärte sich hinsichtlich der einzuführenden (aus lauter Baubeamten bestehenden) Zentraldirektion für die lombardisch-venezianischen Bausachen im Prinzipe nicht einverstanden. Nach dem Antrage würden die politischen Behörden alles Einflusses auf Kommunalsachen, Wasserbauten u. dgl. beraubt und von den technischen Beamten ganz abhängig gemachtBruck hatte in seinem Vortrag v. 25. 6. 1849 über die Reorganisierung des Bau- und Eisenbahnwesens im lombardisch-venezianischen Königreich diese Vorschläge gemacht, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 2172/1849.. Nach der Ansicht des Ministers Dr. Bach sollte es vorläufig und vorbehaltlich der weiteren Ah. Bestimmung bei dem jetzigen Verhältnisse zwischen den Bau- und politischen Behörden sein Bewenden haben.

Der Finanzminister Freiherr v. Krauß bemerkte hierbei, bei jedem Baue komme eine technische und eine ökonomische Aufgabe vor. Das Streben der Techniker gehe dahin, große und schöne Bauten ohne Rücksicht auf die Kosten auszuführen; würde man einer Baubehörde auch den ökonomischen Teil anvertrauen, so würde man, was den Kostenpunkt anbelangt, gewiß schlecht fahren; diesen müssen die politischen Behörden überwachen.

Es wurde beschlossen, diesen Gegenstand bis zur Zurückkunft des Ministers v. Bruck, die ohnedies bald erfolgen dürfte, ruhen zu lassenFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 20. 9. 1849/VI..

Derselbe Minister [Bach] brachte zur Kenntnis des Ministerrates, daß die von dem Gouverneur Grafen Gołuchowski über Załuski abgeforderte Auskunft ungünstig ausgefallen istJosef Bonaventura Załuski war u.a. Adjutant des Zaren Nikolaus I., nahm am polnischen Aufstand von 1830/31 teil und ließ sich, nachdem er die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten hatte, in Galizien nieder; zu ihm siehe Wurzbach, Biographisches Lexikon 59, 127 f. Der Zar hatte gegenüber dem galizischen Gouverneur auf die Internierung Załuskis gedrungen, Schreiben Gołuchowskis an Schwarzenberg v. 9. 6. 1849, HHSTA., PA. X, Karton 27, Fasz. Varia, fol. 372 f., und auch gegenüber Buol diese Forderung erhoben, Schreiben Buols an Schwarzenberg v. 9. 6. 1849, ebd., fol. 305–308. Załuski war dann am 19. 6. 1849 von den Russen verhaftet worden, Schreiben Hammersteins an Schwarzenberg v. 20. 6. 1849, ebd., fol. 376–379.. Załuski wird als ein schlechtes Subjekt geschildert. Er ist von Ojców in ehemals österreichisch Westgalizien gebürtig, wurde im Theresianum erzogen, diente bis zum Jahre 1820 in Warschau, hat den Türkischen Krieg mitgemacht und wurde sodann durch russische Verwendung Kurator der Akademie in Krakau, wo er sich im geheimen Kundschaftsamte verwenden ließ. Im Jahre 1833 begab er sich nach Österreich, wo er die österreichische Staatsbürgerschaft erlangte. Von dieser Auskunft wird der Minister des Äußern den entsprechenden Gebrauch machenFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 1. 9. 1849/VI..

Ferner teilte der Minister Dr. Bach den Inhalt eines Briefes mit, welcher unter den Papieren der in Dresden Arretierten gefunden worden ist. Der Brief wurde von einem gewissen Woronicz im Auftrage des in Paris Korrektur b–b Bachs aus hier. weilenden Fürsten Adam Czartoryski geschrieben und betrifft die Organisierung der Revolution in Polen und anderwärts. Dieser Brief, welcher interessante und wichtige Daten enthält, würde sich zur Bekanntmachung durch die Zeitungen eignen, wenn, wie der Minister Dr. Bach bemerkte, die Untersuchung schon so weit gediehen wäre, daß diese Bekanntmachung Bekanntmachung ohne Nachteil für die Untersuchung erfolgen könnte. Auch sei zu berücksichtigen, daß die Dresdner Regierung diesen Brief aus Gefälligkeit aus den dortigen Akten mitgeteilt habe und eine Bekanntmachung desselben schon jetzt vielleicht ungern sehen würdeDieser Brief konnte unter den Beständen des AVA., IM., Präs. und des HHSTA., Informationsbüro nicht gefunden werden. Zu Janusz Woronicz, 1830 Direktor des polnischen Parlaments und später Sekretär und Agent des Fürsten Adam Czartoryski, siehe 12, 489..

Nach dem Antrage des Ministers Dr. Bach wird den 53 Grundwirten, welche in dem Treffen bei Barko beraubt worden sind und einen Schaden von 6000 f. erlitten haben, und denen der Gouverneur zum Ankaufe des notwendigsten Viehstands einige hundert Gulden bereits bewilliget hat, eine Unterstützung von 1000 f. bewilliget, welche der Finanzminister denselben anweisen wirdZur Praxis bei der Entschädigung der durch die Kriegshandlungen erlittenen Verluste der Zivilbevölkerung siehe die Angaben unter dem Stichwort des Präsidialindexes des FA., FM.: Galizien, Ein- und Durchmarsch k. russischer Truppen. Entschädigungsansprüche für erlittene Beschädigungen..

Nach einem weiteren Antrage desselben Ministers wären zwei Zirkularien, welche das Kriegsministerium zur Aufnahme in das Reichsgesetzblatt bestimmt hat, als wegen ihrer untergeordneten Wichtigkeit dahin nicht gehörig, aus demselben wegzulassen. Sie betreffen a) die halbe Quartierkompetenz für die zurückbleibenden Frauen der im Felde stehenden Militärbeamten, und b) die Ausstattung der Kochmaschinen und die diese betreffenden Auslagen.

Ferner eröffnete der Minister Dr. Bach, daß ihm gestern die Nachricht zugekommen, der Generalkonsul in Konstantinopel, Mihanovich, welcher die Bestimmung erhalten soll, dem Generalmajor Grafen Coronini in Kroatien als Zivilkommissär bei der Leitung der Zivilangelegen­heiten zur Seite zu stehen, habe den Urlaub zur Reise nach Wien angesucht, aber vom Grafen Stürmer nicht erhaltenZur Berufung Mihanovich’ als Zivilkommissär in Kroatien siehe MR. v. 21. 6. 1849/VIII.. Der Ministerpräsident erließ sogleich ex consilio die nötigen Weisungen an den Internuntius Mihanovich, damit der letztere sich sofort unbehindert nach Wien begeben könnec Korrektur c–c aus Minister habe sogleich eine Note an das Handelsministerium erlassen, damit dieses den Mihanovics beauftragen wolle, sich sogleich hierher zu begeben .Dem Originalprotokoll liegen die Schreiben (K.) Schwarzenbergs v. 10. 7. 1849 an Mihanovich bei, mit der Weisung, sofort nach Wien zu kommen, an Stürmer, das Erforderliche zu veranlassen, und an Bruck mit der Bekanntgabe der Einberufung von Mihanovich.

Schließlich las der Minister Dr. Bach die infolge der Beschlüsse des Ministerrates vom 6. und 8. d.M. an Se. Majestät zu erstattenden au. Vorträge a) wegen Organisierung der provisorischen Verwaltung in den von dem FZM. Baron Jellačić besetzten südslawischen Landesteilen, insbesondere in dem provisorisch als serbische Woiwodschaft bezeichneten Gebiete, b) wegen der Zivil- und Militärverwaltung in Siebenbürgen und die diesfalls an die FZM. Baron Haynau, Baron Jellačić und den Patriarchen Rajačić zu erlassenden Ah. Kabinettschreiben vor, worüber von keiner Seite etwas zu erinnern gefunden wurdeMit Vortrag v. 9. 7. 1849 legte der Ministerrat dem Kaiser die Organisierung der von Jellačić besetzten südslawischen Gebiete mit der Bitte vor, Jellačić die Zivil- und Militärverwaltung zu übertragen. Franz Joseph resolvierte den Vortrag mit Ah. E. v. 11. 7. 1849; mit Handschreiben vom selben Tag unterrichtete er 1. Haynau von dieser Entscheidung und wies ihn an, Jellačić entsprechende Vollmachten zu erteilen, und 2. Jellačić von seiner neuen Aufgabe und 3. Rajačić, daß er von seinem Posten als kaiserlicher Kommissär enthoben sei und sich unverzüglich an das kaiserliche Hoflager zu begeben habe, alles in HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 2279/1849. Bach ersuchte mit Vortrag v. 17. 7. 1849 um die Genehmigung der Direktiven für die Verwaltung der Woiwodschaft, die mit Ah. E. v. 26. 7. 1849 auch erteilt wurde, ebd., MRZ. 2405/1849; anbei Schreiben (Abschrift) Bachs an Jellačić v. 17. 7. 1849 über die Grundsätze der Verwaltung, ein weiteres Schreiben (Abschrift) Bachs an Fluck v. 17. 7. 1849 über seine Berufung mit Instruktionen. Auf Vortrag des MR. v. 9. 7. 1849 wurde mit Ah. E. v. 11. 7. 1849 Wohlgemuth zum Zivil- und Militärgouverneur und Eduard Bach zum Zivilkommissär in Siebenbürgen ernannt, ebd., Kab. Kanzlei, MRZ. 2285/1849. Mit Ah. Handschreiben v. 11. 7. 1849 wurde Haynau davon unterrichtet und beauftragt, Wohlgemuth sogleich von seinem Korpskommando zu entheben, ebd., CBProt. 641/1849; mit weiteren Ah. Handschreiben vom selben Tag wurden Wohlgemuth, ebd., CBProt. 639/1849, und Bach, ebd., CBProt. 640/1849, von ihren Ernennungen unterrichtet. Fortsetzung des Gegenstandes über Siebenbürgen in MR. v. 18. 7. 1849/I..