Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IIDas Ministerium SchwarzenbergBand 1Dezember 1848–7. Jänner 1850Sitzung 83WienThomasKletečkaProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
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Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Marherr; VS. Schwarzenberg; anw. Krauß, Bach, Cordon, Thinnfeld, Kulmer; BdE. Schwarzenberg (31. 5.), Krauß 5. 6., Bach 7. 6., Thinnfeld, Kulmer 5. 6.; abw. Stadion, Bruck.MarherrSchwarzenbergKraußBachCordonThinnfeldKulmerSchwarzenbergBdE. 31. 5.KraußBdE. 5. 6.BachBdE. 7. 6.ThinnfeldKulmerBdE. 5. 6.StadionBruckDeutsche AngelegenheitenAufhebung der Eingangszölle für aus Rußland und Moldau eingeführte Fourage, Getreide und Schlachtviehfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
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Protokoll der Sitzung des Ministerrats gehalten zu Wien am 30. Mai 1849 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, Ministers des Äußern und des Hauses FML. Fürsten v. Schwarzenberg.
Deutsche Angelegenheiten
Der gefertigte Ministerpräsident, Minister des Äußern verlas zwei an den k.k. Gesandten in Berlin zu erlassende Zuschriften, als Antwort auf die von dem königlich preußischen Gesandten in betreff der Ordnung der deutschen Angelegenheiten kürzlich gemachten EröffnungenFortsetzung des MR. v. 17. 5. 1849/III. Der preußische Ministerpräsident Brandenburg hatte dem in Wien weilenden Canitz mit zwei Depeschen vom 25. 5. 1849 erstens die Antwort auf die österreichischen Vorschläge vom 16. 5. 1849 und zweitens die preußischen Vorschläge über die gemeinsame Leitung der deutschen Zentralgewalt übersandt, die Canitz am 27. 5. 1849 Schwarzenberg übermittelte, HHSTA., PA. III, Karton 34, Fasz. Weisungen, fol. 277–280 und fol. 255–262..
Dieselben wurden mit ungeteiltem Beifalle aufgenommen, nachdem eine Bemerkung des Justizministers, ob nicht eine direkte Teilnahme der österreichischen Regierung an den Verhandlungen Preußens bezüglich der Konstituierung eines engeren Bundes angemessen wäre, durch die Entgegnung des Ministerpräsidenten erledigt worden war, daß eine unmittelbare Teilnahme Österreichs an dieser Verhandlung den wiederholten Protestationen gegen das Eintreten in einen engeren Bund widerstreiten, übrigens etwaigen dem Interesse Österreichs nachteiligen Beschlüssen durch den Vorbehalt der Überwachung und Zustimmung begegnet sein würdeDie zwei Antwortschreiben Schwarzenbergs an Prokesch v. 28. und 29. 5. 1849 in ebd., fol. 234–238 und 275–281; Schwarzenberg fordert darin eine tatsächliche Teilnahme an der Leitung der deutschen Angelegenheiten und den Verhandlungen über einen deutschen Bundesstaat sowie eine aktive Unterstützung für den deutschen Reichsverweser Erzherzog Johann. Fortsetzung des Gegenstandes über die deutschen Angelegenheiten in MR. v. 15. 6. 1849/III..
Aufhebung der Eingangszölle für aus Rußland und Moldau eingeführte Fourage, Getreide und Schlachtvieh
Der Finanzminister brachte das Einschreiten des galizischen Landeschefs um Aufhebung der Eingangszölle auf die aus Rußland und der Moldau nach Galizien eintretende Fourage, Getreide (Weizen ausgenommen) und Schlachtvieh mit dem Antrage auf Genehmigung dieser Zollfreiheit rücksichtlich der ersteren Artikel, nicht aber bezüglich des Schlachtviehs in VortragFortsetzung des MR. v. 7. 5. 1849/IV. Mit Schreiben v. 13. 5. 1849 hatte sich das Innenministerium an Krauß mit dem Ersuchen gewandt, die zollfreie Einfuhr der genannten Artikel wenigstens bis Ende Juli zu gestatten, FA., FM., Präs. 5820/1849. Daraufhin ersuchte Krauß mit Schreiben (K.) v. 20. 5. 1849 Gołuchowski um dessen Meinung, ebd. Gołuchowski antwortete am 24. 5. 1849, daß er sogar eine Frist bis Ende Oktober l.J. für angebracht hielte, ebd., Präs. 6261/1849..
Auf die Bemerkung des Ministers Bach aber, daß die Fleischpreise fortan im Steigen begriffen seien, daß namentlich in Wien die Erhöhung des Preises auf 13 Kreuzer per Pfund in Aussicht stehe, mithin jedwede Erleichterung des Eintriebs von Schlachtvieh höchst wünschenswert sein würde, verstand sich der Finanzminister auch zur Zugestehung der angetragenen Zollfreiheit für SchlachtviehIn diesem Sinne verfügte Krauß mit Weisungen (K.) v. 30. 5. 1849 an die entsprechenden Stellen das Erforderliche und informierte auch die Ministerien des Inneren, des Äußern und des Kriegs, ebd. Fortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 10. 12. 1849/II..
Am 31. Mai 1849. Schwarzenberg.Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Schönbrunn, den 10. Juni 1849.