Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IIDas Ministerium SchwarzenbergBand 1Dezember 1848–7. Jänner 1850Sitzung 37WienThomasKletečkaProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/volumes.html. Vollständige bibliographische Referenzen zur Gesamtedition siehe https://www.zotero.org/groups/2042149/mrp-bib/collections/TR58LL9A.
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The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/ThomasKletečkaDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung II Das Ministerium Schwarzenberg, Band 1 Dezember 1848–7. Jänner 1850WienÖBV2002827745
Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Marherr; VS. Schwarzenberg; BdE. und anw. (Schwarzenberg 22. 3.), Stadion, Krauß, Bach, Bruck, Cordon, Thinnfeld, KulmerMarherrSchwarzenbergSchwarzenbergBdE. 1849-03-22 (nur am Ende des Protokolls, nicht aber auf dem Mantelbogen)StadionKraußBachBruckCordonThinnfeldKulmeAntwort Sr. Majestät auf die Adresse der TriesterGeiseln aus FerraraBaldige Besetzung der Stelle des UnterrichtsministersZinsenzahlung an Wiener Hauseigentümer aus Anlaß der Hofquartierreluitionsentschädigungsforderungenfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
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Nr. 37Ministerrat, Wien, 21. März 1849
RS.
Reinschrift;
P.
Protokoll Marherr;
VS.
Vorsitz Schwarzenberg;
BdE.
Bestätigung der Einsicht und
anw.
anwesend (Schwarzenberg 22. 3.), Stadion, Krauß, Bach, Bruck, Cordon, Thinnfeld, Kulmer
827745
Protokoll der Sitzung des Ministerrates gehalten zu Wien am 21. März 1849 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, Ministers des Äußern und des Hauses Fürsten v. Schwarzenberg.
Antwort Sr. Majestät auf die Adresse der Triester
Der unterzeichnete Ministerpräsident verlas den Entwurf der Antwort, welche Se. Majestät der mit einer Danksagungsadresse für die Konstitution nach Olmütz abgehenden Deputation der allergetreuesten Stadt Triest zu erteilen geruhen dürftenDie Adresse abgedruckt in Der Lloyd (M.) v. 1. 4. 1849; die Antwort des Kaisers, in der u.a. auch die Privilegien der Stadt Triest erwähnt wurden, abgedruckt in L‘Osservatore Triestino v. 31. 3. 1849..
Einstimmig angenommen.
Geiseln aus Ferrara
Der gefertigte Ministerpräsident trug vor eine Anfrage des Feldmarschall Grafen Radetzky über die Behandlung der aus Ferrara jüngst mitgenommenen GeiselnSchreiben Radetzkys an Schwarzenberg v. 14. 3. 1849, HHSTA., PA. XL, Karton 64, Fasz. Korrespondenz mit FM. Grafen Radetzky, fol. 88. Zur österreichischen Strafaktion gegen Ferrara siehe MR. v. 27. 2. 1849/II.. Sein Antrag, dieselben unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Verwahrung zu behalten, wurde angenommen, wornach dem Feldmarschall die entsprechende Antwort zu erteilen sein würdeDies tat Schwarzenberg mit Schreiben (K.) v. 22. 3. 1849 an Radetzky, HHSTA., PA. XL, Karton 64, Fasz. Korrespondenz mit FM. Grafen Radetzky, fol. 122..
Baldige Besetzung der Stelle des Unterrichtsministers
Der Minister des Inneren brachte wiederholt die Notwendig- und Dringlichkeit der Besetzung der Ministerstelle für den öffentlichen Unterricht zur SpracheFortsetzung des MR. v. 9. 3. 1849/IV..
Da man sich bei der heutigen Besprechung über die Wahl der Person für dieses Portefeuille nicht vereinigen konnte, so wurde dieser Gegenstand einer weiteren Beratung vorbehaltenFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 18. 5. 1849/IV..
Zinsenzahlung an Wiener Hauseigentümer aus Anlaß der Hofquartierreluitionsentschädigungsforderungen
Der Finanzminister entwickelte aus Anlaß eines bei ihm eingebrachten Gesuchs seine Auslegung der Ah. Entschließung bezüglich der Entschädigung der Wiener Hauseigentümer, welche die Last der Hofquartiere durch Kapitalerlag abgelöst oder hofquartierfreie Gründe angekauft haben.
Nach der Ah. Entschließung vom 30. Mai 1834 (St.R.Z. 207/161 ex 1832) soll den Hauseigentümern, welche die Hofquartierlast mit einem Kapital abgelöst haben, dieses zurückgezahlt und ihnen von 1820 an (dem Zeitpunkte der Einführung der Hauszinssteuer) bis zum Tage dieser Ah. Entschließung vier Prozent und von da bis zur Auszahlung des Kapitals fünf Prozent Zinsen vergütet werden. Mit der Ah. Entschließung vom 19. Oktober 1841 (St.R.Z. 3776/3540) wurde in einem speziellen Falle die Anwendung obiger Ah. Entschließung auch dort zugestanden, wo zwar die Hofquartierlast mit keinem Kapital abgelöset, wohl aber für den mit der Zusicherung der Hofquartierfreiheit erworbenen Grund ein aus dieser Rücksicht höherer Kaufschilling vermeintlich erlegt worden war. Bei der Verschiedenheit beider Fälle, und da im letztern eine Reluierung der Hofquartierlast wirklich nur fingiert erscheint, glaubte der Finanzminister, die Bestimmungen der Ah. Entschließung vom 30. Mai 1834 hinsichtlich der Verzinsung für Fälle letzterer Art nicht in Anwendung bringen zu dürfen, und erbat sich behufs einer gleichförmigen Behandlung aller ähnlichen Fälle hierzu die Zustimmung des Ministerrates, welche auch erteilt wardAus gegebenem Anlaß – dem Ansuchen der Besitzer zweier solcher Wiener Häuser um Entschädigung – ersuchte Krauß mit Vortrag v. 7. 6. 1849 um die Genehmigung zur Erledigung der Angelegenheit im Sinne des Ministerratsbeschlusses, welche ihm mit Ah. E. v. 19. 6. 1849 erteilt wurde, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 1909/1849..
Wien, am 22. März 1849. Schwarzenberg.Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Olmütz, den 25. März 1849.