Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IDie Ministerien des Revolutionsjahres 1848Band 1März 1848–<date when="1848-11-21">21. November 1848</date>
Sitzung 124WienThomasKletečkaProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/volumes.html. Vollständige bibliographische Referenzen zur Gesamtedition siehe https://www.zotero.org/groups/2042149/mrp-bib/collections/TR58LL9A.
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The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/ThomasKletečkaDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung I Die Ministerien des Revolutionsjahres 1848, Band 1 März 1848–21. November 1848WienÖBV19842436
Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Marherr; VS. Wessenberg; BdE. 28. 9. und anw. Latour (keine BdE.), Krauß (keine BdE.), Bach, Hornbostel, Wessenberg; abw. Doblhoff.MarherrWessenbergDoblhoffZulage zur Pension der Feldmarschalleutnantswitwe Fürstin AuerspergMilitärische BeförderungUntersuchung gegen die Gebrüder Klein wegen Unregelmäßigkeiten bei Staatseisenbahnunternehmungenfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
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Nr. 124Ministerrat, Wien, <date when="1848-09-24">24. September 1848</date>
RS.
Reinschrift;
P.
Protokoll Marherr;
VS.
Vorsitz Wessenberg;
BdE.
Bestätigung der Einsicht 28. 9. und
anw.
anwesend Latour (keine
BdE.
Bestätigung der Einsicht), Krauß (keine
BdE.
Bestätigung der Einsicht), Bach, Hornbostel, Wessenberg;
abw.
abwesend Doblhoff.
2436
Protokoll des Ministerrates vom 27. September 1848 unter dem Vorsitze des Conseilspräsidenten Freiherrn v. Wessenberg. Der Kriegsminister übergab folgende Vorträge:
Zulage zur Pension der Feldmarschalleutnantswitwe Fürstin Auersperg
vom 24. September 1848, wegen einer Zulage von 200 fr. zur normalmäßigen Pension der Feldmarschalleutnantswitwe Fürstin v. AuerspergDer Vortrag wurde mit Ah. E. v. 4. 10. 1848 im Sinne des Kriegsministers resolviert, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 2184/1848.;
Militärische Beförderung
vom 24. September 1848, wegen Besetzung der beim 10. Jägerbataillon erledigten MajorsstelleMit Ah. E. v. 4. 10. 1848 wurde auf diesen Vortrag Latours der Hauptmann Anton Descovich vom 9. Major bei 10. Jägerbataillon befördert, ebd., MRZ. 2182/1848, und KA., HKR., KM., Präs. 5693/1848..
Gegen die diesfälligen Anträge wurde, nachdem auch der insonderheit ad I. um seine Wohlmeinung angegangene Finanzminister keine Einwendung gemacht hatte, nichts zu erinnern gefunden.
Untersuchung gegen die Gebrüder Klein wegen Unregelmäßigkeiten bei Staatseisenbahnunternehmungen
Der Handelsminister machte (in Vertretung des Arbeitsministeriums) auf die Notwendigkeit aufmerksam, daß die gegen die Gebrüder Klein wegen Überschreitungen und Unterschleifen bei den Staatseisenbahnbauunternehmungen anhängige UntersuchungDie Gebrüder Klein waren bereits 1846 von ihren ehemaligen Angestellten Alexander Hann und Ernst Nowak beschuldigt worden, beim Bau der Eisenbahnstrecke Olmütz–Prag Unterschlagungen getätigt zu haben. Eine eingeleitete inoffizielle Untersuchung brachte allerdings keine diesbezüglichen Anhaltspunkte und eine offizielle Untersuchung wurde nicht eingeleitet, siehe dazu den Akt AVA., Allgemeine Hofkammer (VA.) 2705/1847. Hann und Nowak wandten sich mit ihren Beschuldigungen im Juli 1848 an den Reichstag, der mit Beschluß v. 22. 9. 1848 diese Eingabe dem Minister der öffentlichen Arbeiten zur geeigneten Berücksichtigung und Bekanntgebung des Resultates zuschickte, der entsprechende Akt FA., Montan-Präsidial-Acten (AM. Präs.) 652/1848, ist nicht mehr vorhanden. mit aller Strenge und Unparteilichkeit geführt und durch einen Richterspruch geschlossen werde.
Der Justizminister sicherte zu diesem Ende die Mitwirkung eines Justizbeamten bei der Untersuchung mit dem Bemerken zu, daß die Möglichkeit der Entscheidung durch einen richterlichen Spruch vom Resultate der Erhebungen abhängeBach entsprach dem Ansuchen und ernannte zum Leiter der Untersuchungskommission den Landrat Carl Lewinski, siehe dazu das Schreiben Bachs an das Ministerium der öffentlichen Arbeiten v. 3. 10. 1848, ebd. 710/1848; Lewinski wurde später durch den Landratssekretär Peter Jurnitschek ersetzt, der Akt ebd. 926/1848, ist nicht mehr vorhanden. Zum Rücktritt Lewinskis siehe ebd. 861/1848. Die Kommission untersuchte v. 28. 10. – 12. 12. 1848. In seinem Abschlußbericht v. 25. 12. 1848 stellte Jurnitschek die völlige Haltlosigkeit der gegen die Gebrüder Klein erhobenen Beschuldigungen fest, ebd. 1058/1747. Aufgrund dieses Ergebnisses wurden die Gebrüder Klein und der Reichstagsvorstand mit Schreiben (K.) v. 17. 2. 1849 darüber informiert, daß das Handelsministerium, auf das inzwischen die Eisenbahnagenden übergegangen waren, von einer strafrechtlichen Verfolgung absieht, ebd..