Digitale EditionDie Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie, digitale EditionMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian Monarchy, digital editionDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Abteilung IDie Ministerien des Revolutionsjahres 1848Band 1März 1848–21. November 1848Sitzung 68WienThomasKletečkaProjektverantwortung: Research Unit Digital Historiography and Editions, Institute for Habsburg and Balkan Studies (IHB), Austrian Academy of SciencesDigitalisierung der gedruckten Quellen Verlag der Österreichischen Akademie der WissenschaftenConversion to TEI-conformant markup StephanKurzIHBÖsterreichische Akademie der WissenschaftenLizenziert unter CC-BY-4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de)https://zenodo.org/badge/latestdoi/342235542Edition der Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen Monarchie online (MRP)Die Ministerratsprotokolle Österreichs und der österreichisch-ungarischen MonarchieMinutes of Ministers’ Councils of Austria and the Austro-Hungarian MonarchyDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Bearbeitet und herausgegeben an der Österreichischen Akademie der WissenschaftenTextverantwortungbei den jeweiligen Bandbearbeitern und Herausgebern der Serie und ihrer BändeHauptbearbeiter Digitale VersionStephan Kurz
28 Bände Retrodigitalisate, vgl. den Editionsplan und die Bandübersicht unter
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/volumes.html. Vollständige bibliographische Referenzen zur Gesamtedition siehe https://www.zotero.org/groups/2042149/mrp-bib/collections/TR58LL9A.
This TEI document has been generated from a rekeyed XML file (a1-1848_z68.xml) corresponding to the printed edition quoted below.
In addition, the tei:sourceDesc has additional information on the original sources used for the creation of the print edition.
The XML data mentioned in the note is available through both http://doi.org/10.5281/zenodo.3580414 and http://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/ThomasKletečkaDie Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867, Abteilung I Die Ministerien des Revolutionsjahres 1848, Band 1 März 1848–21. November 1848WienÖBV1984977
Protokoll in Reinschrift überliefertWien
Quellbestand: AT-OeStA/HHSTA KA KK ÖMR-Prot Österreichische Ministerratsprotokolle, 1848-1866 (Teilbestand)
https://www.archivinformationssystem.at/detail.aspx?ID=946Quelle für diese TEI-Datei ist die im notesStmt beschriebene Druckedition.RS.; P. Marherr; VS. Pillersdorf; anw. Sommaruga, Krauß, Latour, Baumgartner; abw. Doblhoff, Wessenberg; BdE. Pillersdorf (12. 6.), Franz Karl (16. 6.).MarherrPillersdorfSommarugaKraußLatourBaumgartnerPillersdorfBdE. 12. 6.Franz KarlBdE. 16. 6.DoblhoffWessenbergSchreiben Doblhoffs vom 7. 6. 1848Beschäftigung von ArbeiternKommunikation zwischen Ministerrat und den österreichischen Vertretern im Frankfurter ParlamentVerstärkung der Armee in Italien durch die Hälfte des für Deutschland aufgestellten BundeskontingentsScheitern der Mission Eugen Freiherr v. PhilippsbergsWahl des Hugo Fürsten Salm-Reifferscheidt zum mährischen LandtagspräsidentenErnennung des griechischkatholischen Erzbischofs von Lemberg zum Primas der Königreiche Galizien und LodomerienAdministrative Teilung Galiziensfont-weight:bold;vertical-align:super;font-size:.7em;text-decoration:line-through;text-decoration:underline;text-decoration:line-through;text-decoration-style:double;display:block;text-align:right;letter-spacing:0.15em;
Ausführliche Editionsrichtlinien sind vermerkt in den Einleitungen zur Gesamtedition (Rumpler, MRP-1-0-00-0-00000000-edition.xml) sowie in den Dokumenten bzw. Abschnitten Probleme der Edition.
2020-01-30 first version generated via verlag2tei.xsl2021-02-25 updated teiHeaders with more detailed series title information
Nr. 68Ministerrat, Wien, 11. Juni 1848
RS.
Reinschrift;
P.
Protokoll Marherr;
VS.
Vorsitz Pillersdorf;
anw.
anwesend Sommaruga, Krauß, Latour, Baumgartner;
abw.
abwesend Doblhoff, Wessenberg;
BdE.
Bestätigung der Einsicht Pillersdorf (12. 6.), Franz Karl (16. 6.).
977
Protokoll der Sitzung des Ministerrates am 11. Juni 1848 unter dem Vorsitze des interimistisch mit dem Präsidio des Ministerrates beauftragten Ministers des Inneren Baron Pillersdorf.
Schreiben Doblhoffs vom 7. 6. 1848
Das Schreiben des am Ah. Hoflager verweilenden Ministers Baron Doblhoff de dato Innsbruck vom 7. Juni hat keinen Anlaß zu einer Erinnerung dargebotenDoblhoff berichtet darin über die am 7. 6. 1848 stattgefundene Audienz der Deputation des Wiener Bürgerausschusses und übermittelt einen Bericht der Innsbrucker Polizeidirektion v. 6. 6. 1848, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 1054/1848..
Beschäftigung von Arbeitern
Der Minister der öffentlichen Arbeiten kündigte an, daß er aus Anlaß einer ihm soeben zugekommenen Eingabe des Wiener Sicherheitsausschusses, worin wegen bevorstehender neuerlicher Entlassung zahlreicher Arbeiter aus vielen Fabriken um baldigste Aktivierung mehrerer öffentlicher Arbeiten, namentlich der Bauten über den Semmering, gebeten wirdDieses Schreiben konnte unter den auf verschiedene Archive verteilten Beständen des Ministeriums für öffentliche Arbeiten nicht gefunden werden. Zum Bemühen der Abteilung für öffentliche Arbeiten des Sicherheitsausschusses, Beschäftigung für Arbeitslose zu schaffen, vgl. die Akten FA., Montan-Präsidial-Acten (AM. Präs.) 93/1848 und 102/1848., auf die Modalitäten der Beschäftigung für diese Leute vordenken müsse und seine Anträge in der nächsten Ministerratssitzung erstatten werdeFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 12. 6. 1848/X..
Kommunikation zwischen Ministerrat und den österreichischen Vertretern im Frankfurter Parlament
Derselbe fand sich auch zu der Bemerkung veranlaßt, daß es sehr wünschenswert wäre, wenn der Ministerrat von den Vorgängen auf dem Frankfurter Parlamente, worüber derselbe bisher immer in offizieller Unkenntnis sich befunden hat, durch ein verläßliches Organ in die Kenntnis und mittelst desselben in die Lage gesetzt würde, den österreichischen Vertretern zu Frankfurt etwa erforderliche Andeutungen und Weisungen über die Richtung, die sie verfolgen möchten, erteilen zu können.
Der Minister des Inneren erinnerte hierauf, er habe bereits früher im Ministerratsprotokolle vom 13. Mai 1848, Z. 775Siehe dazu MR. v. 13. 5. 1848/VI., in gleicher Tendenz den Antrag auf Bestellung eines eigenen Komitees für die Frankfurter Parlamentsangelegenheiten gestellt, dem jedoch keine weitere Folge gegeben wurde; und der Justizminister setzte hinzu, daß derlei Kommunikationen zwischen dem Ministerrate und den Frankfurter Abgeordneten wohl nur durch den Minister des Äußern vermittelt werden können, und zwar sowohl der Natur der Angelegenheit nach, als auch, um Kreuzungen zu vermeiden, die sehr leicht eintreten könnten, wenn solche Kommunikationen sowohl von Seite des für den Ministerrat bestellten Organs als auch, und zwar getrennt, von Seite des Ministeriums des Äußern stattfändenFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 30. 6. 1848/IV..
Verstärkung der Armee in Italien durch die Hälfte des für Deutschland aufgestellten Bundeskontingents
Der ungünstige Ausgang der vom Feldmarschall Grafen Radetzky versuchten Unternehmung gegen das piemontesische Heer und der Fall von PeschieraVgl. dazu den Bericht Radetzkys v. 5. 6. 1848, KA., HKR., KM., Präs. 2399/1848. machen nach der Bemerkung des Kriegsministers eine abermalige Verstärkung des Feldmarschalls dringend nötig. Die Aufstellung der 35 Reservebataillons geht sehr langsam vor sichZur Aufstellung einer Reserve im Isonzogebiet siehe MR. v. 10. 4. 1848/VI.. Glücklicherweise machen die fortwährend friedlichen Versicherungen Frankreichs gegenüber von Deutschland für den gegenwärtigen Augenblick eine Verminderung des Bundeskontingents per 20.000 MannZur Aufstellung österreichischer Truppen für die deutsche Bundesarmee siehe MR. v. 11. 5. 1848/IX. um die Hälfte möglich, so daß der Kriegsminister unter Zustimmung der übrigen Minister aus den Truppen in Böhmen und Mähren 10.000 Mann samt Geschütz (mit Vorbehalt ihres Ersatzes aus den in der Aufstellung begriffenen Reservebataillons) schleunigst unter einem nach Italien beordert und sich hierzu in dem beiliegenden Vortrage vom 11. Juni 1848 die Ah. Ermächtigung dazu erbittetDer Vortrag Latours, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 1052/1848, wurde mit Ah. E. v. 17. 6. 1848 zur Kenntnis genommen, ebd., MRZ. 977/1848. Die Verfügungen wurden mit Befehl (K.) an die entsprechenden Stellen in die Tat umgesetzt, KA., HKR., KM., Präs. 2399/1848. Fortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 17. 6. 1848/II..
Scheitern der Mission Eugen Freiherr v. Philippsbergs
Der Minister des Inneren verlas eine Zuschrift des Konferenzrates Baron LebzelternDieses Schreiben konnte weder unter den Beständen des AVA., IM., Präs., noch unter denen des HHSTA., StK., gefunden werden. mit einem Schreiben des in einer vertraulichen Mission nach Mailand abgesandten v. PhilippsbergZur Mission Philippsbergs siehe zuletzt MR. v. 24. 5. 1848/IV. Das Schreiben Philippsbergs v. 3. 6. 1848 liegt dem Originalprotokoll als Abschrift in handschriftlicher Fassung bei; abgedruckt bei Filipuzzi Relazioni 135., worin derselbe das gänzliche Mißlingen seiner Sendung und seine wegen Mangels an gehöriger ämtlicher Beglaubigung als Parlamentär erfolgte Verhaftung anzeigt.
Es scheint, daß v. Philippsberg seinen Charakter, der bloß jener eines Privatagenten war, verkannt und nicht mit der gehörigen Vorsicht gehandelt habe. So wünschenswert es übrigens ist, ihn aus seiner dermaligen Verlegenheit zu befreien, so befindet sich doch der Ministerrat nicht in der Lage, für ihn etwas zu tun, sondern muß dessen Berücksichtigung lediglich dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten anheimstellen, nachdem dieser bereits durch Baron Lebzeltern unter Mitteilung einer Abschrift des Schreibens Philippsbergs von dieser Angelegenheit in die Kenntnis gesetzt worden istDieses Schreiben konnte unter den Beständen des HHSTA., StK., nicht mehr gefunden werden. Wessenberg bestätigte aber in einem Schreiben v. 8. 6. 1848 an Lebzeltern den Erhalt der entsprechenden Nachricht, HHSTA., StK., Interiora 81, Fasz. alt 101, fol. 35f..
Wahl des Hugo Fürsten Salm-Reifferscheidt zum mährischen Landtagspräsidenten
Der Minister des Inneren übergab seinen Vortrag vom 9. Juni 1848, KZ. 1890, wegen Bestätigung der auf den Fürsten Salm gefallenen Wahl zum mährischen LandtagspräsidentenEbd., Kab. Kanzlei, MRZ. 1051/1848. Da die beiden mährischen Landesoffiziere krank waren, mußte ein mährischer Landtagspräsident gewählt werden..
Dagegen ist nichts zu erinnern, bemerkenswert aber – bei den itzt überall vorherrschenden demokratischen Tendenzen – die Tatsache, daß der Fürst unter 216 Stimmen 210 erhalten hatDer in Anm. 13 zit. Vortrag wurde mit Ah. E. v. 17. 6. 1848 resolviert, ebd., MRZ. 977/1848..
Ernennung des griechischkatholischen Erzbischofs von Lemberg zum Primas der Königreiche Galizien und Lodomerien
Ebenso wurde der Antrag des Ministers des Inneren vom 6. Juni 1848, KZ. 2185Ebd., MRZ. 1036/1848., wegen Ernennung des griechisch-katholischen Erzbischofs von Lemberg, Michael Lewicki, zum Primas des Königreichs als zur Ah. Genehmigung geeignet erkanntDer in Anm. 15. zit. Vortrag wurde mit Ah. v. 17. 6. 1848 resolviert, ebd., MRZ. 977/1848..
Administrative Teilung Galiziens
Die Abreise des Gouverneurs von Galizien, Grafen v. Stadion, zur Erfüllung einer höheren MissionAnfang Juni überbrachte der Polizeibeamte Hosp, Sohn einer Kammerfrau der Erzherzogin Sophie, Stadion einen Geheimbrief, in dem der galizische Gouverneur nach Innsbruck berufen wurde; Stadion verließ am 3. 6. 1848 Lemberg, siehe dazu Starkel, Rok 1848, 205. haben den Minister des Inneren bestimmt, die schon früher gepflogenen Verhandlungen über eine organische Änderung in diesem Lande, namentlich über dessen Teilung in zwei GouvernementsgebieteSiehe dazu MR. v. 11. 5. 1848/IV., wieder aufzunehmen. Im Grundsatze bereits Ah. genehmigtMit Ah. E. v. 27. 2. 1847, HHSTA., MKA., MZ. 1985/1846., ist diese Maßregel nunmehr, da Graf Stadion, dessen außerordentlicher Tatkraft bisher die Leitung der ganzen Provinz gelingen konnte, abgetreten, zur dringenden Notwendigkeit geworden. Zwar hat sich der hierüber vernommene Hofrat Zaleski gegen die Teilung des Landes ausgesprochen und erklärt, daß sie eine ungünstige Stimmung erzeugen würde, indem die Regierung durch die Spaltung der Kräfte der Nation Mißtrauen gegen dieselbe an den Tag lege. Allein die Kraft des Landes, die bisher der Regierung feindlich war, zu brechen, ist hier wohl die entscheidendere Rücksicht, und der Minister des Inneren gedenkt daher, die Trennung des Landes in zwei Gubernialgebiete, Lemberger und Krakauer mit je zwölf und acht Kreisen, jedoch vorderhand nur in der inneren Verwaltung, also mit Ausschluß der ständischen Kredits-, Kameral- und Gerichtsinstitutionen, zur allsogleichen Ausführung bei Ew. Majestät in Antrag zu bringen.
Der hierüber um seine Wohlmeinung befragte Finanzminister Baron Krauß erklärte sich hiermit vollkommen einverstanden. Die vom Hofrate Zaleski aus dem politischen Standpunkte erhobene Einwendung gegen die Teilung verliert ihr Gewicht durch die bekannte Tatsache, daß die Polen selbst sehr gut wissen, daß keine Teilung ihr Nationalgefühl geschwächt hat. Überwiegend aber sind hier die administrativen Rücksichten. Der Umfang des Landes, die Masse der Geschäfte beim Gubernium, dessen Geschäftszahlen auf 120.000 Nummern jährlich sich belaufen, ist so groß, daß sie ein Mensch zu übersehen schlechterdings nicht imstande ist. Alle westlichen Kreise des Landes stehen zu der östlichen Hauptstadt in dem Nachteile, daß Verfügungen der Zentralgewalt sie auf ordnungsmäßige Weise nur mittelst eines weiten Umwegs erreichen können, oder es steht umgekehrt der Sitz der Landesregierung zu jenen Kreisen dadurch im Nachteile, daß dieselben früher von Vorgängen Kenntnis erhalten, als das Gubernium. Die Teilung des Landes und die Aufstellung eines zweiten Guberniums würde auch Krakau für die Regierung gewinnen oder wenigstens es mit ihr aussöhnen, vorausgesetzt, daß in der Gestaltung der Administration eine nationale Richtung beobachtet wird. Endlich spricht noch die persönliche Rücksicht für die Trennung, indem der dermalige Vizepräsident des Lemberger Guberniums, dem nun die Leitung der politischen Geschäfte des Landes anvertraut istDas war Graf Agenor Gołuchowski. Zur Übergabe der Leitung des Guberniums siehe ZDIAUL., StH., Präs. 7363/1848., zwar ein fähiger Mann, aber von Seite seiner politischen Zuverlässigkeit nicht so erprobt ist, um sie ihm fortan im ganzen Umfange zu belassen.
Nach diesen allgemeinen Erörterungen vereinigte man sich bezüglich der Ausführung der Trennung in folgendem: Dieselbe habe sich vorderhand nur auf die Verwaltung des Inneren (mit Ausschluß der geistlichen Diözesen) zu beschränken und sei mit 1. August 1848 in Wirksamkeit zu setzen, das in Krakau aufzustellende Gubernium mit diesem Zeitpunkte zu aktivieren und mit den nötigen Hilfsämtern zu dotierenIm Sinne dieses Ministerratsbeschlusses stellte Pillersdorf mit Vortrag v. 12. 6. 1848 den Antrag, Galizien zu teilen, der mit Ah. E. v. 19. 6. 1848 resolviert wurde, HHSTA., Kab. Kanzlei, MRZ. 1079/1848..
Hieran knüpft sich auch die Personenfrage. Die Oberleitung in beiden Provinzen bliebe den Generalen Graf HammersteinZur Berufung Hammersteins als Vertreter Stadions siehe ZDIAUL., StH., Präs. 7363/1848. und SchlickZur Übernahme der Militär- und Zivilgewalt in Krakau durch Schlick siehe MR. v. 2. 5. 1848/II, Anm. 4., die politische Administration hätte in Lemberg Gołuchowski, in Krakau der Hofrat v. Zaleski zu erhalten, da einstimmig erkannt wurde, daß Nationale an die Spitze der inneren Verwaltung zu stellen, unerläßlich sei und außer diesen beiden kein verläßliches Individuum bekannt ist.
Was ihre Stellung anbelangt, so erklärte sich der Minister des Inneren anfangs für deren Ernennung zu Gubernialpräsidenten, nachdem früher ein Gouverneur und ein Gubernialpräsident bestand, nächstens auch ein Landtag wird abgehalten werden müssen, wo dann für den Chef der politischen Administration ein höherer Charakter erforderlich sein würde.
Allein der Finanzminister bemerkte, daß sich vorderhand mit Vizepräsidenten à 6000 fr. begnügt werden dürfte, weil Graf Hammerstein in Lemberg Gouverneursstellvertreter, in Krakau Graf Schlick Hofkommissär bliebe, weil es insonderheit rücksichtlich des Vizepräsidenten Gołuchowski, dessen Geschäfte sich durch die Teilung ohnehin verringern, immer wünschenswert ist, daß er nicht alles auf einmal erreiche, vielmehr noch etwas zu hoffen habe, er auch, gegenüber v. Zaleski, durch Verleihung der geheimen Ratswürde ausgezeichnet werden könnte.
Nach diesen Bemerkungen glaubte der Minister des Inneren auf dem diesfälligen Antrage nicht bestehen zu sollen und behielt sich vor, Ew. Majestät, den gefaßten Beschlüssen gemäß, hierwegen einen besonderen au. Vortrag zu erstattenFortsetzung des Gegenstandes in MR. v. 14. 6. 1848/III..
Wien, 12. Junius 1848. Pillersdorf. Ges. 16. Juni. Franz Karl. Vidi.Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Wissenschaft. Ferdinand. Innsbruck, am 17. Juni 1848.