Nr. 219 Ministerrat, Wien, 19. April 1918 – Protokoll I
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Seidler; anw.anwesend Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca.
- I. Politische Situation.
- II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des küstenländischen Verwaltungsdienstes.
- III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Wahrung der Rechte der Bruderlademitglieder während ihrer militärischen Dienstleistung im gegenwärtigen Kriege (Bruderladenkriegsgesetz).
- IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Ausdehnung der Bestimmungen des § 9 des Bruderladengesetzes vom 28. Juli 1889, RGBl. Nr. 127, auf Bruderlademitglieder, welche im gegenwärtigen Kriege im Deutschen Reiche unmittelbar oder mittelbar Kriegs-, Sanitäts- oder ähnliche Dienste leisten.
- V. Schaffung und Organisierung einer wirtschaftlichen Ministerialkommission für das Zeitungswesen.
Protokoll nicht erhalten