Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 217 Ministerrat, Wien, 22. März 1918

P. Ehrhart; VS. Seidler; anw. Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Horbaczewski, Silva-Tarouca; außerdem anw. Wenedikter (bei I.), Hold (bei I.), Hořicky (bei I.), Laun (bei I.); abw. Twardowski, Wieser.

  • I. Mitteilungen über den Stand der Arbeiten für die Verfassungsrevision.
  • II. Wünsche der Sozialdemokraten.
  • III. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Publizisten kaiserlichen Rat Emanuel Edlen v. Singer in Wien.
  • IV. Erwirkung des Adelstandes für den ehemaligen Bürgermeister von Wiener Neustadt, Franz Kammann.
  • V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den in den Ruhestand tretenden Statthaltereivizepräsidenten in Prag, Dr. Heinrich Ritter v. Herget, Ernennung des Hofrates der Statthalterei in Prag, Dr. Heinrich Ritter Geitler v. Armingen, zum Statthaltereivizepräsidenten und Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Hofrat Franz Rapprich.
  • VI. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Karl Roth in Wien.
  • VII. Erwirkung des Adelstandes für den Weingroßhändler Seraphin Topić in Lissa.
  • VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe, betreffend die Erhöhung des Minimaleinkommens und der Ruhegenüsse der katholischen Seelsorger sowie des Minimaleinkommens der Dignitäre und Kanoniker bei den Metropolitan-, Kathedral- und Konkathedral-Kapiteln der katholischen Kirche des lateinischen, griechischen und armenischen Ritus und betreffend die Erhöhung des Minimaleinkommens und der Ruhegenüsse der griechisch-orientalischen Seelsorger Dalmatiens.
  • IX. Erlassung zweier Verordnungen, betreffend Maßnahmen der Wohnungsfürsorge und betreffend die Einführung und Regelung des Wohnungsnachweises.
  • X. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe über die Todeserklärung von im gegenwärtigen Kriege Vermissten und über die Änderung des Gesetzes, betreffend das Verfahren zum Zwecke der Todeserklärung und der Beweisführung des Todes.
  • XI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über eine Ergänzung der Bestimmungen, betreffend die Veräußerung von Fideikommissgrundstücken.
  • XII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Durchführung der Veränderungen im Grundbuche, die durch öffentliche Straßen-, Weg oder Wasserbauanlagen hervorgerufen wurden (Straßenbauverbücherungsgesetz) im Reichsrate.
  • XIII. Erwirkung des Ritterstandes für den Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe Dr. Hugo Hoegel.
  • XIV. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Verwaltungsrat und Direktor der Union-Baugesellschaft in Wien Regierungsrat Dr. Isidor Bing.

KZ. 20 – MRZ. 24

Protokoll nicht erhalten

Zitierhinweis

Nr. 217 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217.xml, abgerufen 21.05.2026.