MRP-3-0-08-2-19180309-P-0213.xml

|

Nr. 213 Ministerrat, Wien, 9. März 1918

P. Ehrhart; VS. Seidler; anw. Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca; außerdem anw. Eichhoff (bei II.), Wenedikter (bei II.), Hořicky (bei II.), Laun (bei II.).

  • I. Beglückwünschung des Ministerpräsidenten zur Ah. Auszeichnung.
  • II. Verfassungsreform.
  • III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Reichsratsabgeordnete anlässlich der parlamentarischen Erledigung des Budgetprovisoriums.
  • IV. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Alfred Ressig.
  • V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Entschädigung ungerechtfertigt verurteilter Personen.
  • VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Tilgung der Verurteilung.
  • VII. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten Ingenieur Hugo Franz.
  • VIII. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Josef Mühlvenzl.
  • IX. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat der IV. Rangsklasse und Vorstand der Direktion der Staatsschuld Dr. Johann Munk.
  • X. Verhandlungen über den Entwurf eines Zivildienstpflichtgesetzes.
  • XI. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Ergänzung der Bestimmungen über die Kriegsleistungsvergütung. Frage der Vergütung der Kriegsschäden.
  • XII. Entlassung der mobilisierten Jahrgänge 1867–1872.
  • XIII. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der VI. Sektion für Pferdezucht der Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Dominik Grafen Hardegg.

KZ. 24 – MRZ. 20

Protokoll nicht erhalten