Nr. 190 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1917
RS.Reinschrift fehlt; Ministerratsvortrag zu Tagesordnungspunkt XI.
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Seidler; anw.anwesend Höfer, Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca.
- I. Frage der Beantwortung einer eventuellen Interpellation über einen militärischen Verrat in der Gegend von Carzano.
- II. Ansprüche der Kriegsverwaltung wegen Sicherung des rollenden Ersatzes für die Armee im Laufe des Jahres 1918.
- III. Vermehrung des Schiffsparkes zum Zwecke der Herstellung eines Handelsverkehres auf der Donau und dem Schwarzen Meere.
- IV. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Handelsministerium Dr. Johann Loewenfeld-Russ zum Sektionschef und der ad personam-Einreihung des Hofrates im Ministerium des Innern August Freiherrn v. Fries in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten.
- V. Bericht des Ministers Generalmajor Höfer über den Verlauf der mit Mitgliedern der ungarischen Regierung und Funktionären der Kriegsverwaltung abgehaltenen Konferenz in Angelegenheit der Sicherung der österreichischen Ernährung.
- VI. Aktivierung des Ministeriums für soziale Fürsorge.
- VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über den Versicherungsvertrag.
- VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Wirksamkeit und Ergänzung der Gesetze über die Konsulargerichtsbarkeit und die Konsulargebühren.
- IX. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Wilhelm Pokorny.
- X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Franz Aggermann v. Bellenberg.
- XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Dr. Robert Böhm und den Hofrat der Generaldirektion der Tabakregie Ernst Derflinger.
- XII. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung, betreffend die in den Delegationen erörterte Frage über die personellen Leistungen Österreich-Ungarns im gegenwärtigen Kriege.
- XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, betreffend die Verlängerung der Funktionsdauer der wirklichen Mitglieder der Handels- und Gewerbekammern bis 31. Dezember 1918.
- I. Frage der Beantwortung einer eventuellen Interpellation über einen militärischen Verrat in der Gegend von Carzano
- Zu XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Dr. Robert Böhm und den Hofrat der Generaldirektion der Tabakregie Ernst Derflinger
- XII. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung, betreffend die in den Delegationen erörterte Frage über die personellen Leistungen Österreich-Ungarns im gegenwärtigen Kriege
I. Frage der Beantwortung einer eventuellen Interpellation über einen militärischen Verrat in der Gegend von Carzano
[I.–X. fehlt.]
Zu XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Dr. Robert Böhm und den Hofrat der Generaldirektion der Tabakregie Ernst Derflinger
Zu XI. ℹ️ Quelle: Ministerratsvortrag Finanzminister in Fa., FM., Präs., Bd. a.Nr. 67 (Vorträge des Herrn Finanzministers im Ministerrat 1917)a .
Vortragender Minister: Finanzminister.
[Dr. Robert] Böhm, geboren 1859, trat 1880 in den Staatsdienst ein, wurde im April 1913 zum Hofrate ernannt und im Juni l. J. wegen physischer Dienstunfähigkeit über sein Ansuchen pensioniert. Der Genannte hat sich bereits als junger Steuerreferent durch seine Befähigung hervorgetan, bei der Durchführung der Personaleinkommensteuerreform1 außerordentlich bewährt, sodann in verschiedenen Verwendungen als Leiter der Steueradministration für den II. Bezirk, als Steuerlandesinspektor sowie als Vorstand des Erwerbsteuerdepartements der Finanzlandesdirektion auch unter den schwierigsten Verhältnissen überaus ersprießliche Dienste geleistet und zuletzt vom Jahre 1905 an die Steueradministration für den VIII. und IX. Bezirk in anerkennenswerter Weise geleitet. Speziell die Leitung der letzteren Behörde, der die Besteuerung fast aller Wiener medizinischen Kapazitäten, ferner zahlreicher Bankdirektoren und Vertreter des Großkapitals obliegt, hat Böhm als eminenter Fachmann geradezu mustergiltig besorgt und das Ergebnis der Einkommensteuerveranlagung während der zehnjährigen Leitung um rund 9½ Millionen Kronen erhöht. In Würdigung der vieljährigen verdienstvollen und erfolgreichen Betätigung Böhms beabsichtigt der Finanzminister für denselben die Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens mit Nachsicht der Taxe zu beantragen und erbittet hiezu die Zustimmung des Ministerratesb .
[Ernst] Derflinger, geboren 1857, wurde 1879 in den Staatsdienst aufgenommen, 1912 zum Hofrat ernannt und im Oktober l. J. wegen physischer Dienstunfähig über sein Ansuchen in den dauernden Ruhestand versetzt. Er besitzt seit 1908 den Orden der Eisernen Krone III. Klasse. Derflinger, ein Beamter von hervorragenden persönlichen und dienstlichen Eigenschaften hat als Approbant der wichtigen Agenden des Tabakbaues, der Tabakeinlösung im Inlande, der Sicherstellung der Ökonomieartikel und der Geldverrechnung sowie des Tabakverschleißes eine äußerst ersprießliche Tätigkeit entfaltet. Die Generaldirektion der Tabakregie besaß in ihm einen eminenten Fachmann, der, stets von hohen Pflichtgefühlen geleitet, das dienstliche Interesse in erfolgreichster Weise zu wahren verstand. In Anerkennung der musterhaften Dienstleistung Derflingers beabsichtigt der Finanzminister für den Genannten die taxfreie Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens zu beantragen und erbittet hiezu die Zustimmung des Ministerratesc,2.