Nr. 178 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1917
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Seidler; anw.anwesend Höfer, Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca; außerdem anw.anwesend Hold (bei II.), Eichhoff (bei II.).
- I. Frage der Rechtsgiltigkeit der Mandate amnestierter Abgeordneter.
- II. Erörterung der Leitsätze für die Verfassungsreform.
- III. Gewährung staatlicher Vorschüsse an die Länder für die Teuerungszulage der Lehrerschaft.
- IV. Vorsorgen für die Lebensbedürfnisse der Beamtenschaft.
- V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Landesgerichtsvizepräsidenten in Wien Emmerich Edlen v. Gernerth.
- VI. Maßnahmen gegen die Bewegung der Arbeiterschaft des Ostrau-Karwiner Kohlenreviers.
- VII. Einteilung der Steuerstrafbezirke in Böhmen.
- VIII. Änderung der Statuten des „Technischen Museums für Industrie und Gewerbe“ in Wien.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Baden, 6. Februar 1918. Karl.