Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 173 Ministerrat, Wien, 19. September 1917

P. Ehrhart; VS. Seidler; anw. Höfer, Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca.

  • I. Entwurf der Rede des Ministerpräsidenten im Abgeordnetenhause in der ersten Sitzung des neuen Sessionsabschnittes.
  • II. Berufung des Geheimen Rates Ministers a. D. Ottokar Freiherrn v. Trnka als lebenslängliches Mitglied in das Herrenhaus des Reichsrates.
  • III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Hofrat Emil Sitta und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Josef Maschat, beide des Obersten Rechnungshofes.
  • IV. Inanspruchnahme eines Zuschusses zu dem Kredite zur Erleichterung der Nahrungsmittelversorgung der Mindestbemittelten.
  • V. Erhöhung der Heu- und Strohpreise.
  • VI. Gewährung individueller Aushilfen für die Angestellten der Staatsbahnen in Pilsen.
  • VII. Schaffung strafrechtlicher Bestimmungen zum Schutze der ungarischen Staatsinteressen.
  • VIII. Erwirkung der Ernennung des in die IV. Rangsklasse eingereihten Ministerialrates im Justizministerium Dr. Felix Meyer zum Sektionschef.
  • IX. Erwirkung der Einreihung des Ministerialrates im Justizministerium Dr. Johann Babnik in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam.
  • X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium Dr. Wladimir Dbałowski.
  • XI. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Vergeltungsmaßregeln auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes gegen Portugal und Italien.
  • XII. Erhöhung der Bereitschaftszulagen der Militärgagisten im Hinterlande.
  • XIII. Maßnahmen gegen die nationale Verhetzung in tschechischen Gebieten.
  • XIV. Erklärung der von der Aktiengesellschaft Elektrizitätswerke Wels geplanten Errichtung einer Hochspannungsfernleitung Traun-Leonding aus Eisen als Ersatz für die bisherige Kupferleitung als begünstigten Bau.

KZ. 54 – MRZ. 43

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Laxenburg, 7. Jänner 1918. Karl.

Zitierhinweis

Nr. 173 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-2-19170919-P-0173.xml, abgerufen 21.05.2026.