Nr. 172 Ministerrat, Wien, 12. September 1917

P. Ehrhart; VS.Vorsitz Seidler; anw.anwesend Höfer, Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Wimmer, Žolger, Czapp, Twardowski, Horbaczewski, Wieser, Silva-Tarouca.

• I. Begrüßung der neuernannten Minister und programmatische Besprechung.
• II. Einberufung der Landtage.
• III. Ernährungsfragen.
• IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Anmeldung und Sperre des in Österreich befindlichen Vermögens feindlicher Staatsangehöriger und die Anmeldung des im feindlichen Auslande befindlichen Vermögens österreichischer Staatsangehöriger.
• V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern Anton Ritter v. Simonelli.
• VI. Verleihung des Charakters der IV. Rangsklasse an den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Hofrat Dr. Alois Musil.
• VII. Erwirkung des Adelstandes für den ordentlichen Professor an der deutschen Technischen Hochschule in Brünn Hofrat Alfred Musil und für den ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Wien Hofrat Dr. Franz Toula.
• VIII. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Dr. Franz Martin Schindler.
• IX. Errichtung des Ministeriums für soziale Fürsorge.
• X. Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Ladislaus Wolter zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau.
• XI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Ottokar Brožovský v. Pravoslav.
• XII. Schaffung eines Elektrizitätsgesetzes.
• XIII. Vergeltungsmaßnahmen gegenüber England.
• XIV. Einbringung eines Finanzgesetzes für das Verwaltungsjahr 1917/18 sowie eines Budgetprovisoriums.
• XV. Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Ferdinand v. Grimm zum Sektionschef.
• XVI. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Finanzministerium Robert Zwierzina.
• XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wäsche- und Modewarengeschäftsinhaber Kaiserlichen Rat Ferdinand Ebert in Wien.
• XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Inspektoren bei den ungarischen Berg- und Hüttenwerken der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahnen in Resiczabánya, Karl Kniepert und Armin Mosauer.
• XIX. Notstandsvorkehrungen für die zwirnverarbeitenden Industrien im Erzgebirge.
• XX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für auf landwirtschaftlichem Gebiete verdiente Persönlichkeiten.
• XXI. Wünsche der Weinproduzenten in Tirol.

Protokoll nicht erhalten