Nr. 158 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1917
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Seidler; anw.anwesend Höfer, Toggenburg, Ćwikliński, Mataja, Banhans, Schauer, Homann, Ertl, Wimmer, Czapp, Twardowski.
- I. Regierungserklärung zu den Anfragen der Abgeordneten Daszyński und Genossen, Stojan und Genossen sowie Hruban und Genossen in Angelegenheit der Friedensfrage.
- II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, betreffend Ergänzung der Verordnung des Gesamtministeriums vom 26. September 1916, Nr. 329 RGBl., womit weitere beschränkte polizeiliche Anordnungen für Reisen aus oder nach Österreich erlassen werden.
- III. Frage der Militärgerichte und der Geschwornengerichte.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Laxenburg, 31. Dezember 1917. Karl.