Nr. 151 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1917

P. Ehrhart; VS.Vorsitz Clam-Martinic; anw.anwesend Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban, Höfer.

• I. Rücktritt des Ministers Dr. Bobrzyński vom Amte.
• II. Erörterung des Entwurfes der Ah. Thronrede.
• III. Verpflichtung der eventuellen künftigen ungarischen Regierung zur Einhaltung der vom Grafen Tisza getroffenen Ausgleichsabmachungen.
• IV. Erwirkung der Ag. Ernennung des Geheimen Rates Ernst Grafen Silva-Tarouca zum dritten Vizepräsidenten des Herrenhauses anstatt des für diese Stelle in Aussicht genommenen Geheimen Rates Xaver Grafen Walterskirchen.
• V. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsrealschule in Laibach, Regierungsrat Dr. Rudolf Junowicz.
• VI. Erwirkung einer gnadenweisen Pensionserhöhung für die Witwe nach dem Oberingenieur Franz Loif, Marie Loif in Graz.
• VII. Erklärung der Errichtung einer Benzol- und Oleumfabriksanlage in Sollenau am Steinfelde als begünstigten Bau.
• VIII. Gewährung von einmaligen Zuschüssen zu den Teuerungszulagen der Staatsbediensteten der unteren Kategorien für die Zeit vom 1. Juni bis Ende Dezember 1917.
• IX. Einräumung einer Staatsgarantie bis zu 30 Millionen Kronen für die Öl- und Fettzentrale.
• X. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Gesetzentwürfen über die Todeserklärung von im Kriege Vermissten und über Änderung des Verfahrens zum Zwecke der Todeserklärung und der Beweisführung des Todes im Reichsrate.
• XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat des Oberlandesgerichtes in Prag Franz Engel.
• XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Nikolaus Depolo in Zara.
• XIII. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums wegen Abänderung und Ergänzung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Regelung des Verkehres mit Getreidemehl und Hülsenfrüchten.

Protokoll nicht erhalten