Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 148 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1917

RS. fehlt; Ministerratsvortrag zu Tagesordnungspunkt IX; Wortlaut der Ah. Entschließung: Hhsta., Kabinettskanzlei, Protokoll 1917.

P. Ehrhart; VS. Baernreither; anw. Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban, Höfer; abw. Clam-Martinic.

  • I. Erwirkung der Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Karl Ritter v. Januschka zum Senatspräsidenten.
  • II. Erwirkung der Ernennung des Statthaltereirates beim Landesschulrate in Mähren Felix Vobr zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.
  • III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat im Ministerratspräsidium Dr. Josef Freiherrn v. Löwenthal.
  • IV. Erwirkung von Kriegskreuzen I. bzw. II. Klasse für Verdienste auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens.
  • V. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Ausgestaltung der Organisation der Kohlenversorgung.
  • VI. Mitteilung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten über die Kohlensituation.
  • VII. Erklärung der Rekonstruktion der Bezirksstraße Gewitsch-Jaroměřitz und der Regulierung von Teilstrecken des Opatowitzer- und Hausbrünnerbaches als begünstige Bauten.
  • VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes in Steiermark Rudolf Freiherrn v. Hartlieb-Wallthor.
  • IX. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer und niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Alfred Eltz sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler und Gemeinderat in Wien Theodor Daberkow, den Wollhändler Karl Feder, den Spediteur Ernst Goetzl und den Kommerzialrat Alfred Schmidt.
  • X. Mitteilungen des Finanzministers über die Lage der Staatsfinanzen.
  • XI. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer Albert Frankl in Wien.
  • XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirkshauptmann Dr. Karl Ritter v. Koepf in Bludenz.
  • XIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Direktor der Gesellschaft für grafische Industrie in Wien Kaiserlichen Rat Siegmund Rosenbaum.
  • XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gesellschafter der Firma L. Freistadtl & Co. Hermann Freistadtl sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen der Bankfirma Grünwald & Co. Johann Freiherrn v. Pereira-Arnstein und den Firmateilhaber Arnold Bachwitz in Wien.
  • XV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Großkaufmann Richard Freiherrn v. Albori und des Adelstandes für den Advokaten Dr. Franz Rabl in Triest.
  • XVI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre und Bedienstete der Wiener k. k. Krankenanstalten und des Versatz-, Verwahrungs- und Versteigerungsamtes in Wien.
  • XVII. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Begünstigungen zur Berichtigung von Rückständen an Zinsen verbücherter Forderungen und an Steuern und öffentlichen Abgaben.
  • XVIII. Behandlung von Gesuchen um Ehelicherklärung unehelicher Kinder Gefallener oder an den Folgen von Kriegsstrapazen gestorbener Krieger.
  • XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Landesgerichtsvizepräsidenten Hofrat Georg Matouš in Prag und an den Kreisgerichtspräsidenten Hofrat Vinzenz Hüttl in Böhmisch-Leipa.
  • XX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Alfons Gallinger in Cilli.
  • XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl Drbálek in Prag.
  • XXII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Jakob Toplak in Laibach.
  • XXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Johann Schütz in Eger.
  • XXIV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Bezirksrichterswitwe Sofie Knapik und einer Gnadenzulage zum Erziehungsbeitrage für ihre Kinder.
  • XXV. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Funktionäre des Handelsressorts.
  • XXVI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den früheren Direktor der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhüttengewerkschaft Josef Ritter Langer v. Podgoro.
  • XXVII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Metallgruppe des Kriegsministeriums sowie der patriotischen Kriegsmetallsammlung.
  • XXVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Handelsreferenten beim Delegierten des Ministeriums des Äußern in Warschau Dr. Friedrich Alfred Stransky.
[Tagesordnungspunkte]

KZ. 27 – MRZ. 19

I. Erwirkung der Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Karl Ritter v. Januschka zum Senatspräsidenten

[I.–VIII. fehlt.]

Zu IX. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer und niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Alfred Eltz, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler und Gemeinderat in Wien Theodor Daberkow, den Wollhändler Karl Feder, den Spediteur Ernst Goetzl und den Kommerzialrat Alfred Schmidt

Zu IX. ℹ️Quelle: Ministerratsvortrag Finanzminister in Fa., FM., Präs., Bd. a.Nr. 67 (Vorträge des Herrn Finanzministers im Ministerrat 1917 )a .

Vortragender Minister: Finanzminister.

In Würdigung hervorragender, seit vielen Jahren der Finanzverwaltung geleisteter Dienste und zur Anspornung weiterer Arbeitsfreudigkeit beabsichtigt der Finanzminister für folgende Mitglieder der in Wien tagenden Steuerkommissionen Ah. Auszeichnungen zu beantragen:

1. Für den Großgrundbesitzer und niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Alfred Eltz das Offizierskreuz des Franz-Joseph-Ordens. Eltz (geboren 1834) genießt als Senior der Einkommensteuerberufungskommission und Fachmann in landwirtschaftlichen und Approvisionierungsfragen besonderes Ansehen. Er besitzt den Orden der Eisernen Krone III. Klasse;

2. das Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens: für den Verlagsbuchhändler und Gemeinderat in Wien, Theodor Daberkow, ein besonders eifriges und fachkundiges Mitglied der Einkommensteuerberufungskommission, sowie für den Wollhändler Karl Feder, den Spediteur Ernst Goetzl und den Kommerzialrat Alfred Schmidt (in Firma Viktor Schmidt & Söhne) in Wien, die zu den verwendbarsten Mitgliedern der Einkommensteuerschätzungskommission ihres Bezirkes zählen;

3. die taxfreie Verleihung des Titels eines kaiserlichen Rates: Für das Mitglied der Einkommensteuerschätzungskommission Möbelfabrikant Jakob Herrmann in Wien, der auch als Sachverständiger der Steuerbehörde sehr ersprießliche Dienste leistet, für den sowohl in der Erwerbsteuerkommission III. Klasse wie auch in der Einkommensteuerschätzungskommission in anerkennenswerter Weise tätigen Handelsgesellschafter Sigmund Planer in Wien und für den Realitätenbesitzer Gustav Selkes in Wien, welcher als Mitglied der Einkommensteuerschätzungskommission eine für die Finanzverwaltung sehr wertvolle Tätigkeit entfaltet;

4. schließlich das Goldene Verdienstkreuz mit der Krone für den Privaten Moritz Linhart in Wien, früher Tapezierer und Dekorateur, welcher der Einkommensteuerschätzungskommission Innere Stadt seit deren Bestande als eifriges und besonders dienstwilliges Mitglied angehört.

Der Finanzminister erbittet die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung dieser Ah. Auszeichnungen1.

X. Mitteilungen des Finanzministers über die Lage der Staatsfinanzen

[X.–XXVIII. fehlt.]

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Reichenau an der Rax, 10. Oktober 1917. [Karl.]

Anmerkungen

a Vermerkte Aktenzahl Fa., FM., allg., Zl. 26120/1917.

1 Auf Vortrag Spitzmüllers v. 28. 5. 1917 wurden mit Ah. E. v. 13. 6. 1917 den Genannten die beantragten Auszeichnungen verliehen, Hhsta.,Kab. Kanzlei, KZ. 1054/1917 .

Zitierhinweis

Nr. 148 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-2-19170508-P-0148.xml, abgerufen 17.05.2026.