Nr. 128 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1916
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Clam-Martinic; anw.anwesend Baernreither, Georgi, Forster, Hussarek, Trnka, Spitzmüller, Bobrzyński, Handel, Schenk, Urban.
- I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den österreichisch-ungarischen Ausgleich und das Ernährungswesen.
- II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Fortführung des Staatshaushaltes.
- III. Ernennung des Finanzministers a. D. Geheimen Rates Karl Marek zum Sektionschef im Finanzministerium.
- IV. Ernennung des Ministers des Innern a. D. Geheimen Rates Erwin Freiherrn v. Schwartzenau zum Statthalter in Oberösterreich.
- V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Wiener Polizeidirektion.
- VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte.
Protokoll nicht erhalten
[Ah. E.Allerhöchste Entschließung fehlt.]