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Nr. 94 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Madeyski, Plener; abw. Wurmbrand, Jaworski.

  • I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Sanierung des k. k. und mitgewerkschaftlichen Caroli Borromoei Silber- und Bleihauptgewerkes in Přibram.
  • II. Betreffend eine Anfrage des steiermärkischen Landesausschusses in Angelegenheit der Altersversorgung landwirtschaftlicher Dienstboten.
  • III. Betreffend die Haltung der Regierung zum Berichte des böhmischen Landesausschusses an den böhmischen Landtag in Angelegenheit von Gesetzesvorlagen über die Berufsgenossenschaften der Landwirte und die Errichtung von Rentengütern.
  • IV. Betreffend die im Istrianer Landtage eingebrachte Interpellation Vjekoslav Spinčić und Genossen über den Gebrauch der slawischen Sprache im genannten Landtage.
  • V. Betreffend die Abweisung des Ministerialrekurses der Gemeindevertretung von Pirano gegen die von der Statthalterei in Triest vorgenommene Außerkraftsetzung eines Beschlusses des Gemeindeausschusses von Pirano wegen Zuwendung von Unterstützungen an zwei Vereine in Italien.
  • VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Dr. Adalbert Johanny in Mährisch-Ostrau.
  • VII. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichtspräsidenten in Lemberg Jacob Ritter v. Simonowicz.
  • VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den infulierten Prälaten in Krumau Johann Bakula.
  • IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn und Leiter der fürstbischöflichen Ordinariatskanzlei in Görz Stephan Bensa.
  • X. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant und Pfarrer in Tamsweg Andreas Winkler.
  • XI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Krakau Andreas Niziot.
  • XII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der k. k. Fachschule für Holzbearbeitung in Walachisch-Mezeritsch Franz Rosmaël.
  • XIII. Betreffend die kaiserliche Verordnung über die Kriegsleistungen.
  • XIV. Betreffend die Neubearbeitung der Vorschrift über Standeserhebungen im k. u. k. Heere.
  • XV. Betreffend die Erzielung eines Kompromisses zwischen dem böhmischen und deutschen Großgrundbesitze in Böhmen.
KZ. 86 – MRZ. 84

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 25. März 1895.