Nr. 75 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1894

P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Falkenhayn; anw.anwesend Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Weigelsperg, Braunhof, Klein; abw.abwesend Windisch-Grätz.

• I. Gesetzentwurf, betreffend die Sanierung der Bruderlade des k. k. und mitgewerkschaltlichen Caroli Boromaei Silber- und Bleihauptwerkes in Přibram durch Übernahme der Staatsgarantie für den Ersatz eventueller Abgänge.
• II. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend die Bewilligung eines Nachtragskredites für die Regulierung des Illownitza-, Lobnitz- und Heinzendorfer-Baches bis zur Einmündung des Illownitza-Baches in die Weichsel.
• III. Vorlage des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfondes pro 1893.
• IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den I. Vizepräsidenten der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien Heinrich Freiherrn v. Doblhoff-Dier und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den II. Vizepräsidenten derselben Gesellschaft Joseph Ritter v. Brenner-Felsach.
• V. Betreffend die Behandlung der im Reichsrate eingebrachten Novelle zum Heimatsgesetze.
• VI. Betreffend die Haltung der Regierung bei der Beratung des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Trunksucht.
• VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den stellvertretenden Regierungsrat bei der Landesregierung in Czernowitz Ignaz Stroner.
• VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Gmunden Alois Kaltenbrunner.
• IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Linienschiffarzt Dr. Michael Braun in Triest.
• X. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Neuhaus–Neubistritz.
• XI. Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.

Protokoll nicht erhalten