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Nr. 65 Ministerrat, Wien, 19. August 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Sagasser, Kusý; abw. Welsersheimb (wie beim Ministerrat vom 18. d. M.).

  • I. Mitteilung von Loyalitätskundgebungen anlässlich der Ah. Geburtsfeier.
  • II. Mitteilung betreffend eine Vereinbarung mit der italienischen Regierung in Angelegenheit des Nachrichtendienstes der Polizeibehörden bezüglich der Anarchisten.
  • III. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend ein neues Gemeindestatut und eine neue Gemeindewahlordnung für Klagenfurt.
  • IV. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderungen der Istrianer Gemeindewahlordnung.
  • V. Betreffend die Organisierung der Ärztekammer für Böhmen.
  • VI. Betreffend ein slowenisches Untergymnasium in Cilli.
  • VII. Mitteilung wegen Abkürzung des Verfahrens für die parlamentarische Behandlung der zivilprozessualen Vorlagen.
  • VIII. Mitteilung betreffend die Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Zentraldirektor der niederösterreichischen Schulbücherverläge Hermenegild Ritter Jireček v. Somokov.
  • IX. Betreffend die Errichtung einer ungarischen Seeschiffahrtsgesellschaft.
KZ. 57 – MRZ. 55

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 9. November 1894.