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Nr. 61 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; abw. Welsersheimb.

  • I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Gemeinde Vrlika Joseph Kulisić.
  • II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Eger Karl Vogl.
  • III. Mitteilung, betreffend eine Widmung des Dr. Wilhelm Schaup zu Zwecken der Unfallversicherung im Kleingewerbe.
  • IV. Anträge wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Finanzlandesdirektor in Graz Hofrat Alois Christ, wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Finanzdirektors in Salzburg Joseph Ritter Kofler v. Felsheim zum Hofrat und Finanzlandesdirektor in Graz und des mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretärs im Finanzministerium Maximilian Ritter v. Glommer zum Oberfinanzrat und Finanzdirektor in Salzburg.
  • V. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Abschreibung der Grundsteuer bei den von der Reblaus befallenen Weingärten und Begünstigungen von Weinpflanzungen bezüglich der Grundsteuer.
  • VI. Loyalitätskundgebungen anlässlich des 25-jährigen Bestandes des Reichsvolksschulgesetzes.
  • VII. Danksagung des Ottakringer Kirchenbauvereines für eine Subvention aus dem Religionsfonds.
  • VIII. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Organisation der technischen Hochschule in Lemberg.
  • IX. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienser Stiftes Lilienfeld, Alberik Heidmann.
  • X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domprobst am Metropolitankapitel in Zara, Simeon Pulisić.
  • XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Innsbruck Camill Heller.
  • XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Brünn, Dr. Carl Schober.
  • XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Professor der Staatsgewerbeschule in Krakau, Johann Zawiejski.
  • XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Grundbesitzer und Vorsitzenden des Ortsschulrates in Savogna Leonhard Freiherrn v. Bianchi.
  • XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Teilhaber der Firma Artaria et Comp. in Wien, Carl August Artaria.
  • XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Ried, Joseph Palm.
  • XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des St. Anna Gymnasiums in Krakau Dr. Leo Kulczynski und für den Professor am Franz-Joseph-Gymnasium in Lemberg, Dr. Ludwig Kubala.
  • XVIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Betriebsführung der Eisenbahn Lemberg–Czernowitz–Suczawa für Rechnung des Staates und die eventuelle Einlösung der Bahn durch den Staat, sowie betreffend die Herstellung mehrerer Lokalbahnen in der Bukowina.
  • XIX. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die im Jahre 1894 sicherzustellenden Lokalbahnen.
  • XX. Erwirkung der Ah. Genehmigung für den Beschluss des galizischen Landtages, betreffend die Landessubventionierung für das Lokalbahnwesen.
  • XXI. Anträge betreffend Ah. Auszeichnungen anlässlich der Beteilung Österreichs an der internationalen Ausstellung in Chicago.
  • XXII. Betreffend den Weinzoll gegenüber Frankreich.
  • XXIII. Betreffend die Berufung des Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Adalbert Kochanowski als Ersatzmitglied des Reichsgerichtes.
  • XXIV. Betreffend den Termin für die Delegation.
KZ. 53 – MRZ. 51

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 8. November 1894.